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Klarheit“
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Rufe aus SPD nach Klarheit von Regierung in Völkerrechtsfrage
Außenpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion fordern die Bundesregierung auf, eine völkerrechtliche Bewertung der Angriffe auf den Iran und Venezuela vorzulegen.…
Bundesregierung hofft auf Trumps Klarheit bei Handel und Sicherheit
Vor dem heutigen Empfang von Kanzler Friedrich Merz (CDU) durch US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus hofft die…
Kommunen fordern Klarheit für Wärmeplanung
Nach der Einigung zwischen Union und SPD auf die Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz und die Novellierung des Wärmeplanungsgesetzes…
EU fordert Klarheit von US-Regierung nach Zoll-Urteil
Nach dem Zoll-Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA hat die EU-Kommission von der US-Regierung Klarheit über ihre weiteren…
Dax knackt wieder 25.000er-Marke – Hoffnung auf politische Klarheit
Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.014 Punkten berechnet, ein Plus…
Industrie drängt auf Klarheit beim Heizungsgesetz
Nach der Vorstellung der Pläne der Bundesregierung für eine Reform des bisherigen Gebäudeenergiegesetzes (GEG) reagieren Verbände und Unternehmen…
Bundesnetzagentur drängt auf Klarheit über KI-Regeln
Zum EU-Digitalgipfel in Berlin hat Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller Tempo bei der Regulierung angemahnt. „Wir brauchen Klarheit über die…
Hofreiter will Klarheit bei Korruptionsbekämpfung in der Ukraine
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, hat die politisch Verantwortlichen in Deutschland aufgefordert, beim Blick auf…
Schneider fordert Klarheit über klimapolitische Vorhaben
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert von der Koalition möglichst bald Klarheit über ihre klimapolitischen Vorhaben. „In der Regierung…
Dax lässt deutlich nach – Anleger warten auf Klarheit
Am Dienstag hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.435 Punkten berechnet, ein Minus…
Neubaur fordert schnell Klarheit über Kraftwerksstrategie vom Bund
Nordrhein-Westfalens Wirtschafts- und Klimaschutzminister Mona Neubaur (Grüne) hat vom Bund schnell Klarheit über die geplante Kraftwerksstrategie gefordert. „Auf…
Giffey fordert „frühzeitig Klarheit“ über weitere Sparmaßnahmen
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) will, dass der Senat von Haushaltskürzungen Betroffene künftig frühzeitig über die Einsparungen informiert.…
Polizeibeauftragter will rechtliche Klarheit bei Zurückweisungen
In der Debatte um die Zurückweisungen an den Grenzen fordert der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), von…
Brantner fordert Klarheit von Merz zu Ukraine-Hilfe
Die Grünen haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu aufgerufen, Klarheit über die Unterstützung der Ukraine zu schaffen. „Nach…
VZBV drängt auf Stromsteuersenkung und Klarheit über 58-Euro-Ticket
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die neue Bundesregierung vor Amtsantritt zu einem 100-Tage-Programm für den Verbraucherschutz aufgefordert. „Die…
Kommunen in Sachsen-Anhalt fordern Klarheit bei Wärmewende
Nach dem Wahlsieg der Unionsparteien bei der Bundestagswahl hoffen die Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt auf zügige Klarheit…
Generalinspekteur pocht auf finanzielle Klarheit für Bundeswehr
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, fordert finanzielle Planungssicherheit für die Bundeswehr. Dafür sei es nötig, dass…
Mihalic erwartet Klarheit über Tathergang in Magdeburg
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, erwartet von der Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum Anschlag von Magdeburg genauere…
Banaszak verlangt Klarheit von Merz zu Schwarz-Grün
Der neue Grünen-Chef Felix Banaszak fordert von der CDU Klarheit über eine mögliche schwarz-grüne Koalition. „Friedrich Merz muss…
Riexinger empfiehlt CDU Klarheit gegenüber Wagenknecht
Der frühere Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, hat der CDU angesichts des Tauziehens um Regierungsbildungen in Ostdeutschland Klarheit…
Grüner Wahlkampfleiter: Brauchen „mehr Klarheit“ und „mehr Härte“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und designierte Leiter des Bundestagswahlkampfs der Grünen, Andreas Audretsch, sieht den FPÖ-Sieg in Österreich mit…
Spahn fordert vom BSW in Sachsen und Thüringen Klarheit
Unionsfraktionsvize Jens Spahn fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Thüringen auf, für Klarheit in der…
Faeser sieht „neue Klarheit“ dank Migrationsabkommen mit Usbekistan
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht das neue Migrationsabkommen mit Usbekistan als Fortschritt bei der Steuerung und Ordnung der…
Poroschenko fordert Klarheit über Nato-Beitritt der Ukraine
Der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko fordert die Nato auf, die Einladung für eine Aufnahme seines Landes in…
Abgase: VDA will Klarheit zur Zukunft von Dieselautos
Nachdem Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) davor gewarnt hat, dass EU-Abgasnormen zur Außerbetriebsetzung von Dieselfahrzeugen führen könnte, hat die…
Bas begrüßt „nötige Klarheit“ nach Wahlrechtsurteil
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich nach dem Wahlrechtsurteil des Bundesverfassungsgerichts erleichtert geäußert. „Das Bundesverfassungsgericht hat das Herzstück…