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SPD
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K-Frage war laut Pistorius in der SPD lange offen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begründet das Offenhalten einer möglichen eigenen Kanzlerkandidatur damit, dass lange unklar war, ob Kanzler…
Union sagt Gespräch zu Sicherheitsgesetzen mit SPD und Grünen ab
Die Unionsfraktion im Bundestag hat am Freitagvormittag mehrere Gespräche zu Sicherheitsgesetzen von der SPD- und der Grünen-Fraktion abgesagt.…
SPD erklärt Union zur Gefahr für Wirtschaftsstandort
Auch nach Friedrich Merz` nachträglichem Bekenntnis zu grünem Stahl reißt die Kritik am Unions-Kanzlerkandidaten nicht ab. „Die Zweifel,…
SPD und Grüne wollen am Amt des Ostbeauftragten festhalten
SPD und Grüne wollen auch nach der Bundestagswahl am Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung festhalten. Sie widersprachen damit…
Brandmauer: SPD fordert Merz zum Handeln gegen Sachsen-CDU auf
Anlässlich der Wiederwahl eines AfD-Politikers in das Geheimdienstgremium des sächsischen Landtags mit Stimmen der CDU hat SPD-Chefin Saskia…
SPD kritisiert AfD-Wahl in sächsisches Geheimdienst-Gremium
Die SPD hat mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass der sächsische Landtag mit CDU-Stimmen einen AfD-Abgeordneten in das…
Müntefering ruft SPD zu Unterstützung von Scholz auf
Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering hat seine Partei dazu aufgerufen, den Kanzler im Wahlkampf nicht im Regen stehen…
SPD will 15-Euro-Mindestlohn notfalls politisch durchsetzen
Die SPD will eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro notfalls politisch durchsetzen. „Wir geben der Mindestlohn-Kommission…
SPD für harte Sanktionen bei Schwarzarbeit von Bürgergeldempfängern
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch spricht sich für „knallharte Sanktionen“ gegen Bürgergeldempfänger aus, die schwarzarbeiten. Soziale Politik sei Markenkern der…
SPD weist Merz-Absage an grünen Stahl zurück
Mehrere SPD-Spitzenpolitiker werfen Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) vor, die Zukunft der Stahlindustrie aufs Spiel zu setzen. „Friedrich Merz…
Insa: SPD weiter im Sinkflug
Die SPD kommt auch nach ihrem Parteitag nicht in Tritt und verliert in der von Insa gemessenen Wählergunst…
Insa: SPD weiter im Sinkflug
Die SPD kommt auch nach ihrem Parteitag nicht in Tritt und verliert in der von Insa gemessenen Wählergunst…
SPD unterstützt Nordeuropas Push zur Senkung des Ölpreisdeckels
Die SPD befürwortet die Forderung der nordischen und baltischen Staaten, den G7-Ölpreisdeckel auf 50 Dollar pro Barrel zu…
SPD warnt vor wachsendem Einfluss der AfD
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat an die Berichte zu mutmaßlichen Remigrationsplänen vor einem Jahr…
Miersch: SPD stellt sich gegen „Trumpismus“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch weist Donald Trumps Grönland-Äußerung zurück. „Es wird keinen Trumpismus in Deutschland mit der SPD geben“,…
Yougov-Umfrage: SPD hat Kompetenz- und Vertrauensproblem
Vor ihrem außerordentlichen Bundesparteitag am 11. Januar lässt ein Stimmungsumschwung zugunsten der SPD weiter auf sich warten. Laut…
SPD und CSU warnen vor Zusammenarbeit mit AfD
Vor den geplanten Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP in Österreich haben SPD und CSU vor jeglicher Zusammenarbeit mit…
Forsa: Union und SPD legen zu
In der von Forsa gemessenen Wählergunst haben sowohl die Union als auch die SPD zuletzt wieder etwas zugelegt.…
SPD lehnt Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger ab
Die SPD-Fraktion im Bundestag lehnt einen Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zu einer Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger ab.…
Insa: SPD lässt in der Wählergunst nach
Die SPD verliert zum Start ins Wahljahr 2025 in der Wählergunst wieder an Zuspruch. Das berichtet die „Bild…
Arbeitslosenzahlen: SPD drängt Union zu Senkung der Strompreise
Mit Blick auf die jüngsten Arbeitslosenzahlen hat SPD-Chef Lars Klingbeil die Union aufgefordert, noch vor der Bundestagswahl die…
CDU-Sozialflügel spricht sich gegen Koalition mit SPD aus
Der CDU-Sozialflügel hat die Union vor einer Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl gewarnt. „Mir fehlt schlicht…
SPD sieht in CSU-Migrationsplänen Anbiederung an AfD
Die SPD übt scharfe Kritik an den Plänen der CSU für deutliche Verschärfungen bei der Migration. „Die CSU…
Rufe aus SPD nach mehr Regulierung von Kommunikationsplattformen
Der SPD-Außenpolitiker Michael Müller fordert nach den jüngsten Einmischungen des Tech-Milliardärs Elon Musk in die deutsche Innenpolitik eine…
SPD weist Linnemann-Vorstoß zum Ausweisungsrecht zurück
In der SPD stößt der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nach drastischen Verschärfungen des Ausweisungsrechts auf Ablehnung. „Der…
SPD hofft auf Antworten bei Ausschuss-Sondersitzung zu Magdeburg
Vor der Sondersitzung des Innenausschusses zum Anschlag von Magdeburg hat der stellvertretende Ausschuss-Vorsitzende Lars Castellucci (SPD) seine Erwartungshaltung…
SPD kritisiert Lücken im Magdeburger Sicherheitskonzept
Vor der Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum tödlichen Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt kritisiert der SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci Lücken…
SPD will bis zu 18 Monate Elterngeld
Die SPD strebt nach der Bundestagswahl eine Reform des Elterngelds an, bei der Eltern statt bisher maximal 14…
SPD will Elterngeld erhöhen und ausweiten
Die SPD will bei einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl das Elterngeld erhöhen und ausweiten. „Viele Familien stehen unter…
Kubicki bringt Koalition der Union mit SPD und FDP ins Spiel
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki zeigt sich offen für eine sogenannte „Deutschlandkoalition“ aus CDU/CSU, SPD und FDP nach…
Bundestagswahl: Klingbeil will SPD zur stärksten Partei machen
Trotz der aktuellen Umfragewerte setzt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil bei der Bundestagswahl in knapp zwei Monaten auf das…
SPD hält Grünen schwarz-grüne Pläne vor
Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl wirft die SPD den Grünen die Vorbereitung einer Koalition mit der Union…
Wirtschaftsweisen-Chefin warnt vor Rentenplänen der SPD
Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, warnt vor den Rentenplänen der SPD. „Die SPD betont immer, sie wolle…
SPD will bis zu 18 Monate Elterngeld und höhere Sätze
Die SPD strebt nach der Bundestagswahl eine Reform des Elterngelds an, bei der Eltern statt bisher maximal 14…
Insa: Union wieder doppelt so stark wie SPD
Die Aufholjagd der SPD in den Umfragen ist zu Weihnachten vorerst gestoppt worden. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut…
Magdeburger Anschlag: SPD warnt vor voreiligen Schlüssen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat nach dem mutmaßlichen Anschlag in Magdeburg davor gewarnt, voreilig Schlüsse über die Motive des…
CSU will Koalition mit SPD nur ohne Hubertus Heil
Gut zwei Monate vor der Bundestagswahl erkennt CSU-Spitzenkandidat Alexander Dobrindt bei der SPD die Bereitschaft zur Abschaffung des…
Infratest: Union weiter klar vorn – SPD verliert
Die Union liegt in der von Infratest gemessenen Wählergunst weiter klar vorn. Im sogenannten ARD-„Deutschlandtrend“, der am Donnerstag…
SPD wirft Union „Verweigerungshaltung“ bei Wirtschaftsförderung vor
Die SPD wirft der Union eine „bizarre Verweigerungshaltung“ bei der Wirtschaftsförderung vor. „Wir hätten uns mehr vorstellen können…
Söder hält Koalition mit SPD für „sehr schwer“
CSU-Chef Markus Söder hält eine Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl für „sehr schwer“, schließt sie aber…
CDU und SPD begrüßen diplomatische Bemühungen in Syrien
Die aktuellen diplomatischen Bemühungen Deutschlands in Syrien stoßen im politischen Berlin auf Zuspruch. „Es ist außerordentlich vernünftig, im…
Klingbeil sieht SPD vor Vertrauensfrage geschlossen hinter Scholz
Vor der Vertrauensfrage blickt SPD-Chef Lars Klingbeil optimistisch auf seine Partei. „Ich vertraue Olaf Scholz und erlebe das…
Union: Nach Vertrauensfrage keine Gesetze mehr mit SPD und Grünen
Die Unionsfraktion will nach der Vertrauensfrage von Olaf Scholz nicht mehr mit SPD und Grünen über gemeinsame Gesetzesbeschlüsse…
SPD lehnt in Wahlprogramm Taurus-Lieferung an Ukraine ab
Die SPD bekräftigt in ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl ihre Unterstützung der Ukraine, lehnt eine Lieferung des Marschflugkörpers…
SPD will Mietpreisbremse verewigen
Die SPD will nach der Bundestagswahl die bisher befristete Mietpreisbremse dauerhaft entfristen. „Die Mietpreisbremse soll unbefristet eingeführt werden,…
SPD will Pflegekosten begrenzen
Die SPD will mit einem Konzept zur Begrenzung der Pflegekosten in den Bundestagswahlkampf ziehen. Im Wahlprogramm, das Bundeskanzler…
Wahlprogramm: SPD will mehr Elterngeld und „Familienstartzeit“
Die SPD plant bei einer möglichen künftigen Regierungsbeteiligung, junge Familien stärker zu entlasten. In einem Auszug aus dem…
SPD weist Unions-Steuerpläne als „unseriös“ zurück
Die SPD wirft Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz mit seinem Wahlprogramm einseitige Entlastungen allein für Spitzenverdiener und Konzerne vor. „Friedrich…
Insa: SPD klettert auf Jahreshoch – FDP bei fünf Prozent
Die SPD erreicht laut Insa ein neues Jahreshoch in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für…
SPD warnt im Streit um Netzentgelte vor „Totalverweigerer Merz“
Aus der SPD kommt beim Thema Netzentgelte scharfe Kritik an CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz. Um Arbeitsplätze in der Industrie…
SPD plant tiefgreifende Reform der Schuldenbremse
Die SPD setzt im Wahlkampf auf massive staatliche Investitionen und eine Reform der Schuldenbremse. „Deutschland braucht ein Investitionsupdate“,…
SPD wirft CDU in Taurus-Frage Verschweigen der Wahrheit vor
Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Ralf Stegner (SPD) die Union in der Taurus-Frage attackiert. „Nach meiner Ansicht verschweigen…
Forsa: Union verliert weiter – SPD und Grüne legen zu
In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die Union zuletzt weiter nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts…
Insa: SPD erreicht in Wählergunst 14-Monatshoch
Die SPD legt in der Wählergunst weiter zu und erreicht den höchsten Wert seit 14 Monaten. Das berichtet…
SPD begrüßt Bamf-Entscheidungsstopp für syrische Flüchtlinge
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hält die Ankündigung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), alle Asylentscheidungen für Menschen aus…
Thüringer SPD macht Weg für Koalition mit CDU und BSW frei
Der Weg für die sogenannte Brombeer-Koalition in Thüringen ist frei. Nachdem CDU und BSW die Zusammenarbeit bereits abgesegnet…
SPD ruft Union in Syrien-Debatte zur Zurückhaltung auf
Die SPD ruft die Union zur Zurückhaltung in der Debatte über den weiteren Umgang mit syrischen Flüchtlingen auf.…
SPD warnt vor Silvesterkrawallen
Die SPD warnt vor neuen Silvester-Krawallen und ruft die Union dazu auf, die bereits vorliegende Gesetzesänderung zum Einsatz…
SPD warnt vor populistischer Syrien-Debatte
Die SPD warnt vor übereilten innenpolitischen Schlüssen nach dem Umsturz in Syrien. Mit Blick auf Äußerungen aus der…
Spahn wirft SPD „Trump-Methoden“ vor
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) kritisiert die sozialdemokratische Kanzlerpartei scharf. „Die SPD beginnt gerade den schmutzigsten Wahlkampf in der…
SPD will kostenfreies Mittagessen in Schulen einführen
Die SPD will nach der Bundestagswahl ein kostenloses Mittagessen für alle Schüler in Deutschland einführen. „Ich arbeite im…
Thüringer BSW stimmt Koalitionsvertrag mit CDU und SPD zu
Das BSW in Thüringen hat sich für eine gemeinsame Regierung mit der CDU und der SPD ausgesprochen. Auf…
Teile der SPD wollen Abgeordnete in Rentenkasse einzahlen lassen
In der SPD gibt es Überlegungen, Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung aufzunehmen. Es sei „richtig und wichtig zu…
CDU und SPD streiten über Verbrennerverbot
Obwohl auch die neue EU-Kommission am Aus für neue Diesel und Benziner ab 2035 festhalten will, hat die…
Infratest: SPD legt in Sonntagsfrage zu
Die SPD kann in der Wählergunst wieder etwas zulegen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf…
SPD und Grüne werben um Zustimmung für Kritis-Dachgesetz
Die Fraktionen von SPD und Grünen werben um Mehrheiten zum Kritis-Dachgesetz und zum Gesetz für eine Stiftung für…
SPD sieht Hamburger Cum-ex-Ausschuss als Gewinn für Scholz
Der SPD-Obmann im Hamburger Cum-ex-Untersuchungsausschuss, Milan Pein, sieht in der Arbeit des Gremiums einen Gewinn für Bundeskanzler Olaf…
Sachsen-BSW mit Koalitionsvertrag von CDU und SPD unzufrieden
Sachsens Landesverband des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) kritisiert die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD. Dabei wird die künftige…
Sachsen: CDU und SPD stellen Vertrag für Minderheitsregierung vor
In Sachsen haben sich CDU und SPD auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Mittwoch wurde das über 100…
SPD- und Grünen-Politiker unterstützen Baerbocks Truppen-Vorstoß
Politiker von SPD und Grünen unterstützen den Vorstoß von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), einen möglichen Waffenstillstand in der…
Habeck rügt SPD für unklaren Ukraine-Kurs
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) fordert von der SPD „Klarheit und auch Ehrlichkeit“ in der Ukraine-Politik. Es sei „nicht…
SPD und FDP kritisieren Brantner nach Merz-Lob
Die SPD weist die Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) durch Grünen-Chefin Franziska Brantner zurück.…
Thüringen-CDU billigt Koalitionsvertrag mit BSW und SPD
Die CDU Thüringen hat den Koalitionsvertrag mit BSW und SPD gebilligt. Bei einem sogenannten „kleinen Parteitag“ stimmten am…
Insa: Scholz holt im Kanzler-Rennen auf – SPD und Grüne legen zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann in der Direktwahlfrage gegenüber seinem Herausforderer Friedrich Merz (CDU) deutlich Boden gut machen.…
Grünen-Fraktionsvize wirft SPD Versagen bei Mietpreisbremse vor
Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch hat der SPD Versagen bei der Mietpreisbremse vorgeworfen und dabei auch den Kanzler und die…
SPD drängt auf Abtreibungsrecht-Reform vor Bundestagswahl
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat das Ansinnen seiner Partei verteidigt, den Abtreibungsparagrafen 218 noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl im…
Dürr wirft SPD „billige Kampagnen“ vor – Wiese rügt Lindner
Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Christian Dürr, wirft der SPD „billige Kampagnen“ im beginnenden Wahlkampf vor. „Die…
Dürr wirft SPD „billige Kampagnen“ vor – Wiese rügt Lindner
Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Christian Dürr, wirft der SPD „billige Kampagnen“ im beginnenden Wahlkampf vor. „Die…
Dürr wirft SPD „billige Kampagnen“ vor – Wiese rügt Lindner
Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Christian Dürr, wirft der SPD „billige Kampagnen“ im beginnenden Wahlkampf vor. „Die…
Dürr wirft SPD „billige Kampagnen“ vor – Wiese rügt Lindner
Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Christian Dürr, wirft der SPD „billige Kampagnen“ im beginnenden Wahlkampf vor. „Die…
BSW-Koalition: Thüringer SPD verteidigt Aussagen zu US-Raketen
Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Georg Maier verteidigt den am Freitag vorgestellten Koalitionsvertrag mit dem BSW und die darin getroffenen…
SPD weist Lindner-Kritik zurück – FDP legt nach
Nach der scharfen Kritik von Parteichef Christian Lindner an der SPD legt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai nach. Die jetzige…
SPD will Anschaffung von Uniformen möglicherweise verschieben
Die Anschaffung neuer Uniformen für die Soldaten der Bundeswehr für mehr als 800 Millionen Euro soll möglicherweise doch…
Miersch ruft SPD zur Geschlossenheit auf
Vor der offiziellen Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten am Montag ruft SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Sozialdemokraten zur…
Insa: SPD und Scholz rutschen nach Entscheidung in K-Frage ab
Die SPD büßt bei den Wählern stark an Zustimmung ein. Im jüngsten Insa-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“…
Rehlinger sieht SPD nach K-Debatte geschlossen
Die saarländische Ministerpräsidentin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger sieht ihre Partei nach der parteiinternen Debatte über den geeigneten…
Grünen-Chef Banaszak: SPD stellt eigene Zerrissenheit zur Schau
Nach dem Ringen der SPD um ihren Kanzlerkandidaten hat Grünen-Chef Felix Banaszak der Partei innere Zerrissenheit attestiert und…
Initiative aus CDU, SPD und Grünen will Stahl zur EU-Sache machen
Die sich zuspitzende Krise in der Stahlindustrie hat trotz beginnenden Wahlkampfes zu einer besonderen Kooperation von Spitzenpolitikern aus…
SPD will Deutschlandticket zum Wahlkampfthema machen
Die SPD will die Fortführung des Deutschlandtickets über das Jahr 2025 hinaus zum Wahlkampfthema machen. „Die SPD-geführten Länder…
Thüringer SPD beklagt Schaden durch Debatte um K-Frage
Der Thüringer SPD-Chef Georg Maier hat das Ende der Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur begrüßt. „Ich habe großen Respekt…
Infratest: SPD und Grüne bei Sonntagsfrage gleichauf
Die SPD und die Grünen liegen bei der Sonntagsfrage gleichauf. Das hat eine Umfrage von Infratest unter 1.318…
Gabriel drängt auf Kurswechsel der SPD
Die SPD muss nach Meinung ihres früheren Vorsitzenden Sigmar Gabriel ihren Kurs wechseln, um bei der Bundestagswahl vor…
Grünen-Vorsitzende sieht bei SPD große Zweifel an Scholz
Die neue Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner sieht bröckelnden Rückhalt für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner Partei. „Bei der…
Scholz erwartet „hohe Geschlossenheit“ von SPD im Wahlkampf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet trotz der Kanzlerkandidaten-Debatte seiner Partei Geschlossenheit im Wahlkampf. „Wir haben in den letzten…
Thüringen: CDU, BSW und SPD bei Entwurf für Koalitionsvertrag einig
In Thüringen haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD auf einen gemeinsamen Entwurf für einen Koalitionsvertrag…
Bericht: SPD plant noch am Dienstag Krisengipfel zur K-Frage
In der sich immer weiter zuspitzenden Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten plant die Führung der SPD offenbar noch…
Schröder warnt SPD vor Demontage von Scholz
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) warnt seine Partei davor, Kanzler Olaf Scholz durch die andauernde Kandidatendebatte zu…
Stimmen aus SPD, Grünen und FDP verlangen Taurus-Umdenken
Nach der Entscheidung von US-Präsident Joe Biden zur Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für US-Waffensysteme in der Ukraine fordert der…
SPD sieht in Bidens Raketen-Entscheidung innenpolitische Gründe
Auch nach der Entscheidung von US-Präsident Joe Biden, der Ukraine den Einsatz weitreichender Raketen gegen bestimmte Ziele in…
Pistorius sieht bei K-Frage der SPD „keinen Automatismus“
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) relativiert die bisherigen Absagen, Kanzlerkandidat der SPD zu werden. Die Aussage von SPD-Urgestein Franz…