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Thüringer
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Wagenknecht: Thüringer Austritte sind Befreiungsschlag
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Austritte von fast allen Thüringer BSW-Landtagsabgeordneten als „Befreiungsschlag“ bezeichnet. Den heute ausgetretenen Abgeordneten…
Weitere Fraktionsaustritte bei Thüringer BSW
Der parteiinterne Streit beim BSW in Thüringen scheint weiter zu eskalieren. Wie der MDR berichtet, sollen am Freitag…
Höckes Misstrauensvotum im Thüringer Landtag gescheitert
Das Misstrauensvotum von AfD und ihrem Landeschef Björn Höcke im Thüringer Landtag ist gescheitert. Höcke bekam bei der…
Thüringer BSW will bei Misstrauensvotum nicht für Höcke stimmen
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat klargestellt, am Freitag beim von der AfD erneut beantragten konstruktiven Misstrauensvotum nicht…
Mario Voigt als Thüringer CDU-Chef wiedergewählt
Mario Voigt ist auf dem Landesparteitag der CDU in Eisenach als Vorsitzender der CDU Thüringen wiedergewählt worden. Er…
Thüringer BSW-Vorsitzende attackiert Wagenknecht
Die Chefin des Thüringer BSW-Landesverbandes, Katja Wolf, geht auf maximale Distanz zur Bundesspitze ihrer Partei und kritisiert deren…
Thüringer BSW beruft Sonderparteitag ein
Der Landesvorstand des BSW in Thüringen beruft nach der Forderung des Bundesvorstandes zum Austritt aus der Regierung einen…
Wagenknecht: Thüringer BSW-Basis will aus Koalition raus
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht glaubt, dass die Thüringer Landespartei aus der Brombeer-Koalition aussteigen will. Das werde ein Sonderparteitag sichtbar…
Streit im Thüringer BSW eskaliert – „Keine Einstimmigkeit“
Der Streit im Thüringer BSW eskaliert. Am Mittag teilte die Landtagsfraktion mit, man „habe nach intensiver Beratung einstimmig…
Thüringer BSW-Minister wirft Bundesvorstand „Machtspiele“ vor
Thüringens Digitalminister Steffen Schütz (BSW) hat den Druck der Bundesspitze seiner Partei auf den Thüringer Landesverband scharf kritisiert.…
Wagenknecht erhöht Druck auf Thüringer BSW
Sahra Wagenknecht erhöht den Druck auf den Thüringer Landesverband ihrer Partei BSW. Die Gründerin fordert ein Ende der…
Thüringer SPD will AfD-Landesverband verbieten – CDU dagegen
In Thüringen will die SPD den AfD-Landesverband unter ihrem Vorsitzenden Björn Höcke verbieten, der Koalitionspartner CDU lehnt das…
Thüringer Polizisten bekommen Sonderurlaub für AfD-Einsatz
Die Polizisten, die am vergangenen Wochenende am Großeinsatz in Erfurt beteiligt waren, erhalten einen Tag Sonderurlaub. Das hat…
Thüringer AfD fordert schärfere Regeln für Mitarbeiter
Nach immer neuen Vorwürfen der Vetternwirtschaft gegen Spitzenfunktionäre der AfD hat sich der Thüringer Landesvorsitzende Stefan Möller für…
Thüringer AfD scheitert mit Misstrauensantrag gegen Voigt
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gescheitert. Für AfD-Landeschef…
Thüringer Verfassungsschutz warnt vor AfD-Kontakten nach Russland
Der Thüringer Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte für eine enge Russland-Nähe der AfD. „Die AfD verfügt über vielfältige Kontakte nach…
Kritik an Thüringer Image-Kampagne „Das grüne Herz Deutschlands“
Die Rückkehr des Freistaats Thüringen zum alten Werbeslogan „Das grüne Herz Deutschlands“ sorgt für Kritik. Als „historisch belastet“…
Thüringer BSW-Vorsitzende stellt sich hinter Wagenknecht
Im Führungsstreit beim BSW stellt sich Thüringens stellvertretende Ministerpräsidentin Katja Wolf hinter Parteichefin Sahra Wagenknecht. Wolf sagte am…
Thüringer Innenminister hält Verdacht gegen AfD aufrecht
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält seinen Verdacht gegen die AfD bezüglich der Ausforschung kritischer Infrastruktur aufrecht. „Fremde…
Thüringer Verfassungsschutz fordert Strategie zur Drohnenabwehr
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, fordert nach den Drohnenvorfällen in den vergangenen Tagen eine klare Strategie…
Brief von Thüringer Kommunalpolitikern bewegt Banaszak
Ein Brandbrief von Kommunalpolitikern der Grünen in Thüringen, die über massive Anfeindungen im Alltag klagen, sorgt bei der…
AfD-Verbot: Thüringer Innenminister kritisiert Berliner Senatorin
In der Debatte um ein mögliches Verbot der AfD liefern sich zwei einflussreiche Landespolitiker von CDU und SPD…
Thüringer BSW-Chefin sieht Wagenknecht weiter als „wichtigen Kopf“
Die Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf macht sich für eine Verbreiterung des Bündnisses Sahra Wagenknecht stark. „Es brauchte Sahra…
Thüringer Verfassungsschutzchef kritisiert SPD-„Manifest“
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat das Grundsatzpapier mehrerer SPD-Politiker, die eine Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und…
Gericht: Abhöraktion der Thüringer Polizei war rechtswidrig
Das Landgericht Gera hat eine Telefonüberwachung und eine Wohnungsdurchsuchung im Zusammenhang mit internen Ermittlungen der Thüringer Polizei für…
Thüringer Verfassungsschutz warnt vor islamistischen Anschlägen
Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer wächst mit der Eskalation zwischen Israel und dem Iran die Gefahr…
Thüringer Verfassungsschutz dringt auf Vorgehen gegen Reichsbürger
Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat anlässlich des Verbots des „Königsreichs Deutschland“ durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor der…
Thüringer Innenminister weist AfD-Gutachten zu Beobachtung zurück
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist der Auffassung, dass das AfD Gutachten gegen die Beobachtung durch den Thüringer…
Thüringer SPD: Neue Koalition muss gegen Ost-West-Gefälle vorgehen
Thüringens SPD-Landesvorsitzender Georg Maier hat die schwarz-rote Koalition angesichts der aus Thüringen stammenden Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser (SPD) aufgefordert,…
Wagenknecht erhöht Druck auf Thüringer BSW-Chefin Wolf
Im parteiinternen Kampf um die Spitze des Thüringer BSW hat sich die Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht offen gegen die…
Thüringer SPD-Chef warnt vor Ablehnung des Koalitionsvertrags
Der Vorsitzende der Thüringer SPD, Georg Maier, warnt vor einer Ablehnung des Koalitionsvertrags. „Ein Scheitern mag man sich…
AfD-Debatte in der CDU: Thüringer CDU kritisiert Rödder
In der CDU ist eine neue Debatte um den Umgang mit der AfD entbrannt. Nachdem der Historiker und…
Thüringer Ministerpräsident fordert Ostdeutsche im Kabinett
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert, dass Ostdeutschland im neuen Bundeskabinett angemessen vertreten ist. „Wir sind 20 Prozent…
AfD-Kandidat für Thüringer Verfassungsgerichtshof gewählt
Der Thüringer Landtag hat am Mittwoch erstmals einen Kandidaten der AfD zum stellvertretenden Mitglied am Landesverfassungsgerichtshof gewählt. Bernd…
Thüringer CDU fordert zum 1. April „Hackfleischpreisbremse“
Thüringens CDU-Fraktion will zum 1. April einen Antrag zur Einführung einer „Hackfleischpreisbremse“ beim Landtag einreichen. Dieser ziele darauf…
Thüringer Linke fordert Landesaufnahmeprogramm für Syrer
Die Linksfraktion im Thüringer Landtag setzt sich für ein Landesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Gruppen aus Syrien ein. Ein…
Thüringer BSW-Vorsitzende äußert Verständnis für Wagenknecht
Thüringens stellvertretende Ministerpräsidentin und BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf äußert Verständnis für den harten Umgang von Parteichefin Sahra Wagenknecht mit…
Schütz fürchtet Ausstieg des BSW aus Thüringer Landesregierung
Der Landesvorsitzende des Thüringer BSW, Steffen Schütz, hat vor einem Zerbrechen der Erfurter Landesregierung gewarnt. „Es gibt Bestrebungen…
Thüringer BSW-Chefin will in Bundespartei keinen Posten übernehmen
Thüringens BSW-Chefin und dortige Finanzministerin Katja Wolf lehnt eine künftige Führungsrolle in der Partei ab. „Ich selbst will…
Thüringer Verfassungsschutz kritisiert fehlenden Behördenaustausch
Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, beklagt angesichts des Anschlags von Magdeburg einen Mangel an…
Mario Voigt neuer Thüringer Ministerpräsident
Mario Voigt ist zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden. Der CDU-Politiker erhielt am Donnerstag im Landtag in Erfurt…
Thüringer SPD macht Weg für Koalition mit CDU und BSW frei
Der Weg für die sogenannte Brombeer-Koalition in Thüringen ist frei. Nachdem CDU und BSW die Zusammenarbeit bereits abgesegnet…
Thüringer BSW stimmt Koalitionsvertrag mit CDU und SPD zu
Das BSW in Thüringen hat sich für eine gemeinsame Regierung mit der CDU und der SPD ausgesprochen. Auf…
BSW-Koalition: Thüringer SPD verteidigt Aussagen zu US-Raketen
Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Georg Maier verteidigt den am Freitag vorgestellten Koalitionsvertrag mit dem BSW und die darin getroffenen…
Thüringer SPD beklagt Schaden durch Debatte um K-Frage
Der Thüringer SPD-Chef Georg Maier hat das Ende der Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur begrüßt. „Ich habe großen Respekt…
Thüringer Brombeer-Koalition will Amnestie für Corona-Verfahren
Nach der Bildung einer gemeinsamen Landesregierung in Thüringen planen CDU, BSW und SPD eine Amnestie für Unternehmen und…
Thüringer SPD-Chef kritisiert BSW als „Kaderpartei“
Thüringens SPD-Landesvorsitzender Georg Maier wirft der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht angesichts der Rekrutierung neuer Mitglieder im Landesverband Thüringen mangelndes…
Thüringer BSW will Kritik der Parteispitze „sehr ernst“ nehmen
Im parteiinternen Richtungskampf des BSW sendet der Thüringer Landesverband versöhnliche Signale an die Bundesspitze um die Parteigründerin Sahra…
Wagenknecht zweifelt an Erfolg der Thüringer Koalitionsgespräche
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht ist nach eigenen Angaben skeptisch, ob die Koalitionsverhandlungen in Thüringen noch zu einem Erfolg…
Wagenknecht-Lager erhöht Druck auf Thüringer BSW-Chefin Wolf
Der Machtkampf im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spitzt sich zu. Immer mehr Parteifunktionäre kritisieren die Formulierungen zu Krieg,…
Wagenknecht sieht Nachholbedarf für Thüringer Verhandlungen
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat die am Montag vorgestellte Formulierung im Thüringer Sondierungspapier als Fehler bezeichnet. Doch auch in…
Thüringer AfD will Höcke-Gegner Stöber aus Partei ausschließen
Die Thüringer AfD will den Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber, der als scharfer Kritiker des Landesvorsitzenden Björn Höcke gilt, offenbar…
Machtwort von Wagenknecht im Thüringer Koalitionspoker
Im Streit um eine Koalition in Thüringen hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ihre Parteifreunde davor gewarnt, mit zu großen…
Mohamed Ali bekräftigt Forderung an Thüringer CDU
Die Co-Vorsitzende des BSW, Amira Mohamed Ali, bekräftigt die Forderung an die Thüringer CDU, sich von ihrer Bundespartei…
Wagenknecht verlangt von Thüringer CDU Distanzierung von Merz
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht in Thüringen vor möglichen Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD, doch Parteichefin Wagenknecht…
Thüringer SPD will Koalitionsverhandlungen mit CDU und BSW
Der Landesvorstand der Thüringer SPD will Koalitionsverhandlungen mit der CDU und dem BSW zur gemeinsamen Bildung einer Landesregierung…
Thüringer Linke will nicht einfache Mehrheitsbeschafferin sein
Die Linke in Thüringen wird nach Worten ihres Partei- und Fraktionschefs Christian Schaft nicht „einfache Mehrheitsbeschafferin“ im Erfurter…
Streit bei Thüringer Sondierungsgesprächen um Corona
Thüringens Innenminister und SPD-Landesvorsitzender Georg Maier hat das Verhalten von CDU und BSW bei den Sondierungsgesprächen über eine…
Thüringer Verfassungsschutz befürchtet Staatszersetzung durch AfD
Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, hat nach dem Eklat bei der konstituierenden Sitzung des…
Thüringer Landtags kann sich im zweiten Anlauf konstituieren
Der neue Thüringer Landtag hat sich am Samstag im zweiten Anlauf konstituiert und den CDU-Abgeordneten Thadäus König zu…
BSW will Konsequenzen aus AfD-Verhalten im Thüringer Landtag ziehen
Die Vorsitzende der Thüringer BSW-Fraktion, Katja Wolf, hat angesichts des Verhaltens der AfD bei der konstituierenden Sitzung des…
Thüringer Verfassungsgericht soll Streit um Landtagssitzung klären
Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags hat die CDU das Landesverfassungsgericht angerufen, um einen Streit mit dem…
Thüringer CDU beschließt Sondierungsgespräche mit BSW und SPD
Die Thüringer CDU will offenbar offizielle Sondierungsgespräche mit dem BSW und der SPD aufnehmen. Landesvorstand und Landtagsfraktion planten,…
Sondierungen: Thüringer CDU lehnt Einmischung von außen ab
In der Debatte über eine mögliche Koalition der Union mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Thüringer…
Thüringer BSW feiert „historisches Ergebnis“
Nach der Landtagswahl in Thüringen strebt das BSW wohl eine Regierungsbeteiligung an. Es handele sich um ein „absolut…
Thüringer CDU stellt Bedingungen für mögliche Gespräche mit BSW
Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen hat CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt Bedingungen für eine mögliche Regierungszusammenarbeit mit dem Bündnis…
Thüringer AfD scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutz
Das Verwaltungsgericht Weimar hat eine Klage des AfD-Landesverbands Thüringen gegen den Thüringer Verfassungsschutzbericht 2021 zurückgewiesen. In den beklagten…
Mehrheit der Thüringer sieht AfD als eher rechtsradikale Partei
Dass die AfD eher am rechtsradikalen Rand angesiedelt ist, meinen 61 Prozent der Menschen in Thüringen. Das geht…
KORREKTUR: Offener Brief: 17 Thüringer Landräte und OBs waren vor AfD und BSW
17 Thüringer Landräte und Oberbürgermeister haben gut eine Woche vor der Landtagswahl gemeinsam einen offenen Brief verfasst, in…
Offener Brief: 17 Thüringer Landräte und OBs waren vor AfD und BSW
17 Thüringer Landräte und Oberbürgermeister haben gut eine Woche vor der Landtagswahl gemeinsam einen offenen Brief verfasst, in…
Umfrage: 44 Prozent der Thüringer für Koalition aus CDU und BSW
Sollte es rechnerisch möglich sein, sprechen sich laut einer Umfrage des Instituts Forsa 44 Prozent der Wahlberechtigten in…
Thüringer SPD-Spitzenkandidat setzt auf Bündnis mit CDU und BSW
Der Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl in Thüringen, Georg Maier, strebt nach einem Wiedereinzug seiner Partei in…
Thüringer SPD weist Wagenknechts Koalitionsbedingung zurück
Drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen weisen Spitzenpolitiker von SPD und CDU neuerliche Bedingungen Sahra…
Thüringer BSW fordert pragmatischeren Umgang mit AfD-Anträgen
Die Thüringer Spitzenkandidatin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, fordert einen pragmatischeren Umgang mit der AfD. „Die…
Thüringer FDP-Chef Kemmerich fordert Ende der Ampel-Koalition
Der Thüringer FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich fordert den Ausstieg seiner Bundespartei aus der Bundesregierung. „Ich denke, es hat keinen…