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AFD
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Bericht: Teile der AfD wollen Scholz ihr Vertrauen aussprechen
Bei der Vertrauenfrage am 16. Dezember wollen einige AfD-Abgeordnete offenbar für Kanzler Olaf Scholz (SPD) stimmen. Das berichtet…
AfD und BSW sehen CDU im Bundestagswahlkampf als „Hauptgegner“
Die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ziehen in Bezug auf die jeweils andere Partei und die…
Wagenknecht will Heizungsgesetz mit CDU und AfD abschaffen
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat Union und AfD aufgefordert, gemeinsam mit ihrer Gruppe im Bundestag „die schädlichsten Gesetze der…
Start-up-Unternehmer fordern anderen Umgang mit der AfD
Die Start-up-Unternehmer Christian Miele und Christian Reber sprechen sich für einen anderen Umgang mit der AfD aus. Reber,…
Verfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg beobachten
Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall beobachten. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg wies eine Beschwerde der AfD…
Bericht: AfD will Weidel am 7. Dezember zu Kanzlerkandidatin küren
Alice Weidel soll vom Bundesvorstand der AfD am 7. Dezember zur Kanzlerkandidatin gekürt werden. Das berichtet die RTL/ntv-Redaktion…
CDA entsetzt über Kretschmer-Gespräch mit AfD
Der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, verlangt nach Bekanntwerden eines vertraulichen Gesprächs zwischen Sachsens Regierungschef Michael…
Miersch warnt Merz vor Annäherung an AfD
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat ein Treffen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit AfD-Landeschef Jörg Urban scharf kritisiert…
Lieberknecht für pragmatischeren Umgang mit AfD
Die frühere Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) fordert einen pragmatischeren Umgang ihrer Partei mit der AfD. Zwar sei…
72 von 110 Ordnungsrufen in dieser Legislaturperiode gingen an AfD
In der laufenden Wahlperiode wurden im Bundestag bereits 110 Ordnungsrufe erteilt – 72 davon gingen allein an die…
Bericht: Landesmedienanstalt droht AfD mit Video-Sperrung
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg bewertet ein Wahlkampfvideo der AfD Brandenburg als „potenziell entwicklungsbeeinträchtigend“ für Kinder und Jugendliche. Dies geht…
Thüringer AfD will Höcke-Gegner Stöber aus Partei ausschließen
Die Thüringer AfD will den Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber, der als scharfer Kritiker des Landesvorsitzenden Björn Höcke gilt, offenbar…
Roth nennt Bauhaus-Kritik der AfD „in höchstem Maße alarmierend“
Claudia Roth (Grüne), Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, hat sich empört gezeigt über die Kritik der…
AfD und Grüne gewinnen Mitglieder – SPD und FDP verlieren
Die AfD verzeichnet einen deutlichen Zuwachs an Mitgliedern. In den ersten neun Monaten dieses Jahres stieg die Zahl…
Forsa: SPD verliert und liegt wieder hinter AfD
SPD und Grüne verlieren in dieser Woche etwas in der Sonntagsfrage. Die SPD kommt nunmehr auf 16 Prozent…
Insa: AfD und Grüne verlieren
Die AfD und die Grünen sind zuletzt in der von Insa gemessenen Wählergunst abgerutscht, während BSW und Linkspartei…
Insa: BSW legt zu – AfD verliert
Das BSW kann in der Wählergunst leicht zulegen, während die AfD Einbußen hinnehmen muss. Das geht aus einer…
Linke Schwerdtner: BSW, AfD und CDU wollen Menschen „verdummen“
Linken-Vorsitzkandidatin Ines Schwerdtner hat BSW, AfD und CDU vorgeworfen, im Wahlkampf nicht auf Fakten zu setzen. Der Hauptunterschied…
Ex-SPD-Chef Gabriel warnt vor Erstarken der AfD auf 40 Prozent
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist gegen ein AfD-Verbotsverfahren. „Das wäre die Bankrotterklärung der Politik, die Partei nicht…
Insa: SPD und AfD legen in Wählergunst zu – BSW sackt deutlich ab
SPD und AfD legen in der von Insa gemessenen Wählergunst zu, während das BSW deutlich an Zustimmung verliert.…
Bericht: Weidel-Gegner Dirk Spaniel will aus AfD austreten
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Dirk Spaniel, will nach der Ernennung von Alice Weidel zur Spitzenkandidatin…
Esken fordert Innenminister zu Beweissammlung gegen AfD auf
Im Zuge der Diskussion um ein AfD-Verbotsverfahren fordert SPD-Chefin Saskia Esken die Innenminister der Länder dazu auf, Beweise…
Thüringer Verfassungsschutz befürchtet Staatszersetzung durch AfD
Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, hat nach dem Eklat bei der konstituierenden Sitzung des…
Esken wirft AfD Plan zur Zerstörung demokratischer Grundordnung vor
Die AfD in Thüringen plant nach Einschätzung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken die Zerstörung des Landtags. „Das unerträgliche Verhalten…
Wissler wirft AfD in Thüringen Missachtung des freien Mandats vor
Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler hat mit Blick auf die erste Sitzung des Thüringer Landtags die AfD scharf kritisiert.…
Brandenburger AfD mit Wahlergebnis „beinahe restlos zufrieden“
Nach der Landtagswahl in Brandenburg zeigt sich die AfD „beinahe restlos zufrieden“. Man habe mehr erreicht, als er…
AfD sieht sich als Sieger in Brandenburg
Obwohl die AfD bei der Landtagswahl in Brandenburg den ersten Prognosen zufolge knapp hinter der SPD zweitstärkste Kraft…
Prognosen: SPD in Brandenburg knapp vorn – AfD auf Platz zwei
Bei der Landtagswahl in Brandenburg wird die SPD wohl knapp das stärkste Ergebnis aller Parteien erzielen. Laut 18-Uhr-Prognosen…
Wirtschaftsweise Grimm: AfD Gefahr für Standort Brandenburg
Zur Landtagswahl in Brandenburg an diesem Sonntag hat die Wirtschaftsweise Veronika Grimm die Politik der AfD als Gefahr…
Insa: AfD erreicht höchsten Umfragewert seit März
Die AfD erreicht den höchsten Umfragewert seit März. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild…
Politbarmeter: AfD in Brandenburg weiter vorn – SPD holt etwas auf
In der wohl letzten großen Umfrage vor der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag kann die SPD weiter zulegen…
Woidke sieht Migrationspolitik als Ursache für Erstarken der AfD
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht in der Migrationspolitik eine Ursache für das Erstarken der AfD. „Es geht…
AfD erwägt Unterstützung von Corona-Antrag des BSW
Die AfD zeigt sich offen, einen Antrag des BSW auf einen Untersuchungsausschuss zur Coronapolitik im Bundestag zu unterstützen.…
AfD beklagt „Schwächung der Oppositionsrechte“ durch Karlsruhe
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die AfD keinen generellen Anspruch darauf hat, im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen…
Urteil: AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag
Die AfD hat keinen generellen Anspruch darauf, im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht…
Zentralrat der Juden: „AfD ist keine Partei für Juden“
Der Zentralratsvorsitzende des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat Unverständnis gegenüber jüdischen AfD-Anhängern geäußert. Die Gruppe „Juden in…
Gauland sieht CDU und BSW als mögliche Koalitionspartner der AfD
Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland sieht die CDU wie auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) als mögliche Koalitionspartner seiner…
Dobrindt schließt Koalitionen mit AfD, BSW und Grünen aus
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat es gleichermaßen ausgeschlossen, nach der nächsten Bundestagswahl mit AfD, BSW und Grünen zu koalieren.…
Kubicki: „Nicht alles, was aus der AfD kommt, ist Mist“
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sieht den Umgang der anderen Parteien mit der AfD kritisch. Kubicki…
Studie: Weitgehend erfolgreiche Abgrenzung zu AfD in Kommunen
Das Verbot einer Zusammenarbeit der etablierten Parteien mit der AfD, die sogenannte Brandmauer, gilt auf kommunaler Ebene als…
Infratest: SPD in Brandenburg nur noch knapp hinter AfD
Die SPD in Brandenburg liegt in der Wählergunst nur noch knapp hinter der AfD. Das ist das Ergebnis…
Weil hält 30 Prozent für AfD in Niedersachsen für unrealistisch
Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil geht nicht davon aus, dass die AfD bei der nächsten Landtagswahl in…
BSW in Brandenburg will bei Bedarf auch mit AfD stimmen
Der Spitzenkandidat des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) in Brandenburg will zur Not auch mit der AfD stimmen. „Wenn…
AfD beansprucht mittelfristig Kanzlerschaft für sich
Nach ihren Wahlerfolgen in Sachsen und Thüringen hat die AfD ihren Regierungsanspruch auch im Bund bekräftigt. „Wir werden…
Hofreiter nennt AfD und BSW die „wahren Kriegstreiber“
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), greift die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)…
Brandenburger BSW schließt Bündnis mit AfD weiter aus
Drei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg schließt der Spitzenkandidat des BSW, Robert Crumbach, ein Bündnis mit der…
Kiesewetter: BSW und AfD wollen CDU als Volkspartei zerstören
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter warnt seine Partei nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen vor einer Kooperation mit…
Doch keine Sperrminorität für AfD in Sachsen
Der sächsische Landeswahlleiter hat das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl korrigiert – mit erheblichen Folgen für die AfD. Aufgrund…
Vorläufiges Endergebnis Sachsen: CDU vor AfD
Bei der Landtagswahl in Sachsen ist die CDU laut vorläufigem Endergebnis nun doch relativ deutlich stärkste Kraft vor…
Hochrechnungen: Vorsprung der CDU vor AfD in Sachsen etwas kleiner
Bei der Landtagswahl in Sachsen ist der Vorsprung der CDU vor der AfD wohl etwas kleiner, als die…
Wagenknecht lehnt Koalition mit AfD in Thüringen ab
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht lehnt eine Koalition ihrer Partei mit der AfD in Thüringen klar ab. Mit Landeschef Björn…
Prognosen: CDU bei Thüringen-Wahl auf Platz zwei – AfD klar vorn
Bei der Landtagswahl in Thüringen wird die AfD wohl klar stärkste Kraft. Laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF…
Prognosen: CDU in Sachsen knapp vor AfD stärkste Kraft
Bei der Landtagswahl in Sachsen wird die CDU wohl knapp das stärkste Ergebnis aller Parteien erzielen. Laut 18-Uhr-Prognosen…
Kowalczuk sieht DDR-Prägung als Ursache für Erfolg von AfD und BSW
Kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk den Aufstieg der AfD und…
Forsa: CDU in Sachsen vorn – AfD in Thüringen stärkste Kraft
Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL/ntv bleibt die CDU in Sachsen stärkste Kraft (33 Prozent). Im…
Wagenknecht erneuert Absage an Koalition mit AfD
Für die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht vertritt der thüringische AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke eine rassistische Ideologie. „Für mich ist schon…
Weselsky kritisiert Umgang mit Wählern von AfD und BSW
Claus Weselsky, der scheidende Chef der Lokomotivführergewerkschaft GDL, hat vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen den Umgang…
Sächsischer Landesbischof rät von Wahl der AfD ab
Vor der Landtagswahl in Sachsen hat Tobias Bilz, Bischof der evangelisch-lutherischen Landeskirche, dafür geworben, Parteien der Mitte zu…
Was Berlin am 8. Oktober 2022 erwartet
Berlin erlebt am 8. Oktober 2022 eine der größten AfD Demonstrationen seit einigen Jahren. Offiziell will die AfD…
Höcke schließt Kandidatur für AfD-Bundesspitze nicht aus
Der Thüringer Landeschef der AfD, Björn Höcke, könnte künftig mehr Einfluss auf die Ausrichtung der gesamten Partei nehmen.…
CDU gewinnt in Schleswig-Holstein deutlich – AfD fliegt raus
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU laut vorläufigem amtlichen Endergebnis die absolute Mehrheit im Parlament knapp…
Daniel Freiherr von Lützow wegen Steuerhinterziehung verurteilt
Daniel Freiherr von Lützow wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Der AFD Abgeordnete wurde zu einer Strafe von 14.400 Euro wegen…
Jörg Meuthen verlässt AFD
Jörg Meuthen verlässt AFD und scheitert am Versuch die Partei als demokratische Partei zu führen. Der Rechte Flügel…