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Sicherheitsbehörden
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Oktoberfest: Union und SPD loben Vorgehen der Sicherheitsbehörden
Union und SPD haben das Vorgehen der Sicherheitsbehörden beim Großeinsatz in München am Mittwoch gelobt. „Großveranstaltungen wie das…
Sicherheitsbehörden warnen vor Spionage-Anwerbung im Netz
Das Bundeskriminalamt und deutsche Nachrichtendienste haben eine erhöhte Anzahl von Anwerbeversuchen für Spionage- und Sabotagetätigkeiten über soziale Medien…
Nord-Stream-Festnahme: Henrichmann lobt Sicherheitsbehörden
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU), hat den Sicherheitsbehörden wegen der jüngsten Festnahme eines…
Sicherheitsbehörden erarbeiten Lagebild zu „hybriden Bedrohungen“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt erarbeiten erstmals ein gemeinsames Lagebild zum Thema „hybride Bedrohungen“, also Sabotage,…
Sicherheitsbehörden nehmen Neonazi-Jugendgruppen ins Visier
In der rechtsextremen Szene in Deutschland hat es zuletzt offenbar einige Veränderungen gegeben – wobei es mehrere neu…
Union: Sicherheitsbehörden sollen mehr mit Psychiatrien kooperieren
Zur Verhinderung von Gewalttaten in Deutschland plant die Union eine verstärkte Kooperation von Sicherheitsbehörden und Psychiatrien. „Sicherheitsbehörden sollen…
Scholz befragt Sicherheitsbehörden zum Fall Aschaffenburg
Bundeskanzler Olaf Scholz hat gemeinsam mit Bundesinnenmisterin Nancy Faeser (beide SPD) die Sicherheitsbehörden zum Messerangriff in Aschaffenburg befragt.…
Scholz will nach Magdeburg mehr Kompetenzen für Sicherheitsbehörden
Nach dem Anschlag in Magdeburg fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SÜD) eine konsequente Aufklärung möglicher Sicherheitslücken und mehr Kompetenzen…
GdP will deutlich mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden
Nach dem Weihnachtsmarktanschlag von Magdeburg fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine deutliche Ausweitung der Befugnisse für die…
Rufe nach Neujustierung der Sicherheitsbehörden nach Anschlag
Nach dem Anschlag in Magdeburg gibt es aus der Politik Rufe nach einer Neujustierung der Sicherheitsbehörden. „Es braucht…
Bundesrat stoppt neue Befugnisse für Sicherheitsbehörden
Der Bundesrat hat am Freitag einen Teil des sogenannten „Sicherheitspakets“ der Ampelkoalition gestoppt. Während das „Gesetz zur Verbesserung…
SPD-Fraktion prüft Sondervermögen für Sicherheitsbehörden
Die SPD-Bundestagsfraktion erwägt Investitionen in Sicherheitsbehörden über ein Sondervermögen. „Angesichts der Zeitenwende benötigen wir mehr Investitionen für die…
Telegram arbeitet mit deutschen Sicherheitsbehörden zusammen
Der Messengerdienst Telegram arbeitet mit deutschen Sicherheitsbehörden zusammen. „Das BKA hat seit Oktober 2023 mehr als 400 Entfernungsanordnungen…
FDP gegen zusätzliche Ausgaben für Sicherheitsbehörden
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich nach dem tödlichen Anschlag von Solingen gegen zusätzliche Ausgaben für Sicherheitsbehörden ausgesprochen. „Wir…
Union befürwortet Stärkung der Sicherheitsbehörden
Die Union befürwortet Überlegungen aus der Ampel-Koalition, die Befugnisse der Sicherheitsbehörden zu stärken. „Der Ampel entgleitet unsere innere…
Sicherheitsbehörden registrieren mehr Hasskriminalität im Netz
Die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg von Hasskriminalität im Internet registriert. „Von dieser…