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Hubig
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Hubig begrüßt dänische Abkehr von verpflichtender Chatkontrolle
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) begrüßt die Abkehr der dänischen Ratspräsidentschaft von einer verpflichtenden Chatkontrolle. Hubig sagte am Freitag,…
Hubig kündigt Gesetzentwurf zur Reform des Familienrechts an
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Familienrechts angekündigt. „Mein Haus arbeitet derzeit an Regelungsvorschlägen“,…
Hubig sieht weitreichende Bundeswehr-Einsätze gegen Drohnen kritisch
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor weitreichenden Einsätzen der Bundeswehr im Innern zur Drohnenabwehr gewarnt. „Drohnenabwehr ist eine…
Hamas-Festnahme: Hubig warnt vor Bedrohung jüdischen Lebens
Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) hat angesichts der Festnahme von drei mutmaßlichen Mitgliedern der ausländischen terroristischen Vereinigung Hamas durch…
Häusliche Gewalt: Hubig will elektronische Fußfessel einführen
Angesichts steigender Fälle von häuslicher Gewalt, will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) mit härteren Maßnahmen gegen die Täter vorgehen.…
Hubig knüpft Einsatz von Palantir-Software an Bedingungen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) knüpft den bundesweiten Einsatz einer Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir an Bedingungen. Die SPD-Politikerin spricht…
Hubig will Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zügig vorlegen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will zügig eine gesetzliche Regelung für den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung zur Verbrechensbekämpfung schaffen. „Wir…
Hubig prüft Verschärfung der Frauenquote
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat angekündigt, in der laufenden Legislatur zu prüfen, ob Sanktionen verhängt werden, sollten sich…
Häusliche Gewalt: Hubig will Täter elektronisch überwachen
Die Bundesregierung will die Opfer häuslicher Gewalt mittels elektronischer Überwachung der Täter besser schützen. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe…
Hubig will elektronische Fußfessel für Gewalttäter gegen Frauen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das sogenannte „spanische Modell“ der elektronischen Fußfessel bundesweit nach Deutschland übertragen. „Nach dem…
Hubig spricht sich für neues Abtreibungsrecht aus
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat skizziert, wie sie das Abtreibungsrecht neu regeln würde. „Es ist ausgesprochen wichtig, beides…
Hubig will Terroristen und ausländische Spione härter bestrafen
Bundesjustizminister Stefanie Hubig (SPD) will Terroristen sowie ausländische Spione künftig härter bestrafen. Das berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe) unter…
Hubig sieht „sehr viele Verlierer“ durch verschobene Richterwahl
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich mit Blick auf die abgesagte Wahl der Verfassungsrichter im Bundestag bestürzt gezeigt.…
Hubig spricht sich für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren aus
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. „Meine Überzeugung ist: Wir müssen den…
Hubig erwartet weitere Gerichtsentscheidungen zu Zurückweisungen
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat Zweifel an der Absicht von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) geäußert, die Zurückweisung von…
Gewalt gegen Frauen – Hubig will Familienrecht reformieren
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Sorge- und Umgangsrecht einschränken, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen. „Wer…
Hubig: Bahn soll Aus für Familienreservierung überdenken
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Deutsche Bahn aufgefordert, das Aus für die Familienreservierung zu überdenken. „Die neuen…
Hubig mahnt Dobrindt zu Begründung für Zurückweisungen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, nach dem negativen Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin möglichst…
Hubig schließt AfD-Verbotsverfahren „definitiv nicht aus“
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) zeigt sich offen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Hubig sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Ich…
Justizministerin Hubig begrüßt Sondertribunal gegen Russland
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat eine in Lwiw abgegebene Erklärung zur Einrichtung eines Sondertribunals in Bezug auf die…
Bericht: SPD-Politikerin Hubig soll neue Justizministerin werden
Die SPD-Politikerin Stefanie Hubig soll offenbar Teil des neuen Bundeskabinetts werden. Sie werde die neue Bundesjustizministerin, berichtet das…