Browsing Tag
Ministerpräsident
39 posts
Thüringens Ministerpräsident offen für Klarnamenpflicht im Internet
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die Diskussion über eine Klarnamenpflicht im Internet begrüßt. „Meinungsfreiheit schützt auch harte…
Niedersachsens Ministerpräsident macht neue Renten-Vorschläge
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) spricht sich dafür aus, das Renteneintrittsalter im Zuge der geplanten Rentenreform nicht länger…
Chinas Ministerpräsident lobt Bundesregierung
Chinas Ministerpräsident Li Qiang hat die Bundesregierung gelobt. Die China-Politik Deutschlands sei „rational und pragmatisch“, soll Li am…
CDU streitet um Russland-Aussagen von Sachsens Ministerpräsident
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) zu einer…
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident kritisiert Autobranche
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) beklagt mangelnde Fortschritte bei der E-Mobilität. „Wir haben es in Deutschland leider versäumt,…
Ministerpräsident Schweitzer hält die SPD für zu langweilig
Angesichts ihres Dauertiefs ruft der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) seine Partei dazu auf, mit neuen Ideen und…
Niedersachsens Ministerpräsident fürchtet Staatszersetzung von innen
Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landeschef Olaf Lies fordert von Bund und Ländern ein gemeinsames Vorgehen gegen eine Zersetzung…
Niedersachsens Ministerpräsident fürchtet Staatszersetzung von innen
Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landeschef Olaf Lies fordert von Bund und Ländern ein gemeinsames Vorgehen gegen eine Zersetzung…
Polens Ministerpräsident übersteht Vertrauensabstimmung
Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat die Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden. 243 Abgeordnete des Sejm sprachen Tusk am Mittwoch…
Thüringens Ministerpräsident: US-Partner stellen neue Bedingungen
Das Klima zwischen den USA und Deutschland hat sich nach den Worten von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU)…
Olaf Lies neuer niedersächsischer Ministerpräsident
Der SPD-Politiker Olaf Lies ist zum neuen niedersächsischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Er erhielt am Dienstag im Landtag in…
Hessischer Ministerpräsident bei AfD-Verbotsverfahren skeptisch
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein sieht ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD skeptisch. „Am Ende muss man verhältnismäßig…
Hessischer Ministerpräsident bei AfD-Verbotsverfahren skeptisch
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein sieht ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD skeptisch. „Am Ende muss man verhältnismäßig…
Hessens Ministerpräsident fordert schnelle Unternehmenssteuerreform
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat mit Blick auf die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen eine schnelle Unternehmenssteuerreform gefordert. „Wir müssen…
Thüringer Ministerpräsident fordert Ostdeutsche im Kabinett
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert, dass Ostdeutschland im neuen Bundeskabinett angemessen vertreten ist. „Wir sind 20 Prozent…
Bericht: Niedersachsens Ministerpräsident Weil will zurücktreten
Nach zwölf Jahren im Amt will der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) einem Medienbericht zufolge im Mai seinen…
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident für Bau-„Sonderplanungszone“
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will schnelleres Bauen durch eine bundesweite „Sonderplanungszone“ wie nach der Vereinigung Deutschlands 1990…
Sachsens Ministerpräsident will deutsch-polnische Straßen ausbauen
Sachsens Ministerpräsident und CDU-Unterhändler Michael Kretschmer hat mit Blick auf die Sondierungsergebnisse einen schnellen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zwischen…
Thüringens Ministerpräsident gegen Schwarz-Grün auf Bundesebene
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) spricht sich gegen eine Koalition aus CDU und Grünen nach der Bundestagswahl 2025…
Niedersachsens Ministerpräsident gegen dauerhafte Grenzkontrollen
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält punktuelle Grenzkontrollen für notwendig. Auf die Frage, was dauerhafte Grenzschließungen, wie Unions-Kanzlerkandidat…
Thüringens Ministerpräsident will Wende in Migrationspolitik
Der Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat eine „Wende in der Migrationspolitik“ verlangt. Menschen ohne Bleiberecht müssten Deutschland…
Brandenburgs Ministerpräsident für GroKo im Bund
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) plädiert für eine Große Koalition in Deutschland. „Eine Große Koalition war mein Wunschbündnis…
Ministerpräsident gegen neue Gebietsreform für NRW
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Kommunale Neugliederung in Nordrhein-Westfalen vor 50 Jahren gewürdigt. „Die Gebietsreform war ein…
Thüringens Ministerpräsident Voigt appelliert an AfD
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) appelliert an die AfD, mit ihrer Sperrminorität im Erfurter Landtag nicht nur zu…
Kretschmer bleibt Ministerpräsident von Sachsen
Michael Kretschmer (CDU) ist als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt. Bei der Abstimmung im Sächsischen Landtag bekam er am…
Mario Voigt neuer Thüringer Ministerpräsident
Mario Voigt ist zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden. Der CDU-Politiker erhielt am Donnerstag im Landtag in Erfurt…
Ministerpräsident Rhein: Union muss Eigenheim-Traum ermöglichen
Vor den abschließenden Beratungen haben führende Politiker von CDU und CSU Topthemen des Wahlprogramms der Union formuliert. „Der…
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident will Schuldenbremse-Reform
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich für eine Reform der Schuldenbremse durch den nächsten Bundestag ausgesprochen. „Ich…
Ministerpräsident Schweitzer für Legalisierung von Abtreibungen
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), unterstützt den Vorstoß von Bundestagsabgeordneten von SPD und Grünen, noch vor…
Sachsens Ministerpräsident „nicht ohne Sorge“ wegen BSW
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer zeigt Verständnis für die Sorgen einzelner CDU-Leute mit Blick auf das Bündnis Sahra Wagenknecht.…
Ministerpräsident Kretschmer rechnet mit BSW-Koalition in Sachsen
Nach dem Abschluss der ersten Gesprächsrunde mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD in Sachsen rechnet…
Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz drängt auf Rentenpaket II
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat von der Ampel eine zügige Umsetzung des umstrittenen Rentenpakets II gefordert.…
Hessens Ministerpräsident warnt vor Übernahme der Commerzbank
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) zeigt sich besorgt über die Entwicklung bei der Commerzbank. „Die Ankündigung der…
Nach Grenz-Kritik: Scholz spricht mit Polens Ministerpräsident
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Kritik an den Grenzschutz-Plänen der Regierung mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk…
SPD lobt CDU-Wahlkampfhilfe für Brandenburgs Ministerpräsident
Dass der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kurz vor der Landtagswahl von Sachsens CDU-Regierungschef Michael Kretschmer Unterstützung erhält,…
Brandenburgs Ministerpräsident verspricht volle Amtsperiode
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) tritt Spekulationen entgegen, er werde im Fall einer Wiederwahl keine vollen fünf Jahre…
Höcke will als Ministerpräsident „sofort“ den Bund verklagen
Björn Höcke, Spitzenkandidat der AfD in Thüringen, hat für den Fall, dass seine Partei Regierungsverantwortung übernehmen sollte, angekündigt,…
Sachsens Ministerpräsident für Kürzung der Ukraine-Waffenhilfe
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will angesichts des Haushaltsstreit auf Bundesebene eine Kürzung der Waffenhilfe für die Ukraine.…
Sachsens Ministerpräsident will Volksbefragung zur Wehrpflicht
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert eine Volksbefragung zu einer möglichen Wehr- oder Dienstpflicht, wie auch zur Aufstellung…