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Rücknahme
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Automobilverband drängt auf Rücknahme des Verbrennerverbots
Obwohl die EU-Kommission den Autobauern bei den CO2-Grenzwerten zuletzt entgegengekommen ist, fordert die deutschen Autoindustrie wideerhin die Bundesregierung…
5. Juni 2025
Stegner warnt Union vor Rücknahme von Aufnahmezusagen für Afghanen
In der Debatte um die Beendigung von humanitären Aufnahmeprogrammen für Afghanen hat SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner die Union vor…
23. April 2025
Klima-Ökonom rät von Rücknahme von „Verbrennerverbot“ ab
Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) hat die Pläne der CDU zur Rücknahme der CO2-Flottengrenzwerte für Neuwagen kritisiert. „Es…
8. Januar 2025
Bauernverband will nach Wahl Rücknahme von Agrardiesel-Kürzung
Nach der Bundestagswahl erwartet der Bauernverband die Rücknahme der Kürzungen bei den Agrardieselsubventionen. „Die Abschaffung der Agrardieselrückvergütung ist…
3. Januar 2025
Bauernverband will nach Wahl Rücknahme von Agrardiesel-Kürzung
Nach der Bundestagswahl erwartet der Bauernverband die Rücknahme der Kürzungen bei den Agrardieselsubventionen. „Die Abschaffung der Agrardieselrückvergütung ist…
3. Januar 2025
Scholz fordert EU-Kommission zu Rücknahme von Umweltvorschriften auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zu einer Rücknahme von Umweltschutzvorhaben aufgefordert.…
2. Januar 2025
Union macht Rücknahme der Wahlrechtsreform zu Koalitionsbedingung
Die Union will bei einem Wahlsieg die von der Ampelkoalition eingeführte Wahlrechtsreform wieder rückgängig machen. „Wir werden keinen…
11. Dezember 2024
Nordostsyrien bietet Rücknahme aller syrischen Flüchtlinge an
Die Außenministerin des autonom verwalteten Gebiets Nordostsyrien, Elham Ahmed, bietet der Bundesregierung die Rücknahme aller syrischen Flüchtlinge aus…
18. Oktober 2024
Ifo-Institut warnt vor Rücknahme von EU-Verbrennerverbot
Das Ifo-Institut hat vor einer Rücknahme des sogenannten Verbrennerverbots in der EU gewarnt, wie es FDP und Union…
3. Oktober 2024
Grüne wollen Rücknahme von Erlass zu Ukraine-Militärhilfen
Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) aufgefordert, einen Erlass zurückzunehmen, demzufolge vorerst…
18. August 2024