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Miersch
35 posts
Miersch mahnt Israel zur Einhaltung des Völkerrechts
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht in den Plänen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zur dauerhaften Besetzung des Gazastreifens einen…
10. Mai 2025
Miersch sieht AfD-Verbotsverfahren weiter als Möglichkeit
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält in der Debatte um die Zukunft der AfD an einem Verbotsverfahren als mögliche Option…
10. Mai 2025
SPD-Fraktion wählt Matthias Miersch zum Fraktionsvorsitzenden
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Er wurde am Mittwochvormittag mit 83,2 Prozent der abgegebenen Stimmen…
7. Mai 2025
Bericht: Matthias Miersch soll neuer SPD-Fraktionschef werden
Matthias Miersch soll offenbar neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion werden. Die drei Strömungen innerhalb der Fraktion hätten sich auf…
4. Mai 2025
Miersch bestätigt: Klingbeil wird Finanzminister und Vizekanzler
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat bestätigt, dass Parteichef Lars Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler in der kommenden Regierung werden soll.…
30. April 2025
Miersch zeigt sich offen für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
In der Debatte über den Umgang mit der AfD hat sich SPD-Generalsekretär Matthias Miersch offen gezeigt für ein…
19. April 2025
Miersch hält Geschlechterparität im Kabinett für geboten
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält eine geschlechterparitätische Verteilung der Ministerien für geboten. „Ja, wir tun gut daran, das Kabinett…
14. April 2025
Miersch warnt Jusos vor Ablehnung des Koalitionsvertrags
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Jusos davor gewarnt, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Mehrere Landesverbände der Jugendorganisation der Partei hatten…
13. April 2025
Finanzverhandlungen: Miersch rät von „Rasenmäher-Methode“ ab
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat in den Verhandlungen von Union und SPD über die Finanzen vor einer „Rasenmäher-Methode“ gewarnt,…
29. März 2025
Miersch blickt optimistisch auf Zeitplan für Regierungsbildung
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist optimistisch für den weiteren Zeitplan der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Im nächsten Schritt würden…
24. März 2025
Miersch will mit Sondervermögen auch E-Auto-Rabatt finanzieren
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will aus Mitteln des 500-Milliarden-Sondervermögens einen Rabatt für E-Autos finanzieren. Vor allem Geringverdiener sollten von…
23. März 2025
Miersch hält Scheitern der Koalitionsverhandlungen für möglich
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält trotz erfolgreicher Sondierungen mit der Union ein Scheitern der weiteren Gespräche zur Regierungsbildung für…
9. März 2025
Miersch für forcierten Generationenwechsel in der SPD
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will den angekündigten Generationswechsel innerhalb der Partei fortsetzen. „Wir haben ja beispielsweise noch viele Positionen…
3. März 2025
Miersch gibt Ampel Schuld an historisch schlechtem Wahlergebnis
Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sieht in dem schlechten Wahlergebnis eine Klatsche der zerbrochenen Ampel. „Klar ist, Olaf Scholz…
23. Februar 2025
Miersch will vor Wahl nicht über Konsequenzen für SPD-Spitze reden
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will sich nicht vor der Wahl über Konsequenzen für die SPD-Spitze äußern. „Ich warte diesen…
19. Februar 2025
Miersch fordert von Merz Finanzierungsplan bis Ende der Woche
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fordert von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz noch in dieser Woche Klarheit darüber, wie CDU und CSU…
11. Februar 2025
Miersch formuliert Erwartungen an Scholz für TV-Duell
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Matthias Miersch beim TV-Duell mit Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU)…
9. Februar 2025
SPD-Generalsekretär Miersch lobt Merkel
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die öffentliche Kritik von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) am CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz gelobt. Auf…
7. Februar 2025
Miersch warnt Union vor „beispiellosem Tabubruch“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Union mit Nachdruck vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt. Das wäre ein…
27. Januar 2025
Miersch: SPD stellt sich gegen „Trumpismus“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch weist Donald Trumps Grönland-Äußerung zurück. „Es wird keinen Trumpismus in Deutschland mit der SPD geben“,…
9. Januar 2025
Miersch: „Steuerprogramm der Union ist billiger Populismus“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch spricht Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz jede Seriosität in der Steuerpolitik ab. „Das Steuerprogramm der Union ist…
30. Dezember 2024
Miersch weist Linnemann-Aussagen über Leistungsbereitschaft zurück
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Aussage von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, in Deutschland gäbe es keine Leistungsbereitschaft mehr, als…
18. Dezember 2024
Miersch ruft SPD zur Geschlossenheit auf
Vor der offiziellen Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten am Montag ruft SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Sozialdemokraten zur…
24. November 2024
Union lehnt Angebot von Scholz und Miersch ab
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat das SPD-Angebot für eine frühere Vertrauensfrage nach einer…
9. November 2024
Miersch bietet Wissing Verbleib in der Koalition an
Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) den Verbleib in der Koalition angeboten. „Aus meiner Sicht…
7. November 2024
Miersch warnt Merz vor Annäherung an AfD
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat ein Treffen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit AfD-Landeschef Jörg Urban scharf kritisiert…
5. November 2024
Lindner-Papier: Miersch mahnt zu Konstruktivität
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Koalitionspartner aufgefordert, für die Stabilisierung der Wirtschaft „konstruktiv und lösungsorientiert“ zusammenzuarbeiten. „Der Kanzler…
1. November 2024
Miersch erneuert Kritik an Unionsblockade des Sicherheitspakets
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat seine Kritik an der Blockade des „Sicherheitspakets“ durch die Union im Bundesrat erneuert. Damit…
24. Oktober 2024
Miersch ruft zu Gegenwehr gegen Desinformation im Wahlkampf auf
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die anderen demokratischen Parteien dazu aufgerufen, im Wahlkampf gegen Desinformationskampagnen aus dem Ausland zusammenzustehen.…
18. Oktober 2024
Miersch will Debatte über neue Formen der Regierungszusammenarbeit
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch regt eine Debatte über Regierungsbündnisse jenseits klassischer Koalitionen an. „Möglicherweise müssen wir in Deutschland unsere…
18. Oktober 2024
Miersch gegen Begrenzung der Migration auf konkrete Zahl
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich gegen eine Obergrenze für Asylbewerber ausgesprochen. Er halte nichts davon, das…
10. Oktober 2024
Neuer SPD-Generalsekretär Miersch fordert Wirtschaft-Sondervermögen
Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fordert die Bundesregierung dazu auf, ein Sondervermögen für die deutsche Wirtschaft aufzulegen, um…
10. Oktober 2024
Roloff erhofft sich von Miersch verstärkten Fokus auf Wirtschaft
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff erhofft sich vom neuen Generalsekretär Matthias Miersch einen verstärkten Fokus auf die Bewältigung der…
8. Oktober 2024
Linnemann schätzt neuen SPD-Generalsekretär Miersch
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich positiv über den designierten SPD-Generalsekretär, Matthias Miersch, geäußert. Man kenne sich. „Wir haben…
8. Oktober 2024
Matthias Miersch wird neuer SPD-Generalsekretär
Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das wurde am Montag im SPD-Präsidium beschlossen, dem Vernehmen nach einstimmig. Die…
7. Oktober 2024