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Pläne
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Wohnungskonzern gegen Pläne für Verschärfung der Mietpreisbremse
Der Chef eines der größten Wohnungskonzerne Deutschlands übt scharfe Kritik an den Plänen von Union und SPD im…
Datenschutzbehörden kritisieren Pläne zur Zentralisierung
Die Datenschutzbehörden der Länder haben sich gegen die Pläne zur Zentralisierung der Datenschutzaufsicht ausgesprochen. Sie sehen darin Nachteile…
Bovenschulte kritisiert Pläne für Pass-Entzug
Am Rande der Koalitionsverhandlungen hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) Kritik an der geplanten Verschärfung des Staatsangehörigkeitsrechts geübt.…
Deutschland und Ukraine treiben Pläne für „Unity Hubs“ voran
Am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz haben Deutschland und die Ukraine die Pläne für die Einrichtung von ukrainischen „Unity…
Kommunen kritisieren Pläne zur Rückabwicklung des Heizungsgesetzes
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor einer Rückabwicklung des Heizungsgesetzes gewarnt, wie es die Union nach…
Finanzministerium wickelt Pläne zu Bundesamt gegen Geldwäsche ab
Nach dem Aus der Ampel-Koalition bleibt ein Projekt im Kampf gegen Geldwäsche auf der Strecke. Das Bundesfinanzministerium teilte…
Kanzler begrüßt Trumps Pläne für mehr Öl- und Gas-Exporte
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Wende Donald Trumps in der US-Energiepolitik begrüßt. Wenn Trump die USA wieder…
Wahl: Verbände wollen Wettbewerb um beste Pläne für Klimaschutz
Gut einen Monat vor der Bundestagswahl hat ein Bündnis aus über 150 zivilgesellschaftlichen Organisationen die Parteien zu einem…
Bundesregierung dementiert Pläne für Scholz-Treffen mit Putin
Die Bundesregierung hat dementiert, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch vor der Bundestagswahl mit Russlands Präsidenten Wladimir…
Rückendeckung für Faesers Pläne zur Rückkehr von Syrern
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erhält für ihre Pläne zur Rückkehr eines Teils der geflüchteten Syrer Rückendeckung aus der…
SPD hält Grünen schwarz-grüne Pläne vor
Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl wirft die SPD den Grünen die Vorbereitung einer Koalition mit der Union…
CDU präzisiert Pläne für Investitionen
Die CDU will im Falle einer Regierungsübernahme notwendige Investitionen nicht über ein Aufweichen der Schuldenbremse finanzieren, sondern finanzielle…
CDU, BSW und SPD konkretisieren Pläne für Thüringen
Die Spitzen von CDU, BSW und SPD in Thüringen wollen sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf drei Politikfelder konzentrieren.…
Gewerkschaft lobt Lindners Pläne für Zollreform
Der Vorsitzende der Gewerkschaft GdP-Zoll, Frank Buckenhofer hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für seine am Mittwoch vorgestellten Pläne…
Krüger und Gottschalk verwerfen Pläne für „Supernasen“-Comeback
Die Entertainer und Schauspieler Mike Krüger und Thomas Gottschalk haben nach Absagen von mehreren Filmproduzenten ihre Pläne für…
NRW legt Pläne für temporäres Olympiastadion vor
Die nordrhein-westfälische Landesregierung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) plant hinsichtlich einer Bewerbung um Olympische Spiele mit dem Bau…
Barley will Pläne für neue EU-Kommission genau prüfen
EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) hat eine genaue Prüfung der von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorgelegten Pläne…
Lokführergewerkschaft kritisiert Wissings Pläne für die Bahn
Der neue Bundesvorsitzende der Lokführergewerkschaft BDL, Mario Reiß, hat die jüngsten Pläne von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) für…
Patientenschützer kritisieren Pläne für Pflegeassistenzausbildung
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur Pflegeassistenzausbildung. „Für Patienten und…
Buschmann legt Pläne für besseren Schutz von Einsatzkräften vor
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wird an diesem Mittwoch offenbar einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Einsatzkräften und Ehrenamtlern…
SPD stützt Pläne zu Staatsbeteiligung an Rüstungskonzernen
Die SPD unterstützt Pläne der Bundesregierung für Beteiligungen des Staates an deutschen Rüstungsunternehmen. Das Verteidigungsministerium teilte mit, ein…
Etliche Verletzte – Polizeischüsse fallen bei Corona-Demo in Rotterdam
In den Niederlanden wurde schon längst von der Regierung der teilweise Lockdown verlautet. Doch es sollen bereits Pläne…