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Schutz
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Ostsee-Kabel: Faeser pocht auf Schutz von kritischer Infrastruktur
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich nach der Beschädigung der Datenkabel in der Ostsee für einen stärken Schutz…
Ampel-Aus: Faeser wirbt für schnellen Schutz des Verfassungsgerichts
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eindringlich dafür geworben, das gestartete Projekt zur Absicherung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts auch…
Regierung beschließt Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das sogenannte „Kritis-Dachgesetz“ beschlossen. Das Gesetz soll erstmals den physischen…
Reporter ohne Grenzen will mehr Schutz für Journalisten in Nahost
Nach dem Tod von drei Journalisten bei einem israelischen Angriff im Südlibanon hat die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen…
Polizisten warnen vor Überlastung beim Schutz jüdischer Gemeinden
Die erhöhten Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Deutschland seit dem Hamas-Massaker in Israel bringen Polizeikräfte zunehmend an die…
Antidiskriminierungsbeauftragte will besseren Schutz von Juden
Die Antidiskriminierungsbeauftragte für den Bund, Ferda Ataman, fordert einen besseren Schutz von Juden in Deutschland und beklagt große…
Verbraucherzentrale fordert besseren Schutz für Stromkunden
Verbraucherschützer fordern eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes, um Kunden besser vor untergeschobenen Stromverträgen per Telefon zu schützen. „Untergeschobene Verträge…
Kabinett beschließt Arktis-Leitlinien – Baerbock wirbt für Schutz
Das Bundeskabinett hat bei seiner Sitzung am Mittwoch neue, ressortübergreifende Leitlinien der deutschen Arktispolitik beschlossen. Klares Ziel seien…
Merz erhält mehr Schutz wegen Kanzlerkandidatur
Nach der Bekanntgabe seiner Kanzlerkandidatur sind die Sicherheitsvorkehrungen für CDU-Chef Friedrich Merz deutlich erhöht worden. Wie die „Rheinische…
Wagenknecht: Neu ankommenden Syrern subsidiären Schutz verweigern
Sahra Wagenknecht verlangt ein Umdenken in der Asylpolitik. Sie setze sich dafür ein, „neu ankommenden Syrern keinen subsidiären…
Söder bekräftigt Schutz jüdischer Einrichtungen in Bayern
Nach dem tödlichen Schusswechsel zwischen einem Mann und mehreren Polizisten am Münchener Karolinenplatz nahe dem israelischen Generalkonsulat hat…
Buschmann legt Pläne für besseren Schutz von Einsatzkräften vor
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wird an diesem Mittwoch offenbar einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Einsatzkräften und Ehrenamtlern…
NRW fordert mehr Schutz für Bundesverfassungsgericht
Aus den Ländern kommen Forderungen nach Nachbesserungen der Pläne von Ampel und Union, das Bundesverfassungsgericht besser vor Einflussnahme…
Hausärzte fordern besseren Schutz für Praxispersonal
Der Verband der Hausärzte in Deutschland fordert Justizminister Marco Buschmann (FDP) auf, beim geplanten Gesetz zum besseren Schutz…
Grüne streiten über Resolution zum Schutz jüdischen Lebens
Die geplante Resolution des Bundestags zum Schutz jüdischen Lebens sorgt bei den Grünen für Streit. Das berichtet der…
Grüne fordern besseren Schutz kritischer Infrastrukturen
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, fordert einen besseren Schutz kritischer Infrastrukturen. „Die Vorfälle bei der Bundeswehr…
SPD und Grüne für besseren Schutz kritischer Infrastruktur
Angesichts eines möglichen Sabotageaktes unter anderem an einer Trinkwasseranlage in der Bundeswehr-Kaserne in Köln-Wahn fordert die SPD eine…
Klein: Bundeswehr-Einsatz zum Schutz Israels „gerechtfertigt“
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hält ein militärisches Eingreifen der Bundeswehr zum Schutz Israels vor dem Iran…
Das miserable Crash-Test-Ergebnis des kleinen französischen Flitzers
Der Renault Zoe erreichte ein überaus schlechtes Crash-Ergebnis. Die Sicherheitsstandards der Autos sind heutzutage äußerst hoch. Alle Fahrzeuge…
Japaner befürworten eine Schließung der eigenen Landesgrenzen
Japan greift bezüglich der neuen sich ausbreitenden Corona-Mutation namens Omikron durch und schließt seine Grenzen für Ausländer. Das…