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Zusagen
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Länder erwarten Zusagen des Bundes beim Deutschlandticket
Die Länder erwarten von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf der am Freitag stattfindenden Sonderkonferenz zum Deutschlandticket klare Zusagen…
Migrationsrechtler warnt vor Bruch früherer Zusagen für Afghanen
Der Migrationsrechtler Winfried Kluth rät der neuen Bundesregierung, bei der Entscheidung über künftige Afghanistan-Aufnahmen bereits getroffene Zusagen zu…
Aufnahmeprogramm für Afghanen: Union will Zusagen einzeln prüfen
Die Union will alle Aufnahmeprogramme für Afghanen beenden. „Bereits erteilte Zusagen müssen daher im Einzelfall genau geprüft werden“,…
Grüne wollen bei Schulden nicht auf Zusagen von Merz vertrauen
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge (Grüne) will sich bei dem geplanten Sondervermögen für Infrastruktur nicht auf Zusagen von CDU-Chef Friedrich…
Union gegen voreilige Zusagen für Wiederaufbau von Gaza
Die Union hat vor voreiligen Zusagen für den Wiederaufbau des Gaza-Streifens nach einem möglichen Ende des Krieges zwischen…
Baerbock beklagt nicht eingehaltene Zusagen durch Israel
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verschärft die Kritik an Israel im Zusammenhang mit der humanitären Lage in Gaza. „Israels…