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Einigung
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Arbeitsgruppe dementiert Einigung auf Abschaffung von Heizungsgesetz
Unterhändler der Klima-und-Energie-Arbeitsgruppe dementieren eine Einigung von Union und SPD auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes. Darauf habe man…
Bericht: Koalitionsarbeitsgruppe ohne Einigung auf Steuerreform
Die Unterhändler von Union und SPD konnten sich in der Koalitionsarbeitsgruppe „Haushalt, Finanzen und Steuern“ nicht auf eine…
Umfrage: Mehrheit befürwortet Einigung über Sondervermögen
Die Mehrheit der Deutschen ist für eine Einigung über das geplante Infrastruktur-Sondervermögen. Wie aus einer Forsa-Umfrage für die…
Polizeigewerkschaft begrüßt Einigung auf Finanzpaket
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich erleichtert darüber gezeigt, dass der Wegfall der Schuldenbremsen-Begrenzung nun für einen…
Ökonomen begrüßen Einigung zu Sondervermögen
Mehrere renommierte Ökonomen begrüßen die Einigung von Union, SPD und Grünen zur Aufnahme neuer Schulden. „Die heutige Einigung…
Merz lobt Einigung mit Grünen auf Schuldenpaket
CDU-Chef Friedrich Merz hat die Einigung von Union, SPD und Grünen auf ein gemeinsames Schuldenpaket gelobt. Es seien…
Rehlinger drängt auf Einigung über Deutschlandticket
Die saarländische Ministerpräsidentin und Vize-SPD-Chefin Anke Rehlinger hat sich dafür ausgesprochen, in den schwarz-roten Koalitionsgesprächen auch die Finanzierung…
DGB drängt auf Einigung bei Schuldenpaket
DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat Union, SPD und Grüne aufgerufen, sich in den kommenden Tagen rasch auf das geplante…
Haseloff drängt auf Einigung zu Milliarden-Schulden
Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hat vor einem Scheitern der laufenden Gespräche zwischen Union, SPD und Grünen…
Sondierungen: Einigung zwischen Union und SPD steht
Die Union und die SPD haben sich auf ein Sondierungspapier als Grundlage für Koalitionsverhandlungen geeinigt. Das teilten die…
Sondierungen: SPD sieht Einigung auf neue Schulden als gutes Signal
SPD-Innenpolitiker Helge Lindh sieht die Einigung von Union und SPD auf Ausnahmen von der Schuldenbremse als ein gutes…
Spahn begrüßt Einigung auf Schulden-Paket
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat die Einigung von Union und SPD auf eine verstärkte Aufnahme von Krediten begrüßt.…
Grüne halten Einigung im Asylstreit noch für möglich
Grünen-Chefin Franziska Brantner hält eine Einigung im Asylstreit noch für möglich, sollte sich die Union bewegen. „Wir waren…
Fraktionsübergreifende Einigung auf Unterstützung von SED-Opfern
Die Fraktionen von FDP, SPD, CDU/CSU und Grünen haben sich auf ein „Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für…
Netanjahu bestätigt Einigung auf Gaza-Deal
Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe in Gaza sind wohl letzte Hindernisse aus dem Weg geräumt worden. Am…
Paus: Einigung auf Neuregelung des Mutterschutzes bei Fehlgeburten
Nach internen Absprachen zwischen den Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen, FDP und Union rechnet Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) mit…
Berichte: Einigung im Tarif- und Sparkonflikt bei Volkswagen
Im Tarif- und Sparkonflikt bei Volkswagen zeichnet sich ein Durchbruch ab. Nach fünf Tagen und mehr als 60…
Verdi kritisiert ausbleibende Einigung auf höheren Rundfunkbeitrag
Die Gewerkschaft Verdi hat die ausbleibende Einigung der Bundesländer auf eine Anpassung des Rundfunkbeitrags bei der Ministerpräsidentenkonferenz am…
Schweitzer fordert MPK zur Einigung bei Rundfunkbeitrag auf
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer die Länder zu einer Einigung zum Rundfunkbeitrag für die…
Weltklimakonferenz erzielt Einigung bei Kohlenstoffstrategie
Die Teilnehmer der Weltklimakonferenz in Baku haben sich auf eine gemeinsame Kohlenstoffstragie geeinigt. Nach zehnjährigen Verhandlungen habe man…
Niedersachsen dringt auf Einigung bei Industriehilfen
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat an die Union appelliert, sich wegen der angekündigten Stellenkürzungen gerade in…
EU-Handelsausschuss: Einigung mit China bei E-Auto-Zöllen naht
Im Zollstreit zwischen der EU und China um die Einfuhr von E-Autos deutet sich eine Einigung an. „Wir…
Einigung auf EU-Haushalt 2025 steht
Der EU-Haushalt für das Jahr 2025 steht. Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten erzielten in der Nacht eine…
Haßelmann: Noch keine Einigung mit Union auf gemeinsame Gesetze
Nach Angaben der Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann haben sich die Bundestagsfraktionen noch nicht auf eine Liste gemeinsamer Gesetzesvorhaben verständigen…
Einigung im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie
In den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie haben die Gewerkschaft IG Metall und die Arbeitgeber…
Dobrindt erwartet zügige Einigung auf Wahltermin
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet eine zügige Einigung in der Debatte um den Termin für die anstehenden Neuwahlen in…
SPD hält Einigung im Ampel-Streit für möglich
Die SPD hält eine Einigung in der Ampelkoalition im gegenwärtigen Streit über die Wirtschaftspolitik offenbar für möglich. Das…
Habeck schließt Einigung auf Basis des Lindner-Papiers aus
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) zieht vor dem möglicherweise entscheidenden Koalitionsausschuss am Mittwoch rote Linien. „Die Lösung wird sicherlich…
Esken dämpft Erwartungen an Einigung auf Wirtschaftshilfen
Die Parteivorsitzenden von SPD und FDP, Saskia Esken und Finanzminister Christian Lindner, haben Erwartungen an schnelle Koalitionskompromisse für…
Sachsen erwartet schnelle Einigung zu Rundfunkgebühren
Die sächsische Landesregierung erwartet für die am Mittwoch beginnende Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) eine Einigung bei der strittigen Frage der…
Sicherheitspaket: GdP fordert Einigung von Bund und Ländern
Jochen Kopelke, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), fordert Bund und Länder auf, sich auf neue Maßnahmen zur…
SPD beklagt fehlende Einigung mit FDP zur Pandemie-Aufarbeitung
Die von der Koalition geplante Corona-Aufarbeitung ist vorerst gescheitert. „Zu unserem großen Bedauern konnten wir in der Ampel…
Einigung zur Stabilisierung der Meyer Werft steht
Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen haben die Verträge zur Stabilisierung der Meyer Werft unterzeichnet. Dadurch würden insbesondere…
CDU-Vize Prien will schnelle Einigung auf Kanzlerkandidaten
Nach dem Verzicht von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, ins Rennen um die Kanzlerkandidatur zu gehen, erwartet die stellvertretende CDU-Vorsitzende…
Nouripour fordert SPD und FDP zur Einigung im Haushaltsstreit auf
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour fordert SPD und FDP auf, ihren Streit über den Bundeshaushalt 2025 beizulegen. „Wir haben…
Schwesig drängt Ampel im Haushaltsstreit zur Einigung
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zeigt sich verärgert über den wiederaufgeflammten Haushaltsstreit der Bundesregierung. „Die Menschen und die…