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Vorschlag
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Lehrerverband begrüßt Vorschlag für mehr Zivilschutz an Schulen
Der Deutsche Lehrerverband (DL) begrüßt den Vorschlag des Bundesinnenministeriums von Nancy Faeser (SPD), den Zivilschutz an Schulen auszubauen.…
7. April 2025
Bundesbank macht eigenen Vorschlag für Reform der Schuldenbremse
Die Deutsche Bundesbank hat einen eigenen Vorschlag zur Reform der Schuldenbremse des Bundes präsentiert. Neue Richtschnur soll demnach…
4. März 2025
Röttgen lehnt Selenskyjs Vorschlag einer EU-Armee ab
CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen lehnt den Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für eine eigene EU-Armee ab. „Wir haben…
16. Februar 2025
Habeck verteidigt umstrittenen Vorschlag zu Kapitalerträgen
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat seinen umstrittenen Vorschlag zur Erhebung von Sozialbeiträgen auf Kapitalerträge verteidigt. Dieser sei Teil „einer…
18. Januar 2025
Junge Liberale kritisieren Vorschlag zu Krankenkassen-Finanzierung
Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann (FDP), hat Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck für seine Forderung nach Sozialabgaben auf…
15. Januar 2025
Merz wendet sich gegen Söders Vorschlag für Elektroprämie
Innerhalb der Union droht offenbar neuer Zwist. Wie der Focus berichtet, brechen zwischen den Spitzenleuten von CDU und…
9. Januar 2025
Kukies plant zum Jahresbeginn Vorschlag zu kommunalen Altschulden
Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) will gleich zu Beginn des neuen Jahres einen Vorschlag zur Übernahme der kommunalen Altschulden…
23. Dezember 2024
Merz: Scholz bittet nach Vorschlag zur Zusammenarbeit um Bedenkzeit
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem persönlichen Gespräch am Dienstag den Vorschlag gemacht, bei…
27. August 2024