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Schutz
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Ataman fordert besseren Schutz gegen sexuelle Belästigung im Alltag
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, fordert einen besseren rechtlichen Schutz für Frauen in Fällen von sexuellen…
Bundestag reformiert Schutz geografischer Herkunftsbezeichnungen
Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen. Dafür stimmten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen, dagegen…
Uiguren erhalten „im Regelfall“ Schutz in Deutschland
Für Uiguren aus China gilt in Deutschland derzeit kein genereller Abschiebestopp. Der aktuelle Leitsatz des Bundesamts für Migration…
CDA-Chef nimmt neue CDU-Gruppe „Compass Mitte“ in Schutz
Der Vorsitzende der Christdemokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, nimmt die neue Initiative „Compass Mitte“ innerhalb der CDU gegen…
Lang drängt auf mehr Schutz vor häuslicher Gewalt
Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der „Stadtbild“-Debatte scharf kritisiert und mehr Schutz für…
Union gegen Verfassungsänderung zum Schutz sexueller Identität
Die Unionsfraktion weist den Bundesrats-Vorstoß für eine Aufnahme des Schutzkriteriums „sexuellen Identität“ ins Grundgesetz zurück. Die vorgeschlagene Grundgesetzänderung…
Queerbeauftragte lobt Initiative zum Schutz von LGBTQ im Grundgesetz
Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), hat den Bundesratsbeschluss zum besseren Schutz queerer Menschen durch eine Grundgesetzänderung…
CDU-Innenexperte sieht „Nachholbedarf“ bei Schutz von Flughäfen
Der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag (PKGr), Marc Henrichmann (CDU), warnt vor dem Gefühl von „falscher…
Flughäfen fordern Schutz gegen Drohnen
Der Flughafenverband ADV (Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen) fordert mehr Schutz gegen Drohnen. ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel sagte dem Tagesspiegel: „Sicherheit…
Post-Vorständin nimmt Zusteller in Schutz
Mit Blick auf die hohe Zahl der Beschwerden über die Deutsche Post bei der Bundesnetzagentur hat DHL-Vorständin Nikola…
Experten fordern mehr Schutz für Kinder im Gesundheitssystem
Eine Gruppe von Experten fordert mehr Schutz für Kinder im Gesundheitssystem. Die Sicherheit von Kindern im Gesundheitssystem müsse…
Dutzende Organisationen fordern Schutz gefährdeter Afghanen
Dutzende Organisationen fordern von der Bundesregierung sofortige Maßnahmen für den Schutz gefährdeter Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland.…
Prien mahnt besseren Schutz junger Menschen vor sexueller Gewalt an
Vor der Vorstellung des Bundeslagebilds „Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen 2024“ hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU)…
Bayern: Bündnis drängt auf besseren Schutz der Alpen
In Bayern fordert ein Bündnis aus Oppositionsparteien und Umweltverbänden die Landesregierung auf, den Naturschutz in den Alpen deutlich…
Immer mehr afghanische Frauen suchen Schutz in Deutschland
Die Zahl afghanischer Frauen, die in Deutschland Asyl beantragen, ist sprunghaft gestiegen. Das geht aus aktuellen Statistiken des…
Eon drängt auf besseren Schutz kritischer Infrastrukturen
Eon-Chef Leonhard Birnbaum mahnt den Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland an. „Offensichtlich ist, dass kritische Infrastruktur ausgekundschaftet wird…
Queer-Beauftragte fordert Schutz sexueller Identität im Grundgesetz
Die Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, fordert einen besseren Schutz sexueller Identität durch die Verankerung in der Verfassung.…
Klingbeil hält an Schutz für Ministerium durch Zöllner fest
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will seinen Dienstsitz weiter von bewaffneten Zöllnern bewachen lassen. Der Zoll habe den Objektschutz…
Brandanschlag auf Bundeswehr-Fahrzeuge: Maier will besseren Schutz
Im Zusammenhang mit Brandanschlägen auf Bundeswehr-Fahrzeuge in Erfurt hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) einen besseren Schutz der…
Justizministerin will Schutz vor „Einschüchterungsklagen“ verbessern
Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in…
Kommunen fordern Milliarden-Programm zum Schutz vor Hitze
Der Städte- und Gemeindebund hat einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt, um Kommunen besser vor Hitze zu schützen. ‚In der kommunalen…
SPD nimmt Wadephul gegen Kritik aus den eigenen Reihen in Schutz
In der Debatte über den Umgang mit der israelischen Regierung wird Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) aus Reihen der…
Neubauer ruft Politik und Medien zum Schutz der Wahrheit auf
Angesichts von Vorwürfen der Wirtschaftsfeindlichkeit gegen den Klimaschutz hat Aktivistin Luisa Neubauer Politik und Medien zum Schutz der…
Richterbund will mehr Schutz der Justiz vor politischen Eingriffen
Der Deutsche Richterbund hat die künftige Regierungskoalition dazu aufgerufen, die Justiz besser gegen autoritäre Kräfte zu sichern. „Der…
Netzagentur will besseren Schutz des Stromnetzes vor Cyberangriffen
Nach dem Strom-Blackout in Spanien und Portugal in dieser Woche weist der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, auf…
Banaszak fordert von neuer Regierung schnellen Schutz der Stromnetze
Vor dem Hintergrund des Stromausfalls auf der Iberischen Halbinsel fordert Grünen-Chef Felix Banaszak von der kommenden Regierung schnelles…
Faeser dringt auf Schutz kritischer Infrastrukturen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert angesichts der jüngsten Stromausfälle in Spanien und Portugal, mehr für den Schutz kritischer…
Frauenrat drängt auf besseren Schutz von ungewollt Schwangeren
Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, Beate von Miquel, hat die Einigung zu Schwangerschaftsabbrüchen im Koalitionsvertrag von Union und…
Seniorentag will Schutz vor Altersdiskriminierung in der Verfassung
Die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), Regina Görner, hat vor dem am Mittwoch beginnenden 14. Deutschen Seniorentag…
Linke nimmt CSU bei Mütterrente in Schutz
Die kommissarische Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die CSU gegen Kritik an der Mütterrente im…
Schütz fürchtet Ausstieg des BSW aus Thüringer Landesregierung
Der Landesvorsitzende des Thüringer BSW, Steffen Schütz, hat vor einem Zerbrechen der Erfurter Landesregierung gewarnt. „Es gibt Bestrebungen…
Ärztepräsident fordert von Bund und Kommunen mehr Schutz für Ärzte
Nach der Attacke auf einen Arzt der Uniklinik Düsseldorf fordert der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, ein Bündel…
Außenministerin bemängelt Schutz von Spitzenpolitikerinnen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sieht strukturelle Mängel bei der Bewachung weiblicher Spitzenpolitiker in Deutschland. „Viele meiner Ministerkollegen haben Polizeischutz,…
NRW-Ministerin fordert Rechtsanspruch auf Schutz für Gewaltopfer
NRW-Familienministerin Josefine Paul (Grüne) fordert einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für Frauen und Mädchen, die Opfer von…
Scholz bekräftigt Schutz jüdischen Lebens
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Schutz des jüdischen Lebens in Deutschland bekräftigt und sich „froh“ über die…
Union will Drohnen zum Schutz von Ostsee-Infrastruktur einsetzen
Die Unionsfraktion hat den Einsatz unbewaffneter Drohnen zum Schutz der hybriden Infrastruktur in der Ostsee gefordert. „Die Überwachung…
CDA nimmt Merz in Schutz gegen Kritik an Stahl-Aussage
Der Bundesvorsitzende der CDA, Dennis Radtke (CDU), hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik an seinen Äußerungen zur…
Sicherheit beim Smartphone: Maßnahmen für einen effektiven Schutz
Nahezu jeder von uns nutzt sein Smartphone täglich für die unterschiedlichsten Aufgaben. Da ist es nur verständlich, dass…
Städtetag dämpft Erwartungen an Schutz von Weihnachtsmärkten
Der Deutsche Städtetag hält eine einhundertprozentige Sicherheit vor Anschlägen auf Weihnachtsmärkten für nicht möglich. Den Städten gehe es…
Brantner fordert Schutz vor „unsicheren Wegwerfprodukten“ aus China
Grünen-Chefin Franziska Brantner ruft dazu auf, den Einzelhandel besser vor unfairen Geschäftspraktiken aus China zu schützen. Chinesische Onlineshops…
Landkreistag schließt „absoluten Schutz“ für Weihnachtsmärkte aus
Der Landkreistag hält in der Debatte über den Schutz von Weihnachtsmärkten auch mit erhöhter Polizeipräsenz und anderen Maßnahmen…
Union lehnt Gesetz zu mehr Schutz für kritische Infrastruktur ab
Trotz des jüngsten mutmaßlichen Anschlags auf Datenkabel in der Ostsee und der Warnungen vor weiteren Sabotageakten kommt Deutschland…
PKGr-Vorsitzender nennt Schutz der Meere „absolut unzureichend“
Im Zusammenhang mit den zerstörten Unterseekabeln in der Ostsee beklagt der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Konstantin von…
Ostsee-Kabel: Faeser pocht auf Schutz von kritischer Infrastruktur
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich nach der Beschädigung der Datenkabel in der Ostsee für einen stärken Schutz…
Ampel-Aus: Faeser wirbt für schnellen Schutz des Verfassungsgerichts
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eindringlich dafür geworben, das gestartete Projekt zur Absicherung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts auch…
Regierung beschließt Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das sogenannte „Kritis-Dachgesetz“ beschlossen. Das Gesetz soll erstmals den physischen…
Reporter ohne Grenzen will mehr Schutz für Journalisten in Nahost
Nach dem Tod von drei Journalisten bei einem israelischen Angriff im Südlibanon hat die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen…
Polizisten warnen vor Überlastung beim Schutz jüdischer Gemeinden
Die erhöhten Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Deutschland seit dem Hamas-Massaker in Israel bringen Polizeikräfte zunehmend an die…
Antidiskriminierungsbeauftragte will besseren Schutz von Juden
Die Antidiskriminierungsbeauftragte für den Bund, Ferda Ataman, fordert einen besseren Schutz von Juden in Deutschland und beklagt große…
Verbraucherzentrale fordert besseren Schutz für Stromkunden
Verbraucherschützer fordern eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes, um Kunden besser vor untergeschobenen Stromverträgen per Telefon zu schützen. „Untergeschobene Verträge…
Kabinett beschließt Arktis-Leitlinien – Baerbock wirbt für Schutz
Das Bundeskabinett hat bei seiner Sitzung am Mittwoch neue, ressortübergreifende Leitlinien der deutschen Arktispolitik beschlossen. Klares Ziel seien…
Merz erhält mehr Schutz wegen Kanzlerkandidatur
Nach der Bekanntgabe seiner Kanzlerkandidatur sind die Sicherheitsvorkehrungen für CDU-Chef Friedrich Merz deutlich erhöht worden. Wie die „Rheinische…
Wagenknecht: Neu ankommenden Syrern subsidiären Schutz verweigern
Sahra Wagenknecht verlangt ein Umdenken in der Asylpolitik. Sie setze sich dafür ein, „neu ankommenden Syrern keinen subsidiären…
Söder bekräftigt Schutz jüdischer Einrichtungen in Bayern
Nach dem tödlichen Schusswechsel zwischen einem Mann und mehreren Polizisten am Münchener Karolinenplatz nahe dem israelischen Generalkonsulat hat…
Buschmann legt Pläne für besseren Schutz von Einsatzkräften vor
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wird an diesem Mittwoch offenbar einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Einsatzkräften und Ehrenamtlern…
NRW fordert mehr Schutz für Bundesverfassungsgericht
Aus den Ländern kommen Forderungen nach Nachbesserungen der Pläne von Ampel und Union, das Bundesverfassungsgericht besser vor Einflussnahme…
Hausärzte fordern besseren Schutz für Praxispersonal
Der Verband der Hausärzte in Deutschland fordert Justizminister Marco Buschmann (FDP) auf, beim geplanten Gesetz zum besseren Schutz…
Grüne streiten über Resolution zum Schutz jüdischen Lebens
Die geplante Resolution des Bundestags zum Schutz jüdischen Lebens sorgt bei den Grünen für Streit. Das berichtet der…
Grüne fordern besseren Schutz kritischer Infrastrukturen
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, fordert einen besseren Schutz kritischer Infrastrukturen. „Die Vorfälle bei der Bundeswehr…
SPD und Grüne für besseren Schutz kritischer Infrastruktur
Angesichts eines möglichen Sabotageaktes unter anderem an einer Trinkwasseranlage in der Bundeswehr-Kaserne in Köln-Wahn fordert die SPD eine…
Klein: Bundeswehr-Einsatz zum Schutz Israels „gerechtfertigt“
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hält ein militärisches Eingreifen der Bundeswehr zum Schutz Israels vor dem Iran…
Das miserable Crash-Test-Ergebnis des kleinen französischen Flitzers
Der Renault Zoe erreichte ein überaus schlechtes Crash-Ergebnis. Die Sicherheitsstandards der Autos sind heutzutage äußerst hoch. Alle Fahrzeuge…
Japaner befürworten eine Schließung der eigenen Landesgrenzen
Japan greift bezüglich der neuen sich ausbreitenden Corona-Mutation namens Omikron durch und schließt seine Grenzen für Ausländer. Das…