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Kürzungen
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CDA gegen Kürzungen bei Krankenversorgung von Bürgergeldempfängern
Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat Forderungen aus der eigenen Partei, Gesundheitsleistungen für Bürgergeldempfänger zu kürzen, deutlich zurückgewiesen. „Wer…
Luftverkehrsteuersenkung: Länder gegen Kürzungen im Verkehrsetat
Die Bundesländer warnen davor, dass die geplante Senkung der Luftverkehrssteuer ab dem 1. Juli Verkehrsinvestitionen ausbremsen könnte. Sie…
Grüne starten Petition gegen Kürzungen bei Frauen und Kindern
Die Grünen wollen mit einer Petition gegen geplante Einschnitte bei den staatlichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und behinderte…
Mieterbund warnt vor Folgen von Kürzungen beim Wohngeld
Der Deutsche Mieterbund hat vor den Folgen einer geplanten Milliardenkürzung beim Wohngeld gewarnt. Mögliche Einschnitte dürften nicht dazu…
Verdi ruft zu Protesten gegen Kürzungen in der Behindertenhilfe auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat zu Protestaktionen gegen geplante Kürzungen in der Behindertenhilfe aufgerufen. Verdi teilte am Montag mit,…
Sparpaket: DGB fordert Stopp der Kürzungen für Patienten
Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi attackiert das Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). „Dieser Referentenentwurf aus dem Hause Warken…
Astra Zeneca kritisiert geplante Kürzungen im Gesundheitssystem
Der britische Hersteller Astra Zeneca hat vor möglichen Folgen der Kürzungen im deutschen Gesundheitssystem gewarnt. Man könne ab…
Sozialverband kritisiert Kürzungen beim Krankengeld
Im Vorfeld der Verbändeanhörung hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) deutliche Kritik an der geplanten Gesundheitsreform geäußert und vor…
Schwesig kritisiert geplante Kürzungen bei Hautkrebsvorsorge scharf
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kritisiert Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) scharf für die geplanten Einschränkungen bei der Hautkrebsvorsorge…
Demo vor dem Bundestag gegen Kürzungen für Psychotherapeuten
Vor dem Reichstagsgebäude in Berlin haben sich am Mittwoch Hunderte Menschen versammelt, um gegen die Kürzung der Vergütung…
Kassenärzte warnen bei Kürzungen vor deutlich längeren Wartezeiten
Kassenärzte-Chef Andreas Gassen warnt vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin, sollte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kürzungsempfehlungen…
Rotes Kreuz empört über Kürzungen bei humanitärer Hilfe
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) kritisiert die Kürzungen der Bundesregierung bei humanitärer Hilfe scharf. „Das macht mich wirklich…
Welthungerhilfe warnt vor weiteren Kürzungen bei humanitären Hilfen
Die Welthungerhilfe warnt vor weiteren Kürzungen bei humanitären Hilfen und in der Entwicklungspolitik. Dass die Bundesregierung ausgerechnet die…
Asylbehördenchef verteidigt Kürzungen bei Integrationskursen
Hans-Eckhard Sommer, Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), hält Integrationskurse für alle Asylbewerber für falsch und…
SoVD warnt vor Kürzungen im sozialen Bereich
Angesichts der gestiegenen Armutsgefährdungsquote in Deutschland warnt der Sozialverband Deutschland (SoVD) vor Kürzungen beim Sozialstaat. „Die Zahlen sind…
Entwicklungsministerin erwartet „schmerzhafte Kürzungen“
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will die Folgen der geplanten Kürzungen im Etat ihres Hauses durch eine Neuausrichtung…
CDU-Haushälter pochen auf Strukturreformen und Kürzungen
Haushaltspolitiker der Union im Bundestag fordern Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Blick auf den Bundeshaushalt 2027 zu Strukturreformen…
Rotes Kreuz kritisiert Kürzungen bei der humanitären Hilfe
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat die Bundesregierung für Einsparungen bei der humanitären Hilfe im Etat des Auswärtigen…
Organisationen kritisieren Kürzungen bei humanitärer Hilfe
Das evangelische Hilfswerk „Brot für die Welt“ kritisiert die vorgesehenen Kürzungen bei der humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit.…
AfD fordert Kürzungen bei Sozialem und Internationalem
Die AfD fordert nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Bundesetat 2025 vor allem Kürzungen bei den Ausgaben für…
Klüssendorf spricht sich gegen Kürzungen im Sozialbereich aus
Vor der gemeinsamen Klausurtagung der Vorstände der Koalitionsfraktionen am Donnerstag und Freitag in Würzburg hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf…
Caritas kritisiert Kürzungen im Entwicklungsetat
Das katholische Hilfswerk Caritas international hat die Haushaltskürzungen bei Entwicklungsprojekten und humanitärer Hilfe scharf kritisiert. „Drei Mal in…
WFP-Deutschland kritisiert Kürzungen bei humanitärer Hilfe
Der Deutschland-Direktor des UN-Welternährungsprogramms (WFP), Martin Frick, kritisiert die Kürzungen bei der humanitären Hilfe im Bundeshaushalt scharf. „Deutschland…
Bundestagsabgeordnete warnen vor Kürzungen bei humanitärer Hilfe
Bundestagsabgeordnete warnen mit Blick auf den Bundeshaushalt vor Kürzungen bei der humanitären Hilfe. „Immer mehr Mittel für weltweite…
Heizungsbranche wehrt sich gegen Kürzungen bei Wärmepumpenförderung
Vertreter der deutschen Heizungsbranche haben sich entschieden gegen den Unions-Vorschlag gewehrt, bei der Wärmepumpenförderung zu kürzen, um davon…
Hilfsorganisationen gegen Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Vor dem Kabinettsbeschluss über den Bundeshaushalt am Dienstag hat ein breites Bündnis aus 30 Nichtregierungsorganisationen an die schwarz-rote…
Entwicklungsministerin will sich gegen Kürzungen zur Wehr setzen
Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) will sich gegen Kürzungen in ihrem Etat zur Wehr setzen. „Ich will den Haushaltsberatungen…
Welternährungsprogramm befürchtet schwere Folgen durch Kürzungen
Das Welternährungsprogramm (WFP) befürchtet dramatische Folgen durch die Kürzungen bei der humanitären Hilfe. „In diesem Jahr wurden die…
Ministerin bedauert absehbare Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Die geschäftsführende Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) bedauert, dass die künftige Regierung voraussichtlich mit weniger Entwicklungsgeldern auskommen muss. „Wir…
UN-Welternährungsprogramm gegen Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Vor Abschluss der Arbeitsgruppenphase der Koalitionsverhandlungen hat das World Food Programm (WFP) der Vereinten Nationen Union und SPD…
Finanzpaket: Grüne warnen CDU vor Kürzungen von Sozialleistungen
Die Grünen haben CDU-Chef Friedrich Merz nach der Zustimmung des Bundesrats zum Finanzpaket vor „symbolischen Spar-Diktaten“ und Einsparungen…
Sondierungen: Günther pocht auf Kürzungen
Nach der Kehrtwende der Unionsparteien bei der Schuldenbremse hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) die Union und die…
Städtetag: Bund muss Kürzungen bei Integrationskursen zurücknehmen
Der Deutsche Städtetag fordert ultimativ mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen. Es sei „absolut unverständlich“, dass die…
FDP will Kürzungen beim Bürgergeld prüfen
Die FDP will Kürzungen beim Bürgergeld prüfen und fordert erneut schärfere Sanktionen. Nachdem Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am…
Haßelmann warnt vor Kürzungen bei Militärhilfen für Ukraine
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt vor Kürzungen bei den Militärhilfen für die Ukraine. „In ihrem Kampf um Selbstbestimmung, Freiheit…
Welthungerhilfe warnt vor weiteren Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Die Präsidentin der Welthungerhilfe, Marlehn Thieme, warnt die Ampel vor weiteren Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit. „Die bereits erreichten…
FDP fordert Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Im Haushaltsstreit der Ampel dringt FDP-Fraktionschef Christian Dürr auf die Kürzung der Entwicklungshilfe. „Wenn bei uns das Geld…
Steuerzahlerbund drängt auf Kürzungen im Bundeshaushalt
Angesichts von Berichten, wonach Gutachter für das FDP-geführte Bundesfinanzministerium verfassungsrechtliche Bedenken zur geplanten Deckung der Löcher im Haushaltsentwurf…