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Wahl
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Klingbeil fordert Wiederholung der Wahl von Brosius-Gersdorf
SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil hält an der Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht fest und fordert…
Verfassungsrechtler rät Unionsfraktion zu Wahl von Brosius-Gersdorf
Aus Sicht des Staatsrechtlers Alexander Thiele sollte es im Interesse der Unionsfraktion liegen, Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin zu…
Grüne pochen auf Mitsprache bei Wahl von Verfassungsrichtern
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt die schwarz-rote Koalition davor, ihre Fraktion bei der Neubesetzung der vakanten Richterstellen am Bundesverfassungsgericht…
Union will wohl Wahl von Brosius-Gersdorf verschieben
Die Union will offenbar die für diesen Freitag angesetzte Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin von der…
Unionsfraktion plant Sondersitzung wegen Wahl der Verfassungsrichter
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am Freitagmorgen um 8 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen, um den internen Konflikt über die…
Union und FDP streiten mit Linken über Wahl von Verfassungsrichtern
Die FDP hat die Forderung der Linkspartei nach einem eigenen Vorschlagsrecht für die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht kritisiert. „Das…
Bericht: Merz bereitete Grundgesetzänderung schon vor Wahl vor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Grundgesetzänderung für eine Reform der Schuldenbremse offenbar früher vorbereitet als bisher bekannt.…
Frohnmaier AfD-Spitzenkandidat für Wahl in Baden-Württemberg
Die AfD geht bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg im kommenden Jahr mit Markus Frohnmaier ins Rennen. Der Bundestagsabgeordnete…
Union will „baldige Wahl“ eines neuen Verfassungsrichters
Nach den Vorschlägen des Bundesverfassungsgerichts zur Wahl neuer Verfassungsrichter hat die Union eine baldige Entscheidung im Bundestag in…
Hoppenstedt für Wahl von AfD-Politikern als Ausschussvorsitze
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hendrik Hoppenstedt (CDU), hat sich für die Wahl von AfD-Politikern für Ausschussvorsitze ausgesprochen.…
Partei von Regierungschef Albanese gewinnt Wahl in Australien
Bei der Parlamentswahl in Australien hat die sozialdemokratische Arbeiterpartei von Premierminister Anthony Albanese eine klare Mehrheit geholt. Albanese,…
Schweitzer sieht „breite Mehrheit“ für Wahl einer Bundespräsidentin
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD) sieht eine „breite Mehrheit“ in der Gesellschaft für seinen Vorschlag, erstmals…
Bundesregierung begrüßt friedlichen Verlauf der Wahl in Ecuador
Die Bundesregierung will den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Ecuador vorerst nicht bewerten, begrüßt aber generell den friedlichen Verlauf…
Moderatorin Kadiri kritisiert Migrations-Berichterstattung vor Wahl
Die neue Moderatorin des ARD-Auslandsmagazins „Weltspiegel“, Tessniem Kadiri, hat sich enttäuscht gezeigt über die Berichterstattung zum Thema Migration…
CDU-Chef verteidigt Schulden-Kehrtwende nach der Wahl
Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz hat das von der Union mit SPD und Grünen in langen Verhandlungen verabredete Milliarden-Schuldenpaket…
BSW scheitert in Karlsruhe mit Anträgen auf Neuauszählung der Wahl
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Anträge des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) abgelehnt, mit denen die Partei noch vor der…
CDU sieht „wenig Aussicht auf Erfolg“ von BSW-Klage zur Wahl
Der Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende des Vereins Klima-Union, Thomas Heilmann (CDU), sieht kaum eine Chance, dass die Klage des…
Nach Flugstornierung vor Wahl: 155 Afghanen in Berlin gelandet
Die Bundesregierung hat die vor der Wahl ausgesetzte Einreise von Afghanen nach Deutschland wieder aufgenommen. Am frühen Dienstagmorgen…
BSW will Berichte über „Unregelmäßigkeiten“ bei der Wahl sammeln
Nachdem das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) bei der Bundestagswahl mit 4,972 Prozent nur knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheitert…
Schnitzer sieht nach Wahl wenig Spielraum für Steuersenkungen
Monika Schnitzer, die Vorsitzende des Sachverständigenrates Wirtschaft befürchtet, dass aufgrund der „geopolitischen Verwerfungen“ Deutschland auch dieses Jahr „in…
Wahl der Auslandsdeutschen: Stiftung warnt vor Verfassungswidrigkeit
Einen Tag vor der Bundestagswahl gerät die mangelnde Wahlmöglichkeit für Auslandsdeutsche erneut in die Kritik. Tausende Deutsche im…
Bundeswehr-Soldaten in Litauen bekommen Sonderurlaub für Wahl
Die Bundeswehr hat den in Litauen stationierten Soldaten spontan Sonderurlaub gewährt, damit sie am Sonntag ihre Stimme zur…
Letzte Yougov-Umfrage vor Wahl: BSW und Linke drinnen, FDP bei 4 Prozent
Drei Tage vor der Bundestagswahl zeigt die letzte „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Yougov nur kleine Veränderungen bei der Wahlabsicht.…
Bundestagspräsidentin wirbt für Kompromissbereitschaft nach Wahl
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Parteien zu Respekt und Kompromissbereitschaft nach der Bundestagswahl aufgerufen. „Wenn am Montag…
Studierendenwerk verlangt „Jugendgipfel“ nach der Wahl
Vor dem Hintergrund des Erstarkens extremistischer Parteien fordert das Deutsche Studierendenwerk (DSW) eine nationale Kraftanstrengung, um Probleme zu…
Wahl: Linnemann gibt für CDU/CSU Ziel von über 30 Prozent aus
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann setzt erstmals eine klare Zielmarke für die bevorstehende Bundestagswahl. „Es muss über die 30 gehen,…
Miersch will vor Wahl nicht über Konsequenzen für SPD-Spitze reden
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will sich nicht vor der Wahl über Konsequenzen für die SPD-Spitze äußern. „Ich warte diesen…
Habeck warnt vor Regierungsunfähigkeit nach der Wahl
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt davor, politische Bündnisse vor der Bundestagswahl auszuschließen. „Das kann ein Land in die…
Bundeswahlleiterin rechnet mit Zunahme von Falschnachrichten zur Wahl
Bundeswahlleiterin Ruth Brand rechnet damit, dass die Zahl von Falschnachrichten zur Bundestagwahl im Internet bis zum Wahltag noch…
Wagenknecht sieht Wahl als Abstimmung über ihre politische Zukunft
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fürchtet offenbar persönliche Folgen, sollte ihre Partei nach der Wahl nicht in den Bundestag einziehen.…
Etliche Auslandsdeutsche können de facto nicht an Wahl teilnehmen
Zehntausende Auslandsdeutsche könnten von der Bundestagswahl am 23. Februar ausgeschlossen sein. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Mehrere Verfassungsrechtler…
Kretschmer verlangt Asyl-Kompromiss vor der Wahl
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert einen Asyl-Kompromiss noch vor der Bundestagswahl. „Ich rufe alle diejenigen auf, die…
Stegner schließt Wahl von Merz zum Kanzler aus
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat angekündigt, CDU-Chef Friedrich Merz nicht zum Kanzler zu wählen. Die SPD werde jetzt…
Scholz: Gemeinsame Beschlüsse zu Migrationspolitik vor Wahl möglich
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält Beschlüsse zur Migrationspolitik noch vor der Bundestagswahl für möglich. „Meine Hand ist ausgestreckt…
Organspende: Keine Abstimmung über Widerspruchslösung vor der Wahl
Eine Abstimmung über Widerspruchslösung bei der Organspende wird es vor der Wahl nicht mehr geben. „Es ist frustrierend,…
Grünen-Politiker schließen Wahl von Merz zum Kanzler aus
Nachdem die Union für einen Antrag im Bundestag eine Mehrheit mit Hilfe von Stimmen der AfD in Kauf…
Kein TV-Quartett vor Wahl: Absage von ARD und ZDF an Merz-Vorschlag
Im Programm von ARD und ZDF wird es vor der Bundestagswahl am 23. Februar keine Vierer-Debatte zwischen den…
Lukaschenko bei Wahl in Weißrussland laut offizieller Angaben vorn
Bei der Präsidentschaftswahl in Weißrussland liegt der bereits seit 1994 autoritär herrschende Amtsinhaber Alexander Lukaschenko laut offizieller Angaben…
JuLi-Vizechef will nach Wahl Debatte über Zustand der FDP
Angesichts anhaltend schwacher Umfragewerte wollen die Jungen Liberalen (JuLi) nach der Bundestagswahl eine Debatte über den Zustand der…
Wahl: Verbände wollen Wettbewerb um beste Pläne für Klimaschutz
Gut einen Monat vor der Bundestagswahl hat ein Bündnis aus über 150 zivilgesellschaftlichen Organisationen die Parteien zu einem…
Wahl: Faeser will mit Instagram und X über Desinformation sprechen
Nach der Einmischung des Multimilliardärs Elon Musk in den deutschen Wahlkampf will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Manager aller…
Bauernverband will nach Wahl Rücknahme von Agrardiesel-Kürzung
Nach der Bundestagswahl erwartet der Bauernverband die Rücknahme der Kürzungen bei den Agrardieselsubventionen. „Die Abschaffung der Agrardieselrückvergütung ist…
Bauernverband will nach Wahl Rücknahme von Agrardiesel-Kürzung
Nach der Bundestagswahl erwartet der Bauernverband die Rücknahme der Kürzungen bei den Agrardieselsubventionen. „Die Abschaffung der Agrardieselrückvergütung ist…
Ärztekammer will nach Wahl Sofortpaket für das Gesundheitswesen
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat ein Sofortpaket für das Gesundheitswesen unmittelbar nach dem Antritt einer neuen…
Baerbock sichert Ukraine unabhängig von Wahl Unterstützung zu
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Ukraine unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl langfristige Unterstützung zugesichert. „Die Ukraine kann…
Pistorius will nach Wahl Verteidigungsminister bleiben
Nach der Bundestagswahl würde Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sein Amt gerne weiter ausüben. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben)…
BSW setzt bei Wahl unter anderem auf Mietenstopp und Mindestrente
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geht mit einem achtseitigen „Kurzwahlprogramm“ in die Bundestagswahl. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“…
Grünen-Politiker sehen Schwarz-Grün als Option nach der Wahl
Mehrere Grünen-Bundestagsabgeordnete halten eine schwarz-grüne Koalition im Bund für eine Option nach der Bundestagswahl. „Ich glaube persönlich, dass…
FDP will Familienrechtsreform noch vor der Wahl
Die FDP-Fraktion will noch in dieser Sitzungswoche eine umfassende Familienrechtsreform in den Bundestag einbringen und appelliert an die…
Linnemann spricht sich gegen große TV-Runden zur Wahl aus
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich im Vorfeld der Bundestagswahl gegen TV-Debatten mit einer großen Teilnehmerzahl ausgesprochen. „Das Problem…
Bundeswahlleiterin setzt Parteien Frist für Anmeldung zur Wahl
Parteien, die an der Bundestagswahl teilnehmen wollen, können bis zum 7. Januar 2025 um 18 Uhr schriftlich ihre…
Sachsen-BSW will Bedingungen für Wahl Kretschmers stellen
Die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann hat sich grundsätzlich offen dafür gezeigt, dass ihre Partei für Michael Kretschmer als…
Union will erst nach der Wahl Vorratsdatenspeicherung einführen
Die Union will im Fall einer Regierungsübernahme zügig neue Regeln zur Vorratsdatenspeicherung einführen. „Die rechtssichere Speicherung der IP-Adressen…
Haldenwang gegen Veröffentlichung von AfD-Gutachten vor der Wahl
Ex-Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat Einwände gegen eine Vorlage des neuen Gutachtens zur AfD noch vor der Bundestagswahl am…
Abgeordnete wollen vor Wahl über Widerspruchslösung abstimmen
Die Unterstützer einer Widerspruchslösung bei Organspenden wollen noch vor den Neuwahlen im Bundestag über das Thema abstimmen lassen.…
Scholz sieht Wahl als Abstimmung über seinen Ukraine-Kurs
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Bundestagswahl im Februar als Abstimmung über seinen Kurs im Ukraine-Krieg. Die Bürger…
Linke sieht Wahl Trumps als „Alarmsignal“
Die Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner sieht den voraussichtlichen Wahlsieg von Donald Trump in den USA als Alarmsignal. „Trumps Wahlsieg…
FBI warnt vor Desinformationen zur Wahl
Das FBI warnt am Tag der US-Präsidentschaftswahl vor mehreren gefälschten Videos. Man sei auf zwei Fälle aufmerksam gemacht…
Bundesregierung will noch kein Urteil zur Wahl in Georgien abgeben
Nach der Parlamentswahl in Georgien will die Bundesregierung mit einem abschließenden Urteil noch abwarten. Es werde zunächst eine…
Litauen vor Regierungswechsel – Sozialdemokraten gewinnen Wahl
Aus der Parlamentswahl in Litauen sind die oppositionellen Sozialdemokraten als Sieger hervorgegangen. Nach der zweiten Runde am Sonntag…
Gedenkstätte Buchenwald warnt vor Wahl von AfD-Landtagspräsidentin
Der Leiter der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner, hat vor der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages…
Antisemitismusbeauftragter warnt vor Folgen der Wahl in Brandenburg
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat vor schwerwiegenden Folgen der Landtagswahl in Brandenburg gewarnt. Die Bedeutung der…
Richterbund und Anwaltverein schlagen nach Wahl in Thüringen Alarm
Der Deutsche Richterbund und der Deutsche Anwaltverein (DAV) haben nach der Landtagswahl in Thüringen und dem Wahlerfolg der…
Ramelow deutet Bereitschaft zur Wahl von Voigt als Nachfolger an
Der Thüringer Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow hat seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der CDU bekräftigt und angedeutet, den Christdemokraten…
Sächsischer Landesbischof rät von Wahl der AfD ab
Vor der Landtagswahl in Sachsen hat Tobias Bilz, Bischof der evangelisch-lutherischen Landeskirche, dafür geworben, Parteien der Mitte zu…
Bericht: Klingbeil watscht Lauterbach ab
Der Absturz der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sorgt hinter den Kulissen offenbar für Kontroversen. In der…
Saskia Esken hat sich den Fuß gebrochen – alle Termine abgesagt
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich den Fuß gebrochen und alle Termine auch rund um die Landtagswahl in…
Yasmin Fahimi zur neuen DGB-Vorsitzenden gewählt
Die SPD-Politikerin Yasmin Fahimi ist zur neuen Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gewählt worden. Beim 22. DGB-Bundeskongress stimmten…
Prognosen: CDU in Schleswig-Holstein über 40 Prozent – AfD draußen
Die CDU hat die Landtagswahl in Schleswig-Holstein deutlich gewonnen. Laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF kommen die Christdemokraten…
Landtagswahl in Schleswig-Holstein gestartet
Die Landtagswahl im Schleswig-Holstein hat begonnen. Um 8 Uhr machten die Wahllokale im Norden auf. Meinungsforschern zufolge ist…
ZDF-Politbarometer: CDU in Schleswig-Holstein klar vorn
ZDF-Politbarometer: CDU in Schleswig-Holstein klar vorn. Wenige Tage vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein liegt die CDU laut ZDF-Politbarometer…
Forsa: CDU in NRW vier Prozentpunkte vor SPD
Forsa: CDU in NRW vier Prozentpunkte vor SPD. In der NRW-Ministerpräsidentenpräferenz kann SPD-Herausforderer Thomas Kutschaty den Abstand zu…
Hochrechnung: Macron gewinnt Wahl in Frankreich
Hochrechnung: Macron gewinnt Wahl in Frankreich. Mit 58-58,2 % der Stimmen hat Macron die Wahl gewonnen. Le Pen…
Heute wird der Bundespräsident gewählt
Heute wird der Bundespräsident gewählt. Der Alte Bundespräsident wird sehr wahrscheinlich auch der neue sein. Er wird von…