Browsing Tag
SPD-Generalsekretär
45 posts
SPD-Generalsekretär schließt Ausstieg aus Koalition aus
Trotz der erneuten Wahlniederlage für seine Partei hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf einen Bruch der schwarz-roten Koalition im Bund…
SPD-Generalsekretär fordert Übergewinnsteuer für Ölkonzerne
In der Debatte um eine wirksame Absenkung der Spritpreise hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf Forderungen nach einer Übergewinnsteuer untermauert.…
Kühnert blickt kritisch auf sein Amt als SPD-Generalsekretär zurück
Kevin Kühnert, ehemaliger Generalsekretär der SPD, hat vor seinem Rücktritt mit seinem Amt gehadert. „Der Horror waren immer…
SPD-Generalsekretär schlägt soziale Staffelung für Rente vor
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der Debatte um die Rentenreform eine soziale Staffelung vorgeschlagen. „Entscheidend ist nicht eine…
SPD-Generalsekretär verteidigt Bürgergeld-Reform
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Pläne der Bundesregierung für eine Bürgergeld-Reform gegen Kritik von der SPD-Basis verteidigt. Zugleich…
SPD-Generalsekretär erhöht Druck bei Reform der Erbschaftsteuer
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf plädiert in der Debatte um eine gerechtere Vermögensverteilung für eine grundlegende Reform der Erbschaftsteuer. Der…
Erbschaftsteuer: SPD-Generalsekretär gibt Handwerkern Entwarnung
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat bekräftigt, dass die Pläne seiner Partei für eine Reform der Erbschaftsteuer kleine Betriebe nicht…
SPD-Generalsekretär kritisiert Warkens GKV-Sparidee
Im Koalitionsstreit über die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung warnt SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf vor zusätzlichen Belastungen vieler Versicherter. Die…
SPD-Generalsekretär fordert AfD-Verbotsverfahren
Die SPD erhöht den Druck auf die Union, ein AfD-Verbotsverfahren zu unterstützen. „Es ist gut, dass die CDU-Landtagsfraktion…
Erbschaftssteuer: SPD-Generalsekretär fordert Systemwechsel
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat einen Systemwechsel bei der Erbschaftssteuer vorgeschlagen. „Ich bin für einen Lebensfreibetrag bei der Erbschafts-…
SPD-Generalsekretär lehnt Anhebung des Renteneintrittsalters ab
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Forderung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zurückgewiesen, die gefordert hatte, wegen der gestiegenen…
SPD-Generalsekretär hält an Brosius-Gersdorf fest
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat dem CSU-Vorschlag für gänzlich neue Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht eine Absage erteilt und das…
SPD-Generalsekretär verteidigt Bürgergeld
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat das von der Ampel-Regierung eingeführte Bürgergeld gegen die Kritik nicht zuletzt aus der Union…
SPD-Generalsekretär zieht gemischte Bilanz des Regierungsstarts
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zieht eine gemischte Bilanz der ersten Wochen der schwarz-roten Bundesregierung. „Bei der Wahl zum Bundesverfassungsgericht…
SPD-Generalsekretär weist Merz-Vorstoß zum Bürgergeld zurück
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen Äußerungen zum Bürgergeld scharf kritisiert. „Wir müssen endlich…
Tim Klüssendorf zum SPD-Generalsekretär gewählt
Tim Klüssendorf ist neuer Generalsekretär der SPD. Er wurde beim Bundesparteitag in Berlin am Freitagabend mit nach Parteiangaben…
SPD-Generalsekretär will Kassenbeitragsbemessungsgrenzen anheben
Angesichts der akuten Finanznot vieler gesetzlicher Krankenkassen plädiert der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf für deutliche höhere Beiträge für…
SPD-Generalsekretär kündigt Ergänzung der Mietpreisbremse an
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat angekündigt, die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse im parlamentarischen Verfahren um einige Aspekte…
SPD-Generalsekretär will „Übergewinnsteuer“ diskutieren
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ist offen für eine „Übergewinnsteuer“. In der „wochentaz“ antwortete er auf die Frage,…
SPD-Generalsekretär erklärt neue Strategie im Umgang mit CDU
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will in seinem neuen Amt die Linie seiner Partei schärfen. Wichtig sei ihm…
Neuer SPD-Generalsekretär warnt Union vor Konflikt bei Migration
Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf warnt CDU und CSU vor einer schärferen Migrationspolitik. „Wir werden genau darauf achten,…
Designierter SPD-Generalsekretär will „attraktivere“ Kommunikation
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat für seine zukünftige Arbeit Klartext angekündigt. „Ich glaube, es geht vor allem…
SPD-Generalsekretär verteidigt Klimapläne von Schwarz-Rot
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Klimapläne von Schwarz-Rot gegen die Kritik von Umweltverbänden verteidigt. „Wir lassen beim Klimaschutz…
SPD-Generalsekretär „irritiert“ von Klöckners Kirchenkritik
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch nimmt die Kirchen gegen die Kritik von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) in Schutz, sie würden…
SPD-Generalsekretär widerspricht Spahn beim Umgang mit AfD
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch widerspricht CDU-Politiker Jens Spahn, was den Umgang mit der AfD angeht. „Dieser Satz von Jens…
SPD-Generalsekretär relativiert Differenzen in Arbeitsgruppen
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch glaubt weiter an das Zustandekommen der Koalition mit der Union. Man werde sich auch bei…
SPD-Generalsekretär will nicht nur in Verteidigung investieren
Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält sich in Bezug auf mögliche Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur bedeckt. „Wir sind…
SPD-Generalsekretär Miersch lobt Merkel
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die öffentliche Kritik von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) am CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz gelobt. Auf…
SPD-Generalsekretär gegen Anhebung des Rentenalters
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch weist die Forderung der Arbeitgeber nach einer Anhebung des Rentenalters zurück. „Wer jahrzehntelang gearbeitet hat,…
SPD-Generalsekretär warnt vor schwarz-blauer Koalition
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält es nicht für unfair, dass die SPD immer wieder vor einer schwarz-blauen Koalition warnt,…
SPD-Generalsekretär greift Habeck an
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat den Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck scharf kritisiert. „Weniger Küchentisch und mehr Schreibtisch täte Habeck gut“,…
SPD-Generalsekretär kritisiert Musk und Springer-Verlag
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat scharfe Kritik am US-Unternehmer und Trump-Berater Elon Musk geübt, nachdem dieser seinen Wahlaufruf für…
SPD-Generalsekretär findet Scholz-Kritik an Merz „angemessen“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Kritik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) verteidigt. „Friedrich…
SPD-Generalsekretär befürchtet Energiewende-Rückschritt bei GroKo
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch warnt vor Rückschritten im Klimaschutz, sollte es nach der Bundestagswahl erneut zu einer sogenannten Großen…
SPD-Generalsekretär verteidigt Umgang mit K-Frage
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Debatte innerhalb der Partei bezüglich der Frage, wer Kanzlerkandidat wird, verteidigt. „Dass wir…
SPD-Generalsekretär warnt vor „Hauruckaktionen“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Unionsparteien und den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz dazu aufgerufen, angesichts der Lage im Land…
SPD-Generalsekretär verlangt von Lindner Koalitionsdisziplin
SPD und Grüne üben scharfe Kritik an den jüngsten Alleingängen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). „Jedes Regierungsmitglied ist…
SPD-Generalsekretär erklärt Schröder wieder zum Teil der Partei
Die SPD geht auf ihren ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder zu – und erklärt ihn wieder ausdrücklich zum Teil…
SPD-Generalsekretär schließt Austausch von Scholz aus
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch schließt einen Wechsel in der Kanzlerkandidatur der Sozialdemokraten aus. „Das steht überhaupt nicht…
SPD-Generalsekretär fordert Ende „alberner Ränkespiele“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fordert vor den am Dienstag stattfindenden Wirtschaftsgipfeln beim Bundeskanzler und der FDP-Fraktion mehr Lösungsorientierung. „Alberne…
SPD-Generalsekretär unterstellt Merz bei Migration Angstmache
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch kritisiert die Ankündigung der CDU, das Staatsbürgerschaftsrecht der Ampel wieder rückgängig machen zu wollen. „Die…
Neuer SPD-Generalsekretär Miersch fordert Wirtschaft-Sondervermögen
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fordert die Bundesregierung dazu auf, ein Sondervermögen für die deutsche Wirtschaft aufzulegen, um…
Linnemann schätzt neuen SPD-Generalsekretär Miersch
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich positiv über den designierten SPD-Generalsekretär, Matthias Miersch, geäußert. Man kenne sich. „Wir haben…
Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär
Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das wurde am Montag im SPD-Präsidium beschlossen, dem Vernehmen nach einstimmig. Die…
SPD-Generalsekretär blickt skeptisch auf Koalitionen mit BSW
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich skeptisch zu Koalitionsmöglichkeiten mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in…