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Pflicht
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Sozialverband drängt auf Pflicht zur Barrierefreiheit
Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, fordert von Union und SPD einen Ausbau der Barrierefreiheit bei privaten…
ADAC fordert gesetzliche Pflicht zur Ersatzteileversorgung für Pkw
Der ADAC fordert eine gesetzliche Verpflichtung zur langfristigen und bei akutem Reparaturbedarf auch zeitnahen Ersatzteilversorgung. Bislang gebe es…
VdK für mehr sozialen Wohnungsbau und Pflicht zur Barrierefreiheit
Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat sich für eine Stärkung des Sozialwohnungsbaus ausgesprochen und den Parteien…
Lufthansa kritisiert Pflicht zu Kraftstoff-Beimischung
Eine neue Abgabe könnte nach Befürchtungen von Lufthansa die Flugtickets weiter verteuern. Demnach sollen Fluglinien ab 2026 einen…
Gesamtmetall nimmt FDP und Union bei Netzentgelten in die Pflicht
Der Chef des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall fordert Union und Liberale auf, SPD und Grüne im Bundestag bei dem Vorhaben…
Pflicht für Ladesäulen an Tankstellen vor dem Aus
Große Tankstellenketten in Deutschland dürften nach dem Bruch der Ampelkoalition einer umstrittenen Vorschrift entgehen, die den Ausbau der…
Connemann sieht bei Vertrauensfrage weiter Scholz in der Pflicht
Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann (CDU), sieht bei der Vertrauensfrage weiterhin Kanzler Olaf Scholz…
Merz nimmt Scholz bei Waffenlieferungen nach Israel in die Pflicht
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz nimmt Kanzler Olaf Scholz (SPD) wegen Verzögerungen der Waffenlieferungen nach Israel in die Pflicht.…
FDP sieht Ampelpartner bei Bundeshaushalt in der Pflicht
Unmittelbar vor Beginn der Haushaltsberatungen im Bundestag hat die FDP deutlich gemacht, dass sich nach ihrer Auffassung die…
Ampelkoalition sieht EU bei VW-Krise in der Pflicht
Angesichts der Krise bei VW verlangen hochrangige Politiker der Ampelkoalition mehr Hilfe aus Brüssel. „Ursula von der Leyen…
Steuergewerkschaft will Pflicht zum Angebot bargeldloser Zahlungen
Der Bundesvorsitzende der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG), Florian Köbler, hat sich dafür ausgesprochen, Gewerbetreibenden Vorgaben zum Anbieten bargeldloser Bezahlmethoden…
Schweitzer wirbt für Pflicht zur Elementarschadenversicherung
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) plädiert für eine Pflicht zur Elementarschadenversicherung. „Wir werden immer mehr Fälle sehen,…
Masken in Verbandskästen werden Pflicht
Masken in Verbandskästen werden Pflicht. Nach einer neuen Deutschen Industrie Norm sollte man zwei medizinische Masken in seinem…
Die Abgeordneten der Linken planen Minijobber in Arbeitslosenversicherung aufnehmen
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Jessica Tatti verlangt die Aufnahme von Minijobbern in die allgemeine Arbeitslosenversicherung. Arbeitnehmer mit einem geringfügigen Beschäftigung…