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Ministerium
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Ministerium sieht „Regelungsbedarf“ bei Bundeswehr-Befugnissen im Inland
Das Bundesverteidigungsministerium sieht noch „Regelungsbedarf“ bei den Befugnissen für die Bundeswehr im Inland. Entsprechende Überlegungen des Kommandeurs des…
Ministerium: Keine Subventionen für Gasspeicherbefüllung geplant
Die Bundesregierung hat Berichte zurückgewiesen, wonach Subventionen für Gasspeicherfüllungen geplant seien. Zwar habe die Gasmarkt-Handelsplattform Trading Hub Europe…
FDP will zentrales Ministerium für sämtliche sozialen Leistungen
FDP-Generalsekretär Marco Buschmann plädiert dafür, ein zentrales Ministerium zu schaffen, welches für sämtliche staatlichen Transferleistungen an die Bürger…
Ministerium startet Gespräche mit syrischer Übergangsregierung
Neun Tage nach der Machtübernahme von „Hayat Tahrir al-Sham“ (HTS), einem Bündnis mehrerer Milizen, in Syrien sollen am…
Bericht: Masken-Prozesse bescheren Ministerium hohe Anwaltskosten
Im Zusammenhang mit den Gerichtsverfahren um den Einkauf von Corona-Masken in der Amtszeit des damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn…
Rechnungshof rügt Lauterbachs Ministerium
Das Bundesgesundheitsministerium ist nach Einschätzung des Bundesrechnungshofs nur unzureichend auf eine neuerliche Pandemie vorbereitet. Die Zahl der Intensivbetten…
Rettung der Meyer Werft: Positive Signale aus Habecks Ministerium
Aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) kommen positive Signale für eine Unterstützung der finanziell angeschlagenen Meyer-Werft in Papenburg. „Wir haben…
Finanzministerium dämpft Hoffnung auf Steuerschätzung
Das Bundesfinanzministerium hat Hoffnungen in den übrigen Ministerien auf neue Verteilungsspielräume nach der Steuerschätzung am Donnerstag gedämpft. „Die…
Ministerium verweigert RKI Geld für Reformprojekte
Ministerium verweigert RKI Geld für Reformprojekte. In der vergangenen Legislaturperiode wurden hier für die Erneuerung des RKI Gelder…
Das US-Arbeitsministerium führt Ermittlungen gegen Apple
Ashley Gjøvik veröffentlichte die Verstöße Apples gegen seine Gesundheitsvorschriften und wurde darauf entlassen – das zuständige Ministerium ermittelt.…