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Steinmeier
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Steinmeier hält Staat nicht für „reformunfähig“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält eine umfassende Staatsreform, wie sie die „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ vorschlägt, für umsetzbar.…
Steinmeier nennt Koalition wegen Richterstreit „beschädigt“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die schwarz-rote Koalition im Zusammenhang mit dem Richterstreit im Bundestag als „beschädigt“ bezeichnet. „Ich…
Steinmeier betont deutsch-tschechische Freundschaft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch seines tschechischen Amtskollegen Petr Pavel die Bedeutung der deutsch-tschechischen Zusammenarbeit hervorgehoben.…
Steinmeier nennt Litauens Nationalfeiertag „Bekenntnis zur Freiheit“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Nationalfeiertag der Republik Litauen die Bedeutung des Tages als „lebendiges Bekenntnis zur Freiheit…
Steinmeier begrüßt Wehrpflicht-Debatte
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht begrüßt. „Die Verteidigung unserer Interessen, unserer Demokratie,…
Steinmeier und Merz kondolieren zum Tod von Wolfgang Böhmer
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Hinterbliebenen des ehemaligen Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, Wolfgang Böhmer, kondoliert. „Mit Professor Wolfgang Böhmer verliert…
Steinmeier begrüßt geplante Enquete-Kommission zu Corona
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Willen begrüßt, eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit einzurichten. „In der Aufarbeitung der…
Steinmeier würdigt Handwerk als „Rückgrat“ der deutschen Wirtschaft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung des Handwerks für die deutsche Wirtschaft hervorgehoben. Steinmeier lobte am Donnerstag bei…
Steinmeier kondoliert nach Flugzeugabsturz in Indien
Nach dem Flugzeugabsturz im westindischen Ahmedabad mit mindestens 242 Toten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seiner indischen Amtskollegin Draupadi…
Steinmeier kondoliert nach Amoklauf in Österreich
Nach dem Amoklauf an einer Schule in Graz mit mehreren Toten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinem österreichischen Amtskollegen…
Steinmeier gratuliert Nawrocki
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Karol Nawrocki zu seiner Wahl zum polnischen Präsidenten gratuliert. „Deutschland und Polen sind nicht…
Steinmeier betont Anpassungsfähigkeit von Bildungspolitik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei der Preisverleihung des 60. Bundeswettbewerbs „Jugend forscht“ in Hamburg die Bedeutung von Neugier…
Steinmeier warnt Bundesregierung vor öffentlichem Streit
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung aufgerufen, weniger durch Streit aufzutreten als die Ampelkoalition. „Ich hoffe sehr, dass…
Steinmeier trifft in Israel Opposition
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich am letzten Tag des deutsch-israelischen Doppelbesuches in Jerusalem mit dem ehemaligen israelischen Verteidigungsminister…
Steinmeier und Herzog setzen Doppelbesuch in Israel fort
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist gemeinsam mit seinem israelischen Amtskollegen Isaak Herzog zum Gegenbesuch nach Israel aufgebrochen. In Tel…
Holocaust-Überlebende Friedländer ist tot – Steinmeier kondoliert
Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer ist tot. Das teilte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitagabend mit. „Die Nachricht vom Tode…
Linke rät Steinmeier von „bloßem Freundschaftsbesuch“ in Israel ab
Vor dem Israelbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier drängt Linkenchef Jan van Aken auf eine deutliche Distanz zum israelischen…
80 Jahre Kriegsende: Steinmeier mahnt zu Demokratie und Frieden
Der Bundestag hat am Donnerstag an das Ende des Zweiten Weltkriegs und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Europa vor…
Merz von Steinmeier zum Bundeskanzler ernannt
CDU-Chef Friedrich Merz ist nun auch offiziell der zehnte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte ihm…
Steinmeier sieht „Schlüsselrolle“ Deutschlands in der Nato
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Montag zum 70. Jahrestag des Nato-Beitritts der Bundesrepublik Deutschland in Brüssel voraussichtlich die…
Steinmeier würdigt Papst Franziskus als „Anwalt der Menschlichkeit“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Dekan des Kardinalskollegiums, Giovanni Battista Kardinal Re, zum Tod von Papst Franziskus kondoliert.…
Steinmeier spricht bei Gedenkstunde am 8. Mai im Bundestag
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird bei der Gedenkstunde des Bundestages zum Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai die…
Steinmeier betont Bedeutung der Einbürgerung für Deutschland
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Einbürgerungsfeier in Köln die Bedeutung der Einbürgerung für die deutsche Gesellschaft hervorgehoben.…
Steinmeier erwartet Entscheidung zu Pflicht-Dienstjahr
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schaltet sich in die Debatte um ein verpflichtendes Dienstjahr ein. „In unserem Land werden die…
DDR-Bürgerrechtler Gerd Poppe gestorben – Steinmeier kondoliert
Der frühere DDR-Bürgerrechtler Gerd Poppe ist tot. Er sei am Samstag im Alter von 84 Jahren gestorben, teilte…
Steinmeier überreicht Scholz Entlassungsurkunde
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Kabinettsmitgliedern ihre Entlassungsurkunden überreicht. Die Verfassung…
Steinmeier hebt Bedeutung des Spracherwerbs für Migranten hervor
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung des Spracherwerbs für das erfolgreiche Ankommen von Migranten – bei Kindern wie…
Steinmeier lobt Bedeutung des Bauernkriegs für moderne Demokratie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung der historischen Forderungen im Bauernkrieg für die heutige Demokratie hervorgehoben. „Die Herrschenden…
Steinmeier zieht Corona-Bilanz: Aufarbeitung ist „riesige Chance“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in der Aufarbeitung der Corona-Pandemie eine „riesige Chance“. Das Staatsoberhaupt zeigte sich am Freitag…
Steinmeier reist nach Armenien und Aserbaidschan
Frank-Walter Steinmeier wird vom 30. März bis 2. April als erster deutscher Bundespräsident nach Armenien und Aserbaidschan reisen.…
Steinmeier drängt Bundestag zur Corona-Aufarbeitung
Bundespräsident Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhöht beim Thema Corona den Druck auf den künftigen Bundestag. „Ich bin überzeugt, in…
Steinmeier ruft am Hanau-Jahrestag zu Zusammenhalt auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum fünften Jahrestag des Anschlags in Hanau zu gesellschaftlichem Zusammenhalt aufgerufen. „Es gibt Millionen…
Steinmeier ruft zur Teilnahme an Bundestagswahl auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer Videoansprache dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag wählen zu gehen.…
Steinmeier warnt bei Sicherheitskonferenz vor „Regellosigkeit“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier blickt mit Sorge auf den zunehmend scharfen Ton in der Welt, insbesondere durch die neue…
Steinmeier ordnet Trauerstaatsakt für Horst Köhler an
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Gedenken an den verstorbenen Altbundespräsidenten Horst Köhler einen Staatsakt angeordnet. Das teilte das…
Protest gegen CDU: Steinmeier bedauert Verdienstkreuz-Rückgaben
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit Bedauern auf die Ankündigung zweier Bundesverdienstkreuzträger reagiert, ihre Orden aus Protest gegen die…
Steinmeier würdigt Carter als „wichtigen Friedensstifter“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den verstorbenen früheren US-Präsidenten Jimmy Carter als „wichtigen Friedensstifter und ein großes Vorbild für…
Steinmeier kondoliert nach Flugzeugunglück in Südkorea
Nach dem Flugzeugunglück in Südkorea mit zahlreichen Toten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem südkoreanischen Interimspräsidenten Choi Sang-mok ein…
Steinmeier macht Weg für Neuwahlen frei
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Weg für Neuwahlen am 23. Februar 2025 frei gemacht. Das Staatsoberhaupt kündigte am…
Steinmeier ruft nach Magdeburger Anschlag zu Zusammenhalt auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Weihnachtsansprache vor einem Auseinandertreiben der Gesellschaft nach dem Anschlag von Magdeburg gewarnt.…
Steinmeier will direkt nach Weihnachten Neuwahlentscheidung mitteilen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will unmittelbar nach Weihnachten seinen Entschluss über Neuwahlen verkünden. „Ich beabsichtige, am 27. Dezember 2024…
Scholz bittet Steinmeier um Auflösung des Bundestags
Nachdem der Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Vertrauen entzogen hat, hat der Regierungschef Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um…
Entscheidung über Neuwahlen: Steinmeier will alle Optionen prüfen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will vor seiner Entscheidung über mögliche Neuwahlen auch andere Optionen prüfen. Er werde „sicher die…
Steinmeier segnet Zeitplan für Neuwahlen ab
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den zwischen der Minderheitsregierung und der Union vereinbarten Zeitplan für Neuwahlen abgesegnet. Der Bundespräsident…
Merz und Mützenich am Abend bei Steinmeier
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) wollen offenbar noch am Dienstag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über ihren…
Steinmeier drängt auf „handlungsfähige Regierung“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier macht bei den Verhandlungen um einen Fahrplan für die angestrebten Neuwahlen Druck. „Unser Land braucht…
Steinmeier entlässt FDP-Kabinettsmitglieder und ernennt Nachfolger
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstagnachmittag drei Ministern der FDP die Entlassungsurkunden ausgehändigt und neue Ressortchefs offiziell ernannt.…
Nach Ampel-Aus: Steinmeier warnt vor „Taktik und Scharmützel“
Nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und nach dessen Ankündigung, die…
US-Präsidentschaftswahl: Scholz und Steinmeier gratulieren Trump
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier haben Donald Trump zum Sieg in der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. „Ich…
Steinmeier bittet in Griechenland um Vergebung für NS-Verbrechen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Rahmen seiner Griechenland-Reise um Vergebung für die deutschen Gräueltaten während des Zweiten Weltkriegs…
Union ruft nach Steinmeier zur Beendigung der Ampel-Krise
Angesichts der anhaltenden Krise der Ampel-Koalition rufen führende Unionspolitiker Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf, sich einzuschalten und bei den…
Steinmeier will Initiative für Staatsreform gründen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treibt seine Pläne für eine Staatsreform voran. Nachdem er im Frühjahr die Überzeugung geäußert hatte,…
Steinmeier sieht nordische Länder als Vorbild
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die nordischen Länder als Vorbild für Deutschland. „Die vielfältigen kulturellen Schätze Ihrer Länder begeistern…
Steinmeier wirbt für starken DGB
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht eine wichtige Rolle für Gewerkschaften bei der Bewältigung von Krisen in Deutschland. „Auch heute,…
Steinmeier warnt nach Solingen vor Spaltung der Gesellschaft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat knapp eine Woche nach dem Anschlag von Solingen vor einer Spaltung der Gesellschaft gewarnt.…
Steinmeier erinnert in Ungarn an europäische Werte
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Ungarn für einen stärkeren Fokus auf europäische Werte geworben. „Sopron…
Steinmeier erinnert an Warschauer Aufstand gegen NS-Besatzung
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Warschau an den Aufstand der Bevölkerung gegen die nationalsozialistische Besatzung vor 80 Jahren…
Umfrage: Große Mehrheit für Kiew-Reise von Steinmeier und Scholz
Eine große Mehrheit der Bundesbürger findet, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew reisen…
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Corona infiziert
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Corona infiziert. Sowohl ein Schnelltest, als auch ein PCR Test sind positiv. Er habe…