Browsing Tag
Neuwahlen
36 posts
Merz gegen Trump-Forderung nach Neuwahlen in der Ukraine
Ungeachtet einer „überraschend hohen Übereinstimmung“ in der Bewertung des Ukraine-Kriegs gibt es offenkundig weiter Differenzen zwischen Bundeskanzler Friedrich…
Kanzlerwahl: Söder appelliert an Abgeordnete – AfD will Neuwahlen
Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Wahlgang für die Wahl zum Bundeskanzler gescheitert ist, suchen die Fraktionen der…
Kanadas neuer Premier kündigt Neuwahlen für 28. April an
Kanadas Premierminister Mark Carney hat Neuwahlen für den 28. April angekündigt. Er habe Generalgouverneurin Mary Simon um die…
Ukrainischer Parlamentspräsident gegen Neuwahlen vor Kriegsende
Der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk schließt Parlaments- und Präsidentschaftswahlen während des russischen Angriffskriegs gegen sein Land aus. Russland…
Steinmeier macht Weg für Neuwahlen frei
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Weg für Neuwahlen am 23. Februar 2025 frei gemacht. Das Staatsoberhaupt kündigte am…
Entscheidung über Neuwahlen: Steinmeier will alle Optionen prüfen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will vor seiner Entscheidung über mögliche Neuwahlen auch andere Optionen prüfen. Er werde „sicher die…
Lindner schlug Scholz schon drei Tage vor Ampel-Aus Neuwahlen vor
Der FDP-Vorsitzende und frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner hat eingeräumt, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit seinen vorbereiteten Reden…
Neuwahlen: Union erwägt Vorziehen ihres Parteitages
Die Union erwägt, wegen der anstehenden Neuwahlen ihren für Juni in Köln geplanten Bundesparteitag auf Anfang Februar vorzuziehen.…
Trotz Neuwahlen: Geld für Ukraine soll weiter fließen
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz hat angekündigt, dass trotz der bevorstehenden Neuwahlen weiter Geld an die von…
Steinmeier segnet Zeitplan für Neuwahlen ab
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den zwischen der Minderheitsregierung und der Union vereinbarten Zeitplan für Neuwahlen abgesegnet. Der Bundespräsident…
Wagenknecht sieht Neuwahlen als „Segen“ für das Land
Die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Sahra Wagenknecht, begrüßt die für den 23. Februar angesetzten Neuwahlen in…
Bericht: Merz peilt jetzt Neuwahlen am 16. oder 23. Februar an
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) peilt jetzt offenbar Neuwahlen im Februar an. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) unter Berufung…
Größte Stimmzetteldruckerei hält Neuwahlen im Januar für riskant
Der Geschäftsführer von Deutschlands größter Stimmzetteldruckerei hält einen Neuwahltermin im Januar für riskant. „Zwei bis drei Wochen mehr…
Berliner Landeswahlleiter warnt vor „Sofortismus“ bei Neuwahlen
In der Diskussion um das Datum für vorgezogene Neuwahlen warnt der Landeswahlleiter von Berlin, Stephan Bröchler, vor „Sofortismus“.…
Lindner will mehr als zehn Prozent bei Neuwahlen für die FDP
FDP-Chef Christian Lindner peilt ein zweistelliges Ergebnis für seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl an. Das Ziel seien…
Merz fordert Neuwahlen am 19. Januar vor Trumps Amtseinführung
CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordert, die Neuwahlen am 19. Januar abzuhalten. „Am 20. Januar 2025, einem Montag, wird die…
Banaszak sieht Grüne bereit für Neuwahlen
Der designierte Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak sieht die Grünen für Neuwahlen gut aufgestellt. „Wir haben uns diese Situation weder…
Umfrage: Mehrheit will schnellstmöglich Neuwahlen
Nach dem Bruch der Ampelkoalition sprechen sich 60 Prozent der Bundesbürger für möglichst schnelle Neuwahlen aus. Das ergab…
Merz will Neuwahlen noch im Januar
Der designierte Kanzlerkandidat der Union, CDU-Chef Friedrich Merz, hat sich nach dem Bruch der Ampelkoalition dafür ausgesprochen, nicht…
Bericht: Lindner schlägt bei Koalitionsausschuss Neuwahlen vor
Der Koalitionsausschuss im Bundeskanzleramt steht einem Medienbericht zufolge offenbar kurz vor dem Abbruch. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner habe…
Spahn pocht nach US-Wahlausgang auf Neuwahlen in Deutschland
Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende, Jens Spahn (CDU) fordert angesichts des wahrscheinlichen Sieges von Donald Trump Neuwahlen in Deutschland. „Die…
Handwerkspräsident warnt Ampel vor Neuwahlen
Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, appelliert an die Ampel-Regierung, sich beim Koalitionsgipfel am…
Umfrage: Mehrheit weiter gegen Neuwahlen
Die Mehrheit der Deutschen lehnt vorgezogene Neuwahlen weiter ab. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des…
Wagenknecht fordert Neuwahlen
Sahra Wagenknecht fordert die Bundesregierung zum Ende der Zusammenarbeit im Dreier-Bündnis und zu Neuwahlen auf. „Die Woche der…
Kiesewetter erwartet keine vorgezogenen Neuwahlen
Roderich Kiesewetter (CDU), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, hat sich trotz der schweren Krise der Ampelkoalition für…
Frei sieht Union auf Neuwahlen vorbereitet
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sieht CDU und CSU vorbereitet auf Neuwahlen vor dem geplanten…
Söder fordert Neuwahlen: „Das Totenglöckchen der Ampel läutet“
Die Union sieht die Ampel-Koalition nach der Veröffentlichung des Wirtschaftspapiers von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Ende. Gegenüber…
Nach Lindner-Papier: Union fordert Neuwahlen
Nach der Vorlage des Wirtschaftspapiers von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) fordert die Union Neuwahlen in Deutschland. „Es wird…
Umfrage: Mehrheit der Bundesbürger will vorgezogene Neuwahlen
54 Prozent der deutschen Bundesbürger sprechen sich aktuell für vorgezogene Neuwahlen aus. Das hat eine Umfrage von Infratest…
CSU-Generalsekretär drängt auf Neuwahlen
Nach den beiden Wirtschaftsgipfeln der Ampel fordert CSU-Generalsekretär Martin Huber Konsequenzen für die Koalition. „Sie hat keine Ideen,…
Georgiens Präsidentin will Neuwahlen
Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili geht angesichts der schweren Vorwürfe von Wahlbetrug fest von Neuwahlen aus. „Ich bin überzeugt,…
Union fordert Neuwahlen bei Scheitern der Haushaltsberatungen
Angesichts der zähen Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2025 fordern die Unionsparteien Neuwahlen, sollten die Verhandlungen scheitern. „Wenn die…
Weidel drängt nach Ost-Wahlen auf Neuwahlen im Bund
AfD-Chefin Alice Weidel drängt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen auf Neuwahlen im Bund. Man habe am…
Mohamed Ali für Neuwahlen im Bund
Nach den Niederlagen der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen fordert die Co-Bundesvorsitzende des Bündnisses Sahra…
Umfrage: Mehrheit verspricht sich wenig von Neuwahlen
Die Mehrheit der Deutschen erhofft sich von Neuwahlen und einer danach mutmaßlich unionsgeführten Bundesregierung wenig. Das ist das…
Frei fordert Neuwahlen bei Ampel-Debakel in Ostdeutschland
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Thorsten Frei (CDU), fordert Neuwahlen im Bund, falls die Ampel-Parteien bei den…