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Sanktionen
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Sanktionen gegen Nordkorea wegen illegaler Aktivitäten verschärft
Eine Koalition mehrerer Staaten hat die Sanktionen gegen Nordkorea wegen illegaler Aktivitäten verschärft. In einer am Mittwoch veröffentlichten…
Özdemir offen für Sanktionen gegen Sachsen-Anhalt und Berlin
Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat sich offen für Sanktionen gegen Landesregierungen gezeigt, die rechtsstaatliche Zweifel wecken.…
Grüne fordern Sanktionen gegen Antisemiten in Linkspartei
Führende Grüne fordern die Linkspartei auf, sich von Antisemiten in den eigenen Reihen zu trennen. Es dürfe keine…
Bundesregierung prüft Sanktionen gegen Russisches Haus
Als Reaktion auf den Drohnenanschlag gegen den Leipziger Flughafen erwägt die Bundesregierung offenbar Sanktionen gegen das Russische Haus…
VdK kritisiert neue Jobcenter-Weisung zu Sanktionen
Der Sozialverband VdK kritisiert neue Weisungen der Jobcenter zur Kürzung von Zahlungen an Grundsicherungsempfänger, wenn diese „stark ungepflegt“…
EU verhängt weitere Sanktionen gegen Russland
Die EU hat wegen Cyberangriffen weitere Sanktionen gegen Russland verhängt. Das teilte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Montag…
BDA verlangt konsequente Sanktionen bei neuer Grundsicherung
Zum Start der neuen Grundsicherung und dem Bürgergeld-Aus fordert Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), eine…
Ex-Botschafter Stein fordert Sanktionen gegen Israels Regierung
Der ehemalige israelische Botschafter Shimon Stein kritisiert die Regierung von Benjamin Netanjahu scharf, weil sie eine Zweistaatenlösung verhindere,…
Throm fordert Sanktionen gegen GEAS-Verweigerer
Zum Start des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) fordert der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), ein hartes…
London verhängt Sanktionen gegen Siedler im Westjordanland
Großbritannien sowie die Außenminister Kanadas, Frankreichs und Norwegens haben neue, koordinierte Sanktionen gegen israelische Siedler im Westjordanland angekündigt.…
EU verhängt Sanktionen wegen Blockade der Straße von Hormus
Die EU hat Sanktionen gegen zwei iranische Personen und eine Organisation verhängt, die an der Blockade der Straße…
Rhein fordert härtere Sanktionen für Arbeitsverweigerer
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) spricht sich für härtere Sanktionen im Sozialstaat aus und nimmt dabei auch Flüchtlinge…
EU verschärft Sanktionen gegen Russland
Die Europäische Union hat ein umfassendes 20. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet. Dieses ziele darauf ab, die russische Wirtschaft…
Selenskyj kritisiert Lockerung von Sanktionen gegen Russland
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die anhaltende Lockerung der US-Sanktionen für russisches Erdöl scharf kritisiert. „Die fortgesetzte…
Brantner will Sanktionen gegen israelische Minister
Die vom israelischen Parlament beschlossene Einführung der Todesstrafe stößt bei den Grünen auf scharfe Ablehnung. „Die Bundesregierung darf…
USA nehmen Rosneft Deutschland von Sanktionen aus
Die USA nehmen die deutsche Tochter des russischen Ölkonzerns Rosneft von Sanktionen aus. Das teilte das US-Finanzministerium am…
Bericht: Russische Sanktionen werden durch Paketdienst umgangen
Ehemalige Mitarbeiter einer deutschen Tochterfirma der russischen Staatspost haben in Deutschland ein mutmaßlich illegales Versandsystem aufgebaut, das offenbar…
Grüne pochen auf weitere Sanktionen gegen Irans Regime
Im Bundestag mehren sich die Forderungen nach weiteren Sanktionen gegen die iranische Führung. „Die Listung der iranischen Revolutionsgarden…
EU bereit für neue Sanktionen gegen Teheran
Angesichts der Eskalation im Iran zeigt sich die EU bereit, neue Sanktionen gegen das Regime in Teheran zu…
„Hate Aid“ wirft USA nach Sanktionen „Form der Gleichschaltung“ vor
Die Gründerin und Geschäftsführerin der Organisation „Hate Aid“, Anna-Lena von Hodenberg, wirft den USA „eine Form von Gleichschaltung“…
Van Aken fordert Sanktionen gegen Trump-Minister
Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, hat seine Forderung nach Sanktionen gegen US-Präsident Donald Trump verschärft. Russische…
Bürgergeld: Schweitzer bezweifelt Rechtmäßigkeit neuer Sanktionen
Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer bezweifelt, dass die Pläne der Bundesregierung für Komplettsanktionen in der neuen Grundsicherung rechtmäßig sind.…
Bericht: US-Regierung erwog Sanktionen wegen AfD-Überwachung
Die US-Sanktionen gegen die deutsche Organisation HateAid und den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton könnten erst der Anfang sein.…
US-Börsen legen zu – Sanktionen treiben Ölpreis
Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.735 Punkten berechnet,…
EU-Regierungschefs drohen China wegen Exportblockade mit Sanktionen
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen die EU-Kommission erstmals ausdrücklich zu Gegenmaßnahmen gegen Chinas Exportblockaden ermächtigen. Das geht aus…
Selenskyj begrüßt neue Sanktionen gegen Russland
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die neuen Sanktionen der EU und der USA gegen Russland begrüßt. Die…
Seltene Erden: EU-Kommission prüft Sanktionen gegen China
Nachdem China kürzlich seine Exportkontrollen für kritische Rohstoffe ausgeweitet hat, will die EU reagieren. „Wir prüfen mögliche Gegenmaßnahmen,…
EU-Regierungschefs prüfen Sanktionen gegen Chinas Rohstoffblockade
Auf dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über…
Van Aken verlangt Sanktionen gegen Israel
Linken-Chef Jan van Aken fordert trotz Waffenruhe mit der Hamas wirtschaftliche Sanktionen gegen Israel, um einen „belastbaren Frieden“…
Handel mit Russland trotz Sanktionen in Milliardenhöhe
Deutsche Unternehmen haben trotz der EU-Sanktionen Waren in Milliardenwert mit Russland gehandelt. Das zeigt eine Auswertung des Ost-Ausschusses…
CSU will Aufhebung aller Sanktionen und Reisewarnungen für Israel
Nach dem Friedensabkommen zwischen Israel und der Hamas fordert die CSU die sofortige Aufhebung der Sanktionen und Reisewarnungen…
Harte Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger bei verpassten Terminen
Die schwarz-rote hat sich auf drastische Verschärfungen beim Bürgergeld verständigt. Das teilten die Koalitionsspitzen am Donnerstag in Berlin…
EU-Kommission konkretisiert geplante Sanktionen gegen Israel
Nach der Ankündigung weitreichender Sanktionen gegen Israel durch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die EU-Kommission die Pläne…
SPD-Außenpolitiker fordert Sanktionen gegen Israel
Nach dem Angriff auf Gaza-Stadt hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, die Bundesregierung aufgefordert, weitere Sanktionen…
Trump stellt Bedingungen für Sanktionen gegen Russland
US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Angaben unter bestimmten Bedingungen bereit, „umfassende Sanktionen“ gegen Russland zu verhängen. Voraussetzung…
Trump droht EU wegen Strafzahlung für Google mit Sanktionen
Nachdem die europäische Kommission am Freitag eine Strafe in Höhe von 2,95 Milliarden Euro gegen das US-Unternehmen Google…
Grüner fordert schärfere Sanktionen gegen Israels Regierung
Schärfere Sanktionen gegen die israelische Regierung fordert der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Helge Limburg. „Die Regierung Netanjahu verstößt…
Europäer aktivieren Mechanismus für Sanktionen gegen den Iran
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben einen Sanktionsmechanismus gegen den Iran aktiviert. Das teilten die Außenminister Johann Wadephul (CDU),…
SPD-Fraktion pocht auf Sanktionen gegen Israel
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der Bundesregierung, Sanktionen gegen Israel in…
Bundesregierung setzt auf Dialog statt Sanktionen gegen Israel
Vor dem Hintergrund der Hungersnot in Gaza hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci (SPD), die Entscheidung der…
CSU schließt deutsche Sanktionen gegen Israel aus
CSU-Generalsekretär Martin Huber hat eine Beteiligung der Bundesregierung an etwaigen Sanktionen gegen Israel wegen des Gaza-Kriegs ausgeschlossen. „Kritik…
Dröge fordert Sanktionen gegen israelische Minister
Vor dem Hintergrund anhaltender Angriffe auf Gaza und von Gewalttaten gegen Palästinenser im Westjordanland hat sich Grünen-Fraktionschefin Katharina…
Dröge fordert Sanktionen gegen israelische Minister
Vor dem Hintergrund anhaltender Angriffe auf Gaza und von Gewalttaten gegen Palästinenser im Westjordanland hat sich Grünen-Fraktionschefin Katharina…
Studie: Westliche Sanktionen für mehr Tote verantwortlich als Kriege
Wirtschaftssanktionen, die von den USA oder der EU verhängt wurden, haben laut einer neuen Studie jährlich zu über…
EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland
Die Europäische Union (EU) verhängt wegen des Ukraine-Kriegs neue Sanktionen gegen Russland. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge einigten sich die…
Merz ruft Slowakei zu Zustimmung für Sanktionen gegen Russland auf
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom die slowakische Regierung aufgefordert, ihre Blockade des jüngsten…
Hitzeschutz: IG Metall fordert härtere Sanktionen gegen Arbeitgeber
Die IG Metall hat härtere Sanktionen gegen Arbeitgeber gefordert, die nicht für einen gesetzlich vorgeschriebenen Hitzeschutz ihrer Mitarbeiter…
EU-Gipfel: Weber und Hofreiter geißeln Fehlen neuer Sanktionen
Führende Europapolitiker von Union und Grünen haben empört auf den Ausgang des EU-Gipfels ohne neue Russland-Sanktionen reagiert. „Putin…
CDU-Außenpolitiker Gahler fordert Sanktionen gegen Israel
Bislang hat sich die CDU-geführte Bundesregierung dagegen ausgesprochen, dass die EU Sanktionen gegen Israel verhängt. Doch nun stellt…
Selenskyj will auf G7-Gipfel über Sanktionen gegen Russland sprechen
Nachdem US-Präsident Donald Trump vorzeitig vom Treffen der Gruppe der Sieben (G7) abgereist ist, ist der ukrainische Präsident…
G7-Gipfel: Hardt fordert Einigkeit bei Sanktionen gegen Russland
Vor dem am Montag beginnenden G7-Gipfel fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, von CDU-Chef Friedrich Merz…
Studie: Russlands Exporte boomen trotz Sanktionen
Trotz der westlichen Sanktionen konnte Russland seine Ausfuhren 2024 um fast ein Fünftel steigern. Mit Exporterlösen von rund…
Bürgergeld: Bas lehnt harte Sanktionen für Familien ab
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will bei der Bürgergeld-Reform Rücksicht auf Familien nehmen. „Eine rote Linie sind für mich Haushalte…
Grüne für Sanktionen gegen israelische Regierungspolitiker
Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch hat wegen der Angriffe im Gazastreifen Sanktionen gegen Israel ins Spiel gebracht. „Das…
Bericht über Datenleak: Sanktionen treffen Russlands Militär
Russlands Streitkräfte hängen offenbar in erheblichem Maß von westlicher Halbleiter-Technologie ab. Die Abhängigkeit der Chip-Hersteller Intel, AMD und…
Grünen-Chefin für Sanktionen gegen israelische Minister
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert, dass die deutliche Kritik von Kanzler Friedrich Merz (CDU) an Israels Militäroperation im…
Union drängt auf schärfere Sanktionen gegen russischen Ölverkäufe
Der außenpolitische Sprechers der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, dass neue Sanktionen gegen Russland vor…
EU erwägt weitere Sanktionen gegen russische Banken und Schiffe
Die Bundesregierung und die Europäische Union erwägen offenbar weitere Sanktionen gegen Russland, sollte Moskau nicht zu einem Waffenstillstand…
Nouripour glaubt an langfristige Wirkung von Sanktionen
Der Grünen-Politiker Omid Nouripour glaubt, dass die Sanktionen gegen Russland noch ihre Wirkung entfalten werden. „Es ist immer…
EU und China vor Durchbruch im Streit über Sanktionen
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola (EVP), steht nach eigenen Angaben kurz vor einem Durchbruch im diplomatischen…
Melynk mahnt stärkere Sanktionen gegen Russland an
Andrej Melnyk, ehemaliger ukrainischer Botschafter in Deutschland, hat von der künftigen Bundesregierung stärkere Sanktionen gegen Russland gefordert, damit…
Bericht: China will Sanktionen gegen EU-Parlamentarier aufheben
Chinas Staatsführung will die vor vier Jahren verhängten Sanktionen gegen aktuelle und ehemalige Mitglieder des Europäischen Parlaments offenbar…
Kipping kritisiert geplante Sanktionen für Bürgergeldempfänger
Die Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbands, Katja Kipping, sieht die harten Sanktionen für Bürgergeldempfänger, um die derzeit bei den…
Nach Stopp von Ukraine-Hilfen: Trump droht Russland mit Sanktionen
Nachdem sich US-Präsident Donald Trump zuletzt zentrale Forderungen Russlands gegenüber der Ukraine zu Eigen gemacht hat, droht er…
SPD für harte Sanktionen bei Schwarzarbeit von Bürgergeldempfängern
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch spricht sich für „knallharte Sanktionen“ gegen Bürgergeldempfänger aus, die schwarzarbeiten. Soziale Politik sei Markenkern der…
Selenskyj drängt auf Sanktionen gegen russischen Energiesektor
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt auf weitere Sanktionen gegen Moskau. „Wir müssen den Druck auf Russland aufrechterhalten“,…
Klingbeil zu schärferen Sanktionen beim Bürgergeld bereit
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich bereiterklärt, die Regeln zum Bürgergeld nach der Bundestagswahl zu verschärfen. „Als SPD haben…
EU will am 24. Februar neue Sanktionen gegen Russland beschließen
Die EU will zum dritten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar 2025 wohl ein…
EU verhängt neue Sanktionen gegen den Iran
Die Europäische Union verhängt neue Sanktionen gegen den Iran. Darauf einigten sich die Außenminister der Mitgliedsstaaten am Montag…
EU-Abgeordnete fordert Sanktionen gegen israelische Minister
Hannah Neumann (Grüne), die Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu Iran im EU-Parlament, spricht sich für Sanktionen…
Borrell will Sanktionen gegen israelische Regierungsmitglieder
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell drängt nach der jüngsten Attacke israelischer Siedler auf ein Palästinenser-Dorf im Westjordanland auf Sanktionen.…
Ökonom Felbermayr: „Russland hat von Sanktionen profitiert“
Nach Einschätzung des Wiener Handelsökonomen Gabriel Felbermayr hat Russland von den Sanktionen des Westens profitiert. Zwar sei der…
Rehlinger fordert „harte Sanktionen“ bei Schwarzarbeit im Bürgergeld
In der Debatte um die Zukunft des Bürgergeldes verlangt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) eine effizientere Wirkung…
Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger werden weitgehend aufgehoben
Der Bundestag verabschiedete mit den Stimmen der Ampel-Koalition eine Änderung des Sozialgesetzbuches, mit dem die bisherigen Sanktionen weitgehend…
Habeck sieht Deutschland auf russische Sanktionen vorbereitet
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschland auf die russischen Sanktionen gegen Teile des Gaskonzerns „Gazprom Germania“ vorbereitet, für…
Wirtschaftsministerium bereitet sich auf russische Sanktionen vor
Das Bundeswirtschaftsministerium bereitet sich auf die angekündigten russischen Sanktionen gegen Teile des Gaskonzerns „Gazprom Germania“ vor, für den…
G7 beschließen schrittweisen Ausstieg aus russischen Öl-Importen
Die G7-Staaten haben neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Wie das Weiße Haus mitteilte, hätten sich alle G7-Staaten dazu…
Michael Roth schließt Sanktionen gegen Schröder nicht aus
Michael Roth schließt EU-Sanktionen gegen Altkanzler Gerhard Schröder nicht aus. Die Europäische Union prüft derzeit diese Möglichkeiten. Den…
Russland verhängt Sanktionen gegen Harris und Zuckerberg
Russland verhängt Sanktionen gegen Harris und Zuckerberg. Moskau hat heute die Liste der Personen erweitert, denen die Einreise…
Russland will von Europa Kompensation für Sanktionen
Russischer Parlamentschef will von Europa Kompensation für Sanktionen. Demnach will Russland, die durch die Sanktionen entstandenen Schäden Europa…
Kanada liefert Ukraine schwere Waffen
Kanada liefert Ukraine schwere Waffen. Kanada will mit der Lieferung der Ukraine im Krieg mit schweren Artillerie Waffen…
Sanktionen kommen bei der russischen Bevölkerung an
Sanktionen kommen bei der russischen Bevölkerung an. Die russische Bevölkerung darf zwar nicht von einem Krieg reden, jedoch…
Russische Klubs aus der EuroLeague ausgeschlossen
Russische Klubs aus der EuroLeague ausgeschlossen. Die Mitglieder des EuroLeague-Vorstands haben beschlossen, drei russische Vereine, ZSKA Moskau, Zenit…
Schweiz wird sich EU-Sanktionen anschließen
Schweiz wird sich EU-Sanktionen anschließen. Noch am Tage des Angriffes, hatte die Schweiz sich bei den Sanktionen gegen…
Google blockiert das Herunterladen von RT
Google blockiert das Herunterladen von RT. Alphabet Inc. Google hat auf Antrag der Regierung in Kiew das Herunterladen…
Schweden wird auch nicht gegen Russland spielen
Schweden wird auch nicht gegen Russland spielen Die schwedische Nationalmannschaft hat sich der polnischen angeschlossen und sich geweigert,…
Polen wird nicht gegen Russland spielen
Polen wird nicht gegen Russland spielen. Polen wird sich aus Protest gegen den Einmarsch in der Ukraine weigern…
Russland verbietet den Flugverkehr.
Russland verbietet den Flugverkehr. Russland hat ein Flugverbot in seinem Luftraum verhängt. Am Freitag beschuldigte Moskau die britischen…
Eurovision: Russland darf dieses Jahr nicht teilnehmen
Eurovision: Russland darf dieses Jahr nicht teilnehmen Die Europäische Rundfunkunion hat erklärt, dass Russland in diesem Jahr nicht…
Biden: Dies ist der Beginn einer russischen Invasion
Biden: Dies ist der Beginn einer russischen Invasion Joe Biden erschien für seine Rede zu Russland und der…
Sanktionen gegen Russland
Sanktionen gegen Russland. Der Befehl von Präsident Vladimir Putin dass die Armee auf einer militärischen Friedensmission auf die…
Gereizte Stimmung im Diplomatenstreit: Russland drohen den USA mit Vergeltung
Es herrscht eine angespannte Stimmung zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika. Denn die russische Regierung droht den USA…