Browsing Tag
Bundestag
77 posts
Linke fordert neue Regeln und mehr Transparenz im neuen Bundestag
Die Linke fordert für die anstehende Legislatur neue Regeln und mehr Transparenz im Bundestag. „Das Parlament muss lebendiger…
Bundestag beschließt Verfassungsänderung für Schuldenpaket
Der Bundestag hat grünes Licht für das schwarz-rote Schuldenpaket gegeben. In namentlicher Abstimmung kamen die Grundgesetzänderungen für eine…
AfD und FDP scheitern mit Absetzungsanträgen im Bundestag
Zum Auftakt der Sondersitzung des Bundestags zum schwarz-roten Schuldenpaket sind AfD und FDP wie erwartet mit Absetzungsanträgen gescheitert.…
CDU-Politiker warnen vor Mehrheiten für AfD-Kandidaten im Bundestag
CDU-Politiker warnen davor, der AfD im Bundestag wichtige Posten zuzugestehen. Die AfD wirke als verlängerter Arm des Kreml,…
Hitzige Debatte im Bundestag über Sondersitzungen
Zum Beginn der Bundestagssondersitzung zum geplanten Finanzpaket von Union und SPD haben sich Vertreter aller Parteien eine hitzige…
Bericht: Russe mit Kontakten zum FSB arbeitete im Bundestag
Ein CDU-Bundestagsabgeordneter soll einem Medienbericht zufolge einen Mitarbeiter mit Kontakten zum russischen Geheimdienst FSB beschäftigt haben. Die entsprechende…
Van Aken zu Reform der Schuldenbremse im alten Bundestag bereit
Linken-Chef Jan van Aken hat trotz der Verfassungsklage seiner Partei Bereitschaft signalisiert, die Schuldenbremse noch im alten Bundestag…
Steinmeier drängt Bundestag zur Corona-Aufarbeitung
Bundespräsident Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhöht beim Thema Corona den Druck auf den künftigen Bundestag. „Ich bin überzeugt, in…
Ex-Verfassungsrichter: Alter Bundestag kann Schuldenbremse ändern
Der ehemalige CDU-Politiker und Bundesverfassungsrichter Peter Michael Huber hält die von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen zur Lockerung…
Bundestag soll am 13. März über Investitionsprogramme beraten
Der Bundestag wird voraussichtlich am 13. März in erster Lesung über die von CDU-Chef Friedrich Merz angekündigten Grundgesetzänderungen…
Bundestag soll mit höheren Strafen gegen Pöbler vorgehen
Die Union will den neuen Bundestag mit einem höheren Strafgeld für Ordnungsrufe besser gegen Pöbler wappnen. Kassiere ein…
Günther für Bundeswehr-„Sondervermögen“ mit altem Bundestag
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht sich dafür aus, noch mit dem alten Bundestag ein „Sondervermögen“ für die…
FDP kritisiert Idee zu Verfassungsänderung mit altem Bundestag
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat die Überlegungen kritisiert, vor dem Zusammentreten des neu gewählten Bundestages noch mit den…
Spahn schließt Schuldenbremsen-Reform im alten Bundestag nicht aus
Unionsfraktionsvize Jens Spahn schließt nicht aus, dass die Schuldenbremse noch mit den bestehenden Mehrheiten des Bundestages reformiert werden…
Frauenanteil im neuen Bundestag sinkt auf 31,2 Prozent
Der Frauenanteil im Bundestag sinkt. Das geht aus Informationen aus der Parlamentsverwaltung hervor, über die das Nachrichtenportal Politico…
23 Wahlkreissieger verpassen Einzug in den Bundestag
Bei der Bundestagswahl haben wegen des neuen Wahlrechts 23 Wahlkreissieger den Einzug in den Bundestag verpasst. Das teilte…
Lindner knüpft personliche Zukunft an Einzug in den Bundestag
FDP-Chef Christian Lindner hat angekündigt, sich bei einem etwaigen Nicht-Einzug seiner Partei in den Bundestag aus der Politik…
Gysi: „Ohne die Linke gibt es keine linken Argumente im Bundestag“
Linken-Urgestein Gregor Gysi hat unmittelbar vor der Bundestagswahl die Bedeutung seiner Partei für das politische Spektrum hervorgehoben. „Ohne…
Roth erwartet „eine Art Entzug“ nach Ausscheiden aus dem Bundestag
Berufspolitiker laufen nach Ansicht des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Roth in besonderer Weise Gefahr, psychisch zu erkranken oder süchtig zu…
CSU will auch im künftigen Bundestag keinen Vize-Posten für AfD
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat angekündigt, dass die Union auch im künftigen Bundestag die Besetzung eines Vize-Präsidentenpostens durch einen…
Volt-Spitzenkandidatin glaubt an Einzug in Bundestag
Maral Koohestanian, Spitzenkandidatin von Volt glaubt, dass ihre Partei in den Bundestag einziehen wird. „Wir schaffen die Fünfprozenthürde“,…
Gruppe im Bundestag drängt auf Legalisierung von Abtreibungen
Die Befürworter der Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen drängen im Bundestag vor der Expertenanhörung am Montag auf einen Beschluss ihrer…
Sondersitzung des Innenausschusses im Bundestag am Montag
Der Innenausschuss des Bundestags kommt am kommenden Montag zu einer Sondersitzung zusammen. Eine entsprechende Einladung hat der stellvertretende…
Politologe vermisst „zentrales Argument“ für FDP im Bundestag
Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker sieht den Wiedereinzug der FDP in den Bundestag nach dem Abstimmungsverhalten zur Migrationspolitik…
Grüne Mihalic: AfD-Verbotsverfahren Aufgabe für nächsten Bundestag
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Irene Mihalic, geht davon aus, dass die Debatte um ein…
NRW-Sozialminister sieht zu hohen Akademiker-Anteil im Bundestag
Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen, beklagt, dass der Bundestag keinen repräsentativen Querschnitt der…
NRW-Sozialminister sieht zu hohen Akademiker-Anteil im Bundestag
Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen, beklagt, dass der Bundestag keinen repräsentativen Querschnitt der…
Linken-Politiker Lenkert ist Rekord-Redner im Bundestag
Ralph Lenkert, Linken-Abgeordneter aus Thüringen, hat in der zu Ende gehenden Legislaturperiode des Bundestags so oft im Plenarsaal…
FDP will im Bundestag über Militärhilfe für Ukraine abstimmen
Die FDP ist nach den Worten ihres Parteichefs Christian Lindner bereit, einer zusätzlichen Militärhilfe für die Ukraine von…
FDP würde Drei-Milliarden-Paket für Ukraine im Bundestag mittragen
Laut FDP-Chef Christian Lindner sind die Liberalen bereit, ein mögliches Drei-Milliarden-Paket für die Ukraine im Bundestag noch in…
Bundestag prüft mögliche illegale Wahlbeeinflussung durch Musk
Die Bundestagsverwaltung prüft derzeit eine mögliche illegale Beeinflussung des Bundestagswahlkampfs durch US-Milliardär Elon Musk. „Die Bundestagsverwaltung führt im…
Bundestag bringt Finanzierung des Deutschlandtickets auf den Weg
Der Bundestag hat die Finanzierung des Deutschlandtickets für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Am Freitag stimmten…
Bundestag beschließt Reform der Filmförderung
Der Bundestag hat nach langem Ringen doch noch eine Reform der Filmförderung auf den Weg gebracht. Das entsprechende…
Bundestag billigt Steuerpaket und Kindergelderhöhung
Der Bundestag hat ein Gesetz zur Steuerentlastung sowie zur Erhöhung des Kindergeldes beschlossen. Das Paket wurde am Donnerstagabend…
Bundestag stimmt für Absicherung des Verfassungsgerichts
Der Bundestag hat eine stärkere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts auf den Weg gebracht. Am Donnerstag stimmten in Berlin 600…
Bas beklagt Sexismus im Bundestag
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas beklagt anhaltenden Sexismus im Bundestag. „Ja, also so sexistische Sprüche bekommt man immer noch zu…
FDP will Corona-Untersuchungsausschuss im nächsten Bundestag
Die FDP will in der nächsten Wahlperiode im Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Corona vorschlagen. „Wir würden dann auch…
Bundestag entzieht Scholz das Vertrauen
Der Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Vertrauen entzogen. In einer Sondersitzung des Parlaments sprachen am Montag…
Kanzlerkandidaten liefern sich Schlagabtausch im Bundestag
In der Bundestagsdebatte vor der Abstimmung über die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben sich die Kanzlerkandidaten…
Grüne wollen AfD im Bundestag weiter wichtige Posten verweigern
Grünenfraktionschefin Britta Haßelmann, will der AfD auch in der nächsten Legislaturperiode keine wichtigen Posten im Parlament wie den…
FDP bringt Taurus-Antrag in Bundestag ein
Die FDP-Bundestagsfraktion will die schnelle Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine und bringt einen entsprechenden…
Beschluss des Ältestenrates: Bundestag reduziert sein Programm
Der Ältestenrat des Bundestages hat am Freitag in einer Sondersitzung entschieden, die Zahl der bisher geplanten Sitzungswochen bis…
Union im Bundestag lehnt Wegner-Forderung zu Mietpreisbremse ab
Die Union widerspricht Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU), der vom Bund härtere Strafen bei Verstößen gegen die…
AfD: Krah will in den Bundestag – Gauland erwägt Kandidatur
Der AfD-Politiker Maximilian Krah will für den Bundestag kandidieren. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Demnach plant Krah…
Gewalthilfegesetz soll in den Bundestag – Union zweifelt
Das Gewalthilfegesetz von Familienministerin Lisa Paus soll offenbar kommende Woche im Kabinett beschlossen werden. Damit werde „die Chance…
FDP erwägt Taurus-Abstimmung im Bundestag
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will möglicherweise noch vor der vorgezogenen Bundestagswahl einen Antrag im Bundestag zur Abstimmung stellen, der…
Ramelow will für Bundestag kandidieren
Thüringens nur noch geschäftsführend amtierender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wird voraussichtlich auch dann für den Bundestag kandidieren, wenn…
BILDKORREKTUR: Parteien läuten im Bundestag Wahlkampf ein
Im Rahmen einer intensiven Debatte zur Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Parteien im Bundestag am…
Parteien läuten im Bundestag Wahlkampf ein
Im Rahmen einer intensiven Debatte zur Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Parteien im Bundestag am…
Scholz wirbt im Bundestag um Mehrheiten für Gesetzesvorhaben
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag um Mehrheiten für mehrere Gesetzesvorhaben seiner Minderheitsregierung geworben. „Wir können handeln…
Verfassungsschutzchef Haldenwang will für CDU in den Bundestag
Der bisherige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, will zur Bundestagswahl in seiner Heimatstadt Wuppertal für die…
Bericht: TKÜ-Gesetz soll diese Woche im Bundestag behandelt werden
Union und SPD haben sich einem Medienbericht zufolge darauf verständigt, noch in dieser Woche einen Gesetzentwurf zur Telekommunikationsüberwachung…
Union und FDP wollen Nachtragshaushalt im Bundestag ablehnen
Die für diese Woche geplante Abstimmung im Bundestag über den Nachtragshaushalt für 2024 wird voraussichtlich scheitern. Das berichtet…
Bundestag erinnert an 35 Jahre Mauerfall
In einer Gedenkstunde hat der Deutsche Bundestag am Freitag an den Mauerfall vor 35 Jahren erinnert. Bundestagspräsidentin Bärbel…
FDP-Politiker Schäffler erwartet Wiedereinzug in den Bundestag
Nach der Entlassung des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner als Bundesfinanzminister durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet der Haushaltspolitiker Frank…
Linke glaubt an Wiedereinzug in Bundestag durch Direktmandate
Der Co-Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, rechnet fest mit dem Wiedereinzug seiner Partei in den Bundestag durch…
AfD-Verbotsantrag im November oder Dezember im Bundestag
Der Bundestag könnte noch dieses Jahr über ein AfD-Verbotsverfahren abstimmen. Eine fraktionsübergreifende Gruppe will „im November oder Dezember“…
Bundestag testet heimlich IT-Sicherheit der Abgeordneten
Der Bundestag testet offenbar, ob die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter auf sogenannte Phishing-Mails hereinfallen. Laut einem „Spiegel“-Bericht erhielten…
Bundestag nimmt „Sicherheitspaket“ der Ampelkoalition an
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag das sogenannte „Sicherheitspakets“ der Ampelkoalition verabschiedet. Das Gesetzespaket der Ampelfraktionen sieht den…
Bundestag beschließt Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts
Der Bundestag hat eine Neuordnung des Wehrdisziplinarrechts auf den Weg gebracht. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am…
Bundestag beschließt Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak
Der Bundestag hat am Donnerstag die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak beschlossen. Für den Antrag der Bundesregierung stimmten…
Bundestag beschließt Lauterbachs Krankenhausreform
Der Bundestag hat am Donnerstag die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verabschiedet. Für die Reform stimmten 374…
AfD-Fraktion verliert Redezeit und Ausschusssitz im Bundestag
Nach dem Austritt des AfD-Abgeordneten Dirk Spaniel verliert die AfD-Fraktion im Bundestag Redezeit und einen Ausschuss-Sitz. „Im Gesundheitsausschuss…
AfD-Verbotsantrag kommt frühestens im November in den Bundestag
Die Befürworter eines AfD-Verbotsverfahrens im Bundestag wollen den vorliegenden Gruppenantrag noch nicht in der laufenden Sitzungswoche einbringen. „Wir…
Parlamentsvize Pau will nicht mehr für den Bundestag kandidieren
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) will bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut antreten. „Ich werde nicht mehr für den…
Linken-Vorsitzkandidat Van Aken erwägt Kandidatur für Bundestag
Der designierte Linkenvorsitzende Jan van Aken hält sich eine Kandidatur für den Deutschen Bundestag offen. „Stand jetzt plane…
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Brandner auf
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend die Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner aufgehoben. Der Beschluss erfolgte wie üblich…
Pistorius will für Hannover in den Bundestag
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) tritt bei der nächsten Bundestagswahl an und bewirbt sich um ein Direktmandat im Bundestagswahlkreis…
Mehrheit würde FDP-Ausscheiden aus Bundestag nicht bedauern
61 Prozent der Deutschen würden ein Ausscheiden der Liberalen aus dem Bundestag nicht bedauern. Das ist das Ergebnis…
Bundestag beschließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau
Der Bundestag hat am Donnerstag mehrere Maßnahmen zum Bürokratieabbau auf den Weg gebracht. Das vierte Bürokratieentlastungsgesetz wurde am…
Staatssekretärin Deligöz erklärt Rückzug aus dem Bundestag
Die Grünen-Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Familienministerium Ekin Deligöz will bei der kommenden Bundestagswahl nicht mehr antreten. Das…
Urteil: AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag
Die AfD hat keinen generellen Anspruch darauf, im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht…
Merz überlässt Dobrindt Eröffnung der Generaldebatte im Bundestag
Statt Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat am Mittwoch überraschend CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Generaldebatte zum Etat des Bundeskanzleramts eröffnet.…
SPD-Abgeordneter Schiefner kandidiert nicht erneut für Bundestag
Der SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Udo Schiefner, wird bei der kommenden Bundestagswahl nicht erneut für…
Wahlrechtsreform: Kleinerer Bundestag spart 125 Millionen Euro
Durch die Wahlrechtsreform und den dadurch verkleinerten Bundestag wird der Bund zukünftig etwa 125 Millionen Euro einsparen. Das…
Bundestag beschließt „Steuerentlastungsgesetz“
Der Bundestag hat das sogenannte „Steuerentlastungsgesetz“ mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen. Nur CDU/CSU stimmten dagegen, AfD und…
Bundestag plant Verschärfung der Transparenz-Regeln für Abgeordnete
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sollen sich künftig an schärfere Verhaltensregeln halten, wenn sie Nebentätigkeiten nachgehen. Das berichtet…