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Streit
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Nach Triell-Urteil: Streit zwischen FDP und SWR eskaliert
Der FDP-Landeschef und Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke, kritisiert den SWR erneut scharf. Es geht um die Sendung…
EU-Sondergipfel: Grimm unterstützt Merz im Streit mit Macron
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat im Streit mit Frankreich über die Steigerung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit den wirtschaftspolitischen Ansatz…
AfD unterliegt im Streit um Otto-Wels-Saal im Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag der AfD-Fraktion im Organstreitverfahren um die Zuteilung des Otto-Wels-Saals im Bundestag verworfen. Das…
Streit um Kosten für zivile Unterstützung der Streitkräfte
Der 1.400 Seiten starke „Operationsplan Deutschland“ ist das zentrale Papier, mit dem sich Deutschland gegen einen möglichen russischen…
Streit um Grönland: SPD wirft Spahn Sympathie für Trump-Kurs vor
Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht sich wegen seiner verständnisvollen Äußerungen zu den Annexionsplänen des US-Präsidenten Donald Trump für Grönland…
EVP-Chef wirbt für Kompromiss im Streit um Verbrenner
EVP-Chef Manfred Weber hat die demokratischen Parteien im Europäischen Parlament dazu aufgerufen, einen Kompromiss zur Zukunft des Verbrennungsmotors…
Streit im EU-Parlament über Ausschuss-Reise in die Ukraine
Im EU-Parlament gibt es Streit über eine geplante Reise des Verteidigungsausschusses in die Ukraine. Wie der „Spiegel“ berichtet,…
Neuer Großauftrag für Meyer-Werft – Wulff soll Streit schlichten
Die teilverstaatlichte Meyer Werft in Papenburg steht kurz vor einem neuen Milliardenauftrag. Noch im Dezember soll eine Absichtserklärung über den…
Streit um Asylbewerber: Polen nimmt einen von drei Somaliern zurück
Für einen von drei somalischen Asylbewerbern, über die es Streit zwischen Berlin und Warschau um die Zuständigkeit gegeben…
Regierung droht Streit über Abgabe für Luxusflugreisen
Der Koalition droht Streit über eine neue Abgabe für Luxusflugreisen. Ginge es nach der SPD, könnten Passagiere in…
Heizungsbranche fürchtet neuen Streit um Heizungsgesetz
Der Präsident des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima (ZVSHK), Michael Hilpert, hat Union und SPD eindringlich vor neuem Streit…
Durchbruch im Streit um Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge
Im Streit um Bürgergeld-Zahlungen für Ukraine-Flüchtlinge haben Union und SPD offenbar einen Durchbruch erzielt. Wie die „Bild“ berichtet,…
Berlins Regierender kritisiert Streit in der Bundesregierung
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert die Bundesregierung angesichts der hohen Umfragewerte der AfD auf, weniger zu…
SPD kommt Union im Streit um Verbrenner-Aus entgegen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch signalisiert der Union Kompromissbereitschaft für Ausnahmen beim Verbrenner-Aus 2035. „Wir können über alles reden, was…
Söder ruft Regierung zu weniger Streit auf
CSU-Chef Markus Söder hat die Bundesregierung zu weniger Streit aufgerufen und mehr Tempo bei Reformen angemahnt. „Eine Koalition…
Jusos kritisieren Streit über Wehrdienst als „Bruchlandung“
Juso-Chef Philipp Türmer spricht angesichts des Wehrdienststreits der Koalition von einer „politischen Bruchlandung“ wie in Ampelzeiten. Das Chaos…
Streit um Wehrpflicht: Höcke-Lager setzt sich in der AfD durch
Die AfD will nun doch keinen eigenen Antrag zur Wehrpflicht in den Bundestag einbringen. Dies wird dem „Stern“…
Connemann springt Schnieder im Streit um Verkehrsmilliarden bei
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann (CDU), stärkt Bundeswirtschaftsminister Patrick Schnieder (CDU) in der regierungsinternen Auseinandersetzung…
Streit in der „Werteunion“ weitet sich aus
Der Streit innerhalb der Kleinpartei „Werteunion“ eskaliert. Nun kritisieren die Vize-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und Sylvia Pantel Parteichef Hans-Georg…
Neuer Streit zwischen Dänemark und den USA um Grönland
Zwischen Dänemark und den USA ist ein neuer Streit um Grönland entbrannt. Wie die dänische Rundfunkanstalt DR am…
SPD sieht Bewegung bei Union im Streit um Steuererhöhungen
Die SPD sieht durch den Vorstoß des Unions-Haushaltspolitikers Andreas Mattfeldt (CDU), im Tausch gegen Sozialreformen die sogenannte Reichensteuer…
Streit um neuen Wehrdienst: SPD beharrt auf Freiwilligkeit
Die SPD im Bundestag beharrt darauf, dass der geplante neue Wehrdienst in der Bundeswehr als Freiwilligen-Dienst eingeführt wird…
Laut Trump gab es mit Moskau Streit um Gipfelort Alaska
US-Präsident Donald Trump hat das Gipfeltreffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Alaska verteidigt. „Die Fake News behaupten…
SPD kritisiert Union scharf in Streit um Richterwahl
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der Debatte um die verschobene Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht Unionsfraktionschef Jens…
Prien drängt auf Einigung im Streit um Ferienregelung
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Länder in der Debatte um die Ferien-Sonderregel für Bayern und Baden-Württemberg zur…
Trump erringt im Streit um Dekrete Sieg am Obersten Gerichtshof
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat die Möglichkeit von Bundesrichtern eingeschränkt, landesweite Anordnungen des Präsidenten zu blockieren.…
Steinmeier warnt Bundesregierung vor öffentlichem Streit
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung aufgerufen, weniger durch Streit aufzutreten als die Ampelkoalition. „Ich hoffe sehr, dass…
Trump eskaliert Streit mit Elite-Uni Harvard weiter
US-Präsident Donald Trump hat den Streit mit der Elite-Uni Harvard weiter eskaliert. Harvard dürfe keine internationalen Studenten mehr…
Caritas begrüßt Rentendebatte und kritisiert Streit in Koalition
Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa befürwortet die von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) angestoßene Debatte über die Zukunft der gesetzlichen…
EU und China vor Durchbruch im Streit über Sanktionen
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola (EVP), steht nach eigenen Angaben kurz vor einem Durchbruch im diplomatischen…
Klöckner will im Streit um Umgang mit AfD vermitteln
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich im Streit um den künftigen Umgang mit der AfD im Parlament und…
AfD will im Streit um Fraktionssaal rechtliche Schritte prüfen
Im Streit um die Verteilung der Fraktionssäle droht die AfD mit einer Klage. „Wir prüfen rechtliche Schritte“, sagte…
Klingbeil will Streit in neuer Koalition vermeiden
SPD-Chef Lars Klingbeil hat bekräftigt, dass er in der neuen Koalition mit der Union keinen Streit sucht. Die…
Tödliche Messerstecherei an Berliner U-Bahnhof offenbar nach Streit
Nach der tödlichen Messerstecherei am Berliner U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz hat die Polizei weitere Details bekannt gegeben. Demnach gerieten gegen…
Linke weist Wagenknecht-Vorstoß im Streit um Sondersitzung zurück
Die Linkspartei hat einen Vorstoß ihrer Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zurückgewiesen, gemeinsam mit der AfD durch Einberufung des neuen…
Massiver Streit um Kapitalertragsteuern aus Cum-Ex-Geschäften
Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) stößt bei der Rückforderung unrechtmäßig erstatteter Cum-Ex-Steuern auf erheblichen Widerstand. In über 100…
Streit um Golf von Mexiko: SAP will sichere Cloud für Europa
Der Softwarekonzern SAP hat angesichts der geopolitischen Spannung eine sichere und souveräne Cloud für die Europäische Union gefordert.…
Streit in AfD wegen Bundeswehr-Werbeverbot
Nach dem Beschluss des Zwickauer Stadtrats für ein Werbeverbot für die Bundeswehr, der nur aufgrund der Stimmen der…
Streit um Drei-Milliarden-Euro-Paket für Ukraine
Die Verhandlungen innerhalb der Minderheitsregierung um ein neues Militärhilfepakete für die Ukraine im Wert von rund drei Milliarden…
Hofreiter kritisiert Scholz im Streit um Milliarden für Ukraine
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seinen Kurs beim…
Pistorius verteidigt Scholz im Streit um Ukraine-Hilfen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verteidigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen den Vorwurf, ein weiteres Hilfspaket für die Ukraine…
Habeck weist Scholz im Streit um Verteidigungsetat zurecht
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat die Kritik von Olaf Scholz (SPD) an seinen Verteidigungsplänen scharf zurückgewiesen und dem Bundeskanzler…
Streit um Rückkehr-Forderungen an syrische Flüchtlinge
Bundestagsabgeordnete verschiedener Fraktionen streiten per Fernduell auch in der Weihnachtspause um eine schnelle Rückführung syrischer Flüchtlinge. Die SPD…
SPD warnt im Streit um Netzentgelte vor „Totalverweigerer Merz“
Aus der SPD kommt beim Thema Netzentgelte scharfe Kritik an CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz. Um Arbeitsplätze in der Industrie…
Lauterbach gibt Streit mit Wieler um Corona-Risikobewertung zu
Angesichts der Vorwürfe, im Frühjahr 2022 auf das Robert-Koch-Institut eingewirkt zu haben, die Corona-Risikobewertung nicht abzusenken, spricht Bundesgesundheitsminister…
CDU-interner Streit um Schuldenbremse
In der CDU bekommt der parteiintern schwelende Streit um die Schuldenbremse neues Feuer. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion…
Streit unter den Wirtschaftsweisen geht weiter
Der Streit unter den Wirtschaftsweisen geht weiter. Im am Mittwoch veröffentlichten Jahresgutachten des Sachverständigenrats schloss sich Veronika Grimm…
Generalsekretär der Wirtschaftsweisen sieht Streit als Belastung
Der schwere Konflikt innerhalb des Sachverständigenrates Wirtschaft belastet offenbar dessen Mitarbeiter. „Wir stecken viel Arbeit rein, damit das…
Baden-Württemberg: Streit unter Lkw-Fahrern endet tödlich
In der Gemeinde Oberrot im baden-württembergischen Landkreis Schwäbisch Hall ist am Samstagabend ein Streit zwischen vier Lkw-Fahrern eskaliert…
Streit um „Oberindianer“ – CSU-General kritisiert „Sprachpolizei“
Die Stiftung Humboldt Forum in Berlin hat entschieden, bei geplanten Auftritten mehrerer Chöre bei Udo Lindenbergs Hit „Sonderzug…
Streit um Kreuz an der Wand im Fraktionssaal der Union
Der Grünen-Abgeordnete Maik Außendorf sorgt bei der Union für Empörung, weil er eine Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Bundestages…
Streit bei Thüringer Sondierungsgesprächen um Corona
Thüringens Innenminister und SPD-Landesvorsitzender Georg Maier hat das Verhalten von CDU und BSW bei den Sondierungsgesprächen über eine…
FDP-Fraktion rechtfertigt Streit um Rentenpaket II
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Lukas Köhler, hat die anhaltenden Debatten um das Rentenpaket der Bundesregierung verteidigt. „Dass…
Bütikofer ruft Grüne zum Streit um Inhalte auf
Nach der Verkündung des Rückzugs des Grünen-Vorstands am Mittwoch hat der ehemalige Grünen-Chef Reinhard Bütikofer seine Partei dazu…
Thüringer Verfassungsgericht soll Streit um Landtagssitzung klären
Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags hat die CDU das Landesverfassungsgericht angerufen, um einen Streit mit dem…
EuGH stärkt Hotels im Streit um „Bestpreisklauseln“
Im Streit um sogenannte „Bestpreisklauseln“, die die Buchungsplattform „Booking.com“ in der Vergangenheit Hotels auferlegt hat, hat der Europäische…
Habeck und Lindner einigen sich im Streit um Rohstoff-Fonds
Mit einem neuen Fonds will die Bundesregierung die Abhängigkeit insbesondere von China bei Rohstoffen verringern. Nach monatelangem Streit…
Streit um EU-Kommissionsposten für Melonis Minister
Der Streit um einen EU-Kommissionsposten für Melonis Minister Raffaele Fitto ist voll entbrannt. Der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber hat…
Deutsche Bank einigt sich mit vielen Klägern im Streit um Postbank
Die Deutsche Bank hat im Streit um die Postbank-Übernahme und den an die damaligen Postbank-Aktionäre gezahlten Angebotspreis nach…
Streit wegen Ukraine-Hilfen voll entbrannt
Wegen der Diskussion um den angespannten Haushalt und die mögliche Kürzung für Unterstützungsgelder an die Ukraine gibt es…
IG Metall im Streit mit Thyssenkrupp: „Jemand muss López stoppen“
Der Streit zwischen Thyssenkrupp-Konzernchef Miguel López und der IG Metall eskaliert immer weiter. Die Gewerkschaft forderte am Freitag…
19-Jähriger bei Streit in Straßenbahn in Leipzig getötet
19-Jähriger bei Streit in Straßenbahn in Leipzig getötet. Ein 17 Jähriger hat den 19 Jährigen während eines Streites…
Frau durch Schuss aus Waffe in Nürnberg verletzt
Frau durch Schuss aus Waffe in Nürnberg verletzt. Die 61 Jährige wurde bei einem Streit in einer Wohnung…
Streit im Baumarkt eskaliert
Streit im Baumarkt eskaliert nachdem der verärgerte Kunde den Baumarkt verlassen hatte holte dieser sich einen Schraubendreher und…
Der Verlobte der getöteten Gabby Petito beging Suizid
Der im letzten Oktober tot aufgefundene Verlobte der ermordeten Bloggerin Gabby Petito soll Suizid begangen haben. Dies teilte…