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Schwarz-Rot
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Schwarz-Rot erzielt Einigung bei Filmförderung
Die Bundesregierung hat sich mit den Regierungsfraktionen von Union und SPD auf einen Investitionspakt für den Filmstandort Deutschland…
Wüst zufrieden mit Performance von Schwarz-Rot im Bund
Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst hat sich zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung gezeigt. Wüst sagte der „Rheinischen Post“:…
Schwarz-Rot will Nachrichtendiensten deutlich mehr Befugnisse geben
Die Bundesregierung will den Nachrichtendiensten künftig deutlich mehr Befugnisse geben: Sie sollen mehr Daten erheben, diese einfacher verwerten…
Schwarz-Rot widerspricht Trumps Äußerungen zur deutschen Politik
Union, SPD und Grüne haben Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, der Europa in einem Interview mit „Politico“…
Dröge mahnt Schwarz-Rot zu „Neustart“ bei Koalitionsausschuss
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die Koalition aufgefordert, den für Mittwoch geplanten Koalitionsausschuss für eine Neuausrichtung des schwarz-roten Regierungsbündnisses…
Sondervermögen: Grüne prüfen Verfassungsklage gegen Schwarz-Rot
Die Grünen-Bundestagsfraktion will gegen die Zweckentfremdung des Sondervermögens beim Bundesverfassungsgericht klagen. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf…
Schwarz-Rot einigt sich auf Cybersicherheitsgesetz
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich am Mittwoch bei den noch strittigen Punkten des Cybersicherheitsgesetzes geeinigt.…
Spahn sieht großen Vertrauensverlust für Schwarz-Rot
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) warnt die schwarz-rote Koalition vor weiter schwindendem Rückhalt in der Bevölkerung. „Wir gewinnen gemeinsam,…
Schwarz-Rot uneinig über Umgang mit russischen Kampfjets
In der schwarz-roten Regierungskoalition gibt es Uneinigkeit darüber, wie mit russischen Kampfjets verfahren werden soll, die Nato-Luftraum verletzen.…
Rechnungshof verlangt Sparpaket von Schwarz-Rot
Union und SPD stoßen mit ihrer Haushaltspolitik auf scharfe Kritik beim Bundesrechnungshof. „Der Bund darf nicht länger über…
Insa: Schwarz-Rot fällt auf neuen Tiefststand
Die schwarz-rote Koalition ist in der von Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Tiefststand gefallen. Im aktuellen Sonntagstrend,…
IW: Schwarz-Rot stopft mit Sondervermögen Haushaltslöcher
Die schwarz-rote Koalition nutzt das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz (SVIK) wohl auch, um Haushaltslöcher zu stopfen, anstatt ausschließlich…
Neue Geschäftsordnung: Schwarz-Rot will Kanzlerwahl erleichtern
Union und SPD wollen in einer neuen Geschäftsordnung für den Bundestag das Verfahren zur Wahl des Bundeskanzlers anpassen.…
Schwarz-Rot macht sich nach Misstrauensvotum in Frankreich Sorgen
Nach dem Misstrauensvotum gegen Premier Francois Bayrou werden auch in der schwarz-roten Regierungskoalition Befürchtungen hinsichtlich der politischen Stabilität…
Infratest: Zufriedenheit mit Schwarz-Rot sinkt auf Rekordtief
Während die Regierungsparteien in der Koalitionsklausur in Würzburg ein harmonisches Bild präsentiert haben, herrscht zu Beginn dieser Woche…
Fraktionsspitzen von Schwarz-Rot wollen Koalitionsklima verbessern
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD sind am Donnerstag in Würzburg zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammengekommen. „Wir haben…
Schwarz-Rot uneinig bei Aufnahme von Kindern aus dem Gaza-Streifen
In der Frage einer möglichen Aufnahme von verletzten Kindern aus dem Gaza-Streifen sind sich die Koalitionsfraktionen uneinig. Der…
Ökonomen ziehen negative Bilanz nach 100 Tagen Schwarz-Rot
Die ersten 100 Amtstage der schwarz-roten Bundesregierung sehen Ökonomen an deutschen Universitäten aus wirtschaftspolitischer Sicht kritisch. Das geht…
Schwerdtner attestiert Schwarz-Rot nach 100 Tagen „Fehlstart“
Die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, hat die ersten 100 Tage der Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU)…
Schwerdtner attestiert Schwarz-Rot nach 100 Tagen „Fehlstart“
Die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, hat die ersten 100 Tage der Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU)…
Klingbeil zieht nach 100 Tagen Schwarz-Rot gemischte Bilanz
Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zieht eine gemischte Bilanz der ersten 100 Tage der schwarz-roten Regierung. „Wir hatten…
Abtreibung: Schwarz-Rot streitet über Auslegung des Koalitionsvertrags
Zwischen Union und SPD ist wohl ein Konflikt über die Auslegung des Koalitionsvertrages zum Thema Abtreibungen entbrannt. Das…
Bericht: Schwarz-Rot einigt sich auf Verfassungsrichterkandidaten
Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt. Nach FAZ-Informationen sollen der Bundesarbeitsrichter Günter…
Schwarz-Rot legt Rüstungsbericht nicht im Haushaltsausschuss vor
Union und SPD haben im Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen, auf die Vorlage des neuesten Rüstungsberichts und weiterer verteidigungsbezogener…
Schwarz-Rot unterstützt Führerscheinentzug für Gaffer
Die Koalitionsfraktionen Union und SPD unterstützen die Forderung des Feuerwehrverbandes nach einem Führerscheinentzug für Schaulustige bei Verkehrsunfällen. „Gaffer…
Schwarz-Rot schickt mehr politische Beamte in einstweiligen Ruhestand
Die neue Bundesregierung von CDU, CSU und SPD hat einen Monat nach ihrem Amtsantritt bereits 36 sogenannte politische…
Grüne kritisieren Migrationsvorhaben von Schwarz-Rot
Vor dem Koalitionsausschuss und der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch haben die Grünen die migrationspolitischen Vorhaben von Union und…
Verwaltungsexperte kritisiert Abbauquoten von Schwarz-Rot
Der Verwaltungsexperte Jörg Bogumil übt scharfe Kritik an Plänen der neuen Bundesregierung, einen bestimmten Prozentsatz von Stellen im…
Schweitzer warnt Schwarz-Rot vor gegenseitigen Schuldzuweisungen
Nach dem Fehlstart der schwarz-roten Bundesregierung hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer vor gegenseitigen Schuldzuweisungen gewarnt. ‚Ich erwarte…
Schwarz-Rot will Sport- und Musikfans besser vor „Abzocke“ schützen
SPD und Union wollen Sport- und Musikfans vor überteuerten Tickets für Sportereignisse, Konzerte und andere Veranstaltungen besser schützen.…
Grüne: „Schwarz-Rot plant Frontalangriff auf Bürgerbeteiligung“
Die von Union und SPD geplante Verschlankung des Umwelt-Informationsgesetzes wird den Grünen zufolge zu mehr Naturzerstörung und weniger…
SPD will Energiepreis-Senkung als frühe Maßnahme von Schwarz-Rot
SPD-Chef Lars Klingbeil will die Stärkung der Wirtschaft zum wichtigsten Thema der neuen Bundesregierung machen. „Unsere oberste Priorität…
SPD-Generalsekretär verteidigt Klimapläne von Schwarz-Rot
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Klimapläne von Schwarz-Rot gegen die Kritik von Umweltverbänden verteidigt. „Wir lassen beim Klimaschutz…
Allensbach: Mehrheit traut Schwarz-Rot keinen Politikwechsel zu
Kurz vor der Bildung der neuen Bundesregierung traut eine Minderheit der Koalition von Union und SPD einen Politikwechsel…
Umfrage: Deutsche haben geringe Erwartungen an Schwarz-Rot
Die Mehrheit der Deutschen blickt mit geringen Erwartungen der schwarz-roten Koalition entgegen. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für…
Schwarz-Rot träumt von deutschen Astronauten auf dem Mond
Union und SPD wollen das nationale Raumfahrtprogramm ausbauen. Das geht aus dem Koalitionsvertrag hervor, der am Mittwoch in…
Koalitionsvertrag steht – Schwarz-Rot plant „Rückführungsoffensive“
Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen auf einen „neuen Kurs“ in der Migrationspolitik geeinigt. Das kündigte…
Schwarz-Rot will Wahlfreiheit bei Zahlungsmitteln vorschreiben
Gewerbetreibende sollen nach dem Willen der künftigen Regierungskoalition neben Bargeld bald auch elektronische Bezahlmöglichkeiten anbieten müssen. „Wir setzen…
Dürr wirft Schwarz-Rot fehlenden Reformwillen vor
Der designierte FDP-Chef Christian Dürr hat Union und SPD fehlenden Reformwillen auf Kosten der jüngeren Generationen vorgeworfen. „Das…
Bericht: Schwarz-Rot plant Inflationsausgleich für Kliniken
Union und SPD planen offenbar einen Inflationsausgleich für Krankenhäuser in Höhe von vier Milliarden Euro. Das berichtet das…
Greenpeace-Aktivisten drängen Schwarz-Rot zu besserem ÖPNV
Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben Union und SPD rund 3.600 Vorschläge für einen besseren öffentlichen Nahverkehr unterbreitet. „In…
Frei dämpft Erwartungen an Steuersenkungen durch Schwarz-Rot
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei hat vor überzogenen Erwartungen an eine mögliche schwarz-rote Bundesregierung gewarnt. „Es…
Bericht: Schwarz-Rot einigt sich mit Grünen auf Schuldenpaket
In den Verhandlungen von Union, SPD und Grünen über das Schuldenpaket haben sich die drei Fraktionen dem Vernehmen…
Grüne sehen keine Fortschritte bei Gesprächen mit Schwarz-Rot
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann sieht keine Fortschritte in den Verhandlungen mit CDU/CSU und SPD zu deren Schuldenplänen. Auch nach…
Grüne in Ländern kritisieren Schuldenplan von Schwarz-Rot
Die Grünen in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben den Milliarden-Schuldenplan von Union und SPD im Bund scharf kritisiert. „Es…
Sozialpsychologe warnt vor „großen Egos“ bei Schwarz-Rot
Egotrips einzelner Partner sind nach Einschätzung des Sozialpsychologen Dieter Frey ein wesentliches Hindernis für Regierungsbildungen wie sie derzeit,…
Schwesig: Schwarz-Rot darf Osten „nicht verloren geben“
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat zum Auftakt der Sondierungsgespräche an die Verantwortung von SPD, CDU und CSU…
Insa: AfD und SPD legen zu – Mehrheit für Schwarz-Rot
Nach dem heftigen Streit um die Asylpolitik können AfD und SPD in der Wählergunst zulegen. Im sogenannten „Sonntagstrend“,…
Schwarz-Rot will 29-Euro-Ticket in Berlin abschaffen
Die schwarz-rote Koalition in der Hauptstadt hat sich im Rahmen der laufenden Haushaltsverhandlungen darauf geeinigt, das 29-Euro-Ticket für…