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Schutz
85 posts
Israels Rüstungskonzern IAI verspricht Schutz vor russischen Raketen
Der israelische Rüstungskonzern IAI verspricht, Deutschland mit dem System „Arrow 3“ wirksam vor russischen Raketen schützen zu wollen.…
11. Februar 2026
Justizministerin erwägt mehr Schutz für Zugbegleiter
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Einsatz- und Rettungskräften unter Umständen abändern und…
6. Februar 2026
Dobrindt will strafrechtlichen Schutz für Bahn-Personal verschärfen
Nach dem tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) den strafrechtlichen Schutz für Mitarbeiter bei…
4. Februar 2026
Deutschland bei Schutz vor Belästigung im EU-Vergleich hinten
In den meisten europäischen Ländern sind Menschen deutlich besser vor sexueller Belästigung geschützt als in Deutschland. Das geht…
3. Februar 2026
Innenminister betont Verantwortung bei Schutz jüdischen Lebens
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat anlässlich des Holocaust-Gedenktags versichert, Deutschland nehme den Schutz jüdischen Lebens und jüdischer Einrichtungen…
27. Januar 2026
Spahn will Beleidigungsparagrafen zum Schutz von Politikern streichen
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, den Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch, der die Beleidigung von Personen…
17. Januar 2026
Ataman pocht auf Schutz vor Belästigung in der Bundeswehr
Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Ferda Ataman, hat die Verantwortlichen in der Bundeswehr aufgefordert, entschieden gegen sexuelle…
17. Januar 2026
Immer mehr Ukrainer erhalten temporären Schutz in der EU
Die Zahl der Ukrainer mit temporärem Schutz in der EU ist bis Ende November 2025 auf 4,33 Millionen…
12. Januar 2026
Innenminister wollen Schutz kritischer Infrastruktur ausbauen
Als Reaktion auf den Anschlag auf die Berliner Stromversorgung fordern Bund und Länder ein robusteres Vorgehen gegen linke…
9. Januar 2026
Neujahrsempfang: Steinmeier fordert mehr Schutz für Infrastruktur
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Freitag beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue das ehrenamtliche Engagement von Bürgern gewürdigt. Er…
9. Januar 2026
Linke pocht auf besseren Schutz von Obdachlosen vor Kälte
Angesichts frostiger Temperaturen in Deutschland fordert die Linke einen besseren Schutz von obdachlosen Menschen. „In einem wohlhabenden Land…
8. Januar 2026
Von Notz sieht Versäumnisse beim Schutz kritischer Infrastruktur
Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz wirft Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Brandanschlag…
6. Januar 2026
Kramer warnt vor Lücken beim Schutz kritischer Infrastruktur
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, sieht teilweise große Lücken beim Schutz der kritischen Infrastruktur (Kritis) in…
6. Januar 2026
SPD will Schutz kritischer Infrastruktur nachschärfen
Nach dem Stromausfall in Berlin durch einen Anschlag hat die SPD Verbesserungen beim Schutz kritischer Infrastruktur in Deutschland…
5. Januar 2026
Schnieder dringt auf besseren Schutz von Bahnmitarbeitern
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will schärfere Strafen für Angriffe auf Bahnmitarbeiter. „Ich finde es sehr strafwürdig, wenn Bahnmitarbeiter…
20. Dezember 2025
Schwesig nimmt Kanzler in Schutz
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zeigt Verständnis für den Bundeskanzler, der beim EU-Gipfel in Brüssel seine Forderungen nicht…
19. Dezember 2025
Innenministerium: Schutz jüdischer Einrichtungen bleibt Priorität
Nach dem Terroranschlag auf ein jüdisches Fest in der australischen Metropole Sydney hat die Bundesregierung die hohe Priorität…
15. Dezember 2025
Australien will nach Anschlag Schutz für Juden verstärken
Australiens Premierminister Anthony Albanese hat nach dem Terroranschlag am Bondi Beach in Sydney einen verstärkten Schutz für die…
14. Dezember 2025
Grüne wollen mehr Schutz für Opfer von Menschenhandel
Nach Angaben der Bundesregierung wurde in den vergangenen fünf Jahren 120 Betroffenen von Menschenhandel und Ausbeutung eine Aufenthaltserlaubnis…
6. Dezember 2025
Weihnachtszeit: Linke will mehr Schutz für Paketboten
Die Linke warnt vor „massiven arbeitsrechtlichen Verstößen“ in der Paketbranche und setzt sich in einem Antrag, der an…
5. Dezember 2025
GdP pocht auf Böllerverbot und besseren Schutz von Polizisten
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bekräftigt ihre Forderung nach einem Böllerverbot an Silvester und erwartet von den Innenministern…
4. Dezember 2025
Gewalt gegen Frauen: Linke fordert mehr Schutz für Betroffene
Die frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Kathrin Gebel, wirft der Bundesregierung vor, Betroffene von Gewalt oft…
21. November 2025
Ataman fordert besseren Schutz gegen sexuelle Belästigung im Alltag
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, fordert einen besseren rechtlichen Schutz für Frauen in Fällen von sexuellen…
15. November 2025
Bundestag reformiert Schutz geografischer Herkunftsbezeichnungen
Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen. Dafür stimmten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen, dagegen…
14. November 2025
Uiguren erhalten „im Regelfall“ Schutz in Deutschland
Für Uiguren aus China gilt in Deutschland derzeit kein genereller Abschiebestopp. Der aktuelle Leitsatz des Bundesamts für Migration…
10. November 2025
CDA-Chef nimmt neue CDU-Gruppe „Compass Mitte“ in Schutz
Der Vorsitzende der Christdemokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, nimmt die neue Initiative „Compass Mitte“ innerhalb der CDU gegen…
2. November 2025
Lang drängt auf mehr Schutz vor häuslicher Gewalt
Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der „Stadtbild“-Debatte scharf kritisiert und mehr Schutz für…
28. Oktober 2025
Union gegen Verfassungsänderung zum Schutz sexueller Identität
Die Unionsfraktion weist den Bundesrats-Vorstoß für eine Aufnahme des Schutzkriteriums „sexuellen Identität“ ins Grundgesetz zurück. Die vorgeschlagene Grundgesetzänderung…
26. September 2025
Queerbeauftragte lobt Initiative zum Schutz von LGBTQ im Grundgesetz
Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), hat den Bundesratsbeschluss zum besseren Schutz queerer Menschen durch eine Grundgesetzänderung…
26. September 2025
CDU-Innenexperte sieht „Nachholbedarf“ bei Schutz von Flughäfen
Der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag (PKGr), Marc Henrichmann (CDU), warnt vor dem Gefühl von „falscher…
26. September 2025
Flughäfen fordern Schutz gegen Drohnen
Der Flughafenverband ADV (Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen) fordert mehr Schutz gegen Drohnen. ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel sagte dem Tagesspiegel: „Sicherheit…
18. September 2025
Post-Vorständin nimmt Zusteller in Schutz
Mit Blick auf die hohe Zahl der Beschwerden über die Deutsche Post bei der Bundesnetzagentur hat DHL-Vorständin Nikola…
16. September 2025
Experten fordern mehr Schutz für Kinder im Gesundheitssystem
Eine Gruppe von Experten fordert mehr Schutz für Kinder im Gesundheitssystem. Die Sicherheit von Kindern im Gesundheitssystem müsse…
15. September 2025
Dutzende Organisationen fordern Schutz gefährdeter Afghanen
Dutzende Organisationen fordern von der Bundesregierung sofortige Maßnahmen für den Schutz gefährdeter Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland.…
25. August 2025
Prien mahnt besseren Schutz junger Menschen vor sexueller Gewalt an
Vor der Vorstellung des Bundeslagebilds „Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen 2024“ hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU)…
21. August 2025
Bayern: Bündnis drängt auf besseren Schutz der Alpen
In Bayern fordert ein Bündnis aus Oppositionsparteien und Umweltverbänden die Landesregierung auf, den Naturschutz in den Alpen deutlich…
7. August 2025
Immer mehr afghanische Frauen suchen Schutz in Deutschland
Die Zahl afghanischer Frauen, die in Deutschland Asyl beantragen, ist sprunghaft gestiegen. Das geht aus aktuellen Statistiken des…
7. August 2025
Eon drängt auf besseren Schutz kritischer Infrastrukturen
Eon-Chef Leonhard Birnbaum mahnt den Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland an. „Offensichtlich ist, dass kritische Infrastruktur ausgekundschaftet wird…
24. Juli 2025
Queer-Beauftragte fordert Schutz sexueller Identität im Grundgesetz
Die Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, fordert einen besseren Schutz sexueller Identität durch die Verankerung in der Verfassung.…
11. Juli 2025
Klingbeil hält an Schutz für Ministerium durch Zöllner fest
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will seinen Dienstsitz weiter von bewaffneten Zöllnern bewachen lassen. Der Zoll habe den Objektschutz…
10. Juli 2025
Brandanschlag auf Bundeswehr-Fahrzeuge: Maier will besseren Schutz
Im Zusammenhang mit Brandanschlägen auf Bundeswehr-Fahrzeuge in Erfurt hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) einen besseren Schutz der…
27. Juni 2025
Justizministerin will Schutz vor „Einschüchterungsklagen“ verbessern
Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in…
20. Juni 2025
Kommunen fordern Milliarden-Programm zum Schutz vor Hitze
Der Städte- und Gemeindebund hat einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt, um Kommunen besser vor Hitze zu schützen. ‚In der kommunalen…
15. Juni 2025
SPD nimmt Wadephul gegen Kritik aus den eigenen Reihen in Schutz
In der Debatte über den Umgang mit der israelischen Regierung wird Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) aus Reihen der…
9. Juni 2025
Neubauer ruft Politik und Medien zum Schutz der Wahrheit auf
Angesichts von Vorwürfen der Wirtschaftsfeindlichkeit gegen den Klimaschutz hat Aktivistin Luisa Neubauer Politik und Medien zum Schutz der…
31. Mai 2025
Richterbund will mehr Schutz der Justiz vor politischen Eingriffen
Der Deutsche Richterbund hat die künftige Regierungskoalition dazu aufgerufen, die Justiz besser gegen autoritäre Kräfte zu sichern. „Der…
4. Mai 2025
Netzagentur will besseren Schutz des Stromnetzes vor Cyberangriffen
Nach dem Strom-Blackout in Spanien und Portugal in dieser Woche weist der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, auf…
3. Mai 2025
Banaszak fordert von neuer Regierung schnellen Schutz der Stromnetze
Vor dem Hintergrund des Stromausfalls auf der Iberischen Halbinsel fordert Grünen-Chef Felix Banaszak von der kommenden Regierung schnelles…
30. April 2025
Faeser dringt auf Schutz kritischer Infrastrukturen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert angesichts der jüngsten Stromausfälle in Spanien und Portugal, mehr für den Schutz kritischer…
29. April 2025
Frauenrat drängt auf besseren Schutz von ungewollt Schwangeren
Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, Beate von Miquel, hat die Einigung zu Schwangerschaftsabbrüchen im Koalitionsvertrag von Union und…
19. April 2025
Seniorentag will Schutz vor Altersdiskriminierung in der Verfassung
Die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), Regina Görner, hat vor dem am Mittwoch beginnenden 14. Deutschen Seniorentag…
2. April 2025
Linke nimmt CSU bei Mütterrente in Schutz
Die kommissarische Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die CSU gegen Kritik an der Mütterrente im…
28. März 2025
Schütz fürchtet Ausstieg des BSW aus Thüringer Landesregierung
Der Landesvorsitzende des Thüringer BSW, Steffen Schütz, hat vor einem Zerbrechen der Erfurter Landesregierung gewarnt. „Es gibt Bestrebungen…
7. März 2025
Ärztepräsident fordert von Bund und Kommunen mehr Schutz für Ärzte
Nach der Attacke auf einen Arzt der Uniklinik Düsseldorf fordert der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, ein Bündel…
18. Februar 2025
Außenministerin bemängelt Schutz von Spitzenpolitikerinnen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sieht strukturelle Mängel bei der Bewachung weiblicher Spitzenpolitiker in Deutschland. „Viele meiner Ministerkollegen haben Polizeischutz,…
29. Januar 2025
NRW-Ministerin fordert Rechtsanspruch auf Schutz für Gewaltopfer
NRW-Familienministerin Josefine Paul (Grüne) fordert einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für Frauen und Mädchen, die Opfer von…
28. Januar 2025
Scholz bekräftigt Schutz jüdischen Lebens
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Schutz des jüdischen Lebens in Deutschland bekräftigt und sich „froh“ über die…
19. Januar 2025
Union will Drohnen zum Schutz von Ostsee-Infrastruktur einsetzen
Die Unionsfraktion hat den Einsatz unbewaffneter Drohnen zum Schutz der hybriden Infrastruktur in der Ostsee gefordert. „Die Überwachung…
15. Januar 2025
CDA nimmt Merz in Schutz gegen Kritik an Stahl-Aussage
Der Bundesvorsitzende der CDA, Dennis Radtke (CDU), hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik an seinen Äußerungen zur…
15. Januar 2025
Sicherheit beim Smartphone: Maßnahmen für einen effektiven Schutz
Nahezu jeder von uns nutzt sein Smartphone täglich für die unterschiedlichsten Aufgaben. Da ist es nur verständlich, dass…
28. Dezember 2024
Städtetag dämpft Erwartungen an Schutz von Weihnachtsmärkten
Der Deutsche Städtetag hält eine einhundertprozentige Sicherheit vor Anschlägen auf Weihnachtsmärkten für nicht möglich. Den Städten gehe es…
25. Dezember 2024
Brantner fordert Schutz vor „unsicheren Wegwerfprodukten“ aus China
Grünen-Chefin Franziska Brantner ruft dazu auf, den Einzelhandel besser vor unfairen Geschäftspraktiken aus China zu schützen. Chinesische Onlineshops…
24. Dezember 2024
Landkreistag schließt „absoluten Schutz“ für Weihnachtsmärkte aus
Der Landkreistag hält in der Debatte über den Schutz von Weihnachtsmärkten auch mit erhöhter Polizeipräsenz und anderen Maßnahmen…
23. Dezember 2024
Union lehnt Gesetz zu mehr Schutz für kritische Infrastruktur ab
Trotz des jüngsten mutmaßlichen Anschlags auf Datenkabel in der Ostsee und der Warnungen vor weiteren Sabotageakten kommt Deutschland…
22. November 2024
PKGr-Vorsitzender nennt Schutz der Meere „absolut unzureichend“
Im Zusammenhang mit den zerstörten Unterseekabeln in der Ostsee beklagt der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Konstantin von…
20. November 2024
Ostsee-Kabel: Faeser pocht auf Schutz von kritischer Infrastruktur
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich nach der Beschädigung der Datenkabel in der Ostsee für einen stärken Schutz…
19. November 2024
Ampel-Aus: Faeser wirbt für schnellen Schutz des Verfassungsgerichts
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eindringlich dafür geworben, das gestartete Projekt zur Absicherung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts auch…
8. November 2024
Regierung beschließt Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das sogenannte „Kritis-Dachgesetz“ beschlossen. Das Gesetz soll erstmals den physischen…
6. November 2024
Reporter ohne Grenzen will mehr Schutz für Journalisten in Nahost
Nach dem Tod von drei Journalisten bei einem israelischen Angriff im Südlibanon hat die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen…
29. Oktober 2024
Polizisten warnen vor Überlastung beim Schutz jüdischer Gemeinden
Die erhöhten Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Deutschland seit dem Hamas-Massaker in Israel bringen Polizeikräfte zunehmend an die…
19. Oktober 2024
Antidiskriminierungsbeauftragte will besseren Schutz von Juden
Die Antidiskriminierungsbeauftragte für den Bund, Ferda Ataman, fordert einen besseren Schutz von Juden in Deutschland und beklagt große…
7. Oktober 2024
Verbraucherzentrale fordert besseren Schutz für Stromkunden
Verbraucherschützer fordern eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes, um Kunden besser vor untergeschobenen Stromverträgen per Telefon zu schützen. „Untergeschobene Verträge…
22. September 2024
Kabinett beschließt Arktis-Leitlinien – Baerbock wirbt für Schutz
Das Bundeskabinett hat bei seiner Sitzung am Mittwoch neue, ressortübergreifende Leitlinien der deutschen Arktispolitik beschlossen. Klares Ziel seien…
18. September 2024
Merz erhält mehr Schutz wegen Kanzlerkandidatur
Nach der Bekanntgabe seiner Kanzlerkandidatur sind die Sicherheitsvorkehrungen für CDU-Chef Friedrich Merz deutlich erhöht worden. Wie die „Rheinische…
18. September 2024
Wagenknecht: Neu ankommenden Syrern subsidiären Schutz verweigern
Sahra Wagenknecht verlangt ein Umdenken in der Asylpolitik. Sie setze sich dafür ein, „neu ankommenden Syrern keinen subsidiären…
14. September 2024
Söder bekräftigt Schutz jüdischer Einrichtungen in Bayern
Nach dem tödlichen Schusswechsel zwischen einem Mann und mehreren Polizisten am Münchener Karolinenplatz nahe dem israelischen Generalkonsulat hat…
5. September 2024
Buschmann legt Pläne für besseren Schutz von Einsatzkräften vor
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wird an diesem Mittwoch offenbar einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Einsatzkräften und Ehrenamtlern…
4. September 2024
NRW fordert mehr Schutz für Bundesverfassungsgericht
Aus den Ländern kommen Forderungen nach Nachbesserungen der Pläne von Ampel und Union, das Bundesverfassungsgericht besser vor Einflussnahme…
24. August 2024
Hausärzte fordern besseren Schutz für Praxispersonal
Der Verband der Hausärzte in Deutschland fordert Justizminister Marco Buschmann (FDP) auf, beim geplanten Gesetz zum besseren Schutz…
19. August 2024
Grüne streiten über Resolution zum Schutz jüdischen Lebens
Die geplante Resolution des Bundestags zum Schutz jüdischen Lebens sorgt bei den Grünen für Streit. Das berichtet der…
16. August 2024
Grüne fordern besseren Schutz kritischer Infrastrukturen
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, fordert einen besseren Schutz kritischer Infrastrukturen. „Die Vorfälle bei der Bundeswehr…
16. August 2024
SPD und Grüne für besseren Schutz kritischer Infrastruktur
Angesichts eines möglichen Sabotageaktes unter anderem an einer Trinkwasseranlage in der Bundeswehr-Kaserne in Köln-Wahn fordert die SPD eine…
14. August 2024
Klein: Bundeswehr-Einsatz zum Schutz Israels „gerechtfertigt“
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hält ein militärisches Eingreifen der Bundeswehr zum Schutz Israels vor dem Iran…
4. August 2024
Das miserable Crash-Test-Ergebnis des kleinen französischen Flitzers
Der Renault Zoe erreichte ein überaus schlechtes Crash-Ergebnis. Die Sicherheitsstandards der Autos sind heutzutage äußerst hoch. Alle Fahrzeuge…
9. Dezember 2021
Japaner befürworten eine Schließung der eigenen Landesgrenzen
Japan greift bezüglich der neuen sich ausbreitenden Corona-Mutation namens Omikron durch und schließt seine Grenzen für Ausländer. Das…
30. November 2021























































































