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Klimaneutralität
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Experten warnen vor Risiken bei Klimaneutralität im Grundgesetz
Rechtsexperten haben Bedenken hinsichtlich des geplanten Passus zur Klimaneutralität bis 2045 im Grundgesetz geäußert. „Klimaneutralität 2045“ sei kein…
Ex-Verfassungsrichter: Klimaneutralität 2045 nicht einklagbar
Die verfassungsrechtliche Verankerung der Klimaneutralität bis 2045 begründet nach Ansicht des früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, kein…
Anwaltverein sieht kein neues Staatsziel „Klimaneutralität“
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) sieht keine weitreichenden verfassungsrechtlichen Folgen durch die nun geplante Grundgesetzänderung, in der die Klimaneutralität…
Ex-Verfassungsrichter: Klimaneutralität wird kein Staatsziel
Der frühere Bundesverfassungsrichter und Bonner Staatsrechtslehrer Udo Di Fabio sieht in der geplanten Verfassungsänderung zur Klimaneutralität keine neue…
Klimaneutralität im Grundgesetz: Sorge vor Klagen
Wirtschafts- und Rechtsexperten haben den Beschluss von Union, SPD und Grünen scharf kritisiert, das Ziel der Klimaneutralität Deutschlands…
Aiwanger will kein fixes Datum mehr für Klimaneutralität
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will künftig kein fixes Datum mehr angeben, zu dem der Freistaat die…
Thinktank errechnet profitablen Weg zur Klimaneutralität
Die Energiewende in Deutschland bis zur Klimaneutralität 2045 kann so gestaltet werden, dass Privathaushalte und Wirtschaft davon unter…
Mittelstandsunion stellt Klimaneutralität bis 2045 infrage
Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann (CDU), stellt das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 infrage.…
Für das Klima alle Grenzen überschreiten?
Aktivistinnen und Aktivisten der Letzten Generation kleben sich an, blockieren den Straßen- und zuletzt auch den Flugverkehr. Immer…