Browsing Tag
Koalition
37 posts
BSW verschiebt Entscheidung über Koalition in Thüringen
Der Thüringer BSW-Landesparteitag, auf dem der Koalitionsvertrag verabschiedet werden soll, wird um zwei Wochen verschoben. Das beschloss der…
Banaszak sieht kaum Perspektive für Koalition mit Merz-CDU
Der designierte Grünen-Chef und Duisburger Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak will seine Partei bei der nächsten Bundestagswahl so stark machen,…
Miersch bietet Wissing Verbleib in der Koalition an
Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) den Verbleib in der Koalition angeboten. „Aus meiner Sicht…
Habeck warnt Ampel-Partner vor Platzen der Koalition
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) warnt seine Regierungspartner SPD und FDP davor, die gemeinsame Koalition platzen zu lassen. Jetzt…
Lindner konfrontiert Koalition mit Papier zur Wirtschaftspolitik
In der Ampelkoalition kursiert ein neues 18-seitiges Grundsatzpapier, in dem Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine „Wirtschaftswende mit einer…
Wissing: Rückzug aus Koalition wäre „respektlos“ vor dem Souverän
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich vehement für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition ausgesprochen. „Teile der…
Köhler fordert Geschlossenheit in Koalition
Ungeachtet der Kritik der Koalitionspartner an dem am Dienstag parallel zum Industriegipfel des Bundeskanzlers stattfindenden Wirtschaftsgipfel der FDP-Fraktion…
SPD und BSW wollen in Brandenburg über Koalition verhandeln
Knapp fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg haben sich SPD und BSW darauf verständigt, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Das…
Kohl-Enkel warnt CDU vor Koalition mit Wagenknecht-Partei
In der CDU regt sich immer mehr Widerstand gegen eine mögliche Koalition mit dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW)…
Wegner hält Söders Absage an Koalition mit Grünen für falsch
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hält den Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder, Koalitionen mit den Grünen auszuschließen,…
FDP will Koalition nicht wegen Rentenfrage platzen lassen
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Frage, ob seine Partei die Koalition in der Rentenfrage platzen lasse, mit einem…
Bundesrechnungshof warnt Koalition vor Rentenpaket II
Der Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik am Rentenpaket II der Bundesregierung. „Durch das Rentenpaket II steigt das finanzielle Engagement…
SPD-Politiker zeigen sich offen für Koalition mit CDU und CSU
In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. „Eine Große…
SPD-Politiker offen für Große Koalition – Kühnert skeptisch
In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. „Eine Große…
Wüst gegen Absage an Koalition mit den Grünen im Bund
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hält die kategorische Absage des CSU-Vorsitzenden Markus Söder an eine Koalition mit den Grünen…
Maier lehnt außenpolitische Bedingungen für Koalition mit BSW ab
Thüringens Innenminister und SPD-Landesvorsitzender Georg Maier hat vor der konstituierenden Sitzung des Landtages erklärt, dass eine Koalition aus…
Haßelmann kritisiert Merz für Absage an schwarz-grüne Koalition
Die vorläufige Absage des designierten Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz (CDU), an eine schwarz-grüne Koalition löst bei den…
Widerstand in Union gegen Koalition mit BSW wächst
Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen und…
Wagenknecht lehnt Koalition mit AfD in Thüringen ab
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht lehnt eine Koalition ihrer Partei mit der AfD in Thüringen klar ab. Mit Landeschef Björn…
Wagenknecht offen für Koalition mit CDU in Thüringen
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht zeigt sich offen für eine Koalition mit der CDU in Thüringen. „Ich hoffe, nach…
Wagenknecht erneuert Absage an Koalition mit AfD
Für die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht vertritt der thüringische AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke eine rassistische Ideologie. „Für mich ist schon…
Thüringen: SPD weist Wagenknechts Bedingungen für Koalition zurück
Vor der Thüringer Landtagswahl hat SPD-Spitzenkandidat und Innenminister Georg Maier Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine Absage erteilt.…
Wüst und Söder uneins über schwarz-grüne Koalition im Bund
In der Union ist eine Debatte über den richtigen Umgang mit den Grünen und eine schwarz-grüne Koalition im…
Habeck offen für Koalition mit der CDU
Nach den Gedankenspielen der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge zu einer möglichen Koalition mit der CDU nach der Bundestagswahl, hat…
Grüne Jugend nennt mögliche Koalition mit Union „absurd“
Die Grüne Jugend hält eine Koalition mit der Union für eine schlechte Idee und kritisiert führende Grüne dafür,…
Söder lehnt Koalition mit Grünen nach Bundestagswahl kategorisch ab
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hält eine Koalition mit den Grünen nach den Bundestagswahlen für ausgeschlossen.…
Dröge nennt Koalition mit Union „denkbar“
Die Spitze der Grünen-Bundestagsfraktion hält nach der Bundestagswahl 2025 auch ein Bündnis mit der Union für möglich. „Für…
Umfrage: 44 Prozent der Thüringer für Koalition aus CDU und BSW
Sollte es rechnerisch möglich sein, sprechen sich laut einer Umfrage des Instituts Forsa 44 Prozent der Wahlberechtigten in…
Laumann warnt vor weiteren Debatten über Koalition mit BSW
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann warnt seine Partei vor weiteren Debatten über eine Koalition mit dem…
Sächsische Grüne wollen keine Koalition mit BSW
Der Spitzenkandidat der Grünen in Sachsen, Wolfram Günther, will nicht mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht koalieren. „Wir als…
Lindner zu Haushaltseinigung: „In Koalition war nicht mehr möglich“
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Einigung der Koalitions-Spitzen auf einen neuen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr verteidigt.…
Lindner sieht Koalition nicht akut bedroht
Finanzminister Christian Lindner sieht die Ampelkoalition trotz des Haushaltsstreits nicht akut bedroht. „Deutschland braucht Stabilität“, sagte der FDP-Vorsitzende…
Sachsens Grüne schließen Koalition mit BSW aus
Sachsens Grüne lehnen eine Zusammenarbeit mit dem BSW ab. Katja Meier, Spitzenkandidatin der Grünen in Sachsen, schließt nach…
Sächsische AfD schließt Koalition mit BSW nicht aus
Jörg Urban, AfD-Landeschef in Sachsen, schließt eine Koalition mit dem BSW nach den Landtagswahlen nicht aus. „Ich schließe…
Kretschmer schließt Koalition mit AfD aus – nicht aber mit BSW
Für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist eine Koalition oder Zusammenarbeit mit der AfD nach den Landtagswahlen in…
Grüne wollen Ausbau erneuerbarer Energien in NRW voranbringen
Bei den Grünen wird nach ihrem starken Ergebnis bei der NRW-Landtagswahl noch nicht über mögliche Koalitionen gesprochen, es…
CDU kann sich in Schleswig-Holstein Koalitionspartner aussuchen
Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein kann sich die CDU ihren Koalitionspartner aussuchen. Laut Hochrechnungen von ARD und ZDF…