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Reform
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Anzahl der Rentner im Wohngeld nach Reform verdoppelt
Über 615.000 Rentner haben Ende 2023 Wohngeld bezogen. Das berichtet „Ippen-Media“ unter Berufung auf neue Zahlen des Statistischen…
CDU-Sozialflügel will schnelle Reform der Schuldenbremse
Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, schließt sich Forderungen aus unionsgeführten Ländern nach einer Reform der Schuldenbremse an…
IWF empfiehlt Bundesregierung Reform der Schuldenbremse
Um die Bundesrepublik aus der Stagnation zu führen, rät die Vizechefin des Internationalen Währungsfonds, Gita Gopinath, der Bundesregierung…
Sozialverband Deutschland dringt auf Reform des Rettungsdienstes
Angesichts überfüllter Notaufnahmen und überlasteter Bereitschaftsdienste hält der Sozialverband Deutschland die geplante Notfallreform der Ampel-Regierung ohne eine gleichzeitige…
Sozialverband fordert Reform der Pflegeversicherung
Angesichts der finanziellen Schieflage der gesetzlichen Pflegeversicherung spricht sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) für eine umfassende Reform aus.…
Drei Viertel für Reform des Palästinenser-Hilfswerks UNRWA
Die Zahlung von Hilfsgeldern an die Palästinenser müsse strenger kontrolliert werden, findet eine deutliche Mehrheit der Deutschen. Das…
Rehlinger will Reform der Schuldenbremse noch vor Bundestagswahl
Nach dem Eklat im Thüringer Landtag mahnt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) eine Reform der Schuldenbremse noch…
Rufe nach Reform der Anti-Apartheid-Konvention der UN
Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes fordert die Aufnahme von Diskriminierung wegen des Geschlechts in die Anti-Apartheid-Konvention der UN.…
SPD legt Zwischenbericht zur Reform der Schuldenbremse vor
Eine Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Zwischenbericht zur Reform der Schuldenbremse verfasst. Nötig für den Umbau der Wirtschaft…
Wegner weiterhin für Reform der Schuldenbremse
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) warnt vor dramatischen Folgen der Schuldenbremse in seiner Stadt. „Irgendwann müssten Brücken…
Ramelow fordert Reform der Linken
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den angekündigten Rückzug der Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan begrüßt. Es…
Stark-Watzinger für Reform beim Embryonenschutz
Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) spricht sich für eine Reform des Embryonenschutzgesetzes im Interesse der Forschung aus. „Die Stellungnahmen…
Handwerkspräsident fordert Reform des Bürgergelds
Handwerkspräsident Jörg Dittrich fordert eine Reform des Bürgergelds und Steuererleichterungen auch für jüngere Leistungsträger im Inland. „In den…
Ministerium verweigert RKI Geld für Reformprojekte
Ministerium verweigert RKI Geld für Reformprojekte. In der vergangenen Legislaturperiode wurden hier für die Erneuerung des RKI Gelder…