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SPD
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Esken wirft SPD unfairen Umgang mit Frauen an der Spitze vor
Die frühere SPD-Vorsitzende Saskia Esken wirft ihrer Partei einen unfairen Umgang mit Frauen an der Spitze vor. Nach…
SPD verteidigt Verschiebung von Kapitalrente
Die Vizefraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Schmidt, verteidigt die Verschiebung der neuen Kapitalrente ins nächste Jahr. „Schnelligkeit ist wichtig,…
SPD fürchtet steigende Lebensmittelpreise wegen Hackerangriffen
Nach Hackerangriffen auf Supermarkt-Kühlsysteme warnt die SPD vor steigenden Lebensmittelpreisen. Der Hackerangriff auf Supermärkte müsse ein Weckruf sein,…
Krawalle: SPD will über Ursachen statt Täterherkunft debattieren
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Sonja Eichwede, fordert nach Krawallen am Rande der friedlichen Proteste zehntausender…
SPD erwartet bald Namen für Bundespräsidentinnen-Kandidatur
Die SPD erwartet nach der Festlegung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass das nächste Staatsoberhaupt eine Frau werden…
SPD begrüßt Strafverschärfung bei sexueller Belästigung
Die SPD-Bundestagsfraktion hat die von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) vorgesehene Strafverschärfung bei sexueller Belästigung begrüßt. „Nonverbale und verbale…
SPD sieht nach Ausschreitungen und Plünderungen Justiz am Zug
Nach den Ausschreitungen im Anschluss an die Jugendproteste fordert die SPD eine konsequente Strafverfolgung. „Die Arbeit der Polizei…
Jugendforscher warnen Union und SPD vor „demographischer Falle“
Die Wissenschaftler Klaus Hurrelmann und Andrea Römmele warnen Union und SPD davor, ihre Politik zu sehr auf die…
Lauterbach rät SPD zu Ausstieg aus Rot-Grün-Rot-Gesprächen
Die „Spiegel“-Recherche über die Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Terrorsympathisanten sorgt weiter für Aufsehen. Der frühere…
SPD kritisiert Linnemann wegen Pflege-Leistungskürzungen
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) deutlich, wonach es zu Leistungskürzungen in der gesetzlichen…
SPD fordert Investitionsparität bei Audi
In der Debatte über den Auftritt von Audi-Vorstandschef Gernot Döllner bei einer Wahlkampfveranstaltung von US-Präsident Donald Trump fordert…
Union und SPD warnen vor „Vereinnahmung“ bei Jugendprotesten
Nach einem protestreichen Wochenende in mehreren europäischen Ländern warnen Innenpolitiker von Union und SPD vor gewaltsamen Ausschreitungen in…
Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt: SPD erhöht Druck auf CDU
Vor der Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt erhöht die SPD den Druck auf den Koalitionspartner CDU. „Dass eine…
SPD und Grüne pochen auf Frau für Steinmeier-Nachfolge
Grünen-Chefin Franziska Brantner spricht sich für eine Frau als Bundespräsidentin aus. Dass eine Frau an der Spitze des…
SPD drängt vor Merz-Rede auf Entscheidung im Präsidentenamt
Vor der Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim CSU-Parteitag in München drängt die SPD auf eine Entscheidung…
CSU und SPD wollen schnellere Facharzttermine für Kassenpatienten
Nach Warnungen der Kassenärzte vor längeren Wartezeiten auf Facharzttermine dringen Politiker von CSU und SPD auf Gegenmaßnahmen. „Es…
SPD und CDU im Bund zweifeln an Berliner Migrationsplänen
Die migrationspolitischen Vereinbarungen im Sondierungspapier von Linken, Grünen und SPD in Berlin stoßen in den Regierungsfraktionen im Bund…
Klingbeil verlangt von SPD Bekenntnis zum Regierungswillen
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat von seiner Partei vor dem anstehenden Parteitag im Januar ein Bekenntnis zur Übernahme…
Berlin: Linke, Grüne und SPD legen Sondierungspapier vor
Linke, Grüne und SPD haben am Samstag ihre Sondierungen abgeschlossen. Elif Eralp (Linke), die als Wahlsiegerin das Amt…
Linke, Grüne und SPD einigen sich bei Berliner Sondierungen
Linke, Grüne und SPD haben bei den Sondierungen in Berlin offenbar eine Einigung erzielt. Wie mehrere Medien am…
Merz warnt SPD und Grüne vor Linksbündnis in Berlin
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim „Deutschlandtag“ der Jungen Union gegen das geplante Linksbündnis in der Hauptstadt gewettert.…
CDU-Generalsekretärin warnt SPD vor Bündnis mit Linkspartei
CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt vor einer Koalition von Linkspartei, SPD und Grünen in Berlin. „Das wäre eine schwere…
SPD plant Bundesparteitag Mitte Januar in Bremen
Die SPD wählt ihre neue Parteispitze voraussichtlich auf einem Bundesparteitag am 16. und 17. Januar. Der Parteitag solle…
SPD begrüßt stabile Krankenkassen-Zusatzbeiträge
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, begrüßt die Prognose des GKV-Schätzerkreises, wonach der durchschnittliche Zusatzbeitrag in der…
Evers wartet auf Signal von SPD und Grünen
Im Streit um die Regierungsbildung in Berlin hat CDU-Spitzenkandidat und Fraktionschef Stefan Evers seine Gesprächsbereitschaft gegenüber SPD und…
Union und SPD einigen sich im Streit über Pflegekommission
Union und SPD haben ihren Streit über den Arbeitsauftrag für die geplante Pflegekommission beigelegt. Das geht aus der…
Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linken
Die Grünen und die SPD haben am Dienstag die Berliner Sondierungen mit der Linken unterbrochen. Hintergrund ist die…
Seeheimer Kreis warnt SPD nach Bas-Rücktritt vor Personaldebatten
Nach dem Rückzug von Bärbel Bas aus der SPD-Führung drängt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Seeheimer-Sprecher Esra Limbacher auf…
Ex-Wahlkampfmanager warnt SPD vor „Wochen der Selbstbeschäftigung“
Der frühere SPD-Wahlkampfmanager Matthias Machnig kritisiert die geplante vorgezogene Wahl der SPD-Parteiführung nach dem Rücktritt von Bärbel Bas…
SPD Bayern kritisiert Angriffe auf Bas auch aus CDU-Spitze
Der Chef der Bayern-SPD, Sebastian Roloff, kritisiert nach dem Rücktritt von Parteichefin Bärbel Bas das Verhalten der Union.…
SPD in Rheinland-Pfalz bestätigt Schweitzer-Wechsel nach Berlin
Die SPD in Rheinland-Pfalz hat bestätigt, dass der ehemalige Ministerpräsident Alexander Schweitzer das Amt des Bundesarbeitsministers übernehmen wird.…
SPD skeptisch bei neuem Parteiausschlussverfahren gegen Schröder
In der CDU wird der Appell an die SPD nach einem Parteiausschluss von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder laut. In…
Mecklenburg-Vorpommern: Grüne für Verhandlungen mit SPD und Linken
Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben für Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung gestimmt. Ein Kleiner Parteitag im Pentahotel…
Brantner drängt SPD zu Parteiausschluss von Schröder
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner drängt die SPD zu einem Parteiausschluss von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder. „Gerhard Schröder feiert mit…
SPD und CDU weisen Chinas Kritik an Spionagewarnungen zurück
Politiker von SPD und CDU haben Chinas Vorwurf zurückgewiesen, Deutschland betreibe mit Warnungen vor Wissenschaftsspionage „Stimmungsmache“. „Wenn unsere…
Berliner Linke, Grüne und SPD legen Sondierungsvereinbarung vor
Die Berliner Linken, Grünen und SPD haben am Donnerstag eine Vereinbarung zum Start von Sondierungsgesprächen vorgelegt. Die acht…
Wiese sieht Union und SPD nach Koalitionsausschuss auf Kurs
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht die schwarz-rote Koalition nach dem Koalitionsausschuss wieder auf Kurs. Das Treffen sei wichtig gewesen,…
SPD will KI-Lagezentrum beim BSI
Die SPD warnt vor wachsenden Sicherheitsrisiken durch Künstliche Intelligenz (KI) und fordert ein KI-Lagezentrum beim Bundesamt für Sicherheit…
Berliner Linke, Grüne und SPD einigen sich auf Sondierungsgespräche
Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich auf Sondierungsgespräche geeinigt. Das berichten mehrere Medien am Donnerstag übereinstimmend.…
SPD und Grüne kritisieren EVP-Antrag gegen „Made in Europe“-Regeln
SPD und Grüne haben einen Antrag aus der EVP-Fraktion im Bundestag kritisiert, in dem die von der EU-Kommission…
SPD und Union machen Druck bei „Work and Stay“-Agentur
Die Fraktionen von SPD und Union erhöhen den Druck auf die Bundesregierung, einen Gesetzentwurf für die „Work and…
Pistorius drängte SPD zu Reaktion auf AfD-Wahl in Sachsen-Anhalt
Die Kundgebung der SPD-Fraktion am Dienstagabend geht offenbar maßgeblich auf eine Intervention von Verteidigungsminister Boris Pistorius zurück. Das…
SPD verlangt von CDU Aufklärung über Stimmen für AfD-Politiker
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt scharf kritisiert und dabei…
Nach Hanning-Festnahme: SPD will schärfere Regeln für Ex-BND-Chefs
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Geheimdienstkontrolleur Daniel Baldy fordert nach der Festnahme des früheren BND-Chefs August Hanning schärfere Regeln für…
SPD beharrt auf abschlagsfreier Rente nach 45 Beitragsjahren
In der Auseinandersetzung um die anstehende Rentenreform beharrt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf darauf, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren…
Reformdebatte: SPD kontert Blockadevorwürfe aus der Union
Die SPD tritt Kritik aus der Union entgegen, sie verzögere vereinbarte Reformvorhaben. „Blockadevorwürfe, öffentliche Forderungen oder Ultimaten bringen…
SPD droht Mineralölkonzernen mit Konsequenzen
Die SPD erhebt schwere Vorwürfe gegen die Spitzen der Mineralölkonzerne, weil der neue Tankrabatt der Bundesregierung offenbar nicht…
SPD nimmt Reiche bei Galeria-Insolvenz in die Pflicht
Die erneute Insolvenz von Galeria setzt die Bundesregierung unter Druck. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf nimmt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU)…
SPD ruft Kanzler und Union zur „Besonnenheit“ auf
Angesichts zahlreicher Streitpunkte in der Koalition ruft die SPD Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Union zur Mäßigung…
CDU-Generalsekretärin warnt SPD vor Linksbündnis in Berlin
Die CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt die SPD vor Konsequenzen für die Bundesregierung, sollte es im Berliner Landesparlament zu…
SPD warnt nach Stopp der Zuckersteuer vor Haushaltsproblemen
Der Chef-Haushälter der SPD-Bundestagsfraktion, Thorsten Rudolph, warnt nach dem Stopp der Zuckersteuer-Pläne von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) durch…
Beck warnt SPD und Grüne vor Koalition mit Linken
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, warnt SPD und Grüne vor einer Koalition mit den Berliner Linken.…
SPD kündigt Widerstand gegen Dobrindts Asylberatungs-Kürzungen an
Die SPD kündigt Widerstand gegen die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante drastische Mittelkürzung für die unabhängige Asylberatung…
Heil will Neuausrichtung der SPD
Der ehemalige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert eine Neuausrichtung seiner Partei. „Die SPD muss erkennbar dafür stehen, dass…
SPD weist Unions-Forderung nach Geldentzug für Länder zurück
Die SPD weist Forderungen aus der Union nach einem möglichen Geldentzug für Bundesländer wie Berlin oder Sachsen-Anhalt zurück.…
SPD kritisiert Wüsts Türkei-Reise als „höchst ungewöhnlich“
Die Reise des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat scharfe Kritik der…
Forsa: Union fällt unter 20 Prozent – SPD holt auf Grüne auf
Die Union rutscht im sogenannten „Trendbarometer“ von RTL und ntv immer weiter ab und erreicht einen neuen historischen…
SPD fordert fairen Finanzausgleich in der Pflegereform
In der Debatte um die Pflegereform hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, sich dem Ziel von…
SPD mahnt Union zu mehr Fingerspitzengefühl bei Personalien
Nach der Ankündigung von Ex-Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages zurückzuziehen, ruft die SPD…
CDU droht SPD bei Links-Bündnis in Berlin mit „Reaktionen“
CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt die SPD vor Belastungen der schwarz-roten Koalition im Bund, sollte die Partei in Berlin…
Hoppermann drängt SPD bei Rentenreform zur Eile
CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann mahnt angesichts der Debatten um Rente und Pflege den Koalitionspartner SPD zu Eile und Ernsthaftigkeit.…
SPD sieht Wadephul-Lawrow-Treffen als „wichtigen ersten Schritt“
Der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic sieht in dem Treffen des deutschen Außenministers Johann Wadephul (CDU) mit seinem russischen Amtskollegen…
Insa: Union fällt auf 19 Prozent – SPD und Grüne legen zu
Nach den Landtagswahlen verliert die Union auch bundesweit an Zustimmung bei den Bürgern. Im aktuellen „Sonntagstrend“, den das…
SPD will Pflegedeckel von 1.500 Euro einführen
Die SPD will einem Konzept zufolge einen sogenannten Pflegedeckel einführen. Der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat seinen…
SPD drängt auf weibliche Kandidatin für Steinmeier-Nachfolge
Nach den Landtagswahlen treibt die SPD die Nachfolge für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier voran. „Die Landtagswahlen sind vorüber, jetzt…
Berliner Linke stimmt für Sondierung mit Grünen und SPD
Die Berliner Linken haben die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit den Grünen und der SPD beschlossen. Dafür stimmten die…
Politbarometer: Union verliert weiter – AfD und SPD legen zu
Die AfD ist im aktuellen „Politbarometer“ des ZDF in der Wählergunst klar vorn geblieben. Wenn am nächsten Sonntag…
Thierse warnt SPD vor Koalition mit der Linken
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) warnt seine eigene Partei davor, eine Koalition mit der Linken zu bilden.…
SPD Frankfurt fordert Ablösung von Bas und Klingbeil
Der SPD-Unterbezirk Frankfurt fordert die Ablösung der SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil. „Die SPD Frankfurt am Main…
SPD macht nach Clan-Kontakten Druck auf Linken-Abgeordneten Kocak
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert „klare Konsequenzen“ von dem Linken-Bundestagsabgeordneten Ferat Kocak, der Kontakte zu einem berüchtigten Berliner Clan…
Grüne Jugend fordert Bündnis mit Linken und SPD in Berlin
Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, hat die Grünen in Berlin nach der Wahl des Abgeordnetenhauses aufgefordert,…
Heil ruft SPD zur Erneuerung auf
Der frühere Bundesarbeitsminister und langjährige SPD-Spitzenpolitiker Hubertus Heil ruft seine Partei zur Erneuerung auf. „Die Partei braucht frische…
SPD will mit Union nochmal über Reformen sprechen
Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will die SPD im Bund nochmal mit der Union über die…
CSU warnt SPD und Grüne vor Wahl von Elif Eralp
Die CSU warnt Grüne und SPD vor der Wahl von Elif Eralp (Linke) zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin.…
Prognosen: AfD bei Wahl im Nordosten vor SPD – Debakel für CDU
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF knapp vor der…
Politbarometer: SPD in Mecklenburg-Vorpommern plötzlich vorn
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern kann die SPD im Nordosten laut einer Umfrage überraschend zulegen. In…
SPD will drei Sofortmaßnahmen gegen hohe Spritpreise
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer fordert in der Spritpreis-Debatte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zu einem Kurswechsel auf. „Ich…
SPD, Grüne und Linke offen für Bundeszwang in Sachsen-Anhalt
Im Fall einer AfD-geführten Landesregierung in Sachsen-Anhalt würden nach der CDU/CSU auch SPD, Grüne und Linke die Grundgesetz-Regelung…
SPD wirft Union nach Bas-Rücktrittsforderung Ablenkung vor
Nach der Rücktrittsforderung des Vorsitzenden des einflussreichen Parlamentskreises Mittelstand (PKM) in der Unionsfraktion, Christian von Stetten, an Arbeitsministerin…
SPD weist Forderung nach Abberufung von Bas zurück
Die SPD reagiert scharf auf die indirekte Forderung aus den Reihen der Unionsfraktion im Bundestag, Arbeitsministerin Bärbel Bas…
Politbarometer: SPD bleibt in MV der AfD auf den Fersen
Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die SPD laut dem ZDF-Politbarometer der AfD auf den…
Kanzlertausch-Debatte: SPD verlangt Klarheit von Union
Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Alexander Schweitzer hat in der Debatte um einen möglichen Kanzlertausch Friedrich Merz (CDU) deutlich kritisiert.…
Infratest: AfD baut Vorsprung zu SPD in Mecklenburg-Vorpommern aus
Die AfD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Vorsprung zur SPD weiter ausgebaut. Das…
Giffey: Berliner SPD steht trotz Ermittlungen solidarisch zu Krach
Die Berliner SPD steht nach den Worten von Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey zu ihrem Spitzenkandidaten Steffen Krach – ungeachtet…
SPD kritisiert Trump-Glückwünsche an AfD
Aus der SPD kommt Widerspruch zur Äußerung von US-Präsident Trump zum AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt. Der erste parlamentarische Geschäftsführer…
SPD fordert Entlastungen für pflegende Angehörige
Die SPD-Fraktionsvizevorsitzende Dagmar Schmidt fordert im Ringen mit der Union um den richtigen Reformkurs nach der Landtagswahl von…
Union lehnt Spritpreisdeckel-Vorstoß der SPD ab
Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) lehnt den von der SPD erneut geforderten Spritpreisdeckel ab. Die Union habe bei dem…
SPD will hohe Vermögen zur Bildungsfinanzierung nutzen
Vor Bekanntgabe der jüngsten Pisa-Ergebnisse an diesem Dienstag fordert die SPD einen höheren Beitrag Vermögender zur Bildungsfinanzierung sowie…
SPD will nach Sachsen-Anhalt-Wahl nochmal über Reformkurs sprechen
Nach dem Erdrutschsieg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat SPD-Chefin Bärbel Bas mögliche Konsequenzen für die…
SPD sieht Mitverantwortung der Bundesregierung für Wahlergebnis
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf auch der Bundesregierung eine Mitverantwortung für das Wahlergebnis. Die…
SPD fordert mehr Erdverkabelung zum Schutz der Stromnetze
Nach den jüngsten Attacken auf Stromnetze in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen plädiert die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer,…
Infratest: SPD und Linke legen zu – AfD weiter klar vor Union
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut neuer Infratest-Umfrage mit 27 Prozent weiter klar vorn –…
Infratest: SPD verkürzt Abstand zur AfD in Mecklenburg-Vorpommern
Die SPD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Rückstand zur AfD weiter verkürzt. Laut…
SPD will KI-Gewinne stärker besteuern
Die SPD-Bundestagsfraktion will bei ihrer Klausur an diesem Donnerstag und Freitag weitreichende Beschlüsse für den Einsatz von Künstlicher…
SPD wirft Reiche mangelnde Konzentration auf Ministerium vor
Im Streit über die geplante Steuerreform verschärft die SPD den Ton gegenüber Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Parlamentsgeschäftsführer Dirk…
Forsa: SPD verringert in Mecklenburg-Vorpommern Abstand zur AfD
In Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich gut zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl am 20. September eine schwierige Regierungsbildung ab. Die…
Gesamtmetall kritisiert SPD in Debatte um Attestpflicht
Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat SPD-Chefin Bärbel Bas in der Debatte über eine Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag scharf…
CDA-Chef wirft SPD im Rentenstreit „kopflosen Aktionismus“ vor
Der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmervereinigung (CDA), Dennis Radtke, hat die wachsende Kritik in der SPD an der geplanten…
SPD fordert europäische Antwort auf Drohnenangriff
Die SPD fordert eine entschiedene Antwort der EU auf den versuchten Drohnenanschlag auf den Flughafen Halle/Leipzig, hinter dem…
DGB erhöht bei Rente mit 63 Druck auf SPD
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt die SPD scharf vor einer Abschaffung der sogenannten Rente mit 63. In der…