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Kürzungen
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Patientenschutz warnt vor Kürzungen in häuslicher Pflege
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat scharfe Kritik an möglichen Leistungskürzungen in der häuslichen Pflege geübt. Vorstand Eugen Brysch…
CDU-Sozialpolitiker warnen vor Kürzungen bei Grundsicherung
Kurz vor dem Deutschlandtag der Jungen Union am Wochenende warnen führende Sozialpolitiker der CDU vor Kürzungen bei der…
Merz pocht auf deutliche Kürzungen bei EU-Haushaltsplänen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) pocht in der Debatte um den neuen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU auf deutliche…
Kürzungen: Evers will mit Reformkurs Zuversicht auslösen
Berlins CDU-Landeschef Stefan Evers will bei der Klausurtagung des Parteipräsidiums klären, wie der Reformkurs der Bundesregierung bei den…
VdK kritisiert Kürzungen für pflegende Angehörige im Rentenalter
In der Debatte um die Pflegereform kritisiert der Sozialverband VdK Deutschland die geplanten Kürzungen für pflegende Angehörige im…
Kipping fordert Pflegevollversicherung statt Kürzungen
In der Debatte um die Pflegereform fordert die Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbandes, Katja Kipping, eine grundlegende Systemänderung. Die…
Adenauer-Stiftung warnt vor Kürzungen bei Globaler Gesundheit
Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat davor gewarnt, die internationale Entwicklungszusammenarbeit infrage zu stellen. Multilateralismus, verlässliche Partnerschaften und starke…
Neue Kürzungen: Wohnungswirtschaft schickt Brandbrief an Merz
Nach der Ankündigung neuer Kürzungen im Bundeshaushalt hat das Verbändebündnis Wohnungsbau einen Brandbrief an Kanzler Friedrich Merz und…
Linke kritisiert Kürzungen bei Demokratieförderung
Die Linken kritisieren den Umgang von Familienministerin Karin Prien (CDU) mit dem Förderprogramm „Demokratie leben“ scharf. „Karin Priens…
Klüssendorf stellt Kürzungen bei Wohn- und Elterngeld infrage
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert Alternativen zu Kürzungen beim Wohn- und Elterngeld. Die Kürzungsvorschläge der Regierung müssten im parlamentarischen…
Miersch lehnt Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss ab
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch lehnt Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss zulasten Jugendlicher ab. „Beim Unterhaltsvorschuss ist für uns der Maßstab:…
Hilfswerk Misereor warnt vor Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Das katholische Hilfswerk Misereor hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre Anstrengungen für Frieden und diplomatische Konfliktlösungen zu verstärken. „Die…
Verdi warnt vor Kürzungen beim Krankenhauspersonal
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat ihre Kritik am Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung bekräftigt. Die mögliche Beseitigung der…
Niedersachsens CDU-Chef fordert Kürzungen bei Sozialleistungen
Niedersachsens CDU-Partei- und Fraktionschef Sebastian Lechner fordert dringend eine Einigung von Bund und Ländern auf Kürzungen bei bestimmten…
Alabali Radovan warnt vor Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) warnt eindringlich vor weiteren Einschnitten bei der Entwicklungshilfe. Deutschland dürfe seinen Einfluss in…
Grüne warnen vor Kürzungen bei Kinder- und Jugendhilfe
Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Misbah Khan warnt vor der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz vor Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe. „Was…
Wadephul erwägt Kürzungen bei Geldern für Vereinte Nationen
Nach der Niederlage Deutschlands bei der Wahl für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erwägt Bundesaußenminister…
Verdi plant weitere Proteste gegen Kürzungen im Gesundheitswesen
Die bundesweiten Proteste gegen Kürzungen im Gesundheitswesen sollen auch in der kommenden Woche weitergehen. Das kündigte die Dienstleistungsgewerkschaft…
Ex-Gesundheitsministerin warnt vor Kürzungen bei Behinderten
Die Vorsitzende der Lebenshilfe und langjährige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) verweist in der aktuellen Debatte um Kürzungen bei…
CSU-Politiker warnt vor Kürzungen bei Organspendeberatung
Der CSU-Politiker und stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Stephan Pilsinger, warnt anlässlich des Tags der Organspende vor Kürzungen bei…
Linke startet bundesweite Sozialproteste gegen Kürzungen
Linken-Chefin Ines Schwerdtner ruft zur Beteiligung an Sozialprotesten auf. Es gehe im Land nicht voran und es werde…
Ärzte ohne Grenzen: Kampf gegen Ebola wegen Kürzungen erschwert
Der Geschäftsführer der humanitären Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“, Christian Katzer, spricht hinsichtlich der Ebola-Epidemie im Osten des Kongo…
Fachärzteverband kritisiert Kürzungen bei Frauengesundheit
Der Spitzenverband der Fachärzte Deutschland (Spifa) hat die Politik der Bundesregierung zur Frauengesundheit scharf kritisiert. „Es wird seitens…
NRW kritisiert Kürzungen bei Demokratieprogramm
NRW-Integrationsministerin Verena Schäffer (Grüne) kritisiert die geplanten Kürzungen beim Bundesprogramm „Demokratie Leben“. „Ausgerechnet jetzt, wo Rechtsextreme wieder mehr…
Kubicki fordert Kürzungen bei Grundsicherung und Subventionsabbau
Der designierte FDP-Chef Wolfgang Kubicki fordert Kürzungen bei der sozialen Grundsicherung und einen drastischen Abbau staatlicher Subventionen. „Die…
Giffey warnt vor Kürzungen beim Elterngeld
Die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat vor möglichen Kürzungen beim Elterngeld gewarnt. „Aktuell haben wir die niedrigste…
SPD-Fraktion will pauschale Kürzungen beim Elterngeld verhindern
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen pauschale Kürzungen beim Elterngeld gewendet. „Familienpolitik darf kein Steinbruch für kurzfristige Haushaltskonsolidierung sein,…
SPD-Politiker wehren sich gegen Kürzungen bei Entwicklungshilfe
SPD-Politiker sprechen sich gegen Kürzungen in der Entwicklungshilfe aus. Der Wert der Entwicklungshilfe werde derzeit „so stark wie…
WZB-Präsidentin warnt vor Kürzungen beim Elterngeld
Die Ökonomin Nicola Fuchs-Schündeln warnt vor weiteren Kürzungen beim Elterngeld und plädiert stattdessen für eine Reform mit längeren…
CDA gegen Kürzungen bei Krankenversorgung von Bürgergeldempfängern
Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat Forderungen aus der eigenen Partei, Gesundheitsleistungen für Bürgergeldempfänger zu kürzen, deutlich zurückgewiesen. „Wer…
Luftverkehrsteuersenkung: Länder gegen Kürzungen im Verkehrsetat
Die Bundesländer warnen davor, dass die geplante Senkung der Luftverkehrssteuer ab dem 1. Juli Verkehrsinvestitionen ausbremsen könnte. Sie…
Grüne starten Petition gegen Kürzungen bei Frauen und Kindern
Die Grünen wollen mit einer Petition gegen geplante Einschnitte bei den staatlichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und behinderte…
Mieterbund warnt vor Folgen von Kürzungen beim Wohngeld
Der Deutsche Mieterbund hat vor den Folgen einer geplanten Milliardenkürzung beim Wohngeld gewarnt. Mögliche Einschnitte dürften nicht dazu…
Verdi ruft zu Protesten gegen Kürzungen in der Behindertenhilfe auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat zu Protestaktionen gegen geplante Kürzungen in der Behindertenhilfe aufgerufen. Verdi teilte am Montag mit,…
Sparpaket: DGB fordert Stopp der Kürzungen für Patienten
Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi attackiert das Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). „Dieser Referentenentwurf aus dem Hause Warken…
Astra Zeneca kritisiert geplante Kürzungen im Gesundheitssystem
Der britische Hersteller Astra Zeneca hat vor möglichen Folgen der Kürzungen im deutschen Gesundheitssystem gewarnt. Man könne ab…
Sozialverband kritisiert Kürzungen beim Krankengeld
Im Vorfeld der Verbändeanhörung hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) deutliche Kritik an der geplanten Gesundheitsreform geäußert und vor…
Schwesig kritisiert geplante Kürzungen bei Hautkrebsvorsorge scharf
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kritisiert Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) scharf für die geplanten Einschränkungen bei der Hautkrebsvorsorge…
Demo vor dem Bundestag gegen Kürzungen für Psychotherapeuten
Vor dem Reichstagsgebäude in Berlin haben sich am Mittwoch Hunderte Menschen versammelt, um gegen die Kürzung der Vergütung…
Kassenärzte warnen bei Kürzungen vor deutlich längeren Wartezeiten
Kassenärzte-Chef Andreas Gassen warnt vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin, sollte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kürzungsempfehlungen…
Rotes Kreuz empört über Kürzungen bei humanitärer Hilfe
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) kritisiert die Kürzungen der Bundesregierung bei humanitärer Hilfe scharf. „Das macht mich wirklich…
Welthungerhilfe warnt vor weiteren Kürzungen bei humanitären Hilfen
Die Welthungerhilfe warnt vor weiteren Kürzungen bei humanitären Hilfen und in der Entwicklungspolitik. Dass die Bundesregierung ausgerechnet die…
Asylbehördenchef verteidigt Kürzungen bei Integrationskursen
Hans-Eckhard Sommer, Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), hält Integrationskurse für alle Asylbewerber für falsch und…
SoVD warnt vor Kürzungen im sozialen Bereich
Angesichts der gestiegenen Armutsgefährdungsquote in Deutschland warnt der Sozialverband Deutschland (SoVD) vor Kürzungen beim Sozialstaat. „Die Zahlen sind…
Entwicklungsministerin erwartet „schmerzhafte Kürzungen“
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will die Folgen der geplanten Kürzungen im Etat ihres Hauses durch eine Neuausrichtung…
CDU-Haushälter pochen auf Strukturreformen und Kürzungen
Haushaltspolitiker der Union im Bundestag fordern Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Blick auf den Bundeshaushalt 2027 zu Strukturreformen…
Rotes Kreuz kritisiert Kürzungen bei der humanitären Hilfe
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat die Bundesregierung für Einsparungen bei der humanitären Hilfe im Etat des Auswärtigen…
Organisationen kritisieren Kürzungen bei humanitärer Hilfe
Das evangelische Hilfswerk „Brot für die Welt“ kritisiert die vorgesehenen Kürzungen bei der humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit.…
AfD fordert Kürzungen bei Sozialem und Internationalem
Die AfD fordert nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Bundesetat 2025 vor allem Kürzungen bei den Ausgaben für…
Klüssendorf spricht sich gegen Kürzungen im Sozialbereich aus
Vor der gemeinsamen Klausurtagung der Vorstände der Koalitionsfraktionen am Donnerstag und Freitag in Würzburg hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf…
Caritas kritisiert Kürzungen im Entwicklungsetat
Das katholische Hilfswerk Caritas international hat die Haushaltskürzungen bei Entwicklungsprojekten und humanitärer Hilfe scharf kritisiert. „Drei Mal in…
WFP-Deutschland kritisiert Kürzungen bei humanitärer Hilfe
Der Deutschland-Direktor des UN-Welternährungsprogramms (WFP), Martin Frick, kritisiert die Kürzungen bei der humanitären Hilfe im Bundeshaushalt scharf. „Deutschland…
Bundestagsabgeordnete warnen vor Kürzungen bei humanitärer Hilfe
Bundestagsabgeordnete warnen mit Blick auf den Bundeshaushalt vor Kürzungen bei der humanitären Hilfe. „Immer mehr Mittel für weltweite…
Heizungsbranche wehrt sich gegen Kürzungen bei Wärmepumpenförderung
Vertreter der deutschen Heizungsbranche haben sich entschieden gegen den Unions-Vorschlag gewehrt, bei der Wärmepumpenförderung zu kürzen, um davon…
Hilfsorganisationen gegen Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Vor dem Kabinettsbeschluss über den Bundeshaushalt am Dienstag hat ein breites Bündnis aus 30 Nichtregierungsorganisationen an die schwarz-rote…
Entwicklungsministerin will sich gegen Kürzungen zur Wehr setzen
Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) will sich gegen Kürzungen in ihrem Etat zur Wehr setzen. „Ich will den Haushaltsberatungen…
Welternährungsprogramm befürchtet schwere Folgen durch Kürzungen
Das Welternährungsprogramm (WFP) befürchtet dramatische Folgen durch die Kürzungen bei der humanitären Hilfe. „In diesem Jahr wurden die…
Ministerin bedauert absehbare Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Die geschäftsführende Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) bedauert, dass die künftige Regierung voraussichtlich mit weniger Entwicklungsgeldern auskommen muss. „Wir…
UN-Welternährungsprogramm gegen Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Vor Abschluss der Arbeitsgruppenphase der Koalitionsverhandlungen hat das World Food Programm (WFP) der Vereinten Nationen Union und SPD…
Finanzpaket: Grüne warnen CDU vor Kürzungen von Sozialleistungen
Die Grünen haben CDU-Chef Friedrich Merz nach der Zustimmung des Bundesrats zum Finanzpaket vor „symbolischen Spar-Diktaten“ und Einsparungen…
Sondierungen: Günther pocht auf Kürzungen
Nach der Kehrtwende der Unionsparteien bei der Schuldenbremse hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) die Union und die…
Städtetag: Bund muss Kürzungen bei Integrationskursen zurücknehmen
Der Deutsche Städtetag fordert ultimativ mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen. Es sei „absolut unverständlich“, dass die…
FDP will Kürzungen beim Bürgergeld prüfen
Die FDP will Kürzungen beim Bürgergeld prüfen und fordert erneut schärfere Sanktionen. Nachdem Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am…
Haßelmann warnt vor Kürzungen bei Militärhilfen für Ukraine
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt vor Kürzungen bei den Militärhilfen für die Ukraine. „In ihrem Kampf um Selbstbestimmung, Freiheit…
Welthungerhilfe warnt vor weiteren Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Die Präsidentin der Welthungerhilfe, Marlehn Thieme, warnt die Ampel vor weiteren Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit. „Die bereits erreichten…
FDP fordert Kürzungen bei Entwicklungshilfe
Im Haushaltsstreit der Ampel dringt FDP-Fraktionschef Christian Dürr auf die Kürzung der Entwicklungshilfe. „Wenn bei uns das Geld…
Steuerzahlerbund drängt auf Kürzungen im Bundeshaushalt
Angesichts von Berichten, wonach Gutachter für das FDP-geführte Bundesfinanzministerium verfassungsrechtliche Bedenken zur geplanten Deckung der Löcher im Haushaltsentwurf…