Browsing Tag
spahn
89 posts
Spahn weist Meinungsfreiheits-Kritik der US-Regierung zurück
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die Kritik der US-Regierung wegen angeblich mangelnder Meinungsfreiheit in Deutschland zurückgewiesen. Spahn sagte…
Richterwahl: Jusos stellen Zusammenarbeit mit Spahn infrage
Juso-Chef Philipp Türmer hat angesichts des Rückzugs von Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf die Zusammenarbeit mit Jens Spahn als Fraktionschef…
Haushaltsloch: Spahn schließt Steuererhöhungen aus
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn (CDU), hat den SPD-Parteivorsitzenden und Bundesfinanzministers Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert, dass…
Dröge warnt vor Kurswechsel der CDU unter Spahn
Die Grünen sind besorgt, dass der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, die CDU aus der politischen…
Spahn gesteht Fehler bei Richter-Wahl ein – nimmt SPD in Mithaftung
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, gesteht nach der abgesagten Wahl von drei Kandidaten zu Bundesverfassungsrichtern eigene Fehler…
Drei Viertel der Deutschen misstrauen Spahn
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat das Vertrauen der Bevölkerung offenbar weitgehend verspielt. Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab,…
Merz findet Spahn „eindeutig“ richtigen Mann als Fraktionschef
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach der gescheiterten Verfassungsrichterwahl dem Unions-Fraktionschef Jens Spahn den Rücken gestärkt. Auf die…
Spahn hat „selbstverständlich“ noch Vertrauen des Kanzlers
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich im Hickhack um die Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht hinter Unionsfraktionschef…
Maskenaffäre: Kretschmer attestiert Spahn „Größe“
In der Maskenaffäre hat sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hinter den Vorsitzenden der Unionsfraktion und früheren Gesundheitsminister Jens…
Spahn bremst bei geplanter Digitalsteuer gegen US-Internetriesen
Unions-Fraktionschef Jens Spahn bremst beim geplanten Plattform-Soli für US-Internetkonzerne. „Dass wir uns gegenseitig freundlich die Instrumente zeigen, die…
Spahn: Habe kein Geld für Masken-Geschäfte erhalten
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besteht darauf, in Zeiten der Corona-Pandemie kein Geld für Masken-Geschäfte bekommen zu haben. Auf…
Spahn verteidigt persönliches Engagement beim Maskenkauf
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sein persönliches Engagement als damaliger Bundesgesundheitsminister beim Kauf von Corona-Schutzmasken erneut verteidigt. „Ich lese…
Spahn verteidigt Grenzkontrollen
Unionsfraktionschef Jens Spahn verteidigt die verschärften deutschen Grenzkontrollen und weist Bedenken zurück, Migranten könnten jetzt, nachdem auch Polen…
Spahn hat keine Angst vor möglichem Untersuchungsausschuss
Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre laut eigenen Angaben gelassen entgegen. Auf die Frage, ob…
Reichinnek wirft Spahn in Maskenaffäre Verantwortungslosigkeit vor
Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek wirft Unionsfraktionschef Jens Spahn in der Maskenaffäre Verantwortungslosigkeit und schlechten Stil vor. „Er gibt zu,…
Spahn über Maskenbeschaffung: „Ich habe nichts zu verbergen“
Unionsfraktionschef und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigt sich gegen Vorwürfe, die im Zusammenhang mit der Masken-Beschaffung während der…
Spahn verteidigt Verzicht auf Senkung der Stromsteuer für alle
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), warnt den Koalitionspartner SPD davor, bei der geplanten Rentenreform…
Spahn verlangt „europäischen nuklearen Schutzschirm“
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) spricht sich für den unmittelbaren Zugriff Deutschlands auf Atomwaffen aus. „Die russische Aggression ist…
Grüne werfen Spahn und Warken mangelnden Willen zur Aufklärung vor
Die Grünen werfen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn und der jetzigen Amtsinhaberin Nina Warken (beide CDU) mangelnden Aufklärungswillen vor, wenn…
Spahn lehnt höhere Kassenbeiträge ab
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) lehnt Beitragssteigerungen in der Kranken- und Pflegeversicherung kategorisch ab. „In der aktuellen wirtschaftlichen Stagnation…
Spahn fordert „Iron Dome über Europa“
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert als Reaktion auf die Eskalation im Nahen Osten eine bessere Luftraumverteidigung für Europa…
Spahn gerät in Masken-Affäre immer stärker unter Druck
Unionsfraktionschef Jens Spahn gerät in der Affäre um die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie immer stärker unter Druck. Das…
Spahn erwartet mehr Tempo bei Bürgergeldreform
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert von der Koalition Tempo bei der Reform des Bürgergeldes. „Hier muss es schnell…
Spahn: „Iran muss sein Nuklearprogramm beenden“
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat das Vorgehen der israelischen Regierung gegen den Iran verteidigt. „Israel hat das Recht,…
Spahn für Veröffentlichung des Berichts zur Maskenaffäre
Der frühere Gesundheitsminister und jetzige Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich klar für die Veröffentlichung des Berichts zur…
Spahn rechnet mit erneuter Kanzlerkandidatur von Merz
Unionsfraktionschef Jens Spahn geht davon aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) für eine zweite Amtszeit antreten wird.…
Linnemann verteidigt Spahn wegen Masken-Deals
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verteidigt den wegen des Kaufs von Schutzmasken in der Coronakrise unter Druck geratenen Ex-Gesundheitsminister Jens…
Spahn fordert besonnenen Umgang mit Waffenlieferungen an Israel
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sieht in der Debatte über Waffenlieferungen die Bundesregierung in der Verantwortung, bedächtig vorzugehen. „Waffenlieferungen…
Spahn warnt vor steigender Zahl von Migranten im Bürgergeld
Der neue Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn warnt die schwarz-rote Koalition vor einem Anstieg von Migranten im Bürgergeld. „Die Bevölkerung…
Spahn nennt Dobrindt „Deutschlands schwarzen Sheriff“
Die neue Bundesregierung wird nach den Worten des Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn die umstrittene Verschärfung ihrer Migrationspolitik mit dem…
Spahn mahnt zu schnellen Entscheidungen zur Wirtschaftsstärkung
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat angesichts der schlechten Prognosen des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schnelle Entscheidungen der…
Spahn: Politikwechsel hat bereits begonnen
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) behauptet, dass der Politikwechsel bereits…
SPD-Fraktionschef über Verhältnis zu Spahn: „Sind beide Profis“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch erwartet, dass er in der schwarz-roten Koalition gut mit Unionsfraktionschef Jens Spahn zusammenarbeiten wird.…
Spahn hält an Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zu Linkspartei fest
Nach der Kooperation mit der Linkspartei bei der Fristverkürzung für den zweiten Wahlgang der Kanzlerwahl hat Unions-Fraktionschef Jens…
Spahn: Merz soll Kandidat für zweiten Kanzlerwahlgang bleiben
Der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, dass Friedrich Merz (CDU) auch in einem zweiten Wahlgang Kandidat für…
Jens Spahn neuer Chef der Unionsfraktion
Jens Spahn ist neuer Chef der Bundestagsfraktion von CDU und CSU. Laut Teilnehmerangaben erhielt er in der Fraktionssitzung…
Türmer wirft Spahn Öffnung zur AfD vor
Juso-Chef Philipp Türmer hat Jens Spahn vorgeworfen, die CDU an eine Zusammenarbeit mit der AfD heranführen zu wollen.…
Bericht: Spahn macht Bilger zum Parlamentarischen Geschäftsführer
Auf Thorsten Frei folgt der nächste Baden-Württemberger als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion. Wie dem „Tagesspiegel“ in der Unionsfraktion…
Linnemann tritt für Spahn als Unionsfraktionschef ein
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich für Jens Spahn als Unionsfraktionschef ausgesprochen. „Jens Spahn scheut keine Auseinandersetzung, kennt sich…
Bericht: Merz möchte Spahn als Unionsfraktionschef
Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll offenbar neuer Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag werden. Dies sei der…
CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Spahn für AfD-Debatte
Der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat scharfe Kritik an den Äußerungen von Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) zu…
Rufe aus Union nach wichtigem Amt für Spahn werden lauter
Aus der Union werden die Rufe nach einer wichtigen Rolle für Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) lauter. „Jens Spahn…
SPD-Generalsekretär widerspricht Spahn beim Umgang mit AfD
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch widerspricht CDU-Politiker Jens Spahn, was den Umgang mit der AfD angeht. „Dieser Satz von Jens…
Amthor verteidigt Spahn nach AfD-Äußerung
Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat seinen Parteikollegen Jens Spahn in Schutz genommen, nachdem dieser am Wochenende empfohlen hatte,…
Spahn nennt Zollkonflikt mit den USA „brutal“
Unionsfraktionsvize Jens Spahn fordert Europa in Reaktion auf die Zoll-Politik von US-Präsident Donald Trump auf, sich unter Deutschlands…
Umgang mit der AfD: Grüne Mihalic kritisiert Spahn
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die jüngsten Äußerungen des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn zum Umgang…
Spahn plädiert für anderen Umgang mit der AfD
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn (CDU), hält einen anderen Umgang mit der AfD im Bundestag für…
Spahn zweifelt an 15 Euro Mindestlohn schon 2026
Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende, Jens Spahn (CDU), widerspricht der Aussage aus dem schwarz-roten Koalitionsvertrag, wonach ein Mindestlohn von 15…
Spahn: „Keine Kenntnisse“ über BND-Einschätzung zu Corona-Pandemie
Nach Medienberichten über die Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes, dass die Corona-Pandemie wohl auf einen Laborunfall zurückzuführen sei, hat der…
Spahn warnt vor Scheitern schwarz-roter Schuldenpläne
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) drängt die Grünen dazu, sich mit Union und SPD über die geplanten Schuldenpakete im…
Schulden: Spahn will über „kluge Vorschläge“ der Grünen reden
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), hat sich offen dafür gezeigt, in der Debatte um neue…
Spahn begrüßt Einigung auf Schulden-Paket
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat die Einigung von Union und SPD auf eine verstärkte Aufnahme von Krediten begrüßt.…
Spahn schließt Schuldenbremsen-Reform im alten Bundestag nicht aus
Unionsfraktionsvize Jens Spahn schließt nicht aus, dass die Schuldenbremse noch mit den bestehenden Mehrheiten des Bundestages reformiert werden…
Spahn kritisiert Debatte über Anzahl syrischer Ärzte
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) kritisiert den Verweis auf in Deutschland praktizierende Ärzte aus Syrien in der Migrationsdebatte. „Das…
Spahn will „Ergebnis in Richtung 40 Prozent“ bei Bundestagswahl
Der CDU-Politiker Jens Spahn wünscht sich für die Bundestagswahl ein Ergebnis „in Richtung 40 Prozent“ für die Union.…
Spahn will Priorität für Abschiebungen straffälliger Migranten
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU) will Abschiebungen und Grenzschließungen für Asylsuchende zur Priorität…
Spahn will Familiennachzug von Geflüchteten „komplett“ beenden
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat für den Fall eines Sieges seiner Partei bei der Bundestagswahl einen massiv verschärften Kurs…
Spahn: AfD hat keine Angst mehr vor „Nazi-Keule“
Angesichts steigender Umfragewerte der AfD fordern CDU-Spitzenpolitiker einen anderen Umgang der Union mit der Rechtsaußen-Partei im Bundestagswahlkampf. „Die…
Spahn lehnt Sozialbeiträge auf Kapitaleinkünfte ab
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), hat einen Vorschlag des Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck scharf kritisiert, künftig…
Spahn schließt Verbleib von Wirtschaftsminister Habeck im Amt aus
Unionsfraktionsvize Jens Spahn schließt nach der Bundestagswahl einen Verbleib von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Amt aus. „Robert…
Spahn hält Alleinregierung der Union für möglich
In der Debatte über mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl hält Unionsfraktionsvize Jens Spahn auch eine Alleinregierung der Union…
Spahn zu FDP-Angeboten: „Jeder kämpft für seine eigene Stärke“
Nach dem Appell von FDP-Chef Christian Lindner an die Union, sich zu einer schwarz-gelben Koalition nach der Bundestagswahl…
Spahn will Spitzensteuersatz später greifen lassen
Die CDU will nach den Worten des stellvertretenden Vorsitzenden der Unions-Fraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), den Spitzensteuersatz…
Spahn schlägt Charterflüge und Startgeld für heimkehrende Syrer vor
Unionsfraktionsvize Jens Spahn spricht sich dafür aus, syrische Flüchtlinge zu unterstützen, die nach dem Sturz Assads in ihr…
Spahn wirft SPD „Trump-Methoden“ vor
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) kritisiert die sozialdemokratische Kanzlerpartei scharf. „Die SPD beginnt gerade den schmutzigsten Wahlkampf in der…
Spahn sieht Habeck nicht erneut in Regierungsverantwortung
Unionsfraktionsvize Jens Spahn sieht Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach der Bundestagswahl nicht erneut in Regierungsverantwortung. Spahn sagte der…
Spahn lehnt Corona-Untersuchungsausschuss ab
Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lehnt einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Politik ab. Wenn das Ziel sei,…
Spahn: Scholz nimmt in Washington niemand mehr ernst
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass die US-Administration den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine…
Spahn pocht nach US-Wahlausgang auf Neuwahlen in Deutschland
Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende, Jens Spahn (CDU) fordert angesichts des wahrscheinlichen Sieges von Donald Trump Neuwahlen in Deutschland. „Die…
Spahn kritisiert mangelnde Vorbereitung auf Ausgang von US-Wahl
Der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat der Bundesregierung mangelnde Vorbereitung auf den Ausgang…
Spahn gibt für Union Wahlziel von 40 Prozent aus
Der CDU-Spitzenpolitiker Jens Spahn hat für die Unionsparteien das Ziel ausgegeben, bei der Bundestagswahl 40 Prozent der Stimmen…
Spahn sieht Ländergipfel als letzte Chance für neuen Asylkurs
Vor dem Ländergipfel von Mittwoch bis Freitag in Leipzig drängt die Union auf erhebliche Verschärfungen beim Asylrecht und…
Debatte um Homophobie und Migration: Spahn bestätigt Kühnert
In der Debatte um persönliche Erfahrungen mit Homophobie und Migration meldet sich der CDU-Politiker Jens Spahn zu Wort,…
Union soll laut Spahn offensiv für Bündnis mit FDP werben
Angesichts der Debatten um den künftigen Koalitionspartner fordert der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn seine Partei zum offensiven Werben…
Spahn findet Genfer Flüchtlingskonvention nicht mehr zeitgemäß
Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende und CDU-Präsidiumsangehörige Jens Spahn fordert eine Umkehr in der Migrationspolitik. „Wir müssen prüfen, wie wir…
Spahn wirbt für Bürokratieabbaugesetz nach Vorbild Österreichs
CDU-Präsidiumsmitglied und Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat angesichts der Rezession in Deutschland ein radikales Bürokratieabbaugesetz nach österreichischem Vorbild vorgeschlagen.…
Spahn fordert nach Wirtschaftsprognose Scholz-Rücktritt
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert mit Blick auf die Wirtschaftsprognose, die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde, den…
Spahn legt Scholz und Habeck Rücktritt nahe
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, findet, mit den Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour…
Spahn gibt Grünen Schuld für VW-Krise
Vor dem für Montag geplanten Autogipfel von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) weisen CDU und CSU dessen Partei die…
Spahn für „Enquete-Kommission“ zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie regt der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bildung einer Enquete-Kommission des Bundestages an.…
Spahn fordert vom BSW in Sachsen und Thüringen Klarheit
Unionsfraktionsvize Jens Spahn fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Thüringen auf, für Klarheit in der…
K-Frage der Union: Spahn verweist auf Favoritenrolle von Merz
In der Debatte über die Kanzlerkandidatur der Union verweist Fraktionsvize Jens Spahn auf die Favoritenrolle von CDU-Chef Friedrich…
Spahn: Ex-VW-Chefs schuld an Misere der deutschen Autoindustrie
CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat früheren VW-Chefs die Schuld an der Krise der deutschen Autoindustrie gegeben und den Ruf…
Spahn verwundert über Aussagen aus Wien zu Zurückweisungen
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat sich verwundert über die Ankündigung Österreichs gezeigt, aus Deutschland abgewiesene Flüchtlinge nicht aufnehmen zu…
Spahn verlangt Fokus auf Landespolitik bei Gesprächen mit BSW
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) drängt darauf, sich bei den Koalitionsgesprächen mit dem BSW in Sachsen und Thüringen auf…
Spahn bekräftigt CDU-Ultimatum an Scholz-Regierung im Asylstreit
CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die Vorbedingung seiner Partei für weitere Asyl-Gespräche mit der Bundesregierung bekräftigt: „Die Ampel muss…
Spahn für Gespräche mit BSW über Regierungsbildung nach Ost-Wahlen
Unionsfraktions-Vize Jens Spahn plädiert dafür, für eine Regierungsbildung in Sachsen und Thüringen Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht…
Spahn will tägliche Höchstarbeitszeit abschaffen
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat eine Reform des Arbeitszeitgesetzes und eine Abschaffung der täglichen Höchstarbeitszeit von acht Stunden…
JENS SPAHN Exposed. Der Schlimmste von Allen.
Jens Spahn ist gerade noch so unser Gesundheitsminister und eine der vielversprechensten Persönlichkeiten der CDU / CSU. Viele…