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Gutachten
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Gutachten warnt vor Zusammenbruch der Kommunen durch Bundesgesetze
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das zu einem ernüchternden Ergebnis kommt. Demnach müssen Kommunen…
Gutachten attestiert kommunaler Pflegeplanung teils schwere Mängel
Ein aktuelles Gutachten des Iges-Instituts im Auftrag der Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung attestiert den kommunalen Pflegeplanungen teils gravierende Mängel.…
Gutachten: Darlehen an Kassen verhindern Beitragsanstieg nicht
Das von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zugesagte Darlehen für die Kranken- und die Pflegeversicherung kann in den kommenden…
Gutachten zu Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt liegt vor
Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg hat das vorläufige forensisch-psychiatrische Gutachten zum Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt vom 20. Dezember 2024…
Wegner: Gutachten mögliche Grundlage für AfD-Verbotsverfahren
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch…
Gutachten: „Positive Fortführungsprognose“ für Thyssenkrupp Steel
Nach dem großen Streit im Sommer um die künftige Aufstellung der Stahlsparte von Thyssenkrupp sollen ein nun fertiggestelltes…
Gutachten: Bund muss Pflegeversicherung Milliarden erstatten
Der Bund ist nach einem neuen juristischen Gutachten aus verfassungsrechtlichen Gründen verpflichtet, der Pflegeversicherung die in der Corona-Pandemie…
Union legt Gutachten zu Haushaltsplänen vor
Zu Beginn der Haushalswoche im Bundestag hegt die Union erhebliche verfassungsrechtliche Zweifel am Etatentwurf 2025 von Bundesfinanzminister Christian…
Gutachten: Verfassungsänderung für Altschuldenhilfe nötig
Die Übernahme von Altschulden der Kommunen durch den Bund ist ohne eine Grundgesetzänderung an mehreren Stellen offenbar nicht…
Etwas weniger Gutachten zu vermuteten Behandlungsfehlern
Der Medizinische Dienst hat im Jahr 2023 bundesweit insgesamt 12.438 fachärztliche Gutachten zu vermuteten Behandlungsfehlern erstellt. Die Zahl…
Greenpeace: Preisfolgen eines Öl-Embargos überschaubar
Greenpeace: Preisfolgen eines Öl-Embargos überschaubar. Die Beratungsfirma Energy Comment hat im Auftrag von Greenpeace dieses Gutachten erstellen lassen.…