Browsing Category
Vermischtes
4340 posts
Anklagen gegen Trump-Kritiker Comey und James abgewiesen
Ein Bundesrichter hat die Anklagen gegen den ehemaligen FBI-Direktor James Comey und die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James…
Bundespolizei vollstreckt mehr offene Haftbefehle
Die Bundespolizei hat im Jahr 2024 insgesamt 22.454 offene Haftbefehle vollstreckt, was durchschnittlich 61 pro Tag entspricht. Das…
Umfrage: Deutsche wollen mehr am „Black Friday“ ausgeben
Zum sogenannten „Black Friday“ gehen Millionen Menschen in Deutschland auf Schnäppchenjagd. Wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des…
Udo Kier mit 81 Jahren gestorben
Udo Kier ist tot. Der deutsche Schauspieler, der über Jahrzehnte in Hollywood aktiv war, starb am Sonntag im…
Erster israelischer Luftangriff auf Beirut seit Monaten
Die israelische Armee hat erstmals seit Monaten einen Luftangriff auf den Süden Beiruts durchgeführt. Dieser habe sich gegen…
Netzagentur droht Post mit Strafzahlungen
Netzagentur-Chef Klaus Müller hat der Post mit Strafzahlungen gedroht, sollte sich der Service nicht verbessern. „Wenn die Post…
Lottozahlen vom Samstag (22.11.2025)
In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen.…
Luftwaffe soll bis 2035 personell um 70 Prozent wachsen
Der neue Luftwaffen-Inspekteur Holger Neumann plant eine massive Vergrößerung seiner Teilstreitkraft. „Wir haben Pläne erarbeitet bis 2035, um…
Miersch bevorzugt Pflichtjahr gegenüber Losverfahren bei Wehrdienst
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat größere Sympathie für ein soziales Pflichtjahr als für die im Entwurf zum neuen Wehrdienst…
BMI sieht „besondere Gefährdungsrelevanz“ für Weihnachtsmärkte
Das Bundesinnenministerium rechnet auch in diesem Jahr mit einer angespannten Sicherheitslage rund um die Weihnachtsmärkte. Der diesjährigen Advents-…
ADAC und Verbraucherzentralen kritisieren E-Ladesäulen-Plan
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) mahnt Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), den „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030“ für mehr E-Autos konkreter zu…
Gewinnzahlen Eurojackpot vom Freitag (21.11.2025)
In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen. Sie lauten 15, 24, 30, 45, 50,…
Krankenkassen kritisieren Stopp von Klinik-Sparpaket
Die Techniker Krankenkasse (TK) hat sich entsetzt darüber gezeigt, dass der Bundesrat das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge gestoppt…
Kramp-Karrenbauer hält an Kandidatur für Adenauer-Stiftung fest
Die frühere CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hält an ihrer Kandidatur für den Vorsitz der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS)…
Bahn-Mitarbeiter verlieren Vertrauen in interne Warnsysteme
80 Prozent der befragten Eisenbahner zweifeln laut einer GDL-Umfrage an den Systemen der Deutschen Bahn (DB), über die…
NRW zufrieden: Bund will jetzt doch Einweg-E-Zigaretten verbieten
Die Bundesregierung kommt dem Wunsch der Länder nach und bringt ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf den Weg. Eine…
Gewalt gegen Frauen: Linke fordert mehr Schutz für Betroffene
Die frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Kathrin Gebel, wirft der Bundesregierung vor, Betroffene von Gewalt oft…
Vor allem unsanierte Häuser stehen in Großstädten zum Verkauf
Viele Wohnhäuser, die in deutschen Städten zum Verkauf stehen, erfüllen nur niedrige Effizienzstandards. Das zeigt eine Analyse von…
Neonazi-Jugendgruppen gehen strategisch gegen CSDs vor
Auch in diesem Jahr haben rechtsextreme und neonazistische Jugendgruppen regelmäßig Teilnehmer für Demonstrationen gegen Christopher Street Days (CSD)…
Studie: Islamfeindlichkeit basiert auf Fremdenhass statt Religion
Eine neue Studie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz zeigt, dass Islamfeindlichkeit in Westeuropa weniger mit religiösem Glauben als mit…
Schneider pocht auf klare Pläne für fossile Energie bei Klimagipfel
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht die internationalen Verhandlungen bei der Klimakonferenz weiterhin schwierig. Den Sendern RTL und ntv…
Bas stellt „mutige“ Rentenreform in Aussicht
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) erwartet nach dem Abschlussbericht der Rentenkommission 2026 von der Koalition eine „mutige“ Reform des…
Klimaforscher Latif skeptisch zu Ausgang der Klimakonferenz
Der deutsche Klimaforscher Mojib Latif hat sich mit Blick auf das bevorstehende Ende der UN-Klimakonferenz in Brasilien skeptisch…
Unicef macht auf prekäre Lage von Kindern in der Ukraine aufmerksam
Das deutsche Komitee des Kinderhilfswerks Unicef macht vor dem einsetzenden Winter in der Ukraine auf die prekäre Lage…
Bericht: Verdächtiger in Terror-Plot hatte Hamas-Vergangenheit
Ein Anfang November in London festgenommener Mann ist offenbar der Sohn eines früheren Hamas-Ministers. Das berichtet die „Welt“…
Ischinger will Ukraine-Friedensplan der Europäer
Angesichts der Verhandlungen zwischen den USA und Russland über die Zukunft der Ukraine fordert der ehemalige Spitzendiplomat Wolfgang…
Wadephul telefoniert mit US-Sondergesandtem über Ukraine
Angesichts der Berichte über geheime Verhandlungen der USA mit Russland zur Zukunft der Ukraine hat Außenminister Johann Wadephul…
Neubauer sieht Investition in Regenwaldfonds als Schadensbegrenzung
Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer kritisiert das Auftreten des Bundeskanzlers auf der UN-Klimakonferenz (COP30) in Belém. „Dank eines Kanzlers,…
CDU kritisiert Protest von Integrationsstipendiaten gegen Merz
Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Serap Güler, übt scharfe Kritik am Protest gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von…
Linke kritisiert Regenwaldfonds
Violetta Bock, Sprecherin der Linkenfraktion im Bundestag für Klimagerechtigkeit, fürchtet, dass der von Brasiliens Präsident Lula da Silva…
Deutsche Umwelthilfe kritisiert Abschaffung von E-Kerosin-Quote
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat die am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Abschaffung der sogenannten Power-to-Liquid-Quote (PtL) für den…
Zahl der Pflegebedürftigen massiv gestiegen
Innerhalb weniger Jahre hat sich die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland nahezu verdoppelt. Das geht aus dem Barmer-Pflegereport…
SoVD besorgt über wachsende Vermögenskluft auch in Deutschland
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) zeigt sich alarmiert von der wachsenden Vermögenskluft auch in Deutschland. Aktuelle Zahlen von Oxfam…
Klaus-Michael Kühne wirft Hamburg Ambitionslosigkeit vor
Der Milliardär Klaus-Michael Kühne wirft seiner Heimatstadt Hamburg und ihrer Regierung Ambitionslosigkeit vor. „Ich finde, dass man aus…
Entwurf für neues Jagdrecht sieht hartes Vorgehen gegen Wölfe vor
Das Bundeslandwirtschaftsministerium unter Leitung von Alois Rainer (CSU) plant eine weitreichende Freigabe der Jagd auf Wölfe in Deutschland.…
Bundesverfassungsgerichts-Urteil zur Erbschaftssteuer verzögert sich
Die für diesen Herbst erwartete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) zur Verfassungsmäßigkeit der Erbschaftsteuer verzögert sich. Das bestätigte ein…
Barley kritisiert Doppelsitz des EU-Parlaments
Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, hat den Doppelsitz der Institution in Brüssel und Straßburg kritisiert. Die Abgeordneten…
Ökonomin: Trumps Zölle treffen vor allem seine Wähler
Mit ihrer Zoll- und Handelspolitik schadet die US-Regierung vor allem den Stammwählern von Präsident Trump. „Es haben vor…
Italien: Gericht erlaubt Auslieferung von Nord-Stream-Verdächtigem
Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines darf von Italien an Deutschland ausgeliefert werden. Das entschied am…
Lottozahlen vom Mittwoch (19.11.2025)
In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen.…
Unions-Sozialflügel unterstützt Merz im Rentenstreit
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erhält in der unionsinternen Auseinandersetzung um das Koalitions-Rentenpaket Unterstützung vom Sozialflügel. „Der Bundeskanzler hat…
Brandenburger Landtag stimmt Rundfunkreform zu
Als letztes der 16 Bundesländer hat am Mittwoch auch Brandenburg den Weg für die Rundfunkreform frei gemacht. Für…
Özdemir kritisiert neue Verzögerungen bei Stuttgart 21
Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hat die neuerlichen Verzögerungen beim Bahnprojekt Stuttgart…
Polizei-Experte verteidigt Vorgehen der Beamten in Bochum
Der Fall des zwölfjährigen Mädchens, das in Bochum von einem Polizisten angeschossen wurde, ist laut dem Polizei-Experten Markus…
Berliner Beamtenbesoldung war jahrelang verfassungswidrig
Die Besoldung der Berliner Landesbeamten ist jahrelang verfassungswidrig gewesen. Das Bundesverfassungsgericht stufte die Besoldungsordnungen A des Landes Berlin…
Bundesnetzagentur-Präsident warnt vor „Lügen“ von KI
Die Bundesnetzagentur warnt vor einem unkritischen Umgang mit „Lügen“ von Künstlicher Intelligenz. Es gebe „Gefahren und Herausforderungen“, die…
Drohnenabwehr: Gesetzesnovelle sieht Amtshilfe der Bundeswehr vor
Die Bundeswehr soll der Polizei zukünftig Amtshilfe leisten können, wenn militärische Drohnen am Himmel zur Gefahr werden. Das…
Bundesnetzagentur drängt auf Klarheit über KI-Regeln
Zum EU-Digitalgipfel in Berlin hat Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller Tempo bei der Regulierung angemahnt. „Wir brauchen Klarheit über die…
Brantner will E-Auto-Förderung nur für Autos mit EU-Lieferketten
Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert, dass die geplante neue E-Auto-Förderung der Bundesregierung nur für Autos von Firmen gelten soll,…
EU-Omnibus: Grüne fürchten „intransparente Datenpraktiken“
Vor der Vorstellung des Fahrplans zum EU-Sammelgesetz (Omnibus) für Bürokratieabbau hat die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im EU-Parlament,…
Hubig plant elektronische Fußfessel bei häuslicher Gewalt
Opfer häuslicher oder partnerschaftlicher Gewalt sollen künftig besser geschützt werden. Das Bundeskabinett will am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschließen,…
ME/CFS-Gesellschaft drängt auf umfassende Aufklärungskampagne
Vor der Vorstellung der „Allianz für postinfektiöse Erkrankungen: Long Covid und ME/CFS“ drängt die Deutsche Gesellschaft für ME/CFS…
US-Nato-Botschafter kritisiert Käufe von Öl aus Russland
Der Nato-Botschafter der USA, Matthew Whitaker, hat die europäischen Nato-Verbündeten zu mehr Engagement bei der Unterstützung der Ukraine…
Ministerium will Industriestrompreis für 91 Teilsektoren
Das Bundeswirtschaftsministerium plant, mindestens 91 Sektoren beziehungsweise Teilsektoren der energieintensiven Industrie durch den Industriestrompreis zu entlasten. Das geht…
Gewinnzahlen Eurojackpot vom Dienstag (18.11.2025)
In der Dienstags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen. Sie lauten 19, 25, 27, 41, 49,…
Weimer weist Vorwürfe zurück
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat Vorwürfe gegen die Weimer Media Group und die Ludwig-Erhard-Gipfel des Unternehmens zurückgewiesen. „Natürlich sind…
CDU will Zugeständnisse bei Besetzung von Rentenkommission
Im Streit über die geplante Rentenreform fordert die Union nun Zugeständnisse bei der Rentenkommission. Andreas Jung, stellvertretender Bundesvorsitzender…
Schweden: Marinekooperation mit Deutschland „wichtiger denn je“
Zum Auftakt der „Berlin Security Conference“ hat Schwedens Verteidigungsminister Pal Jonson die militärische Zusammenarbeit mit Deutschland als entscheidend…
Schwesig will Rentenpaket nicht aufschnüren
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), ist offen für Gespräche mit CDU und CSU, um Missverständnisse über…
Bericht: Geywitz soll neue Vizepräsidentin des Rechnungshofs werden
Die ehemalige Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) soll neue Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs werden. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe) unter…
Stegner fordert Aufklärung von Weimer
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Aufklärung über die Geschäfte der von ihm gegründeten Weimer…
Regierung drängt Industrie zu Investitionen in KI in Deutschland
Die Bundesregierung fordert die deutsche Industrie auf, bei Künstlicher Intelligenz (KI) und Cloud-Technologien eine führende Rolle einzunehmen. „Wer…
Junge SPD-Abgeordnete wehren sich gegen Kritik an Rentenreform
Die jungen Abgeordneten in der SPD-Fraktion haben sich in einem gemeinsamen Papier gegen den Vorwurf verteidigt, das Rentenkonzept…
Vier Tote bei Frontalzusammenstoß auf B51 in Rheinland-Pfalz
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 51 zwischen Trier und Bitburg sind am Dienstagmorgen vier Menschen ums…
Gefundene Körperteile auf A45 bei Olpe identifiziert
Nach den Funden von menschlichen Körperteilen auf der Autobahn 45 im Kreis Olpe haben die Ermittler die Identität…
Lkw-Parksituation an Autobahnen bleibt kritisch
Die Parksituation für Lastwagen an deutschen Autobahnen bleibt kritisch. Seit der letzten Untersuchung vor drei Jahren habe sich…
Berlin will Telefonüberwachung bereits bei illegalem Waffenbesitz
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) drängt im Kampf gegen zunehmende Schießereien krimineller Banden auf mehr Befugnisse für die…
Kallas glaubt an 28.000 gefallene russische Soldaten im November
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ist zuversichtlich, dass Putin den Ukrainekrieg in absehbarer Zeit aufgeben muss, weil Russland den…
Kriegsdienstverweigerung auf neuem Hoch
Während sich die schwarz-rote Koalition auf ein freiwilliges Wehrdienstmodell geeinigt hat, verweigern immer mehr Menschen den Dienst an…
Gesundheitsministerin schließt Praxisgebühr nicht aus
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält die Einführung einer Praxisgebühr für ein mögliches Instrument bei der Einführung eines Primärarztsystems,…
Umfrage: Drei Viertel für soziale Pflichtzeit
Drei Viertel der Deutschen würden die Einführung eines sechsmonatigen Pflichtdienstes für alle Bürger begrüßen. Das ergab eine Forsa-Umfrage…
Ex-SPD-Abgeordneter Rix wird bpb-Präsident
Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix wird neuer Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung. Das schreibt das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“…
Linke warnt vor Kopplung der Rente an Inflation
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Sören Pellmann, hat davor gewarnt, die Rente künftig an die Entwicklung der Inflation zu…
Prien will Vorbereitungen für möglichen Zivildienst treffen
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will auf eine mögliche Wiedereinführung des Zivildienstes vorbereitet sein – und plant dafür ein…
Immer mehr Wohnungslose: Linke sieht „echte Schande für unser Land“
Die gestiegene Zahl von wohnungslosen Menschen in Deutschland hat der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, als „echte…
Polizei-Schüsse auf Zwölfjährige in Bochum
In Bochum hat die Polizei in der Nacht zu Montag ein zwölfjähriges Mädchen niedergeschossen. Wie mehrere Medien unter…
Anklage im „Pedo-Hunting“-Komplex in Frankfurt erhoben
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat Anklage gegen einen 23-jährigen Deutschen im Zusammenhang mit dem sogenannten „Pedo-Hunting“-Komplex erhoben.…
Körperteile auf A45 bei Olpe gefunden
Auf der Autobahn 45 in Richtung Gießen haben Ermittler in der Nacht zu Montag Körperteile einer bislang unbekannten…
Gut jedes siebte Kind armutsgefährdet
15,2 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland sind 2024 armutsgefährdet gewesen. Damit war gut jede siebte Person…
EU-Kommissarin plant Zertifikate für Wiederherstellung der Natur
Um Maßnahmen zur Wiederherstellung der Natur zu finanzieren, setzt EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall auf Naturgutschriften. Das sind Zertifikate, die…
Jeder sechste 2008 geborene Mann hat weitere Staatsangehörigkeit
In Deutschland besitzt rund ein Sechstel der Männer, die ab 2026 zur Musterung müssen, neben der deutschen noch…
Berlin: So viele ukrainische Geflüchtete wie seit 2023 nicht mehr
Die Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine steigt in Berlin wieder an. Im Oktober wurden in der Hauptstadt…
Lindner hat keinen Kontakt mehr zu Scholz
Der frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat nach dem Aus der Ampelkoalition nicht mehr mit Ex-Kanzler Olaf Scholz…
Behörden fahnden nach 535 Rechtsextremisten
Die deutsche Polizei fahndet aktuell nach 535 Rechtsextremisten mit offenen Haftbefehlen. Gegen diese Personen lagen insgesamt 714 noch…
Präsident des Volksbundes sieht Kriegsgräberstätten verfallen
Der Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Wolfgang Schneiderhan, hat angesichts des Volkstrauertages die zunehmenden Finanzprobleme der Organisation beklagt…
Lottozahlen vom Samstag (15.11.2025)
In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen.…
CDU Berlin beschließt Sofortprogramm gegen Organisierte Kriminalität
Die Berliner CDU hat am Samstag bei der Landesvorstandssitzung auf Vorlage von Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) ein Sofortprogramm…
Böhmermann für „harte Regulierung“ sozialer Medien und AfD-Verbot
Der Fernsehsatiriker Jan Böhmermann fordert eine „harte Regulierung“ der sozialen Medien. „Man muss diese Plattformen zwingend regulieren und…
Gewinnzahlen Eurojackpot vom Freitag (14.11.2025)
In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen. Sie lauten 3, 5, 20, 30, 37,…
Warken erleichtert über höheres Darlehen für Pflegeversicherung
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich erleichtert über den Beschluss des Bundestags-Haushaltsausschusses gezeigt, zur Deckung des Defizits in…
Schneider will Klimaschutz „ohne erhobenen Zeigefinger“
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich für weniger Spaltung beim Thema Klimaschutz ausgesprochen. „Klimaschutz ist ein Teil einer…
Bundestag reformiert Schutz geografischer Herkunftsbezeichnungen
Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen. Dafür stimmten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen, dagegen…
Koalition will Schienenmaut-Anstieg abmildern
Die Bundesregierung hat sich auf eine Begrenzung des Anstiegs der Trassenpreise geeinigt. „Egal ob Reisende im Fernverkehr oder…
Reiche begrüßt Einigung auf Kraftwerkstrategie
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die Einigung des Koalitionsausschusses auf eine Kraftwerkstrategie begrüßt. „Die Einigung der Koalition bei…
Verteidigungsministerium vergibt KI-Auftrag an Airbus und Helsing
Die Bundeswehr hat zwei Unternehmen für ein neues KI-gestütztes Aufklärungssystem ausgewählt. „Airbus Defence and Space“ sowie das Münchner…
Umweltschützer kritisieren Senkung von Luftverkehrssteuer
Die Entscheidung der schwarz-roten Koalition, die Luftverkehrssteuer zu senken, stößt bei Verkehrs- und Umweltverbänden sowie bei der Linken…
Günther spricht sich gegen Volksbefragung über Wehrdienst aus
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Forderung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach einer Volksbefragung über…
Staatsanwaltschaft Heilbronn lässt Stuttgarter Kollegen durchsuchen
Die Staatsanwaltschaft Heilbronn hat Räumlichkeiten der Staatsanwaltschaft Stuttgart durchsuchen lassen. Wie die Ermittler am Freitag mitteilten, bestehe der…
Pentagon kündigt Militäroperation in „Nachbarschaft“ der USA an
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat eine Militäraktion im Umfeld der USA angekündigt. „Präsident Trump hat Maßnahmen angeordnet – und…
München bleibt Deutschlands teuerste Stadt
München ist weiterhin Deutschlands teuerste Stadt. Das ergab eine Analyse des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und…