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SPD
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Aussagen von SPD-Politiker Thomas Bäppler-Wolf sind alarmierend
Der Frankfurter SPD-Politiker Thomas Bäppler-Wolf hat in einem selbstgedrehten Video rassistische Äußerungen bezüglich der Silvesterausschreitungen in Berlin gemacht…
Polizei ermittelt gegen iranische Regime-Gegner: Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland?
Die Berliner Polizei ermittelt derzeit gegen iranische Regime-Gegner wegen Verleumdung und übler Nachrede gegen das iranische Staatsoberhaupt Ali…
Ex-SPD-Chef Schulz warnt NRW-Grüne vor Koalition mit CDU
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz drängt nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen auf eine Ampel-Koalition. “Ich weiß nicht, ob…
“Königsmacher”: Grüne können wohl NRW-Regierungschef bestimmen
Ob Hendrik Wüst (CDU) Ministerpräsident bleiben darf oder Thomas Kutschaty trotz historisch schlechten SPD-Ergebnisses diesen Posten übernimmt –…
SPD will trotz historisch schlechtem Ergebnis NRW-Regierung bilden
In NRW macht sich die SPD trotz ihres historisch schlechtes Ergebnisses Hoffnung darauf, die Regierung zu bilden. Man…
CDU bei Landtagswahl in NRW vorn – Grüne werden zum Königsmacher
Bei der Landtagswahl in NRW liegt die CDU laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF deutlich vorn. Die Christdemokraten…
Landtagswahl in NRW gestartet
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat begonnen. Um 8 Uhr machten die Wahllokale im bevölkerungsreichsten Bundesland auf. Laut Umfragen…
INSA: Union fünf Prozentpunkte vor der SPD
Die Union kann ihren Vorsprung vor der SPD in der Wählergunst weiter ausbauen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut…
Innenministerin will Kampf gegen organisierte Kriminalität verstärken
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine härtere Vorgehensweise im Kampf gegen die organisierte Kriminalität angekündigt. “Offensichtlich hat man…
Entwicklungshilfeministerium plant 430 Millionen Euro gegen Hunger
Das Bundesentwicklungsministerium plant, 430 Millionen Euro zusätzliche Mittel im Kampf gegen die sich verschärfende Ernährungskrise im Globalen Süden…
Koalition will Proteste von Abtreibungsgegnern einschränken
Die Ampel-Koalition will Proteste von Abtreibungsgegnern vor Beratungsstellen unterbinden. “Der Weg zur Beratung darf kein Spießrutenlauf sein”, sagte…
Linke unterstützt Grunderbe-Vorstoß des Ostbeauftragten
Der Vorstoß des Ostbeauftragten Carsten Schneider (SPD), zur Verringerung der sozialen Ungleichheit ein sogenanntes Grunderbe einzuführen, stößt auf…
Ostbeauftragter für Einführung eines “Grunderbes”
Um die soziale Ungleichheit in Deutschland zu verringern, schlägt der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), ein sogenanntes…
Kinderschutzbund: Sofortzuschlag für Kinder auf 50 Euro anheben
Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat angesichts der stark steigenden Inflation gefordert, den geplanten Sofortzuschlag für…
INSA-NRW-Umfrage : CDU vergrößert Abstand auf SPD
Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag gewinnt die CDU womöglich weiter an Zustimmung. Laut Meinungstrend des Meinungsforschungsinstituts…
Esken will Neuausrichtung der sozialdemokratischen Russland-Politik
SPD-Chefin Saskia Esken hat für eine Neuausrichtung der Russland-Politik ihrer Partei geworben. “Konfliktlösung über Dialog war viele Jahrzehnte…
Yasmin Fahimi zur neuen DGB-Vorsitzenden gewählt
Die SPD-Politikerin Yasmin Fahimi ist zur neuen Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gewählt worden. Beim 22. DGB-Bundeskongress stimmten…
Scholz begründet in Fernsehansprache Waffenlieferungen an Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Fernsehansprache am 8. Mai dazu genutzt, die umfangreichen Waffenlieferungen an die Ukraine…
SPD fordert von Merz Unterstützung für Lindners Altschulden-Plan
Die SPD hat CDU-Chef Friedrich Merz aufgefordert, die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgeschlagenen Hilfen für hochverschuldete Kommunen…
Rufe nach #wirbrauchenKarl werden lauter
Jüngst der aktuellen Beschlüsse und Ausgrenzungen der Ungeimpften mit härteren Maßnahmen und Kontrollen werden Stimmen auf Twitter immer…
Brandenburger Linke sagt Landesparteitag ab
Die Partei Brandenburger Linke hat ihren geplanten Landesparteitag wegen der drastisch gestiegenen Zahlen der Corona-Infektionsfälle gecancelt. Die Partei…