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Schutz
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Seniorentag will Schutz vor Altersdiskriminierung in der Verfassung
Die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), Regina Görner, hat vor dem am Mittwoch beginnenden 14. Deutschen Seniorentag…
2. April 2025
Linke nimmt CSU bei Mütterrente in Schutz
Die kommissarische Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die CSU gegen Kritik an der Mütterrente im…
28. März 2025
Schütz fürchtet Ausstieg des BSW aus Thüringer Landesregierung
Der Landesvorsitzende des Thüringer BSW, Steffen Schütz, hat vor einem Zerbrechen der Erfurter Landesregierung gewarnt. „Es gibt Bestrebungen…
7. März 2025
Ärztepräsident fordert von Bund und Kommunen mehr Schutz für Ärzte
Nach der Attacke auf einen Arzt der Uniklinik Düsseldorf fordert der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, ein Bündel…
18. Februar 2025
Außenministerin bemängelt Schutz von Spitzenpolitikerinnen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sieht strukturelle Mängel bei der Bewachung weiblicher Spitzenpolitiker in Deutschland. „Viele meiner Ministerkollegen haben Polizeischutz,…
29. Januar 2025
NRW-Ministerin fordert Rechtsanspruch auf Schutz für Gewaltopfer
NRW-Familienministerin Josefine Paul (Grüne) fordert einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für Frauen und Mädchen, die Opfer von…
28. Januar 2025
Scholz bekräftigt Schutz jüdischen Lebens
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Schutz des jüdischen Lebens in Deutschland bekräftigt und sich „froh“ über die…
19. Januar 2025
Union will Drohnen zum Schutz von Ostsee-Infrastruktur einsetzen
Die Unionsfraktion hat den Einsatz unbewaffneter Drohnen zum Schutz der hybriden Infrastruktur in der Ostsee gefordert. „Die Überwachung…
15. Januar 2025
CDA nimmt Merz in Schutz gegen Kritik an Stahl-Aussage
Der Bundesvorsitzende der CDA, Dennis Radtke (CDU), hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik an seinen Äußerungen zur…
15. Januar 2025
Sicherheit beim Smartphone: Maßnahmen für einen effektiven Schutz
Nahezu jeder von uns nutzt sein Smartphone täglich für die unterschiedlichsten Aufgaben. Da ist es nur verständlich, dass…
28. Dezember 2024
Städtetag dämpft Erwartungen an Schutz von Weihnachtsmärkten
Der Deutsche Städtetag hält eine einhundertprozentige Sicherheit vor Anschlägen auf Weihnachtsmärkten für nicht möglich. Den Städten gehe es…
25. Dezember 2024
Brantner fordert Schutz vor „unsicheren Wegwerfprodukten“ aus China
Grünen-Chefin Franziska Brantner ruft dazu auf, den Einzelhandel besser vor unfairen Geschäftspraktiken aus China zu schützen. Chinesische Onlineshops…
24. Dezember 2024
Landkreistag schließt „absoluten Schutz“ für Weihnachtsmärkte aus
Der Landkreistag hält in der Debatte über den Schutz von Weihnachtsmärkten auch mit erhöhter Polizeipräsenz und anderen Maßnahmen…
23. Dezember 2024
Union lehnt Gesetz zu mehr Schutz für kritische Infrastruktur ab
Trotz des jüngsten mutmaßlichen Anschlags auf Datenkabel in der Ostsee und der Warnungen vor weiteren Sabotageakten kommt Deutschland…
22. November 2024
PKGr-Vorsitzender nennt Schutz der Meere „absolut unzureichend“
Im Zusammenhang mit den zerstörten Unterseekabeln in der Ostsee beklagt der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Konstantin von…
20. November 2024
Ostsee-Kabel: Faeser pocht auf Schutz von kritischer Infrastruktur
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich nach der Beschädigung der Datenkabel in der Ostsee für einen stärken Schutz…
19. November 2024
Ampel-Aus: Faeser wirbt für schnellen Schutz des Verfassungsgerichts
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eindringlich dafür geworben, das gestartete Projekt zur Absicherung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts auch…
8. November 2024
Regierung beschließt Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das sogenannte „Kritis-Dachgesetz“ beschlossen. Das Gesetz soll erstmals den physischen…
6. November 2024
Reporter ohne Grenzen will mehr Schutz für Journalisten in Nahost
Nach dem Tod von drei Journalisten bei einem israelischen Angriff im Südlibanon hat die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen…
29. Oktober 2024
Polizisten warnen vor Überlastung beim Schutz jüdischer Gemeinden
Die erhöhten Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Deutschland seit dem Hamas-Massaker in Israel bringen Polizeikräfte zunehmend an die…
19. Oktober 2024
Antidiskriminierungsbeauftragte will besseren Schutz von Juden
Die Antidiskriminierungsbeauftragte für den Bund, Ferda Ataman, fordert einen besseren Schutz von Juden in Deutschland und beklagt große…
7. Oktober 2024
Verbraucherzentrale fordert besseren Schutz für Stromkunden
Verbraucherschützer fordern eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes, um Kunden besser vor untergeschobenen Stromverträgen per Telefon zu schützen. „Untergeschobene Verträge…
22. September 2024
Kabinett beschließt Arktis-Leitlinien – Baerbock wirbt für Schutz
Das Bundeskabinett hat bei seiner Sitzung am Mittwoch neue, ressortübergreifende Leitlinien der deutschen Arktispolitik beschlossen. Klares Ziel seien…
18. September 2024
Merz erhält mehr Schutz wegen Kanzlerkandidatur
Nach der Bekanntgabe seiner Kanzlerkandidatur sind die Sicherheitsvorkehrungen für CDU-Chef Friedrich Merz deutlich erhöht worden. Wie die „Rheinische…
18. September 2024
Wagenknecht: Neu ankommenden Syrern subsidiären Schutz verweigern
Sahra Wagenknecht verlangt ein Umdenken in der Asylpolitik. Sie setze sich dafür ein, „neu ankommenden Syrern keinen subsidiären…
14. September 2024
Söder bekräftigt Schutz jüdischer Einrichtungen in Bayern
Nach dem tödlichen Schusswechsel zwischen einem Mann und mehreren Polizisten am Münchener Karolinenplatz nahe dem israelischen Generalkonsulat hat…
5. September 2024
Buschmann legt Pläne für besseren Schutz von Einsatzkräften vor
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wird an diesem Mittwoch offenbar einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Einsatzkräften und Ehrenamtlern…
4. September 2024
NRW fordert mehr Schutz für Bundesverfassungsgericht
Aus den Ländern kommen Forderungen nach Nachbesserungen der Pläne von Ampel und Union, das Bundesverfassungsgericht besser vor Einflussnahme…
24. August 2024
Hausärzte fordern besseren Schutz für Praxispersonal
Der Verband der Hausärzte in Deutschland fordert Justizminister Marco Buschmann (FDP) auf, beim geplanten Gesetz zum besseren Schutz…
19. August 2024
Grüne streiten über Resolution zum Schutz jüdischen Lebens
Die geplante Resolution des Bundestags zum Schutz jüdischen Lebens sorgt bei den Grünen für Streit. Das berichtet der…
16. August 2024
Grüne fordern besseren Schutz kritischer Infrastrukturen
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, fordert einen besseren Schutz kritischer Infrastrukturen. „Die Vorfälle bei der Bundeswehr…
16. August 2024
SPD und Grüne für besseren Schutz kritischer Infrastruktur
Angesichts eines möglichen Sabotageaktes unter anderem an einer Trinkwasseranlage in der Bundeswehr-Kaserne in Köln-Wahn fordert die SPD eine…
14. August 2024
Klein: Bundeswehr-Einsatz zum Schutz Israels „gerechtfertigt“
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hält ein militärisches Eingreifen der Bundeswehr zum Schutz Israels vor dem Iran…
4. August 2024
Das miserable Crash-Test-Ergebnis des kleinen französischen Flitzers
Der Renault Zoe erreichte ein überaus schlechtes Crash-Ergebnis. Die Sicherheitsstandards der Autos sind heutzutage äußerst hoch. Alle Fahrzeuge…
9. Dezember 2021
Japaner befürworten eine Schließung der eigenen Landesgrenzen
Japan greift bezüglich der neuen sich ausbreitenden Corona-Mutation namens Omikron durch und schließt seine Grenzen für Ausländer. Das…
30. November 2021