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Demokratie
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Reichinnek wirft Union „Scheitern an Demokratie“ vor
Die Linken-Fraktionsvorsitzende Reichinnek hat die Union nach der Wahl des Parlamentarischen Kontrollgremiums scharf kritisiert. Sie glaube nicht, dass…
Reichinnek: Kapitalismus hat mit Demokratie rein gar nichts zu tun
Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hat Forderungen ihrer Partei nach einer Abschaffung des Kapitalismus bekräftigt. „Wir wollen ein Wirtschaftssystem abschaffen,…
80 Jahre Kriegsende: Steinmeier mahnt zu Demokratie und Frieden
Der Bundestag hat am Donnerstag an das Ende des Zweiten Weltkriegs und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Europa vor…
Van Akten legt „Sechs-Punkte-Plan für mehr Demokratie“ vor
Linksparteichef Jan van Aken hat Volksentscheide auf Bundesebene, die allgemeine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre und das…
Historiker hält Deutschland für aktuell wichtigste Demokratie
Der US-Historiker Timothy Snyder hat angesichts der aktuellen Situation in den USA die Rolle Deutschlands hervorgehoben. „Dieser Moment…
Kubicki sieht große Risiken auf deutsche Demokratie zukommen
FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht große Risiken auf die deutsche Demokratie zukommen. „Die überwiegende Mehrheit der Bundesbürger hat zuletzt…
SPD-Außenpolitiker: Türken müssen Demokratie selbst retten
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Nils Schmid, sieht nach der Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters und Erdogan-Opponenten…
Deutsch-Türkische Gesellschaft fürchtet Abschaffung der Demokratie
Der Präsident der Deutsch-Türkischen Gesellschaft und SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu befürchtet, dass das Erdogan-Regime nach der Verhaftung des Istanbuler…
Kubicki sieht Demokratie durch Unions-Kurswechsel in Gefahr
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sieht in der finanzpolitischen Kehrtwende der Union eine Gefahr für die Demokratie. „Innerhalb so…
Steinmeier lobt Bedeutung des Bauernkriegs für moderne Demokratie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung der historischen Forderungen im Bauernkrieg für die heutige Demokratie hervorgehoben. „Die Herrschenden…
US-Historiker nennt Deutschland „wichtigste Demokratie der Welt“
Der US-Historiker Timothy Snyder sieht nach der umstrittenen Rede des US-Vizepräsidenten JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz die…
Mützenich fürchtet schleichende Zerstörung der Demokratie
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat vor einer Zerstörung von Demokratie und Rechtsstaat in den USA und Europa gewarnt. Man…
Hälfte der Ostdeutschen hadert mit Funktionieren der Demokratie
Fast die Hälfte der Deutschen hadert mit dem Funktionieren des demokratischen Systems der Bundesrepublik. Das geht aus dem…
Ex-EU-Kommissar sorgt sich um Demokratie in Österreich
Der ehemalige EU-Landwirtschaftskommissar Franz Fischler (ÖVP) sieht Österreich nach dem Regierungsbildungsauftrag für die FPÖ in einer „demokratieriskierenden Situation“.…
Thierse wirft Musk „fundamentalen Angriff“ auf Demokratie vor
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) sieht in der Attacke von Tech-Milliardär Elon Musk auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier…
Strack-Zimmermann: Verrohung beschädigt Demokratie
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann warnt vor einer wachsenden Verrohung der Politik. „Wenn nur noch Leute kommen, die drohen,…
Ramelow wirbt für mehr direkte Demokratie
Der ehemalige Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow (Linke), will dem Populismus in Deutschland mit mehr direkter Demokratie begegnen. „Ich…
Familienministerin sieht Einsamkeit als Gefahr für die Demokratie
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hält weit verbreitete Einsamkeit für eine Gefahr für die Demokratie. „Mit jedem Menschen, der…
Umfrage: AfD- und BSW-Anhänger öfter unzufrieden mit Demokratie
Anhänger der Parteien AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sind öfter weniger oder gar nicht zufrieden mit der…
Polizei ermittelt gegen iranische Regime-Gegner: Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland?
Die Berliner Polizei ermittelt derzeit gegen iranische Regime-Gegner wegen Verleumdung und übler Nachrede gegen das iranische Staatsoberhaupt Ali…
Innenministerin: Putin will Gesellschaft destabilisieren
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt davor, dass der Ukraine-Krieg und die damit verbundenen Preissteigerungen die deutsche Demokratie gefährden…
Britische Ministerin für weltweiten Einsatz gegen Autokraten
Die britische Außenministerin Liz Truss hat zum Jahrestag des Kriegsendes an die Bündnispartner appelliert, zum Schutz des Westens…
Moskaus Ziele beschränken sich nicht nur auf Ukraine
Moskaus Ziele beschränken sich nicht nur auf Ukraine so sagt es Selenskyj. Er meint Russland geht es um…