Browsing Tag
Entscheidung
41 posts
Bundes-SPD begrüßt Woidkes Entscheidung zu Koalitionsende
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Entscheidung von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) für ein Ende der Koalition mit…
Bundesregierung sieht Entscheidung über Wahlen allein bei Ukraine
Die Bundesregierung sieht die Entscheidung, ob in der Ukraine bald Wahlen stattfinden, allein bei den Ukrainern. Die Ankündigung…
Bund und Länder verschieben Entscheidung über Finanzen auf 2026
Bund und Länder wollen Anfang 2026 über das Verhältnis von Bund, Ländern und Kommunen bei den Finanzen entscheiden.…
Trump-Ultimatum: Selenskyj sieht Ukraine vor schwieriger Entscheidung
US-Präsident Donald Trump hat der Ukraine eine Frist gesetzt, bis Donnerstag seinen 28 Forderungen für Gebietsabtretungen an Russland,…
Röwekamp will Entscheidung über Wehrpflicht spätestens Mitte 2027
Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU) fordert eine Entscheidung über die mögliche Wiedereinführung des verpflichtenden Wehrdienstes noch…
Wehrpflicht: Röwekamp will Entscheidung „spätestens im Sommer 2027“
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), besteht auf einer Änderung des Gesetzentwurfes zur Einführung des…
Fahrgastverband begrüßt Entscheidung für neue Bahnchefin
Der Fahrgastverband Pro Bahn begrüßt die erwartete Berufung von Evelyn Palla zur neuen Bahnchefin. „Frau Palla hat bei…
Spaenle: „Merz` Entscheidung weist in völlig falsche Richtung“
Aus der CSU mehren sich kritische Stimmen zur Entscheidung des Bundeskanzlers, bestimmte Rüstungsgüter nicht mehr nach Israel zu…
Entscheidung zur Spitzenkandidatur der CDU Sachsen-Anhalt erwartet
Die Entscheidung um die CDU-Spitzenkandidatur zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist offenbar gefallen. Am Donnerstag um 14 Uhr soll…
Wadephul verteidigt Entscheidung gegen Gaza-Erklärung
Außenminister Johann Wadephul (CDU) verteidigt seine Entscheidung, die Erklärung von 28 Staaten nicht zu unterzeichnen, die ein Ende…
SPD: Bislang keine Entscheidung über Verfassungsgericht-Vizeposten
Die SPD hat Darstellungen widersprochen, wonach sich Union und Sozialdemokraten im Bundestag darauf geeinigt hätten, dass die Rechtsprofessorin…
Entscheidung zum Deutschlandticket vertagt
Die Zukunft des Deutschlandtickets bleibt weiter offen. Bei einem Treffen der Verkehrsminister von Bund und Ländern konnte am…
SPD-Politiker drängen auf Entscheidung zu AfD-Verbotsverfahren
Führende SPD-Politiker fordern mit Blick auf den Bundesparteitag, ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD ernsthaft zu prüfen. „Das…
Merz blickt zuversichtlich auf Entscheidung zu Fünf-Prozent-Ziel
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zu Beginn des zweiten Tages des Nato-Gipfels in Den Haag zuversichtlich zur…
CDU pocht auf zügige Entscheidung über Rückkehr zur Wehrpflicht
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU) hat den Plan von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßt,…
Wagenknecht drängt auf rasche Entscheidung über Wahleinspruch
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat den Wahlprüfungsausschuss des Bundestags aufgefordert, rasch über den Einspruch ihrer Partei gegen das…
Mehr Kriegsdienstverweigerer widerrufen frühere Entscheidung
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der neuen Gefahrenlage in Europa ist nicht nur…
Steinmeier erwartet Entscheidung zu Pflicht-Dienstjahr
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schaltet sich in die Debatte um ein verpflichtendes Dienstjahr ein. „In unserem Land werden die…
Laschet erwartet Entscheidung über Bundestagspräsident „in Kürze“
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Laschet erwartet, dass die Entscheidung über den künftigen Bundestagspräsidenten bald gefällt wird. Auf die Frage,…
Hoeneß sieht Allianz-Arena als seine beste Entscheidung
Uli Hoeneß, langjähriger Manager und Präsident des FC Bayern München, sieht den Umzug in die Allianz-Arena als seine…
Trump kündigt schnelle Entscheidung zu Tiktok an
Der frühere und künftige US-Präsident Donald Trump hat eine schnelle Entscheidung in Bezug auf Tiktok angekündigt. Das am…
Entscheidung im Prozess zwischen RBB und Schlesinger vertagt
Vor dem Landgericht Berlin hat am Mittwoch der Prozess zwischen dem RBB und seiner ehemaligen Intendantin Patricia Schlesinger…
Entscheidung über Neuwahlen: Steinmeier will alle Optionen prüfen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will vor seiner Entscheidung über mögliche Neuwahlen auch andere Optionen prüfen. Er werde „sicher die…
SPD-Linke begrüßt Entscheidung der Grünen zu Vertrauensfrage
Der Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Tim Klüssendorf, hat die Entscheidung der Grünen begrüßt, sich bei der Vertrauensabstimmung…
Bamf stoppt Entscheidung über Asylanträge von Syrern
Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) offenbar vorerst keine…
Kubicki lobt Entscheidung für Buschmann
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki sieht die Entscheidung für Marco Buschmann als neuen Generalsekretär der Liberalen als eine „gute Wahl“.…
Insa: SPD und Scholz rutschen nach Entscheidung in K-Frage ab
Die SPD büßt bei den Wählern stark an Zustimmung ein. Im jüngsten Insa-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“…
Klingbeil hält an Scholz fest und kündigt „zügige Entscheidung“ an
Die SPD-Führung will die Debatte um die Kanzlerkandidatur offenbar rasch beenden. „Es wird jetzt eine zügige Entscheidung geben“,…
Jusos drängen SPD-Spitze zu Entscheidung über Kanzlerkandidatur
Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) macht in der Frage der Kanzlerkandidatur Druck auf die SPD-Spitze. „Es ist wichtig, dass…
BSW verschiebt Entscheidung über Koalition in Thüringen
Der Thüringer BSW-Landesparteitag, auf dem der Koalitionsvertrag verabschiedet werden soll, wird um zwei Wochen verschoben. Das beschloss der…
Klingbeil begrüßt Entscheidung über Wahltermin
SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Entscheidung für einen Wahltermin im kommenden Februar begrüßt – und die lange Debatte…
„Aktion Silberlocke“: Bartsch kündigt „zeitnah“ Entscheidung an
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition wollen die drei Linken-Politiker Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch jetzt schnell…
Rundfunkbeitrag: Länder vertagen Entscheidung über Erhöhung
Die Länderchefs haben sich auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig zwar auf eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt, aber…
Habeck nennt Eintreten für Waffenlieferungen schwerste Entscheidung
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat sein Eintreten für Waffenlieferungen an die Ukraine noch vor dem russischen Überfall im…
Neue Debatte über Entscheidung für Atomausstieg
Es gibt offenbar neue Hinweisen darauf, dass das Bundeswirtschaftsministerium die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken in der Energiekrise 2022/23 nicht…
Union beschwört nach Entscheidung in K-Frage Geschlossenheit
Nach der Entscheidung für CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidat der Union beschwören CDU und CSU ihre Geschlossenheit. So…
Deka verlangt schnelle Entscheidung über Commerzbank-Führung
Die Fondsgesellschaft Deka dringt angesichts der Übernahmeavancen von Unicredit auf eine schnelle Entscheidung über die künftige Führung der…
Dobrindt will Entscheidung der K-Frage erst im Oktober
In der Frage der Kanzlerkandidatur der Union ist nach den Worten von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt noch keine Vorentscheidung…
Union: Entscheidung über K-Frage direkt nach Brandenburg-Wahl
CDU und CSU wollen direkt nach der Brandenburg-Wahl am 22. September die Frage der Kanzlerkandidatur entscheiden. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten…
Söder drängt auf Entscheidung für Zurückweisung von Flüchtlingen
In der Diskussion um die Begrenzung der Migration spricht sich Markus Söder (CSU) für Zurückweisungen von Flüchtlingen an…
Verkehrsverband mahnt zügige Entscheidung beim Deutschlandticket an
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat eine schnelle Verständigung von Bund und Ländern über die künftige Preisgestaltung beim…