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Schweitzer
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Schweitzer sieht „viele Vorbereitungen“ für US-Mittelstreckenraketen
Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) laufen die Vorbereitungen für die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland.…
Schweitzer: Bund sollte US-Software Palantir nicht einsetzen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, im Bund nicht die umstrittene US-Software…
Schweitzer dringt auf Einführung von Digitalabgabe für Tech-Riesen
Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Alexander Schweitzer (SPD), hat eine rasche Einführung einer Digitalabgabe für ausländische Tech-Konzerne…
Schweitzer verlangt Steuersenkungen „so schnell wie möglich“
Im Streit um Steuersenkungen zwischen Union und SPD im Bund fordert der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD),…
Bürgergeld: Schweitzer bezweifelt Rechtmäßigkeit neuer Sanktionen
Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer bezweifelt, dass die Pläne der Bundesregierung für Komplettsanktionen in der neuen Grundsicherung rechtmäßig sind.…
SPD-Vize Schweitzer will veraltete Forderungen ausmisten
Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat seine Partei aufgerufen, sich von veralteten Ideen zu trennen, um für Wähler interessant…
Schweitzer fordert von Bundesregierung Fokus auf Wirtschaft
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat die Bundesregierung aufgerufen, im Jahr 2026 mit aller Kraft die deutsche Wirtschaft…
Schweitzer will Debatte über hohe Kosten durch hybride Bedrohungen
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat sich dafür ausgesprochen, offen über die hohen finanziellen Folgen durch…
Schweitzer drängt Bund zu Finanzierungszusagen
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz zu Bürokratieabbau und Staatsmodernisierung drängt deren Vorsitzender, der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD), auf klare…
Rentenstreit: Schweitzer nennt Junge Union „abgehoben“
Die SPD bleibt im Rentenstreit weiter hart und lehnt Forderungen junger Unions-Abgeordneter zu einem niedrigeren Rentenniveau ab. „Die…
Schweitzer kritisiert Rentendebatte
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat vor den Folgen des Streits in der Union um das Rentenpaket…
Schweitzer will Zivilschutz in Deutschland neu aufbauen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) Schweitzer fordert einen Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland. „Nach der `Zeitenwende` in…
Schweitzer erwartet Einigung auf „Entlastungspaket“
Der Ministerpräsident Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), erwartet, dass das „Entlastungspaket“ der Bundesregierung im Bundesrat die nötige Zustimmung erhält.…
Schweitzer kritisiert „vielstimmigen Chor“ in der Union zur AfD
Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat die Absage von CDU-Chef Friedrich Merz an eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der…
Schweitzer warnt vor „Illusion“ beim Bürgergeld
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der…
Ministerpräsident Schweitzer hält die SPD für zu langweilig
Angesichts ihres Dauertiefs ruft der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) seine Partei dazu auf, mit neuen Ideen und…
Schweitzer fordert höhere Steuern für extrem Reiche
Im schwarz-roten Steuerstreit fordert der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD), extrem Reiche stärker zu besteuern. „Es ist Zeit,…
Schweitzer und Neubaur beharren auf einheitlichem Strompreis
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat Forderungen nach einem Ende des einheitlichen Strompreises in Deutschland zurückgewiesen.…
Richterwahl: Schweitzer verweist auf Verantwortung von Merz
Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf hat Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und Vize-Chef der SPD, zu einer besseren…
Schweitzer drängt auf Beschäftigungsförderung für Rentenstabilität
Nach dem Kabinettsbeschluss zur Mütterrente und zur Stabilisierung des Rentenniveaus und vor dem Hintergrund von Forderungen nach Erhöhung…
Schweitzer warnt vor „Schnellschüssen“ bei AfD-Verbot
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat davor gewarnt, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorschnell in Gang…
Schweitzer betont Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Frankreich hervorgehoben. Ministerpräsident Alexander Schweitzer erklärte beim deutsch-französischen…
Schweitzer kritisiert CDU für Infragestellen der Stromsteuer-Pläne
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat der CDU vorgeworfen, in der Debatte um die vorerst für…
Schweitzer sieht in „Manifest“ keinen Angriff auf SPD-Parteiführung
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer sieht in dem von SPD-Mitgliedern verfassten „Manifest“ für eine neue Außenpolitik keinen Angriff…
Schweitzer warnt Schwarz-Rot vor gegenseitigen Schuldzuweisungen
Nach dem Fehlstart der schwarz-roten Bundesregierung hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer vor gegenseitigen Schuldzuweisungen gewarnt. ‚Ich erwarte…
Schweitzer rechnet mit breiter Zustimmung für Koalitionsvertrag
Zum Ende der SPD-Mitgliederbefragung hat sich der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), optimistisch gezeigt, dass es mehrheitlichen…
Schweitzer fordert Veränderungen an SPD-Spitze
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer fordert Veränderungen an der SPD-Spitze. Notwendig sei „eine Parteispitze, die die SPD aus…
Schweitzer rät SPD zu inhaltlichen und personellen Veränderungen
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), empfiehlt seiner Partei programmatische Veränderungen, aber auch Veränderungen an der Parteispitze.…
Schweitzer für Verbleib von Klingbeil an SPD-Spitze
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hätte gerne weiterhin Lars Klingbeil an der Spitze der SPD. „Ich…
Schweitzer kritisiert Umgang mit Ukraine in Verhandlungen
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat den Umgang mit der Ukraine bei den Verhandlungen über die…
Schweitzer sieht „breite Mehrheit“ für Wahl einer Bundespräsidentin
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD) sieht eine „breite Mehrheit“ in der Gesellschaft für seinen Vorschlag, erstmals…
Schweitzer warnt Union vor Normalisierung der AfD
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Union vor einer Normalisierung der AfD gewarnt. Diesen Weg würden…
Schweitzer fordert von SPD „auf allen Ebenen Veränderung“
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat seine Partei zu einem radikalen Neuanfang nach ihrem historisch schlechten Ergebnis…
Schweitzer gegen Juso-Forderung: Koalitionsvertrag ist ausverhandelt
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Forderung der Jusos zu Nachbesserungen am Koalitionsvertrag strikt zurückgewiesen. „Der…
Schweitzer offen für Maßnahmen gegen US-Tech-Firmen
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), kann sich gut vorstellen, mit Maßnahmen gegen US-Tech-Firmen auf US-Strafzölle zu…
Schweitzer will harte europäische Antwort auf Trumps Zölle
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), fordert eine harte Reaktion Europas auf die neuen Zölle von US-Präsident…
Schweitzer will personelle Veränderungen an SPD-Spitze
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweizer (SPD) drängt auf personelle Veränderungen in der SPD-Führung. Nach dem schlechten Ergebnis bei…
Schweitzer stärkt Klingbeil den Rücken
Vor möglichen ersten Gesprächen zwischen Union und SPD über eine Regierungsbildung spricht sich der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander…
Schweitzer: Altschulden-Regel für Kommunen muss ins Sofortprogramm
Die Länder erwarten von einer neuen Bundesregierung nach den Worten des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) als eine…
Schweitzer warnt vor Deregulierung bei sozialen Netzwerken
Vor dem Hintergrund der großen Nähe der neuen US-Regierung zu großen Tech-Unternehmen warnt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer…
Schweitzer: „Merz fehlt das Koordinatensystem“
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat den Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz für seinen Vorstoß zur Verschärfung der Migrationspolitik…
Schweitzer pocht auf EU-weite Regulierung sozialer Netzwerke
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat die Forderung erneuert, große Plattformen wie X europaweit zu regulieren.…
Schweitzer offen für Ampel-Fortführung in Rheinland-Pfalz
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), steht einer Neuauflage der Ampel-Koalition in Mainz, die dort bereits seit…
Schweitzer pocht auf staatliche Unterstützung für Zeitungsverlage
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) dringt darauf, nach den vorgezogenen Bundestagswahlen einen neuen Anlauf für eine staatliche…
Schweitzer fordert MPK zur Einigung bei Rundfunkbeitrag auf
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer die Länder zu einer Einigung zum Rundfunkbeitrag für die…
Ministerpräsident Schweitzer für Legalisierung von Abtreibungen
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), unterstützt den Vorstoß von Bundestagsabgeordneten von SPD und Grünen, noch vor…
Schweitzer mahnt nächste Regierung zu Entlastung der Kommunen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) fordert eine milliardenschwere finanzielle Entlastung der Kommunen nach der Bundestagswahl. Rheinland-Pfalz habe…
Schweitzer fordert größere Bundesbeteiligung an Flüchtlingskosten
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig hat der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD) den Bund zu einer größeren Beteiligung…
Schweitzer will mehr Führung von Scholz
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mehr Führung gefordert. „Mit Blick auf…
Schweitzer zeigt Verständnis für Sorgen über neue US-Raketen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) zeigt Verständnis für Sorgen hinsichtlich der Stationierung neuer US-Marschflugkörper in Deutschland. Schweitzer…
Schweitzer wirbt für Pflicht zur Elementarschadenversicherung
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) plädiert für eine Pflicht zur Elementarschadenversicherung. „Wir werden immer mehr Fälle sehen,…
Schweitzer: „Kanzler kann nichts mehr richtig machen“
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, sieht Bundeskanzler Olaf Scholz in einem kommunikativen Dilemma. „Sagt er nichts, wird…
Schweitzer will Frau als Staatsoberhaupt
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) spricht sich für eine Frau in der Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier…