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Zustimmung
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SPD-Fraktion hält sich Zustimmung zu Ukraine-Einsatz weiter offen
Die notwendige parlamentarische Zustimmung zu einem Bundeswehr-Einsatz im Zuge eines möglichen Waffenstillstandes in der Ukraine steht noch nicht.…
AfD-Rückzieher der Familienunternehmer stößt auf Zustimmung
Dass der Verband der Familienunternehmer seine Position zum Umgang mit der AfD korrigiert hat, stößt bei CDU und…
Lange erwartet Zustimmung Frankreichs zu Mercosur-Abkommen
Nach der Verabschiedung eines Sicherheitsnetzes für die Landwirte in Europa rechnet der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd…
Merz: Kriegsende in der Ukraine nur mit europäischer Zustimmung
Mehrere Verbündete Kiews, darunter auch Deutschland, fordern Änderungen am 28-Punkte-Plan der USA zur Beendigung des Ukrainekriegs. „Kriege können…
SPD-Bundestagsfraktion mahnt Union zur Zustimmung zu Rentenpaket
In der Rentendebatte hat die SPD-Bundestagsfraktion die Unionsspitze aufgefordert, das vereinbarte Rentenpaket trotz Kritik der Jungen Union zu…
Woidke fordert Berlins Zustimmung zu den Schutzzöllen auf Stahl
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert ein schnelles Inkrafttreten der Schutzzölle auf Stahl. „Die bereits vorgelegten Vorschläge der Europäischen…
Zustimmung für Dobrindt-Pläne zu Cyber-Abwehrschlägen im Ausland
Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Abwehrschlägen zu stoppen, stoßen auf Zustimmung. Der…
Wehrdienst: SPD knüpft Zustimmung an Bedingungen
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, knüpft seine Zustimmung zum Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes…
Umfrage: Härtere Grundsicherungs-Sanktionen stoßen auf Zustimmung
Die geplanten härteren Sanktionsmöglichkeiten bei der neuen Grundsicherung stoßen auf Zustimmung bei den Bürgern. 68 Prozent finden es…
„Friedensplan“: Trump mahnt Hamas zu Zustimmung bis Sonntagabend
US-Präsident Donald Trump hat die Hamas ermahnt, dem mit Israel ausgehandelten Friedensplan zuzustimmen. Trump setzte der radikal-islamistischen Terrororganisation…
Grüne rufen Linke zu Zustimmung für Richterkandidaten auf
Die Grünen wollen bei der Richterwahl am Donnerstag geschlossen für alle drei Kandidaten fürs Bundesverfassungsgericht stimmen und haben…
Klingbeil rechnet fest mit Zustimmung der Union bei Richterwahl
SPD-Chef Lars Klingbeil rechnet fest mit der Zustimmung der Union für die neue SPD-Kandidatin bei der anstehenden Verfassungsrichterwahl.…
Praxisgebühr: Zustimmung und Kritik nach Streeck-Vorstoß
Nach dem Vorstoß des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck (CDU) für eine Selbstbeteiligung von Patienten bei Arztbesuchen äußern Verbände sowohl…
Zustimmung in der Union für Verfassungsrichterkandidatin Emmenegger
In der Union zeichnet sich eine breite Zustimmung für die von der SPD neu vorgeschlagene Kandidatin Sigrid Emmenegger…
CSU-Landesgruppenchef Hoffmann rechnet mit Zustimmung für Emmenegger
Nach dem neuen Vorschlag der SPD für die Wahl einer Verfassungsrichterin geht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann von Zustimmung der…
Experte: Zustimmung Russlands für Sicherheitsgarantien nicht nötig
Sicherheitsexperte Nico Lange kritisiert angesichts des Gipfels in Washington zur Zukunft der Ukraine die Diskussion um Sicherheitsgarantien für…
Studie: Zustimmung zur Bundeswehr auf sehr hohem Niveau
Die Unterstützung für Aufrüstung und Truppenaufbau in Deutschland hat deutlich zugenommen. Das zeigt eine am Donnerstag veröffentlichte Studie…
Merz ruft Slowakei zu Zustimmung für Sanktionen gegen Russland auf
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom die slowakische Regierung aufgefordert, ihre Blockade des jüngsten…
Insa: BSW erreicht fünf Prozent Zustimmung
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nimmt in einer Umfrage wieder die 5-Prozent-Hürde für den Bundestagseinzug. Im Insa-Sonntagstrend, den…
Hubigs Vorstoß zu Umgangsrecht bei Gewalt stößt auf Zustimmung
Die Pläne von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD), in Fällen von Partnerschaftsgewalt den Umgang von Tätern mit ihren Kindern…
„Bau-Turbo“: Zustimmung vom SoVD – Immobilienbranche zweifelt
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) lobt anlässlich des am Mittwoch im Kabinett zu verabschiedenden „Bau-Turbos“ die im Gesetzentwurf geplante…
CSU-Chef setzt auf Zustimmung in Europa zu deutscher Grenzpolitik
CSU-Chef Markus Söder erwartet, dass die verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen trotz massiver Kritik Unterstützung…
Schweitzer rechnet mit breiter Zustimmung für Koalitionsvertrag
Zum Ende der SPD-Mitgliederbefragung hat sich der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), optimistisch gezeigt, dass es mehrheitlichen…
Koalitionsvertrag: Klingbeil wirbt für Zustimmung der SPD-Basis
SPD-Chef Lars Klingbeil hat für eine Zustimmung der Parteibasis zum Koalitionsvertrag mit der Union geworben. „Es steht verdammt…
Seeheimer Kreis wirbt für Zustimmung zum Koalitionsvertrag
Nach dem Nein der Jusos zum Koalitionsvertrag mit der Union ruft der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in…
Post erwartet hohe Zustimmung für SPD-Mitgliedervotum
Der NRW-Landesvorsitzende der SPD, Achim Post, geht von großer Zustimmung zum Koalitionsvertrag beim anstehenden Mitgliedervotum seiner Partei aus.…
Türmer schließt Zustimmung der SPD zu längeren Arbeitszeiten aus
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat den Erhalt des Acht-Stunden-Tages als Bedingungen für die Zustimmung des SPD-Nachwuchses zu einem…
Insa: Union büßt an Zustimmung ein
Die AfD verkürzt den Abstand in der Wählergunst zur CDU/CSU auf vier Prozentpunkte. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut…
Bundestag: Union lässt Zustimmung für AfD bei Postenvergabe offen
Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags am Dienstag hat die Union offengelassen, ob AfD-Politiker bei der Postenvergabe…
ZDF-Politbarometer: Zustimmung für Merz als Kanzler sinkt
Die Zustimmung zu Friedrich Merz als nächster Bundeskanzler ist im Vergleich zu Anfang März zurückgegangen. Laut der am…
Kretschmer: Zustimmung zu Finanzpaket fällt niemandem leicht
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wird im Bundesrat für das Finanzpaket und damit neue Schulden stimmen. „Es…
Bayaz sieht Zustimmung zu Schuldenpaket im Bundesrat skeptisch
Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hat sich skeptisch gegenüber dem von Union, SPD und Grünen verabredeten Milliarden-Kreditpaket…
Dobrindt verspricht Zustimmung Bayerns zu Schuldenpaket im Bundesrat
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat in Aussicht gestellt, dass Bayern der geplanten Grundgesetzänderung für Ausnahmen von der Schuldenbremse im…
Unionsspitze schwört Abgeordnete auf Zustimmung für Finanzpaket ein
Nach der Einigung von Union, SPD und Grünen auf ein Finanzpaket schwört die Unionsspitze ihre Abgeordneten auf die…
SPD will Zurückweisungen nur bei Zustimmung der Nachbarstaaten
Angesichts der geplanten Zurückweisungen von Asylbewerbern an der deutschen Landesgrenze, die laut Sondierungspapier „in Abstimmung mit unseren europäischen…
Poroschenko fordert von Selenskyj Zustimmung zu Waffenstillstand
Der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko fordert, dass Kiew einem möglichen sofortigen Waffenstillstand zustimmen soll. Es brauche jetzt…
Barley verlangt von Grünen Zustimmung zu Milliardenschulden
Katarina Barley (SPD), Vizepräsidentin des EU-Parlaments, drängt die Grünen dazu, ihre Zustimmung zu den von Union und SPD…
Brandenburg-BSW formuliert Bedingungen für Zustimmung im Bundesrat
Vor einer etwaigen Bundesrat-Abstimmung über die Reform der Schuldenregeln im Grundgesetz lässt BSW-Landeschef Robert Crumbach das Abstimmungsverhalten von…
Grüne knüpfen Zustimmung bei Investitionspaket an Bedingungen
Die Haushälter der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen dem Sondervermögen für Infrastruktur und einer Reform der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben…
Aiwanger knüpft Zustimmung zum Finanzpaket an Bedingungen
Der bayerische Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat offengelassen, ob er im Bundesrat dem geplanten Finanzpaket von Union…
Van Aken stellt Bedingungen für Zustimmung zu Milliarden-Schulden
Der Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, will bei einer Abstimmung über die von Union und SPD geplanten…
BSW lehnt Zustimmung zu höheren Militärausgaben im Bundesrat ab
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht will, dass die Länder Thüringen und Brandenburg im Bundesrat nicht der Lockerung der Schuldenbremse…
Grüne lassen Zustimmung zu Finanzpaket offen
Nach der Einigung von Union und SPD auf eine Reform der Schuldenbremse sowie ein neues Infrastruktur-Sondervermögen schließen die…
Kubicki lehnt Zustimmung der FDP für Sondervermögen ab
Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki lehnt eine Zustimmung seiner Partei zu dem bei den Sondierungsverhandlungen von Union und…
FDP vor Zustimmung zu Zustrombegrenzungsgesetz „nicht gefragt“
FDP-Chef Christian Lindner sieht die Verantwortung für den gescheiterten Gesetzesentwurf bei der CDU und nicht seiner eigenen Partei.…
Lindner hofft auf Zustimmung von SPD und Grünen zu Asylgesetz
FDP-Chef Christian Lindner hat den Vorschlag verteidigt, den Unionsentwurf für das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“, bei dem erstmals die Stimmen…
Grüne drängen SPD zur Zustimmung für weitere Ukraine-Hilfen
Die Grünen haben eine weitere Sitzung des Haushaltsausschusses vorgeschlagen, sollte die SPD einer weiteren Ukraine-Militärhilfe von drei Milliarden…
SPD-Fraktion schließt Zustimmung zu „Zustrombegrenzungsgesetz“ aus
Die SPD-Fraktion im Bundestag schließt eine Zustimmung zum sogenannten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union aus. Ihr innenpolitischer Sprecher, Sebastian Hartmann,…
Faeser wirbt für Zustimmung zu Geas-Reform und Sicherheitspaket
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union davor gewarnt, gemeinsam mit der AfD eine Verschärfung der deutschen Migrationspolitik…
Faeser wirbt für Zustimmung zu Geas-Reform und Sicherheitspaket
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Union davor gewarnt, gemeinsam mit der AfD eine Verschärfung der deutschen Migrationspolitik…
FDP signalisiert Zustimmung zu „Zustrombegrenzungsgesetz“
FDP-Chef Christian Lindner hat angekündigt, dass seine Partei nicht nur den Unionsanträgen am Mittwoch, sondern auch dem Zustrombegrenzungsgesetz…
Wadephul fordert von SPD und Grünen Zustimmung zu Migrationsanträgen
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul (CDU), hat SPD und Grüne aufgefordert, den Anträgen zu Migration und…
Union zweifelt Zustimmung zu „Solarspitzen-Gesetz“ an
Andreas Jung, energie- und klimapolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, hat sich zurückhaltend bezüglich einer Zustimmung seiner Partei…
Dobrindt lehnt Zustimmung zu verbleibenden Ampel-Vorhaben ab
Kurz vor der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag lehnt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine Zustimmung zu…
Paus wirbt bei Union für Zustimmung zu Gewalthilfegesetz
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) wirbt bei der Union um Zustimmung für das sogenannte Gewalthilfegesetz. „Lassen Sie uns die…
SPD und Grüne werben um Zustimmung für Kritis-Dachgesetz
Die Fraktionen von SPD und Grünen werben um Mehrheiten zum Kritis-Dachgesetz und zum Gesetz für eine Stiftung für…
Union schließt Zustimmung zu Gesetz für neue Gaskraftwerke aus
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat eine Zustimmung seiner Fraktion zum neuen Kraftwerkssicherheitsgesetz im Bundestag ausgeschlossen. „Eine Zustimmung zu Habecks…
Grünen-Chefin drängt Union zu Zustimmung zum Gewalthilfegesetz
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat CDU-Chef Friedrich Merz dazu aufgerufen, dem Gewalthilfegesetz im Bundestag zuzustimmen und damit Frauen…
FDP signalisiert Zustimmung zu Deutschlandticket
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will das Deutschlandticket im kommenden Jahr fortsetzen und hat dafür Zustimmung im Bundestag signalisiert. „Als…
Union verspricht Zustimmung beim Deutschlandticket
Die Unionsfraktion im Bundestag wird einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes, das die Finanzierung des Deutschlandtickets sichern soll, zustimmen. Das…
Insa: Scholz verliert an Zustimmung
Nach dem Ende der Ampel-Regierung verliert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an Rückhalt in der Bevölkerung. Wie die „Bild“…
Union schließt Zustimmung zu neuem Wehrpflichtgesetz aus
Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul schließt eine Zusammenarbeit der Union für das Wehrpflicht-Gesetz von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aus.…
Insa: SPD verliert nach Ampel-Aus an Zustimmung
Nach dem Scheitern der Ampel verliert die SPD im aktuellen „Sonntagstrend“ an Zustimmung bei den Bürgern. Nach den…
FDP knüpft Zustimmung zu Bundeshaushalt an Wachstumspaket
Die FDP drängt die Koalitionspartner SPD und Grüne zu schneller Umsetzung der Wachstumsinitiative und verknüpft die Umsetzung mit…
FDP drängt Union zur Zustimmung zu Sicherheitspaket
Die FDP hat die Union aufgefordert, dem von der Regierung geplanten Sicherheitspaket am Freitag im Bundestag zuzustimmen. „Das…
Umfrage: 46 Prozent gegen AfD-Verbotsverfahren – Zustimmung steigt
42 Prozent der Wahlberechtigten (+5 im Vgl. zu Februar) halten die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD vor…
SPD erwartet Zustimmung von FDP-Fraktion zu Rentenpaket
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erwartet nicht, dass sich die FDP-Fraktion bewegen muss, um dem geplanten Rentenpaket zuzustimmen. „Ich glaube,…
Kühnert fordert FDP zu Zustimmung bei Mietrechtsplänen auf
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die FDP in der Bundesregierung aufgefordert, den Weg frei zu machen für geplante Änderungen…
Insa: Zustimmung für die Grünen steigt
Die bundesweite Zustimmung für die Grünen steigt nach dem Rücktritt der beiden Parteivorsitzenden wieder an. Das berichtet die…
SPD fordert von Grünen Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung
Der SPD-Innenpolitiker Dirk Wiese fordert von den Grünen, ihren Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung aufzugeben. „Hier blockieren seit Jahren…
FDP-Fraktionsvize erwartet Zustimmung des Parlaments zum Etat
FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer erwartet von SPD und Grünen Zustimmung zum Haushaltsentwurf des Kabinetts im parlamentarischen Verfahren. „Wir werden…
Insa: Ampel-Parteien auf Rekordtief – nur noch 29 Prozent Zustimmung
Die Zustimmung zu den Ampel-Parteien hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für…
Verhaltene Zustimmung für deutsche Olympiabewerbung
Die Pläne der Bundesregierung für eine deutsche Olympiabewerbung 2036 oder 2040 stoßen in der Bevölkerung auf verhaltene Zustimmung.…