Browsing Tag
Sicherheitspaket
12 posts
Faeser verteidigt Sicherheitspaket
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das sogenannte “Sicherheitspaket” der Ampelkoalition als “klare Antwort” auf die derzeitigen Sicherheitsfragen verteidigt.…
NRW-Städtetag begrüßt Wüsts Sicherheitspaket
Der Städtetag NRW hat sich zufrieden über das Sicherheits- und Migrationspaket von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gezeigt. Geschäftsführer…
Grüne haben wachsende Bedenken bei “Sicherheitspaket”
In der Grünen-Bundestagsfraktion regt sich Widerstand gegen das Sicherheitspaket, das die Bundesregierung am Wochenende vorgelegt hat und zügig…
Grüne bremsen bei Sicherheitspaket
Vor der ersten Sitzungswoche des Bundestags nach der parlamentarischen Sommerpause mahnen SPD und FDP, das sogenannte Sicherheitspaket der…
Jägerverband kritisiert “Gängelung” durch “Sicherheitspaket”
Der Deutsche Jagdverband (DJV) kritisiert die geplanten Verschärfungen des Waffenrechts und fordert stattdessen Waffenverbote ausschließlich für Asylbewerber. “Das…
FDP will von Union “konstruktive Ergänzungen” zu “Sicherheitspaket”
Nach dem Attentat von Solingen hat die FDP von Union und Ländern konstruktive Vorschläge gefordert. “Dort, wo es…
Gemeindebund will schnelle Umsetzung von “Sicherheitspaket”
Der Städte- und Gemeindebund hat eine schnelle Umsetzung der Regierungsbeschlüsse zur Sicherheit gefordert. “Die Ampel hat ein überraschend…
Wissler hält “Sicherheitspaket” für “falsch und rassistisch”
Die Linken-Co-Vorsitzende Janine Wissler kritisiert das Sicherheitspaket der Ampel-Regierung scharf. “Die Ampel-Regierung löst mit einer Flut hektisch beschlossener…
Faeser verteidigt “Sicherheitspaket”
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das geplante “Sicherheitspaket” der Bundesregierung gegen Kritik verteidigt. Auf Anschläge wie in Solingen…
Union hält “Sicherheitspaket” der Ampel für unzureichend
Die Union hält das “Sicherheitspaket” der Bundesregierung für unzureichend. “In dem vorgestellten Papier steht nichts Falsches, es sind…
Bundesregierung legt restriktives Asyl- und Sicherheitspaket vor
Nach dem Terror-Angriff von Solingen hat sich die Bundesregierung auf ein Maßnahmenpaket geeinigt. Vorgesehen ist der Einsatz von…
Nach Solingen: Ampel-Koalition einigt sich auf Sicherheitspaket
Die Ampel-Koalition hat sich als Reaktion auf den Terror-Angriff von Solingen auf ein “Sicherheitspaket” geeinigt. Die Maßnahmen sollen…