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Absage
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Justizministerin erteilt Einsatz von Palantir auf Bundesebene Absage
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat dem Einsatz von Software des US-Konzerns Palantir für Sicherheitsbehörden des Bundes eine Absage…
Linken-Chef erteilt möglichem Bündnis mit CDU im Osten Absage
Linken-Chef Jan van Aken hat möglichen Koalitionen mit der CDU auf Landesebene nach den Landtagswahlen im Osten vorerst…
SPD-Fraktion begrüßt Reuls Absage an die AfD
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat die Absage von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) an…
Dobrindt verteidigt Absage an 600 Afghanen aus Aufnahmeprogramm
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Entscheidung über die in Pakistan gestrandeten Afghanen, denen die Bundesregierung ursprünglich eine…
Mützenich kritisiert Absage der China-Reise von Wadephul
Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die kurzfristige Absage der China-Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) kritisiert. „Ich…
SPD-Fraktion bedauert Absage der China-Reise des Außenministers
Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass die für nächste Woche geplante Reise…
Taiwan-Repräsentant nicht überrascht über Absage von China-Reise
Der neue taiwanische Repräsentant in der Bundesrepublik Deutschland, Klement Gu, zeigt sich wenig überrascht von der Absage einer…
Reiche erteilt „Rente mit 73“ Absage
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat der sogenannten „Rente mit 73“ eine Absage erteilt. „Das steht zurzeit nicht zur…
SPD erteilt Abschaffung von Pflegestufe 1 eine Absage
Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Dagmar Schmidt hat Überlegungen für eine Abschaffung von Pflegestufe 1 eine deutliche Absage erteilt. „Für…
SPD erteilt Leistungskürzungen von Krankenkassen eine Absage
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt hat zum Start der Expertenkommission für die Gesundheitsfinanzen vor Leistungskürzungen gewarnt. Das Ziel…
Frei erteilt Erhöhung der Erbschaftsteuer Absage
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) erteilt Überlegungen – auch in der eigenen Partei -, die Erbschaftsteuer bei der Weitergabe…
Deutsche Konzerne drohen mit Absage des EU-Autogipfels
Deutsche Autokonzerne drohen offenbar mit einer Absage des Autogipfels am Freitag in Brüssel. „Wenn die CO2-Thematik und das…
Jusos erteilen Pistorius` Wehrdienst-Modell eine Absage
Kurz vor der Befassung des Bundeskabinetts mit dem neuen Wehrdienst-Modell von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die SPD-Nachwuchsorganisation…
Union erteilt Klingbeil bei Steuererhöhungen Absage
Die Union erteilt Überlegungen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), zur Schließung der Milliardenlücken im kommenden Haushalt eventuell auch…
SPD-Fraktion erteilt Palantir-Einsatz Absage
Die SPD hat einem bundesweiten Einsatz von Analysesoftware der US-Firma Palantir bei der deutschen Polizei eine Absage erteilt.…
Intel gibt Magdeburg endgültig eine Absage
Trotz milliardenschwerer Förderung will Intel nun noch keine Chip-Fabrik in Magdeburg mehr bauen. Auch die geplanten Investitionen in…
Bauernverband kritisiert Absage an Mindestlohn-Ausnahmen
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, hat das Nein des Bundeslandwirtschaftsministeriums zu einer Mindestlohn-Ausnahme für Saisonarbeit als…
Südekum erteilt kompletter Streichung des Bürgergelds Absage
Der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum hat einer kompletten Streichung des Bürgergelds für Arbeitsverweigerer eine Absage erteilt. „Das Bundesverfassungsgericht…
Van Aken kritisiert Dobrindts Absage an AfD-Verbotsverfahren
Linken-Chef Jan van Aken hat den neuen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für seine Äußerungen zu einem AfD-Verbotsverfahren scharf…
Lebensmittelverband begrüßt Absage an Fleischabgabe
Vertreter der deutschen Ernährungs- und Fleischwirtschaft begrüßen den personellen Wechsel an der Spitze des Bundeslandwirtschaftsministeriums und die Ankündigung…
SPD kritisiert künftigen Agrarminister für Absage von Fleischabgabe
Die SPD fordert den künftigen CSU-Landwirtschaftsminister Rainer nach seiner Absage höherer Abgaben auf Fleisch dazu auf, Alternativen vorzulegen.…
Juso-Chef droht mit Absage an schwarz-rote Koalition
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrages, sollte seine Partei in den Verhandlungen keine substanziellen Verbesserungen…
Grüne attackieren Merz wegen Absage an Schuldenbremsen-Reform
Die Grünen haben CDU-Chef Friedrich Merz wegen seiner Absage an eine kurzfristige Reform der Schuldenbremse scharf angegriffen. „Friedrich…
Merz erteilt Pflegevollversicherung eine Absage
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat Forderungen nach einer Pflegevollversicherung zurückgewiesen. „Die Pflegeversicherung ist eine Teilversicherung – und das wird…
Grüne Jugend besteht auf Absage an Koalition mit Merz-Union
Die Führung der Grünen Jugend fordert den Kanzlerkandidaten der Grünen, Robert Habeck, und die Mutterpartei nach der Migrations-Abstimmung…
Kein TV-Quartett vor Wahl: Absage von ARD und ZDF an Merz-Vorschlag
Im Programm von ARD und ZDF wird es vor der Bundestagswahl am 23. Februar keine Vierer-Debatte zwischen den…
Union-AfD-Kooperation: Banaszak deutet Absage an Schwarz-Grün an
Grünen-Chef Felix Banaszak hat einen Verzicht auf eine schwarz-grüne Koalition für den Fall angedeutet, dass CDU-Chef Friedrich Merz…
CSU erteilt CO2-freier Stahlproduktion mit grünem Wasserstoff Absage
In der Debatte über die Zukunft CO2-freier Stahlproduktion mit grünem Wasserstoff spricht die CSU von einem „Irrweg“. „Künftig…
Stegner erteilt außenpolitischer Taktik für SPD-Wahlkampf Absage
Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich dagegen ausgesprochen, die Außen- und Sicherheitspolitik für den SPD-Wahlkampf zu nutzen, um…
Brantner kritisiert Söders erneute Absage an Schwarz-Grün
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat CSU-Chef Markus Söder für seine erneute Absage einer möglichen schwarz-grünen Koalition nach der Bundestagswahl…
Scholz erteilt Verschieben der Klimaziele Absage
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen aus der Wirtschaft nach einer Verschiebung der Klimaziele eine Absage erteilt. „Weil…
Wegner hält Söders Absage an Koalition mit Grünen für falsch
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hält den Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder, Koalitionen mit den Grünen auszuschließen,…
Wüst gegen Absage an Koalition mit den Grünen im Bund
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hält die kategorische Absage des CSU-Vorsitzenden Markus Söder an eine Koalition mit den Grünen…
Haßelmann kritisiert Merz für Absage an schwarz-grüne Koalition
Die vorläufige Absage des designierten Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz (CDU), an eine schwarz-grüne Koalition löst bei den…
Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat CSU-Chef Markus Söder für seine Absage eines schwarz-grünen Bündnisses im Bund…
Wagenknecht erneuert Absage an Koalition mit AfD
Für die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht vertritt der thüringische AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke eine rassistische Ideologie. „Für mich ist schon…
CDU-Arbeitnehmerflügel begrüßt Merz` Absage an Rente mit 70
Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat die Ankündigung von Parteichef Friedrich Merz begrüßt, dass es weder im Wahlprogramm noch…
Kretschmann glaubt trotz Absage von Söder an Schwarz-Grün
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält trotz der jüngsten Absage von CSU-Chef Markus Söder an Schwarz-Grün als Koalitionsoption…
Dritte Festnahme nach Absage von Swift-Konzerten in Wien
Im Zusammenhang mit der Terrorwarnung rund um drei Konzerte in der österreichischen Hauptstadt Wien hat es eine dritte…