Browsing Tag
Koalitionsverhandlungen
28 posts
Grüne werfen Merz „Finanz-Chaos“ in Koalitionsverhandlungen vor
Die Grünen haben CDU-Chef Friedrich Merz für die fehlende Gegenfinanzierung vieler Vorhaben aus den laufenden Koalitionsverhandlungen scharf kritisiert.…
CSU mahnt SPD in Koalitionsverhandlungen zu Kompromissbereitschaft
Vor den nächsten Koalitionsgesprächen zwischen Union und SPD am Montagabend hat die CSU an die gemeinsame Verantwortung appelliert…
Koalitionsverhandlungen gehen auf Führungsebene weiter
Die Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der SPD gehen nach der Arbeit der Fachgruppen nun auf der Führungsebene…
SPD-Vize stellt Zeitplan für Koalitionsverhandlungen infrage
Die stellvertretenden SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Saarlands, Anke Rehlinger, hat sich mit Blick auf den Zeitplan für die…
Keine Annäherung bei Wehrpflicht in Koalitionsverhandlungen
In der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte haben Union und SPD offenbar beim zentralen Thema der Wehrpflicht…
Polizeigewerkschaft kritisiert Verlauf der Koalitionsverhandlungen
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Manuel Ostermann, kritisiert den Verlauf der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD…
SPD nimmt in Hamburg Koalitionsverhandlungen mit Grünen auf
Die SPD in Hamburg will mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen gehen. Das teilte die Partei des Regierenden Bürgermeisters…
Koalitionsverhandlungen: Versicherer drängen auf Klimaschutz
Der Gesamtverband der Versicherer (GDV) und der Naturschutzbund Nabu haben die Koalitionsverhandler von Union und SPD aufgefordert, den…
Koalitionsverhandlungen: SPD fürchtet Stopp der Klinikreform
SPD-Gesundheitspolitiker fürchten, dass die Union die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zurückdrehen will. Das berichtet die „Bild“…
Transparenz-Organisationen kritisieren Koalitionsverhandlungen
Die Transparenz-Initiativen Lobbycontrol und Abgeordnetenwatch kritisieren die personelle Zusammensetzung und einen möglichen Einfluss von Lobbygruppen bei den laufenden…
Koalitionsverhandlungen: FDP will Korrektur des Sondierungspapiers
Der noch amtierende FDP-Generalsekretär Marco Buschmann erwartet durch die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD weitreichende Änderungen der bisherigen…
Klimaschützer demonstrieren zum Start der Koalitionsverhandlungen
Zum Start der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD haben am Donnerstagabend Umweltschützer vor der CDU-Parteizentrale in Berlin…
Union und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen
Union und SPD haben am Donnerstagabend im Konrad-Adenauer-Haus mit den Koalitionsverhandlungen begonnen. Für die 16 Arbeitsgruppen trafen sich…
Union und SPD einigen sich auf Regeln für Koalitionsverhandlungen
Union und SPD haben sich auf Regeln für die Koalitionsverhandlungen geeinigt. „Die Arbeitsgruppen und ihre Vorsitzenden machen keine…
Union und SPD mahnen vor Koalitionsverhandlungen zu Vertraulichkeit
Vor dem Beginn der Koalitionsverhandlungen haben die Spitzen von Union und SPD die Verhandler zur Verschwiegenheit aufgefordert. Wie…
Scholz will sich auch bei Koalitionsverhandlungen zurückhalten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will nach dem Abschluss der Sondierungen von Union und SPD auch bei den geplanten…
Koalitionsverhandlungen sollen am Donnerstag starten
Nach der Sondierungseinigung von Union und SPD sollen die eigentlichen Koalitionsverhandlungen am Donnerstag starten. Das kündigte CDU-Generalsekretär Carsten…
Miersch hält Scheitern der Koalitionsverhandlungen für möglich
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält trotz erfolgreicher Sondierungen mit der Union ein Scheitern der weiteren Gespräche zur Regierungsbildung für…
CSU-Vorstand gibt grünes Licht für Koalitionsverhandlungen
Nach der Einigung von Union und SPD auf ein Sondierungspapier hat die CSU als erste Partei formal für…
Bankenverband warnt vor langen Koalitionsverhandlungen
Der Hauptgeschäftsführer des Bankenverbands, Heiner Herkenhoff, warnt vor langen Koalitionsverhandlungen. „Drei Monate oder gar länger verhandeln – das…
Esken will mögliche Koalitionsverhandlungen mit Union anführen
Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken beansprucht eine führende Position in möglichen Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU. „Sondierungen und…
Österreich: Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP geplatzt
In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP geplatzt. FPÖ-Chef Herbert Kickl habe Bundespräsident Alexander…
Österreich: Neos verlassen Koalitionsverhandlungen
In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP, der SPÖ und den Neos gescheitert. Die liberale Partei habe…
Thüringer SPD will Koalitionsverhandlungen mit CDU und BSW
Der Landesvorstand der Thüringer SPD will Koalitionsverhandlungen mit der CDU und dem BSW zur gemeinsamen Bildung einer Landesregierung…
Wagenknecht will Koalitionsverhandlungen in Ländern koordinieren
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat ihren Anspruch darauf verteidigt, über mögliche Regierungsbeteiligungen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg das letzte…
BSW kommt CDU für Koalitionsverhandlungen entgegen
Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf hat den Wunsch bekräftigt, auf Landesebene zu regieren. „Die Frage, ob wir regieren wollen,…
Wagenknecht will bei Koalitionsverhandlungen im Osten mitreden
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will bei möglichen Koalitionsverhandlungen im Osten selbst mit am Tisch sitzen. Wenn in Sachsen und…
Kommt die Impfpflicht oder nicht
In Deutschland wolle man zum Teil eine Impfpflicht einführen, äußerte man sich zu der aktuellen Corona-Pandemie. Das eine…