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„Herbst
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Bas will Bürgergeld-Reform noch im Herbst
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat angekündigt, die Reform des Bürgergeldes noch im Herbst vorlegen zu wollen. Ihr Haus…
Grüne kündigen „Herbst des Klimawiderstandes“ an
Die Grünen wollen nach der politischen Sommerpause einen deutlich stärkeren Fokus ihrer Oppositionsarbeit auf die Klimapolitik legen. Das…
CDU pocht auf „Herbst der Reformen“
Die CDU erhöht den Druck auf den Koalitionspartner SPD, nach der Sommerpause Staat und Sozialsysteme umfassend zu erneuern.…
Union will frühere Einbürgerungen im Herbst wieder kippen
Die Union will das Einwanderungsgesetz bis Herbst reformieren und die von der Ampel-Regierung eingeführte Möglichkeit zur Einbürgerung nach…
Union fordert bis Herbst konkrete Sparvorschläge von Klingbeil
Der Chefhaushälter der Unionsfraktion im Bundestag, Christian Haase, hält trotz der neuen Verschuldungsmöglichkeiten umfangreiche Sparanstrengungen in den kommenden…
Berlins Bildungssenatorin will neuen Digitalpakt Schule bis Herbst
Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) begrüßt, dass sich Bund und Länder auf eine Fortsetzung des Digitalpakts Schule geeinigt…
FDP-Generalsekretär drängt erneut auf „Herbst der Entscheidungen“
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will die Fortsetzung der Ampel-Koalition weiterhin davon abhängig machen, ob bis zum Jahresende substanzielle Entscheidungen bei…
Lindner spricht erneut von „Herbst der Entscheidungen“
Nach der heftigen Wahlschlappe in Brandenburg hat FDP-Chef Christian Lindner seine Aussage von einem „Herbst der Entscheidungen“ wiederholt.…
Migration: Lindner kündigt „Herbst der Entscheidungen“ an
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat einen „Herbst der Entscheidungen“ angekündigt, in dem der Bundeshaushalt verabschiedet, die Migration neu…