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Mützenich
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Mützenich wird nicht Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses
Das Ansinnen der SPD-Spitze, den früheren Fraktionschef Rolf Mützenich zum neuen Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses zu machen, ist…
Mützenich für Vorsitz des Auswärtigen Ausschusses im Gespräch
Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich könnte Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses werden. Parteichef und Vizekanzler Lars Klingbeil habe den…
Mützenich kritisiert Orbán für Umgang mit Netanjahu-Haftbefehl
Der Besuch des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu in Ungarn sowie die Entscheidung von Ministerpräsident Viktor Orbán, den Internationalen…
Mützenich will Klarstellung von Merz zu Netanjahu-Haftbefehl
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich fordert von CDU-Chef Friedrich Merz eindeutige Festlegungen zum künftigen Umgang mit dem israelischen Ministerpräsidenten…
Mützenich zeigt sich „irritiert“ über Schulden-Kehrtwende der Union
Der ehemalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich verärgert darüber gezeigt, dass die Union erst nach der Wahl ihren…
Mützenich fürchtet schleichende Zerstörung der Demokratie
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat vor einer Zerstörung von Demokratie und Rechtsstaat in den USA und Europa gewarnt. Man…
Mützenich bietet „Pakt für Konsequenz und Vernunft“ an
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat nach den Gewalttaten von Aschaffenburg und München einen „Pakt für Konsequenz und Vernunft“ angeregt.…
Mützenich wirft Merz Bruch von Absprachen zu AfD-Umgang vor
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wirft dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz vor, bei seinem Vorgehen zu Verschärfungen in der Asylpolitik…
Verteidigung: Mützenich wirft Habeck „Überbietungswettbewerb“ vor
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Forderung von Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck, 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, deutlich…
Mützenich wirft Musk gravierende Grenzüberschreitung vor
Die jüngsten Ausfälle von Tech-Milliardär Elon Musk gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier könnten möglicherweise zu einer ernsten Belastung der…
Mützenich: Ursachen für Ampel-Bruch bleiben bestehen
Auch mit der Neuwahl des Bundestags bleiben nach den Worten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich die Ursachen für den…
Mützenich erklärt Ignorieren von Esken mit eigener Anspannung
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärt eine fragwürdige Szene mit Kanzler Olaf Scholz und Parteichefin Saskia Esken am Rande der…
Merz und Mützenich am Abend bei Steinmeier
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) wollen offenbar noch am Dienstag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über ihren…
Mützenich zeigt sich gesprächsbereit zu Wahltermin
Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) signalisiert auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der Opposition ein Entgegenkommen beim Wahltermin, fordert aber…
Mützenich pocht nach Steuerschätzung auf Investitionen
In der SPD wächst nach der ernüchternden Steuerschätzung der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), sich im Haushaltsstreit…
Mützenich fordert Einbestellung des israelischen Botschafters
Nach mehreren Angriffen auf Posten der UN-Friedenstruppe im Libanon drängt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auf eine Einbestellung des israelischen…
Mützenich: Langstreckenwaffen für Ukraine verkürzen Krieg nicht
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Zweifel daran bekräftigt, dass „Taurus“-Lieferungen an die Ukraine einen Frieden näherbringen könnten. „Ich sehe…
Mützenich warnt vor verfrühtem AfD-Verbotsverfahren
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will ein Vorpreschen von Abgeordneten seiner Partei bei einem Verbotsverfahren gegen die AfD verhindern. „Ich…
Mützenich besteht auf „substanzielles Entlastungspaket“
Angesichts der Wirtschaftskrise hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Bundeskanzler zum Schnüren eines „substanziellen Entlastungspakets“ aufgefordert. „Olaf Scholz hat…
Mützenich: Kontaktgruppe soll im Ukraine-Krieg vermitteln
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat in der Debatte über mögliche Friedensinitiativen zwischen der von Russland angegriffenen Ukraine und dem…
Mützenich offen für weitere Migrationstreffen mit Union
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist nach eigenen Angaben auch nach dem Abbruch der Migrationsgespräche zwischen der Ampel und der…
Mützenich kündigt Gespräche zur Anpassung der Wahlrechtsreform an
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Ampel hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Gespräche mit den Koalitionspartnern Grünen…