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Regierung sieht langen Weg zur Vertrauensgewinnung
Mit Blick auf niedrige Zustimmungswerte in der Bevölkerung sieht die Bundesregierung noch einen langen Weg, das Vertrauen der…
Bundesregierung bringt neues IT-Sicherheitsgesetz auf den Weg
Die Bundesregierung hat ein neues IT-Sicherheitsgesetz auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab am Mittwoch grünes Licht für…
Aktivist sieht Ukraine auf dem Weg zu hybrider Staatsform
Der ukrainische Antikorruptionsaktivist Vitalij Schabunin sieht die Ukraine sei auf dem Weg zu einer hybriden Staatsform. „Immer noch…
Verkehrsminister ebnet Weg für ferngesteuertes Fahren
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat den Weg für das ferngesteuerte Fahren per Telefahrer frei gemacht. Kürzlich wurde eine…
Bundesregierung macht Weg für Eurofighter-Lieferung an Türkei frei
Die Bundesregierung macht den Weg frei für die Lieferung von Eurofighter Typhoon an die Türkei. Wie der „Spiegel“…
Polizeibeauftragter sieht Etablierung seines Amtes auf gutem Weg
Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), sieht nach eigenen Angaben Fortschritte bei der Akzeptanz seines Amtes. „Entgegen…
Pistorius ebnet Weg für Rückkehr der Wehrpflicht
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ebnet den Weg für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. In dem Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst,…
Israel fängt Aktivistenschiff auf dem Weg nach Gaza ab
Israel hat das Gaza-Aktivistenschiff „Madleen“ vor seinem Eintreffen in dem Palästinensergebiet abgefangen. Das Schiff sei auf dem Weg…
Bundesregierung will Haushalt 2025 noch im Juni auf den Weg bringen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will noch im Juni den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 einbringen. Zugleich will er…
Strack-Zimmermann erwartet keinen „leichten Weg“ für FDP
Die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erwartet für ihre Partei in den nächsten vier Jahren keinen „leichten Weg“. Trotzdem…
Laschet sieht Europa auf dem Weg zur „Verteidigungsgemeinschaft“
Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hält die Zeit reif für einen großen europäischen Einigungsschritt. „Wir sind auf dem Weg…
Harvard-Forscher sieht USA auf dem Weg zur Autokratie
Der Demokratieforscher Steven Levitsky sieht die USA dabei, zur Autokratie zu werden. „Wir erleben den Zusammenbruch unserer Demokratie“,…
Linke: Finanzpaket „ebnet den Weg der AfD“
Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat das geplante Finanz- und Schuldenpaket von Union und SPD scharf kritisiert. „Militarisierung der Gesellschaft…
Grimm bezeichnet mögliche Schuldenaufnahme als „Weg in den Abgrund“
Die Wirtschaftsweise und Aufsichtsrätin von Siemens Energy, Veronika Grimm, hat Union und SPD vor einer massiven Schuldenaufnahme zur…
Weg für Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich frei
Der Weg für eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich ist frei. Bei einem Mitgliedervotum stimmten…
Kukies bringt Sondertilgung für Coronaschulden auf den Weg
Finanzminister Jörg Kukies (SPD) hat Ende vergangenen Jahres eine Sondertilgung bei der Bundesschuld in Höhe von 8,5 Milliarden…
Kabinett bringt Entwurf zu kommunalen Altschulden auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Freitag einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes zu den kommunalen Altschulden beschlossen. „Wir wollen…
Laumann mahnt Autoindustrie: „Weg muss zum Elektro-Auto führen“
Karl-Josef Laumann (CDU), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen, sieht die großen Autobauer in der Pflicht,…
Thinktank errechnet profitablen Weg zur Klimaneutralität
Die Energiewende in Deutschland bis zur Klimaneutralität 2045 kann so gestaltet werden, dass Privathaushalte und Wirtschaft davon unter…
Steinmeier macht Weg für Neuwahlen frei
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Weg für Neuwahlen am 23. Februar 2025 frei gemacht. Das Staatsoberhaupt kündigte am…
Haseloff auf dem Weg nach Magdeburg – Merz zeigt sich „bedrückt“
Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg hat sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) auf den…
Bundeswehr: Pistorius will noch zwei Gigaprojekte auf den Weg bringen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in den letzten Wochen vor der Wahl noch zwei Giga-Rüstungsprojekte auf den Weg…
Bundesrat macht Weg zu höherem Pflegebeitrag frei
Der Bundesrat hat den Weg für höhere Pflegebeiträge freigemacht. Die Länderkammer stimmte am Freitag der Verordnung zur Anpassung…
Bundestag bringt Finanzierung des Deutschlandtickets auf den Weg
Der Bundestag hat die Finanzierung des Deutschlandtickets für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Am Freitag stimmten…
Klimageld: Kabinett bringt Eckpunkte für Direktzahlungen auf den Weg
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte eines Mechanismus zur direkten Auszahlung öffentlicher Mittel beschlossen. Die Ampelkoalition hatte…
Thüringer SPD macht Weg für Koalition mit CDU und BSW frei
Der Weg für die sogenannte Brombeer-Koalition in Thüringen ist frei. Nachdem CDU und BSW die Zusammenarbeit bereits abgesegnet…
Ryanair-Chef: „Euer arroganter deutscher Weg ist fucking over“
Ryanair-Chef Michael O`Leary macht mangelnde Gesprächsbereitschaft der Bundesregierung für den massiven Abzug von Flugzeugen von deutschen Flughäfen verantwortlich.…
Weg für SPD-BSW-Koalition in Brandenburg frei
Der Weg für eine Zusammenarbeit von SPD und BSW in Brandenburg ist frei. Die Landesparteitage der beiden Parteien…
Grünenabgeordnete schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor
Mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen schlagen einen schrittweisen Weg zu einem möglichen AfD-Verbot vor. In einem Antrag, den sie…
Länder wollen diese Woche ÖRR-Reform auf den Weg bringen
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU), zeigt sich zuversichtlich, dass sich die Länderchefs in dieser…
OECD sieht Weltwirtschaft auf „Weg der Besserung“
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sieht die Weltwirtschaft „auf dem Weg der Besserung“. Das geht…
DIW-Präsident hält Staatseinstieg in Meyer Werft für falschen Weg
Vor dem Besuch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf der Meyer Werft hat der Präsident des Deutschen Instituts…
Söder macht Weg für Kanzlerkandidatur von Merz frei
Der Weg für eine Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr ist frei. Nachdem…