Browsing Tag
Rehlinger
40 posts
Rehlinger erhöht vor Koalitionsausschuss Druck auf Reiche
Die saarländische Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zu einer rascheren Umsetzung geplanter Entlastungen für…
Rehlinger verteidigt Bas gegen Arbeitgeberkritik
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) im Streit mit dem Arbeitgeberverband verteidigt. Es…
Rehlinger gegen Änderungen am Rentengesetz
Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, lehnt Änderungen am Rentengesetz ab. „Der jetzige Vorschlag ist der,…
Rehlinger pocht auf Industriestrompreis von fünf Cent
Vor dem Stahlgipfel bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) einen Industriestrompreis von…
Rehlinger und Linnemann für EU-Zölle auf chinesischen Stahl
Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat sich für eine Ausweitung von EU-Zöllen auf chinesischen Stahl ausgesprochen.…
Rehlinger verteidigt geplante Bürgergeld-Reform
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geplante Reform des Bürgergelds verteidigt.…
Rehlinger warnt vor „permanenten Kulturkämpfen“
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat davor gewarnt, „permanent Kulturkämpfe zu führen“. Das sei „das Geschäft der AfD“,…
Rehlinger warnt vor Folgen politischer Krise in Frankreich
Vor der Vertrauensabstimmung im französischen Parlament hat Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) vor den Auswirkungen einer politischen Krise…
Rehlinger will höhere Steuern für Top-Verdiener und Vermögende
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger unterstützt Forderungen nach höheren Steuern für Top-Verdiener und Vermögende. „Wir…
Rehlinger bekommt bestes Stellvertreter-Ergebnis auf SPD-Parteitag
Beim Bundesparteitag der SPD in Berlin sind nach den Parteivorsitzenden auch deren Stellvertreter gewählt worden. Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger…
Rehlinger fordert Bund zu Kompromissbereitschaft bei Steuerpakt auf
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Bundesregierung in den Finanzverhandlungen zum geplanten „Investitionsbooster“ zu Kompromissen aufgefordert. „Wir…
Rehlinger distanziert sich von SPD-„Manifest“
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat sich kritisch zum außen- und sicherheitspolitischen „Manifest“ mehrerer SPD-Mitglieder geäußert –…
Rehlinger drängt Bund zu Voraussetzungen für Infrastrukturausgaben
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, bereits mit dem Bundeshaushalt 2025 die Voraussetzung zu…
Rehlinger will erneut SPD-Vize werden
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger will beim SPD-Bundesparteitag Ende Juni erneut für einen der fünf Stellvertreterposten kandidieren. Der Landesvorstand…
Rehlinger fordert europäische Energieunion
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Idee einer Europäischen Union für erneuerbare Energien und Wasserstoff vorgeschlagen.…
Rehlinger weist mögliche Ansprüche auf Ministerposten zurück
Nach dem positiven Mitgliederentscheid der SPD für einen Koalitionsvertrag mit der Union hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin…
Rehlinger nimmt an Trauerfeier für Papst Franziskus teil
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) reist als Bundesratspräsidentin zur Trauerfeier für Papst Franziskus nach Rom. Das teilte die Staatskanzlei…
Rehlinger sieht „große Chance“ für Weil-Nachfolger Lies
Nach dem Rückzug von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht die saarländische Regierungschefin und amtierende Bundesratspräsidentin, Anke Rehlinger…
Rehlinger plant keinen Wechsel ins Bundeskabinett
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat nach ihrem Nein zu Ambitionen für den SPD-Parteivorsitz auch einem möglichen Wechsel…
Rehlinger: Koalitionsdurchbruch vor Ostern nicht entscheidend
Laut der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hängt die Geschwindigkeit der Koalitionsverhandlungen von den Ergebnissen der Arbeitsgruppen ab.…
Mitgliederentscheid: Rehlinger erwartet keine „No Groko“-Kampagne
Die saarländische Ministerpräsidentin und Vize-SPD-Chefin Anke Rehlinger hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die SPD-Mitglieder einem Koalitionsvertrag mit der…
Rehlinger drängt auf Einigung über Deutschlandticket
Die saarländische Ministerpräsidentin und Vize-SPD-Chefin Anke Rehlinger hat sich dafür ausgesprochen, in den schwarz-roten Koalitionsgesprächen auch die Finanzierung…
Rehlinger will klarere Regeln für Infrastruktur-Schulden
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat dafür geworben, den Grünen in den Verhandlungen um das schwarz-rote Finanzpaket unter…
Rehlinger: Deutschland soll „Einwanderungsland bleiben“
Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Anke Rehlinger bezeichnet die in den Sondierungen zwischen Union und SPD getroffenen Vereinbarungen als „gutes…
Rehlinger verlangt mehr Entgegenkommen von Merz
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert von CDU-Chef Friedrich Merz größere Zugeständnisse, wenn ein schwarz-rotes Bündnis geschmiedet…
Rehlinger stellt sich gegen Merz-Pläne für Asylstopp
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) nach der Gewalttat in Aschaffenburg vorgeworfen, ausschließlich auf…
Bundesratspräsidentin Rehlinger reist nach Paris und Warschau
Die Präsidentin des Bundesrates, Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD), wird auf Einladung Frankreichs und Polens Ende Januar zu…
Rehlinger will Reform der Schuldenbremse „so schnell wie möglich“
Die saarländische Ministerpräsidentin und amtierende Präsidentin des Bundesrats, Anke Rehlinger (SPD), fordert eine Reform der Schuldenbremse noch vor…
Rehlinger sieht SPD nach K-Debatte geschlossen
Die saarländische Ministerpräsidentin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger sieht ihre Partei nach der parteiinternen Debatte über den geeigneten…
Rehlinger fürchtet ohne Klinikreform unkontrollierte Schließungen
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) ist zuversichtlich, dass die Krankenhausreform durch den Bundesrat kommt. „Ich hoffe, und…
Rehlinger: Bundesrat sollte Krankenhausreform „jetzt“ zustimmen
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger will die umstrittene Krankenhausreform der Ampel-Koalition vor den Neuwahlen durch den Bundesrat bringen. „Es…
Rehlinger lobt Schuldenbremse-Überlegungen von Merz
In der Debatte über eine Reform der Schuldenbremse lobt die saarländische Ministerpräsidentin und neue Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD)…
Rehlinger sieht „Errungenschaften des Schengen-Abkommens gefährdet“
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Einführung von Kontrollen auf beiden Seiten der deutsch-französischen Grenze kritisiert.…
Rehlinger drängt nach Wirtschaftsgipfeln auf konkrete Maßnahmen
Nach dem Industriegipfel im Kanzleramt und dem Wirtschaftstreffen der FDP erhöht Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) den Druck…
Rehlinger will Maßnahmen gegen steigende Netzentgelte
Vor dem Industriegipfel am kommenden Dienstag im Kanzleramt hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Maßnahmen für geringere…
Rehlinger wirft Union Fixierung auf „Migrationsobergrenze“ vor
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wirft der Union vor, sich auf eine „Migrationsobergrenze“ zu fixieren. „Ob es um…
Rehlinger will Reform der Schuldenbremse noch vor Bundestagswahl
Nach dem Eklat im Thüringer Landtag mahnt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) eine Reform der Schuldenbremse noch…
Rehlinger drängt auf Einführung von Industriestrompreis
Im Ringen um Lösungen für die Wirtschaftskrise drängt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) auf einen Strompreis-Subventionierung für…
Rehlinger will neue Kaufanreize für E-Autos in Deutschland
Angesichts der Krise bei Volkswagen hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) neue Kaufanreize für Elektroautos in Deutschland…
Rehlinger fordert „harte Sanktionen“ bei Schwarzarbeit im Bürgergeld
In der Debatte um die Zukunft des Bürgergeldes verlangt die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) eine effizientere Wirkung…