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Zeitplan
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Hessen will Zeitplan zur Umsetzung der Stromsteuersenkung für alle
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) dringt im Vorfeld der CDU-Präsidiumssitzung am kommenden Montag darauf, dass die Bundesregierung unter…
Verbände: Zeitplan für Ganztags-Garantie an Grundschulen in Gefahr
Verbände haben Zweifel, dass der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler einzuhalten sein wird. Ab dem Schuljahr 2026/2027 sollen…
SPD-Vize stellt Zeitplan für Koalitionsverhandlungen infrage
Die stellvertretenden SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Saarlands, Anke Rehlinger, hat sich mit Blick auf den Zeitplan für die…
Miersch blickt optimistisch auf Zeitplan für Regierungsbildung
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist optimistisch für den weiteren Zeitplan der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Im nächsten Schritt würden…
Rhein zweifelt an Zeitplan für grundsätzliche Schuldenbremsenreform
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich skeptisch gezeigt bezüglich einer grundsätzlichen Schuldenbremsenreform bis Ende dieses Jahres. „Das…
Merz stellt Zeitplan für Regierungsbildung infrage
CDU-Chef Friedrich Merz hat den bisherigen Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen infrage gestellt. Wenn die Gespräche mit der SPD…
Bayer sieht sich bei Stellenabbau „gut im Zeitplan“
Bayer kommt nach eigener Aussage beim Umbau des Konzerns voran. „Zum Ende des dritten Quartals 2024 hatten wir…
Steinmeier segnet Zeitplan für Neuwahlen ab
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den zwischen der Minderheitsregierung und der Union vereinbarten Zeitplan für Neuwahlen abgesegnet. Der Bundespräsident…
Ausschussvorsitzender sieht Zeitplan für Bundeshaushalt in Gefahr
Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), sieht den Zeitplan für die Verabschiedung des Bundeshaushalts in Gefahr. „Der…
Pistorius hält Zeitplan für Bundeswehr-Sondervermögen nicht ein
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) muss seine Aussage relativieren, wonach das Sondervermögen für die Bundeswehr „bis zum Ende dieses…