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Scholz
203 posts
Scholz sieht Wahl als Abstimmung über seinen Ukraine-Kurs
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Bundestagswahl im Februar als Abstimmung über seinen Kurs im Ukraine-Krieg. Die Bürger…
19. November 2024
Scholz und Pistorius bleiben zu möglicher Kanzlerkandidatur vage
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) haben sich am Dienstag ausweichend dazu geäußert, wer Kanzlerkandidat…
19. November 2024
Schröder warnt SPD vor Demontage von Scholz
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) warnt seine Partei davor, Kanzler Olaf Scholz durch die andauernde Kandidatendebatte zu…
19. November 2024
Melnyk enttäuscht von Scholz` erneuter Taurus-Absage
Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat das kategorische Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim…
19. November 2024
Bericht: Teile der AfD wollen Scholz ihr Vertrauen aussprechen
Bei der Vertrauenfrage am 16. Dezember wollen einige AfD-Abgeordnete offenbar für Kanzler Olaf Scholz (SPD) stimmen. Das berichtet…
19. November 2024
Scholz vereinbart mit Singapurs Regierungschef engere Kooperation
Am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend (Ortszeit) mit Singapurs…
18. November 2024
Scholz trifft vietnamesischen Premierminister bei G20-Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Rahmen des G20-Gipfels in Rio de Janeiro am späten Montagnachmittag (Ortszeit) den…
18. November 2024
Insa: Scholz fällt in Wählergunst auf den letzten Platz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei den Wählern so unbeliebt wie nie zuvor. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagausgabe)…
18. November 2024
Scholz: Ukraine-Krieg spielt große Rolle bei Hunger in der Welt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beklagt, dass in der Debatte beim G20-Gipfel über Hunger und Armut zu wenig über…
18. November 2024
NRW-SPD-Fraktionschef legt sich bei K-Frage nicht auf Scholz fest
In der Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur bei der vorgezogenen Bundestagswahl hat sich der SPD-Fraktionschef im Landtag Nordrhein-Westfalen, Jochen…
18. November 2024
Union wirft Scholz „Inszenierung als Friedenskanzler“ vor
Die Union begrüßt die Freigabe der reichweitenstarken Waffe für die Ukraine aus Washington und fordert auch einen Kurswechsel…
18. November 2024
Scholz will beim G20-Gipfel „große Konflikte“ ansprechen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro nicht nur über die vom brasilianischen Gastgeber…
18. November 2024
SPD-Abgeordnete: Scholz schnell als Kanzlerkandidat festlegen
Im Streit um die Kanzlerkandidatur in der SPD verlangen mehrere Bundestagsabgeordnete einen schnellen Beschluss der Parteispitze für Olaf…
18. November 2024
Habeck würde Taurus-Entscheidung von Scholz als Kanzler revidieren
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck würde nach eigenen Angaben als Regierungschef die Taurus-Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) revidieren. Er…
17. November 2024
Klingbeil beharrt auf Scholz als Kanzlerkandidat
SPD-Chef Lars Klingbeil ist den wachsenden parteiinternen Zweifeln entgegengetreten, ob Olaf Scholz noch der richtige Kanzlerkandidat ist und…
17. November 2024
Scholz kritisiert fehlende Einladung für Selenskyj zu G20-Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht zum G20-Gipfel in Rio de Janeiro…
17. November 2024
Widerstand in SPD gegen erneute Kanzlerkandidatur von Scholz wächst
In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz weiter. „Es ist meine klare…
17. November 2024
Müntefering: Scholz hat kein Vorrecht auf Kanzlerkandidatur
Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach Ansicht des früheren SPD-Vorsitzenden und ehemaligen Vizekanzlers Franz Müntefering kein Vorrecht auf eine…
17. November 2024
Zweites Industrietreffen: Scholz drängt auf neue Impulse
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einem zweiten Treffen mit Vertretern von Gewerkschaften, Industrieverbänden und weiterer Unternehmen…
15. November 2024
Scholz: Hätte Lindner „womöglich“ früher entlassen müssen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eingeräumt, dass er Christian Lindner (FDP) eventuell früher hätte entlassen müssen. Über mögliche…
15. November 2024
Scholz telefoniert nach zwei Jahren Pause mit Putin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erstmals seit zwei Jahren wieder mit Russlands Präsident Wladimir Putin gesprochen. Das teilte…
15. November 2024
Scholz wirbt für Zusammenhalt trotz Wahlkampf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dafür geworben, trotz des bevorstehenden Wahlkampfs als Land zusammenzuhalten. Es sei „gut und…
15. November 2024
Wissing lobt Scholz und dessen Führungsstil
Bundesverkehrs- und Justizminister Volker Wissing (parteilos) hat Bundeskanzler Scholz einen guten Führungsstil attestiert. „Olaf Scholz ist jemand, der…
14. November 2024
Scholz und Habeck droht Atom-Untersuchungsausschuss im Januar
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könnten womöglich noch im Januar vor dem Untersuchungsausschuss des…
14. November 2024
Designierte Grünen-Chefs: Scholz und Merz nicht zeitgemäß
Die designierten Grünen-Parteichefs Franziska Brantner und Felix Banaszak werfen Union und SPD vor, keine zeitgemäßen Kanzlerkandidaten zu haben.…
14. November 2024
Söder rügt Scholz für erneute Kanzler-Ambitionen
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat kritisiert, dass Olaf Scholz erneut Kanzlerkandidat der SPD werden will. „Nach…
13. November 2024
Scholz telefoniert mit Selenskyj
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj telefoniert und sich mit ihm über…
13. November 2024
Merz wirft Scholz Realitätsverweigerung vor
CDU-Chef Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) inakzeptables Verhalten und Realitätsverweigerung vor. „Sie leben offensichtlich in ihrem…
13. November 2024
Scholz wirbt im Bundestag um Mehrheiten für Gesetzesvorhaben
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag um Mehrheiten für mehrere Gesetzesvorhaben seiner Minderheitsregierung geworben. „Wir können handeln…
13. November 2024
Dröge kritisiert Scholz wegen Neuwahl-Streit
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge befürwortet den Neuwahltermin am 23. Februar – tadelt aber das Verhalten von Bundeskanzler Olaf Scholz…
13. November 2024
Union wirft Scholz Wahlkampf auf dem Rücken der Ukraine vor
Außenpolitiker von Union und FDP werfen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, auf dem Rücken der Ukraine Wahlkampf zu…
13. November 2024
Dürr wirft Scholz Falschbehauptung in Rentenpolitik vor
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Unterstellung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Rentenpläne der Liberalen führten zu Rentenkürzungen,…
12. November 2024
Insa: Scholz verliert an Zustimmung
Nach dem Ende der Ampel-Regierung verliert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an Rückhalt in der Bevölkerung. Wie die „Bild“…
12. November 2024
Connemann sieht bei Vertrauensfrage weiter Scholz in der Pflicht
Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann (CDU), sieht bei der Vertrauensfrage weiterhin Kanzler Olaf Scholz…
11. November 2024
Spahn: Scholz nimmt in Washington niemand mehr ernst
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass die US-Administration den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine…
11. November 2024
Scholz telefoniert direkt nach TV-Interview mit Trump
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am späten Sonntagabend deutscher Zeit mit dem ehemaligen und neu gewählten künftigen US-Präsidenten…
11. November 2024
Scholz verteidigt Lindner-Rauswurf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Entscheidung verteidigt, FDP-Chef Christian Lindner als Bundesfinanzminister zu entlassen und damit die…
10. November 2024
Grüne erhöhen bei Vertrauensfrage Druck auf Scholz
Bei den Grünen wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Vertrauensfrage vor dem 15. Januar 2025…
10. November 2024
Mihalic erwartet von Scholz klare Ansagen bei Regierungserklärung
Mit Blick auf die Regierungserklärung am Mittwoch erwartet die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, klare Ansagen…
10. November 2024
Scholz telefoniert mit Aserbaidschans Präsident Aliyev
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev telefoniert und sich mit ihm…
9. November 2024
Union lehnt Angebot von Scholz und Miersch ab
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat das SPD-Angebot für eine frühere Vertrauensfrage nach einer…
9. November 2024
Kretschmer für Teilnahme von Scholz an Ministerpräsidentenkonferenz
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Kretschmer (CDU), fordert Bundeskanzler Olaf Scholz auf, an dem nächsten Treffen im Dezember…
9. November 2024
Scholz würdigt friedliche Revolution als „gesamteuropäischen Sieg“
Anlässlich des Mauerfalls vor 35 Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgerufen, auch den Beitrag der mittel-…
9. November 2024
Union lehnt Gesprächsangebot von Scholz ab
Die Union lehnt das Gesprächsangebot von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ab, über den Zeitpunkt der Vertrauensfrage zu reden.…
8. November 2024
KORREKTUR: Scholz zeigt Verhandlungsbereitschaft zu Neuwahltermin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bezüglich eines Termins für die Vertrauensfrage im Bundestag und eine darauf folgende…
8. November 2024
Scholz zeigt Verhandlungsbereitschaft zu Neuwahltermin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bezüglich eines Neuwahltermins nach dem Ampel-Aus verhandlungsbereit gezeigt. „Über den Termin sollten…
8. November 2024
Elon Musk bezeichnet Scholz als „Narr“
Nach dem Ampel-Aus hat nun auch Tech-Milliardär Elon Musk auf das Aus der Koalition in Berlin reagiert. „Olaf…
7. November 2024
Scholz: Festhalten an Schuldenbremse „zündet das Land an“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat davor gewarnt, die Ausgaben für die Unterstützung für die Ukraine weiterhin über den…
7. November 2024
Lindner rechnet mit Scholz ab
Nach seiner angekündigten Entlassung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der scheidende Bundesfinanzminister Christian Lindner (SPD) die Verantwortung…
6. November 2024
Scholz will am 15. Januar Vertrauensfrage stellen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) bestätigt und für den 15. Januar…
6. November 2024
Berichte: Ampel-Aus wohl besiegelt – Scholz entlässt Lindner
Das Ende der Ampel-Koalition ist offenbar besiegelt. Wie mehrere Medien am Mittwochabend am Rande des Koalitionsausschusses berichten, entlässt…
6. November 2024
US-Präsidentschaftswahl: Scholz und Steinmeier gratulieren Trump
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier haben Donald Trump zum Sieg in der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. „Ich…
6. November 2024
SPD-Politiker Stegner ruft Scholz zu Ende der „Langmut“ auf
Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner hat die Ampel-Koalition scharf kritisiert angesichts des jüngsten Streits über ein Wirtschaftspapier von Finanzminister…
4. November 2024
Bericht: Scholz plant Krisentreffen mit Lindner und Habeck
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant offenbar mehrere Ampel-Krisentreffen. Der Kanzler werde Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert…
3. November 2024
Grünen-Fraktion ruft Scholz und Lindner zu Zusammenarbeit auf
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach ihren Parallelveranstaltungen zur…
31. Oktober 2024
Automobilverband wirft Scholz „Realitätsverweigerung“ vor
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit der…
30. Oktober 2024
Scholz plant weiteren Industriegipfel am 15. November
Nach dem Treffen mit Industrieverbänden, Gewerkschaften und Unternehmen am Dienstag plant Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weitere Industriegipfel. „Dieses…
29. Oktober 2024
Tekkal erhebt Vorwürfe gegen Scholz nach Sharmahd-Hinrichtung
Die Menschenrechtsaktivistin Düzen Tekkal hat der Bundesregierung vorgeworfen, zu wenig unternommen zu haben, um die Hinrichtung des deutschen…
29. Oktober 2024
Van Aken kritisiert Scholz und Baerbock für Umgang mit Iran
Angesichts der Hinrichtung eines Deutsch-Iraners durch das iranische Regime hat Linken-Chef Jan van Aken Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)…
29. Oktober 2024
SPD-Generalsekretär schließt Austausch von Scholz aus
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch schließt einen Wechsel in der Kanzlerkandidatur der Sozialdemokraten aus. „Das steht überhaupt nicht…
29. Oktober 2024
Politologe attestiert Scholz Hilflosigkeit
Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schröder attestiert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Hilflosigkeit und sieht das öffentliche Auftreten der Ampel-Koalition als…
28. Oktober 2024
SPD-Politiker warnen Scholz vor Aus für Lieferkettengesetz
Führende SPD-Politiker warnen Olaf Scholz (SPD) davor, das deutsche Lieferkettengesetz auszusetzen oder gar abzuschaffen, wie es der Kanzler…
28. Oktober 2024
Bericht: Scholz will für mehr Unternehmen Netzentgelte senken
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will laut eines Medienberichts auf dem Industriegipfel am Dienstag erneut vorschlagen, dass mehr Unternehmen…
27. Oktober 2024
Scholz weist Forderungen nach Mehrarbeit zurück
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weist Forderungen danach, dass die Deutschen mehr arbeiten sollten, zurück. „40,2 Wochenstunden arbeitet jede…
26. Oktober 2024
FDP-Fraktion lädt zu eigenem Wirtschaftsgipfel ergänzend zu Scholz
Angesichts der schlechten Konjunkturaussichten hat die FDP-Fraktion zu einem Wirtschaftsgipfel für die kommende Woche eingeladen. Das kündigte FDP-Fraktionschef…
25. Oktober 2024
Scholz drängt auf schnelleres Freihandelsabkommen mit Indien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) macht Druck auf die EU, schneller intern und mit Indien eine Einigung auf ein…
25. Oktober 2024
Scholz schwänzt Juso-Treffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Einladung seiner schärfsten parteiinternen Kritiker ausgeschlagen. Laut den Jusos wird Scholz nicht…
25. Oktober 2024
Lindner will Scholz mit Wirtschaftsgipfel zuvorkommen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will am kommenden Dienstag führende Wirtschaftsverbände zu einem Gipfelgespräch einladen – wenige Stunden vor…
25. Oktober 2024
Türmer fordert Scholz zu „Gerechtigkeitswahlkampf“ auf
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert, einen „Gerechtigkeitswahlkampf“ zu führen. „Der Kanzlerkandidat, für…
23. Oktober 2024
Scholz sichert Moldawien Hilfe gegen ausländische Einflussnahme zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch mit Moldawiens Staatspräsidentin Maia Sandu telefoniert. Sandu habe dabei über den…
23. Oktober 2024
Scholz drängt auf Ausweitung der geleisteten Arbeitsstunden
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf eine Ausweitung der Zahl der in Deutschland geleisteten Arbeitsstunden. „Hier sind noch…
22. Oktober 2024
Scholz nach Teil-Stopp des Sicherheitspakets „sehr empört“
Nachdem der Bundesrat am Freitag einen Teil des sogenannten „Sicherheitspakets“ der Ampelkoalition gestoppt hat, ist das weitere Vorgehen…
21. Oktober 2024
Scholz auf Türkei-Besuch: Erdogan um Annäherung bemüht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Samstag für einen eintägigen Besuch in der Türkei gewesen. Dabei wurde Scholz…
19. Oktober 2024
Neuer Ampel-Zoff: Lindner kritisiert Scholz` Industrie-Pakt
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kritisiert offen den von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angestrebten „Pakt für Industrie“. „Eine politisch…
18. Oktober 2024
Biden und Scholz wollen über Frieden im Nahen Osten beraten
Nach der Tötung von Hamas-Führer Yahya Sinwar will US-Präsident Joe Biden bei seinem Besuch in Berlin mit Bundeskanzler…
18. Oktober 2024
Scholz` Industriegipfel soll am 29. Oktober stattfinden
Der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte Industriegipfel soll am 29. Oktober stattfinden. Zu dem Treffen im Kanzleramt…
17. Oktober 2024
Gabriel stellt sich hinter Scholz und kritisiert SPD
Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel befürwortet eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. „Wenn jemand Kanzler ist,…
17. Oktober 2024
Scholz unterstützt von der Leyens Abschiebemaßnahmen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstützt die Pläne für neue Abschiebemaßnahmen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). Beim…
17. Oktober 2024
Wagenknecht wirft Scholz Kontrollverlust in eigener Partei vor
Sahra Wagenknecht wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Debatte um das Sicherheitspaket vor, keine Kontrolle mehr über…
16. Oktober 2024
„Gefälschte Zahlen“ – Scholz attackiert Merz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung am Dienstag der Union vorgeworfen, die Beschäftigten in Deutschland zu…
16. Oktober 2024
Scholz wirft Union Beschimpfung der Beschäftigten vor
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung am Dienstag der Union vorgeworfen, die Beschäftigten in Deutschland zu…
16. Oktober 2024
Huber nennt Scholz „schwächsten Bundeskanzler aller Zeiten“
Angesichts der Berichte, wonach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der SPD-Fraktionssitzung am Dienstag indirekt mit der Vertrauensfrage gedroht…
16. Oktober 2024
„Anfang vom Ende“: Merz warnt Scholz vor Vertrauensfrage
CDU-Parteichef Friedrich Merz geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine eigene Bundestagsfraktion nicht häufig mit der…
16. Oktober 2024
Sicherheitspaket: Jusos warnen vor Einschüchterung durch Scholz
Nachdem Kanzler Olaf Scholz (SPD) Berichten zufolge im SPD-internen Streit um das sogenannte „Sicherheitspaket“ der Bundesregierung ein Machtwort…
16. Oktober 2024
Merz nimmt Scholz bei Waffenlieferungen nach Israel in die Pflicht
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz nimmt Kanzler Olaf Scholz (SPD) wegen Verzögerungen der Waffenlieferungen nach Israel in die Pflicht.…
15. Oktober 2024
Scholz wirbt für Internationales Pandemieabkommen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirbt für den zügigen Abschluss der Verhandlungen über ein internationales Pandemieabkommen. „Wir leben in…
14. Oktober 2024
Scholz wertet Berlin-Prozess zum Westbalkan als „Erfolgsgeschichte“
Bundeskanzler Olaf Scholz wertet den sogenannten Berlin-Prozess zur Annäherung der Staaten des westlichen Balkans an die Europäische Union…
14. Oktober 2024
Dagdelen: Scholz handelt wie „Vasall der USA“
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wirft der Bundesregierung vor, bei der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wie ein „Vasall…
14. Oktober 2024
DGB-Geburtstag: Scholz pocht auf Tarifteuegesetz
Anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Druck auf die Koalitionspartner…
13. Oktober 2024
Scholz sagt Selenskyj neue milliardenschwere Waffenlieferung zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen Besuch in Berlin eine umfangreiche neue…
11. Oktober 2024
SPD-Linke machen Druck auf Scholz in der Steuerpolitik
Vertreter des linken SPD-Flügels machen Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Steuerpolitik. In einem Positionspapier für…
11. Oktober 2024
Grünen-Vorsitzkandidat Banaszak kritisiert Scholz` Klimahaltung
Der Kandidat für den Vorsitz der Grünen im Bund, Felix Banaszak, hat hervorgehoben, dass Klimaschutz nicht ohne Verzicht…
11. Oktober 2024
Nach Besuchsabsage: Scholz telefoniert mit US-Präsident Biden
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstagabend mit US-Präsident Joe Biden telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.…
10. Oktober 2024
Bericht: Selenskyj besucht Scholz am Freitag in Berlin
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenkyj kommt am Freitag offenbar nach Berlin. Er wolle dort Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)…
9. Oktober 2024
BW-Finanzminister: Scholz hat „keine Orientierung“
Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) übt im Streit um die geplante 1.000-Euro-Job-Prämie für Bürgergeldempfänger deutliche Kritik an Bundeskanzler…
9. Oktober 2024
35 Jahre Friedliche Revolution: Scholz beschwört Zusammenhalt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Gedenken an die Montagsdemonstrationen in Leipzig vor 35 Jahren den gesellschaftlichen Zusammenhalt…
9. Oktober 2024
Scholz blickt mit „Zahnschmerzen“ auf künftige Koalitionsbildungen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blickt mit Sorge auf die aktuelle Phase des deutschen Parteiensystems. „Ich habe so ein…
8. Oktober 2024
Scholz pocht weiter auf Waffenstillstand in Gaza
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) pocht weiter auf ein Ende der Kampfhandlungen im Gazastreifen. „Die Bundesregierung setzt sich deshalb…
6. Oktober 2024
Röttgen rügt „Angstrhetorik“ von Scholz bei Ukraine-Unterstützung
CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen macht Bundeskanzler Olaf Scholz dafür verantwortlich, dass in der Gesellschaft die Bereitschaft sinkt, die Ukraine…
5. Oktober 2024
Schweitzer will mehr Führung von Scholz
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mehr Führung gefordert. „Mit Blick auf…
5. Oktober 2024