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Kritik
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Merz-Aussage zur Ausreise von Syrern stößt auf Kritik
Die Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) zur Rückkehr von 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer stoßen…
SPD weist Trumps Kritik an Merz zurück
Die SPD hat die Kritik von US-Präsident Donald Trump an Kanzler Friedrich Merz (CDU) und der deutschen Haltung…
SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit übt scharfe Kritik an Klingbeil
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) hat scharfe Kritik am Reformkurs von Parteichef Lars Klingbeil geübt. „Die Sozialdemokratie war…
Heftige Kritik aus Unionsfraktion an neuer Riester-Rente
Aus der Unionsfraktion gibt es heftige Kritik an dem Gesetzentwurf zur neuen Riester-Rente. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“.…
Union weist Kritik an Prien wegen Demokratieprogramm zurück
Die Union weist die Kritik an den von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) angekündigten Einschränkungen von Projekten des Bundesprogramms…
Bundesfinanzministerium weist Kritik an Sondervermögen zurück
Das Bundesfinanzministerium weist den Vorwurf der Zweckentfremdung des Infrastruktur-Sondervermögens (SVIG) zurück. „Der Vorwurf geht fehl“, schreibt der Leiter…
Grüne üben massive Kritik an Zweckentfremdung von Sondervermögen
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat massive Kritik an der Verwendung der Investitionsmittel aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz geübt.…
Söders Plan für Mini-Atomkraftwerke stößt auf Kritik
Der Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zum Bau moderner Mini-Atomkraftwerke im Freistaat stößt bei den Grünen…
Scharfe Kritik an Klingbeils Plänen für private Altersvorsorge
Verbraucherschützer kritisieren die Pläne der Bundesregierung für die private Altersvorsorge und fordern Korrekturen. Insbesondere die Kostenobergrenze von jährlich…
Breite Kritik an US-Freigabe von russischem Öl
Politiker der schwarz-roten Koalition haben die Entscheidung der USA zu einer befristeten Lockerung von Handelssperren für russisches Öl…
JU-Chef übt nach Wahl in Baden-Württemberg deutliche Kritik an CDU
Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, übt nach der knapp verlorenen Landtagswahl in Baden-Württemberg deutliche Kritik…
Spar-Aufruf von Merz für Altersvorsorge stößt auf Kritik
Oppositionspolitiker kritisieren den Aufruf von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an junge Menschen, frühzeitig für die Altersvorsorge zu sparen.…
SPD-Funktionär Bozkurt übt scharfe Kritik an Parteiführung
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Integration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt, legt sein Amt nieder und übt…
Regierung in der Kritik wegen Evakuierungsplänen im Nahen Osten
Nach der Ankündigung der Bundesregierung, erste deutsche Urlauber aus der Kriegsregion am Persischen Golf ausfliegen zu lassen, kritisieren…
Scharfe Kritik der Arbeitgeber an Nahverkehrsstreik
Angesichts anhaltender Streiks im öffentlichen Nahverkehr fordern Arbeitgeberverbände ein Vorgehen der Bundesregierung und Änderungen beim Streikrecht. Der Hauptgeschäftsführer…
Dobrindt weist Kritik im Umgang mit Rassismus-Studie von sich
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CDU) hat Kritik am Umgang mit der Veröffentlichung einer Studie zu Rassismus in Bundesbehörden zurückgewiesen.…
Kritik an Geschäft mit Unterkünften für Wohnungslose in Berlin
Das System der Unterbringung von Wohnungslosen in Berlin ist nach „Tagesspiegel“-Recherchen extrem anfällig für Missbrauch. Private Firmen machen…
Heftige Kritik aus SPD an CDU-Beschluss zur Schuldenbremse
Der Beschluss des CDU-Parteitages „gegen weitere Lockerungen der Schuldenbremse“ stößt auf heftigen Widerspruch beim Koalitionspartner SPD. Der Koalitionsvertrag…
Grüne Jugend übt zum Hanau-Gedenktag harte Kritik an eigener Partei
Zum sechsten Gedenktag des Anschlags von Hanau wirft die Grüne Jugend der Parteimutter vor, nicht hart genug gegen…
Scharfe Kritik aus SPD an Dobrindt im Streit um Integrationskurse
In der SPD wächst der Ärger über den überraschenden Sparplan von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei Integrationskursen. Der…
Klöckner besucht „gelbe Zone“ des Gazastreifens – Kritik von Grünen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat am Donnerstag den von Israel kontrollierten Teil des Gazastreifens besucht. In der sogenannten…
Hubig verteidigt Mietrechtspläne gegen Kritik
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat ihre Pläne für Mietrechtsverschärfungen gegen Kritik innerhalb der Koalition verteidigt und den Druck…
Breite Kritik an Verfahren gegen Maja T.
Vertreter mehrerer Bundestagsfraktionen haben scharfe Kritik an Verfahren und Urteil des Budapester Stadtgerichts gegen die deutsche mutmaßlich linksextreme…
SPD kontert Klöckners Kritik an überzogenen Erwartungen
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese widerspricht der Kritik von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) an überzogenen Erwartungen der Bürger an die…
Wachsende Kritik an Reiches Führungsstil im Ministerium
Die Kritik an der Amtsführung von Katherina Reiche wächst innerhalb und außerhalb des von ihr geführten Bundeswirtschaftsministeriums. Kritiker…
Politbarometer: SPD legt leicht zu – Kritik an US-Außenpolitik
Im ZDF-Politbarometer kann die SPD leicht zulegen. Wenn am nächsten Sonntag tatsächlich Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten in…
CDU-Generalsekretär weist Kritik an neuer Grundsicherung zurück
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Einführung der neuen Grundsicherung anstelle des bisherigen Bürgergelds gegen Kritik aus der Opposition…
Gesetzespläne zur Wählbarkeit von Volksverhetzern stoßen auf Kritik
Rechtsexperten kritisieren ein Gesetzesvorhaben von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), Verurteilten in schweren Fällen von Volksverhetzung das passive Wahlrecht…
Kritik an Merz wegen zurückhaltender Venezuela-Äußerung
Nach den zurückhaltenden Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu den US-Angriffen auf Venezuela wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska…
Merz hält sich mit Kritik an Venezuela-Einsatz der USA zurück
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält sich mit Kritik am Venezuela-Einsatz der USA zurück. „Nicolás Maduro hat sein Land…
Kritik aus der CDU an Migrationsforderungen der CSU
Aus der CDU gibt es Kritik an den Beschlüssen, die die CSU-Bundestagsabgeordneten auf ihrer traditionellen Winterklausur im Kloster…
Große Krankenkassen erhöhen Zusatzbeiträge – Kritik an Regierung
Die Ankündigung großer gesetzlicher Krankenkassen, trotz des milliardenschweren Sparpakets der Regierung die Zusatzbeiträge zu erhöhen, hat der schwarz-roten…
Scharfe Kritik vom Eigentümerverband an Hubigs Mietreform-Plänen
Der Eigentümerverband Haus und Grund hat mit scharfer Kritik auf die Ankündigung einer Mietrechtsreform von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig…
EZB-Pläne zum digitalen Euro stoßen auf Kritik der Bankenverbände
Die Pläne der Europäischen Zentralbank (EZB), den digitalen Euro ab 2029 einzuführen, geraten zunehmend unter Druck. Zwar unterstützen…
Merz weist Kritik an EU-Einigung zur Ukraine-Unterstützung zurück
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigung des EU-Gipfels verteidigt. „Diese Gelder sind dauerhaft eingefroren“, sagte er den…
Top-Ökonomen üben scharfe Kritik an Abkehr vom Verbrenner-Aus
Die absehbare Abkehr vom europäischen Verbrenner-Aus 2035 sorgt für heftige Kritik unter Ökonomen. Es löse weder die aktuellen…
Warken weist Kritik an Papier zu Pflegereform zurück
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die breite Kritik an den Ergebnissen einer Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Kommunen…
Miele weist Kritik am Standort Deutschland zurück
Der Co-Chef des Haushaltsgeräteherstellers Miele, Markus Miele, verteidigt den Wirtschaftsstandort Deutschland gegen aktuelle Kritik. „Deutschland und Europa bieten…
Kanzleramtschef weist Kritik aus den eigenen Reihen zurück
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich nach dem Streit über das Rentenpaket gegen Kritik aus den eigenen Reihen…
Kritik an Thüringer Image-Kampagne „Das grüne Herz Deutschlands“
Die Rückkehr des Freistaats Thüringen zum alten Werbeslogan „Das grüne Herz Deutschlands“ sorgt für Kritik. Als „historisch belastet“…
Bas weist Kritik der Jusos an Bürgergeld-Reform zurück
Bärbel Bas, Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende, hat vor ihrem Besuch des Juso-Bundeskongresses am Wochenende Kritik der SPD-Nachwuchsorganisation an der…
Scharfe Kritik an neuer AfD-Strategie der Familienunternehmer
Die Entscheidung des Familienunternehmer-Verbands, sich für Gespräche mit der AfD zu öffnen, stößt auf scharfe Kritik. „Die AfD…
Anhaltende Kritik an Weimer wegen Gipfel und Interessenkonflikten
Der Bund der Steuerzahler hat angesichts der Vorwürfe gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vor negativen Folgen für den von…
Merz-Äußerung über Brasilien sorgt für Kritik aus SPD
Aus der SPD kommt scharfe Kritik an Äußerungen von Friedrich Merz (CDU) über Brasilien. „Die unbedachte Äußerung des…
Junge SPD-Abgeordnete wehren sich gegen Kritik an Rentenreform
Die jungen Abgeordneten in der SPD-Fraktion haben sich in einem gemeinsamen Papier gegen den Vorwurf verteidigt, das Rentenkonzept…
Lob und Kritik für Streecks Vorstoß zu Medikamenten für Hochbetagte
Die Überlegungen des CDU-Gesundheitspolitikers und Suchtbeauftragten Hendrik Streeck zur Vergabe besonders teurer Medikamente an Hochbetagte sind auf Lob…
Dobrindts Cyber-Gegenwehr-Pläne stoßen auf Lob und Kritik
Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), bei Cyber-Angriffen und Attacken auf deutsche Infrastruktur mit Gegenwehr reagieren…
CSU-Landesgruppe zeigt Verständnis für Kritik an Rentenpaket
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Verständnis für die Kritik am Rentenpakt, das unter anderem die Festschreibung des Rentenniveaus bei…
Ischinger warnt vor öffentlicher Kritik an China
Der scheidende Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat vor öffentlicher Kritik an China gewarnt. „Es ist ein…
Scharfe Kritik an Pistorius wegen Milliardenprojekt Digitalfunk
Angesichts enormer Probleme bei der Ausrüstung der Bundeswehrfahrzeuge mit einem Digitalfunk wächst der Druck auf Verteidigungsminister Boris Pistorius…
SPD verteidigt Wadephul gegen Kritik aus der Union
Der wegen seiner Äußerungen zur freiwilligen Rückkehr von syrischen Flüchtlingen in seiner eigenen Partei in Kritik geratene Außenminister…
Kritik an politischem Druck bei Gerichtsurteilen zu Migration
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisiert den politischen Druck auf die Justiz bei der Durchsetzung des Abkommens im…
Massive Kritik an Förder-Aus für Fernzüge
An der von der Bundesregierung kurzfristig gestrichenen Förderung für Fernzüge regt sich massive Kritik. „Durch die offensichtlich nachlässige…
Offene Kritik an Wadephul aus CDU wegen Syrien-Aussagen
Aus der CDU-Führung wird deutliche Kritik an Außenminister Johann Wadephul (CDU) geäußert. Dieser hatte in Damaskus die Rückkehr…
JU weist Kritik der SPD-Basis an Bürgergeld-Reform zurück
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die Kritik aus Teilen der SPD-Basis an der…
Geplante Russland-Reise von AfD-Politiker stößt auf Kritik
Politiker der schwarz-roten Koalition haben eindringlich vor einem möglichen Abfluss vertraulicher Informationen nach Russland gewarnt, sollte der AfD-Politiker…
Lehrerverband übt scharfe Kritik an AfD-Vorstoß
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, hat einen Vorstoß der AfD in Sachsen-Anhalt scharf verurteilt. „Der Antrag,…
DGB übt scharfe Kritik an Bürgergeld-Reform der Koalition
Die DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat sich entsetzt über die Einigungen des Koalitions-Ausschusses zum Bürgergeld gezeigt und die Bundesregierung…
Vorschlag für Gesellschafts-Pflichtjahr stößt auf Kritik
Der Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein gesellschaftliches Pflichtjahr stößt beim Sozialverband Deutschland (SoVD) und der…
DGB verteidigt Tariftreuegesetz gegen Kritik von Arbeitgebern
Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die Kritik der Arbeitgeberverbände bezüglich des geplanten Tariftreuegesetzes zurückgewiesen,…
Julia Ruhs beim NDR rausgeworfen – Scharfe Kritik aus der Union
Die Moderatorin Julia Ruhs wird künftig nicht mehr für den NDR das Format „Klar“ moderieren. Das gab der…
Praxisgebühr: Zustimmung und Kritik nach Streeck-Vorstoß
Nach dem Vorstoß des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck (CDU) für eine Selbstbeteiligung von Patienten bei Arztbesuchen äußern Verbände sowohl…
Merz wundert sich über Kritik an außenpolitischem Fokus
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wundert sich über Kritik an seinem außenpolitischen Fokus in den ersten Wochen im Amt.…
Bürgergeld: DGB übt scharfe Kritik an geplanter Nullrunde
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Nullrunde beim Bürgergeld im kommenden Jahr scharf kritisiert. „Eine erneute Nullrunde beim…
Linnemanns Vorstoß für weniger Staatsdiener stößt auf Kritik
Mit scharfen Worten hat der Dachverband der Beamten auf den Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann reagiert, das Beamtentum…
Ramelow stößt mit Vorschlag für neue Hymne auf Kritik
Der Vorschlag von Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke), die deutsche Nationalhymne durch die Kinder-Hymne von Bertolt Brecht zu ersetzen…
Iris Berben übt deutliche Kritik an der politischen Linken
Die Schauspielerin Iris Berben übt deutliche Kritik an der politischen Linken. Sie habe „wichtige ureigene Themen vernachlässigt wie…
Klöckner weist Kritik an ihrer Amtsführung zurück
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat Kritik an ihrer Amtsführung zurückgewiesen. „Meinungsfreiheit umfasst nicht nur die eigene“, sagte Klöckner…
Türmer teilt Habecks Kritik an Klöckner
Der Vorsitzende der Jungsozialisten in der SPD, Philipp Türmer hat sich der Kritik von Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Grüne)…
Klöckner will Kritik von Habeck nicht kommentieren
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die massive Kritik des früheren Vizekanzlers und Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) an ihrer…
BDA-Hauptgeschäftsführer verschärft Kritik am Tariftreuegesetz
Die Arbeitgeber verschärfen ihre Kritik am geplanten Tariftreuegesetz. „Bei mir im Verband stehen alle auf den Barrikaden“, sagte…
Schulze schließt sich Kritik an Ukraine-Friedenstruppen an
In der CDU wächst die Kritik an der Diskussion über einen möglichen Einsatz deutscher Friedenstruppen in der Ukraine.…
Kritik an Stopp humanitärer Visa für Oppositionelle
Die in Berlin lebende Gründerin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Irina Scherbakowa, hat die Entscheidung der Bundesregierung kritisiert, mit…
Kritik aus SPD an Waffenstopp für Israel
Aus der SPD kommt Kritik an der Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), bestimmte Rüstungslieferungen an Israel auszusetzen.…
Kretschmer hält CDU-interne Kritik an Merz für normalen Diskurs
Sachsens Ministerpräsident und CDU-Vize Michael Kretschmer hat Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz gegen interne Kritik verteidigt. Es sei…
Kritik an geplantem Gipfeltreffen von Trump und Putin
Deutsche Oppositionsparteien kritisieren das ohne den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplante Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Kremlchef…
Kritik an monatelanger Vakanz an der Spitze des Verfassungsschutzes
Weil der Chefposten beim Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit neun Monaten vakant ist, werden kritische Stimmen laut.…
RWE übt scharfe Kritik am Zoll-Deal
Von dem Energie-Deal zwischen Brüssel und Washington hält der Chef des Energiekonzerns RWE, Markus Krebber, wenig. Die EU…
Bas verteidigt Rentenpaket gegen Kritik
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat das Rentenpaket der Bundesregierung verteidigt. Es sei wichtig, „den Menschen mitzugeben, dass ihre…
Kritik an „Kulturkampf-Minister“ Weimer wegen Genderverbots
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) sorgt mit seinen Äußerungen zum Genderverbot in seiner Behörde für Empörung. Der Vorsitzende des…
Anerkennung Palästinas: Kiesewetter übte scharfe Kritik an Macron
Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, hat die Absicht des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kritisiert,…
Knaus verteidigt Merkels Asylpolitik gegen Kritik aus der CDU
Der Migrationsforscher Gerald Knaus hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen Kritik aus ihrer eigenen Partei…
Banaszak lobt Außenpolitik des Kanzlers – Kritik an Innenpolitik
Grünen-Chef Felix Banaszak lobt die Außenpolitik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Der habe „mit Blick auf die Ukraine…
Pläne für EU-Unternehmensabgaben stoßen auf Kritik
Deutsche Wirtschaftsvertreter sowie Wirtschaftspolitiker der Bundesregierung haben Kritik an den EU-Plänen für eine neue Unternehmenssteuer geübt. „Eine europaweite…
DIW schlägt „Boomer-Soli“ vor – Kritik vom IW
Experten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) haben einen sogenannten „Boomer-Soli“ zur Stabilisierung des Rentensystems vorgeschlagen. Dabei handele…
Daimler Truck hält trotz Kritik an Stellenabbau fest
Die Vorstandsvorsitzende von Daimler Truck, Karin Radström, hält trotz massiver Kritik aus dem Konzernbetriebsrat an ihren geplanten Stellenstreichungen…
Breite Kritik an Merz-Vorschlag zu Bürgergeld-Mieten
Timon Dzienus, Obmann der Grünen-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales, hat Kanzler Friedrich Merz` (CDU) Vorschlag zur…
Grüne-Jugend-Chef verteidigt Co-Sprecherin Nietzard gegen Kritik
Der Sprecher der Grünen Jugend, Jakob Blasel, hat seine Co-Vorsitzende Jette Nietzard gegen Kritik aus der eigenen Partei…
Klöckner weist Kritik an Regenbogenfahnen-Entscheidung zurück
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Kritik an ihrer Entscheidung, die Regenbogenfahne nicht zum Christopher Street am Reichstagsgebäude…
Kritik aus Union an neuem Wehrdienstmodell von Pistorius
Aus der Union kommt scharfe Kritik an den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen reformierten Wehrdienst.…
Reservistenverband übt scharfe Kritik an SPD-Parteitagsbeschluss
Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat den SPD-Parteitagsbeschluss zum Wehrdienst und zur Wehrpflicht scharf kritisiert. „Dies ist…
Kritik von SPD und Opposition an Spahns Atomwaffen-Vorschlag
SPD und Opposition haben mit scharfer Kritik auf den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert, der sich für…
Lob und Kritik aus Union an SPD-Beschluss für AfD-Verbotsverfahren
Der SPD-Beschluss zur Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ist in der Union auf Lob und Kritik gestoßen.…
Massive Kritik an Sparplänen der Bahn
Die Pläne der Deutschen Bahn, das Angebot im Fernverkehr bis 2036 deutlich zu reduzieren, stoßen bei Politikern auf…
EU-Gipfel schickt heftige Kritik nach Israel
Der Europäische Rat hat deftige Kritik an die Adresse der israelischen Regierung formuliert. So wurde im Abschlussdokument zwar…
Mützenich leidet unter Kritik aus eigener Partei
Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich zeigt sich betroffen von der Kritik an seinen Äußerungen zur Russlandpolitik. „Die Vehemenz…
Union bekräftigt Kritik an Reichinnek
Nach dem Scheitern von Heidi Reichinnek bei der Wahl für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) bekräftigt die Union ihre…
Merz weist jegliche Kritik an Angriffen auf den Iran zurück
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat jegliche Kritik an den Angriffen Israels und der USA auf den Iran zurückgewiesen.…
Kritik aus SPD an Trumps Schlag gegen Irans Atomanlagen
In der SPD wird Kritik an den US-Luftangriffen gegen iranische Atomanlagen laut. „Der Versuch, die internationale Ordnung durch…
Verkehrsminister bleibt bei Kritik am Aus der Familienreservierung
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bleibt bei seiner Kritik an der Abschaffung der „Familienreservierung“ durch die Deutsche Bahn. Der…