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Einstufung
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EU-Gericht bestätigt nachhaltige Einstufung für Kernenergie und Gas
Das Gericht der Europäischen Union hat eine Klage Österreichs gegen die Einbeziehung von Kernenergie und fossilem Gas in…
EuGH erschwert Einstufung sicherer Herkunftsländer für Asylverfahren
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Anforderungen für die Bestimmung sicherer Herkunftsländer in beschleunigten Asylverfahren verschärft. Die Mitgliedstaaten…
Insa: AfD verliert nach Einstufung als „rechtsextremistisch“
Die AfD fällt nach der Einstufung als „rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz leicht in der Wählergunst. Das…
Nach Einstufung: Bundesländer diskutieren über AfD-Verbotsverfahren
In den Bundesländern hat nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz die Diskussion über…
Asyl: Grüne gegen Einstufung weiterer Staaten als sicher
Die Grünen haben die von Schwarz-Rot geplante Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als „sichere Herkunftsländer“ kritisiert. Ihre…
Gericht lässt Einstufung von AfD Sachsen als rechtsextrem zu
Das Landesamt für Verfassungsschutz darf den Landesverband Sachsen der Partei Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung…
Stamp verlangt Einstufung Kolumbiens zu „sicherem Herkunftsland“
Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), fordert angesichts der gestiegenen Asylzahlen und hohen Ablehnungsquoten von…
Stamp verlangt Einstufung Kolumbiens zu „sicherem Herkunftsland“
Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), fordert angesichts der gestiegenen Asylzahlen und hohen Ablehnungsquoten von…
Stamp verlangt Einstufung Kolumbiens zu „sicherem Herkunftsland“
Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), fordert angesichts der gestiegenen Asylzahlen und hohen Ablehnungsquoten von…
Stamp verlangt Einstufung Kolumbiens zu „sicherem Herkunftsland“
Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), fordert angesichts der gestiegenen Asylzahlen und hohen Ablehnungsquoten von…
Wüst will Einstufung sicherer Herkunftsstaaten vereinfachen
Um Asylverfahren zu beschleunigen, fordert Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ein vereinfachtes Verfahren zur Einstufung sogenannter sicherer Herkunftsländer.…