Klingbeil-Berater Südekum rechnet mit Trump-Einknicken
Deutsche Ökonomen rechnen damit, dass US-Präsident Donald Trumps Zollandrohung von 30 Prozent auf EU-Waren vom 1. August an noch nicht das letzte Wort sein werden. „Trump ist bekannt dafür, immer wieder starke Ansagen und dann Rückzieher zu machen“, sagte Jens Südekum der FAZ. „Ich habe keinen Anlass, dass es dieses Mal anders sein wird.“ Südekum ist…
12. Juli 2025
Von der Leyen glaubt weiter an Zoll-Einigung bis August
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen glaubt nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, ab August 30-prozentige Zölle auf EU-Einfuhren zu erheben, noch an eine Einigung im Handelskonflikt. „Wir sind weiterhin bereit, auf eine Einigung bis zum 1. August hinzuarbeiten“, teilte von der Leyen am Samstag mit. „Gleichzeitig werden wir alle…
12. Juli 2025
Trump kündigt 30-prozentige Zölle gegen EU an
US-Präsident Donald Trump hat Zolle auf Einfuhren aus der Europäischen Union in Höhe von 30 Prozent angekündigt. Diese sollen ab dem 1. August gelten, wie aus einem von Trump am Samstag veröffentlichten Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hervorgeht. Diese Zollrate gelte demnach pauschal, getrennt von allen bisherigen Zöllen auf bestimmte Sektoren.…
12. Juli 2025
Blasel fordert Vergesellschaftung von Großkonzernen für Klimaschutz
Der Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, Jakob Blasel, verlangt im Kampf gegen die Klimakrise die Vergesellschaftung von mehreren deutschen Großkonzernen. „RWE, Leag und Thyssenkrupp – das sind die drei klimaschädlichsten Konzerne. Deutschland könnte und sollte diese Konzerne vergesellschaften“, sagte Blasel dem „Spiegel“. „Nur so gibt es…
12. Juli 2025
Beschaffungsamt bereitet Rüstungsindustrie auf Großbestellung vor
Das Beschaffungsamt der Bundeswehr bereitet bereits die Ausstattung der von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angestrebten Vergrößerung der Truppe auf 460.000 Soldaten und Reservisten vor. „Wir benötigen also erheblich mehr Kleidung, Schutzausrüstung und Sturmgewehre“, sagte die Präsidentin des Beschaffungsamts, Annette Lehnigk-Emden, den…
Datenschutzbeauftragte will Social-Media-Verbot für Jugendliche
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Louisa Specht-Riemenschneider, unterstützt Forderungen nach einem Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige. Zwar sei dieser Weg „paternalistisch und bevormundend“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben), „aber wir müssen darüber nachdenken, wie wir Heranwachsende besser auf Social Media…
13. Juli 2025
Geplatzte Richter-Wahl: Linke bietet Union Verhandlungen an
Die Linke ist offen für Verhandlungen mit der Union, um in einem neuen Anlauf im Bundestag eine Mehrheit für die Wahl von drei Richtern für das Bundesverfassungsgericht zu organisieren. „Wir als Linke und ich persönlich sind selbstverständlich bereit, mit der Union zu reden, das hätten wir vor der verpatzten Richterwahl gemacht und auch jetzt“, sagte Janine…
12. Juli 2025
Karl Lauterbach häufigster Gast in Talkshows
Kein anderer Politiker oder Journalist war in den vergangenen zehn Jahren häufiger zu Gast in Talkshows als der ehemalige SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Das schreibt der „Spiegel“, der selber nachgezählt hatte. Bei der Untersuchung wurden alle Gäste der großen öffentlich-rechtlichen Talkformate seit dem Jahr 2015 berücksichtigt. Dabei kam Lauterbach auf…
12. Juli 2025
Maschinenbau sieht bei 30 Prozent US-Zoll viele Firmen gefährdet
Die deutsche Maschinenbau-Industrie sieht das Überleben vieler Firmen bei einem Zollsatz von 30 Prozent auf Exporte in die USA gefährdet. „Viele Unternehmen könnten mit zehn Prozent überleben. Bei 30 Prozent sieht das aber anders aus“, sagte Bertram Kawlath, Präsident des Maschinenbau-Verbands VDMA, dem Nachrichtenmagazin Politico. US-Präsident Donald Trump hatte…
12. Juli 2025
Grüne-Jugend-Chef verteidigt Co-Sprecherin Nietzard gegen Kritik
Der Sprecher der Grünen Jugend, Jakob Blasel, hat seine Co-Vorsitzende Jette Nietzard gegen Kritik aus der eigenen Partei in Schutz genommen. Er finde „es total absurd, wie krass sich auch meine Partei an diesen Provokationen abarbeitet“, sagte Blasel dem „Spiegel“. Nietzard steht seit Oktober vergangenen Jahres gemeinsam mit Blasel an der Spitze des…
