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Abschaffung
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SPD erteilt Abschaffung von Pflegestufe 1 eine Absage
Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Dagmar Schmidt hat Überlegungen für eine Abschaffung von Pflegestufe 1 eine deutliche Absage erteilt. „Für…
Arbeitgeberverband für Abschaffung von Pflegegrad 1
Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, unterstützt Überlegungen der Bundesregierung, den Pflegegrad 1 zu…
Gesundheitsministerin zurückhaltend bei Abschaffung von Pflegegrad
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat zurückhaltend auf Medienberichte über eine mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1 reagiert. „Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen“, sagte…
Paritätischer und Opposition warnen vor Abschaffung der Pflegestufe 1
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor Überlegungen gewarnt, den Pflegegrad 1 in der bestehenden Regelung abzuschaffen. „Die Abschaffung der…
Verbraucherschützer warnen vor Abschaffung der Solarförderung
Die Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Ramona Pop, lehnt die von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geplante Abschaffung der Solarförderung…
VZBV warnt vor Abschaffung des Bundes-Klinik-Atlas
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) warnt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken davor, den Bundes-Klinik-Atlas abzuschaffen. „Die Abschaffung des Bundes-Klinik-Atlas wäre aus…
Linke für Abschaffung der Bemessungsgrenze in der GKV
In der Debatte um die geplante Erhöhung der Bemessungsgrenzen für Renten-, Pflege- und Krankenversicherung fordert Linken-Chefin Ines Schwerdtner…
Union unterstützt Abschaffung fremdsprachiger Bürgergeld-Broschüren
Die Union hat die Entscheidung der Bundesagentur für Arbeit, künftig Broschüren rund um das Thema Bürgergeld nur noch…
Apotheker sprechen sich gegen Abschaffung von Beipackzetteln aus
Deutschlands Apotheker und der Sozialverband VdK haben sich gegen Überlegungen gewandt, den verpflichtenden Beipackzettel für Medikamente in Europa…
Linke verlangt Abschaffung des Dienstwagenprivilegs
Angesichts der Debatte um die Finanzierung des Deutschlandtickets fordert die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, das Dienstwagenprivileg zugunsten…
Rufe nach Abschaffung der Steuererklärung für Arbeitnehmer
Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft (DSTG) spricht sich für deutliche Vereinfachungen für Bürger beim Erstellen der eigenen Steuererklärung aus. „Wir…
CDU-Wirtschaftsflügel pocht auf Abschaffung des Soli
Der CDU-Wirtschaftsflügel fordert entgegen Vereinbarungen im schwarz-roten Koalitionsvertrag, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen und die geplante Unternehmenssteuerreform vorzuziehen. Das geht…
Abschaffung von Feiertag: Bundesregierung verweist auf Länder
Nach dem Vorschlag von zwei Wirtschaftsweisen, zur Ankurbelung der Wirtschaft einen Feiertag zu streichen, schiebt die Bundesregierung die…
Breite Ablehnung gegen Abschaffung eines kirchlichen Feiertags
SPD-Fraktionsvize Armand Zorn hat den Vorschlag der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, angesichts der wirtschaftlichen Lage einen kirchlichen Feiertag…
Abschaffung von 26 Beauftragten- und Koordinatoren-Posten geplant
Die neue Bundesregierung will in ihrer ersten Sitzung an diesem Dienstag die Abschaffung von mehr als zwei Dutzend…
Niedersachsens CDU kritisiert Abschaffung des Europaministeriums
Niedersachsens CDU-Landeschef Sebastian Lechner kritisiert die Abschaffung des niedersächsischen Europaministeriums durch den designierten Ministerpräsidenten Olaf Lies (SPD). „Er…
EU und China verhandeln über Abschaffung der EU-Zölle auf E-Autos
Die EU und China wollen angesichts des US-Handelskrieges wieder stärker kooperieren und haben Verhandlungen über eine Abschaffung der…
Mittelstandsunion drängt auf Abschaffung des Soli
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion MIT, Gitta Connemann (CDU), drängt Union und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen zur…
Luftfahrtverband will vollständige Abschaffung der Ticketsteuer
Die deutsche Flugbranche hat enttäuscht auf die Pläne der schwarz-roten Arbeitsgruppen reagiert, zur Belebung des Flugverkehrs die Luftverkehrssteuer…
Verbände kritisieren Abschaffung von Wasserschutzregeln für Bauern
Die von Union und SPD geplante Lockerung der Regeln zum Schutz vor Überdüngung und Nitratbelastung im Grundwasser sind…
Antiziganismusbeauftragter lehnt Abschaffung seines Amtes ab
Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, warnt vor einer Abschaffung seines Amtes. In Deutschland gebe nach wie vor…
Arbeitsgruppe dementiert Einigung auf Abschaffung von Heizungsgesetz
Unterhändler der Klima-und-Energie-Arbeitsgruppe dementieren eine Einigung von Union und SPD auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes. Darauf habe man…
Deutsch-Türkische Gesellschaft fürchtet Abschaffung der Demokratie
Der Präsident der Deutsch-Türkischen Gesellschaft und SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu befürchtet, dass das Erdogan-Regime nach der Verhaftung des Istanbuler…
CDU-Politiker Kuban feiert geplante Abschaffung des Bürgergelds
Nach der Vorlage ihres Sondierungspapiers feiert der CDU-Bundestagabgeordnete Tilman Kuban die vorgesehene Abschaffung des Bürgergelds. „Das Sondierungspapier dokumentiert…
Unternehmerverband verlangt Abschaffung fast aller Beamten
Die Jungen Unternehmer, ein Interessenverbund von Unternehmern bis zu einem Alter von 40 Jahren, fordert eine Abschaffung fast…
Ifo-Institut verlangt Abschaffung des Elterngeldes
Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat sich mit Blick auf mögliche Etatkürzungen bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen…
Linke fordert Abschaffung aller Adelstitel in Deutschland
Die Linke fordert die Abschaffung aller Adelstitel in Deutschland. „Adelstitel passen nicht ins Jahr 2025 und sollten aus…
Lauterbach begrüßt Abschaffung von Honorardeckel für Hausärzte
Nach der Einigung der ehemaligen Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP auf die Abschaffung des Honorardeckels für Hausärzte hat…
Ökonom Feld für Abschaffung der telefonischen Krankmeldung
Angesichts der hohen Krankenstände in vielen Unternehmen und Betrieben fordert der frühere Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, ein…
Rufe aus FDP nach Abschaffung des gesetzlichen Rentenalters
Der FDP-Sozialexperte Johannes Vogel spricht sich für die Abschaffung des gesetzlichen Renteneintrittsalters und die Einführung einer gesetzlichen Aktienrente…
Amnesty drängt auf Abschaffung des Paragrafen 218
Amnesty International hat in der Debatte um die Abschaffung des Paragrafen 218 klar Stellung für die Legalisierung von…
Trump kündigt Abschaffung der Zeitumstellung an
Der künftige US-Präsident Donald Trump hat das Aus der Zeitumstellung angekündigt. Die Republikanische Partei werde ihr Bestes tun,…
CDU entschärft Forderung nach Abschaffung von Regierungsbeauftragten
Die Union verspricht nun nicht mehr, nach der Wahl alle Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung abzuschaffen – will…
DIW für Abschaffung des Solidaritätszuschlags
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) spricht sich kurz vor der mündlichen Verhandlung über den Solidaritätszuschlag vor dem…
Hausärzte lehnen Abschaffung von telefonischer Krankschreibung ab
Die deutschen Hausärzte haben Forderungen der Arbeitgeber nach einer Abschaffung der telefonischen Krankschreibung scharf zurückgewiesen. Nicola Buhlinger-Göpfarth, Bundesvorsitzende…
Luftfahrtbranche verlangt Abschaffung der Ticketsteuer
Die deutsche Luftfahrtbranche fordert vom Staat Entlastungen bei Steuern und Gebühren. „Die Luftverkehrsteuer muss abgeschafft werden, Schweden macht…
Kubicki offen für Debatte über Abschaffung des Asylrechts
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat Sympathien für die Forderung des brandenburgischen Innenministers Michael Stübgen (CDU) geäußert, das bestehende Asylrecht…
Niedersachsen gegen Abschaffung telefonischer Krankschreibung
Niedersachsens Arbeits- und Gesundheitsminister Andreas Philippi lehnt die von FDP-Chef Christian Lindner ins Spiel gebrachte Abschaffung der telefonischen…
SPD weist Vorstoß zur Abschaffung des Elterngelds zurück
Die SPD hat den Vorstoß des Ökonomen und Regierungsberaters Lars Feld zurückgewiesen, zum Ausgleich der Haushaltslücke das Elterngeld…
Habeck gegen Abschaffung des Bürgergelds für Ukrainer
Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Forderungen nach einer Abschaffung des Bürgergelds für Flüchtlinge aus der Ukraine…
Widerstand gegen FDP-Vorstoß zur Abschaffung des BMZ
Die Welthungerhilfe übt scharfe Kritik an der FDP für ihren Vorstoß, das Entwicklungsministerium abzuschaffen. „Ideen werden nicht besser,…
Verdi gegen Abschaffung der Pflegepersonaluntergrenzen in Kliniken
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi weist die Forderungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft nach Abschaffung der Pflegepersonaluntergrenzen scharf zurück. „Die gesetzlichen Pflegepersonaluntergrenzen…