Browsing Tag
Grundgesetzänderung
20 posts
Schneider hält an Grundgesetzänderung für Klimaanpassung fest
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hält trotz Widerständen des Koalitionspartners Union an seinen Plänen fest, die Anpassung an die…
Klimaforscher Latif hält Grundgesetzänderung nicht für nötig
Der Klimaforscher Mojib Latif von der Universität Kiel hat die Bundesregierung angesichts der Kabinettssitzung in Neuhardenberg, die sich…
Klima: Linke hält Grundgesetzänderung mit Union für „utopisch“
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek rechnet nicht damit, dass es zu der von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) geforderten Grundgesetzänderung kommt,…
Hitzeschutz: SPD warnt Union vor „Hickhack“ bei Grundgesetzänderung
SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Union aufgefordert, eine mögliche Grundgesetzänderung für mehr Anpassung an die Folgen der Erderhitzung…
SPD-Fraktion unterstützt Grundgesetzänderung für „Klimaanpassung“
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Plan mehrerer SPD-Minister, „Klimaanpassung“ noch in dieser Legislaturperiode im Grundgesetz zu verankern und ein…
Grüne und Linke offen für Grundgesetzänderung zu Klimaanpassung
Grüne und Linkspartei haben sich offen für die Forderung von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) gezeigt, per Grundgesetzänderung dem…
VdK fordert Grundgesetzänderung für Hitzeschutz
Der Sozialverband VdK verlangt für den Hitzeschutz eine Änderung des Grundgesetzes. Das geht aus einem neuen Maßnahmenkatalog des…
Patientenschützer fordern Grundgesetzänderung für Hitzeschutz
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz fordert wegen der vielen Hitzetoten in diesem Sommer eine Grundgesetzänderung. „Offenkundig sind Kommunen und…
Experte fordert Grundgesetzänderung für Wissenschaftsfreiheit
Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers fordert eine Änderung des Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im September schlägt…
Queerbeauftragte fordert nach CSD-Anschlag Grundgesetzänderung
Die Queerbeauftragte des Bundes, Sophie Koch (SPD), fordert mehr Schutz für queere Menschen in Deutschland. „Wir müssen einerseits…
Schneider drängt auf Grundgesetzänderung für Klimaanpassung
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) drängt darauf, das Grundgesetz anzupassen, um Länder und Kommunen besser bei der Anpassung an…
DIHK-Präsident fordert Grundgesetzänderung für Sonntagsöffnungen
DIHK-Präsident Peter Adrian wirbt für eine Grundgesetzänderung, um die Rechtslage für verkaufsoffene Sonntage dauerhaft zu klären. „Das Bundesverfassungsgericht…
CDUler schließt Grundgesetzänderung für Wohnungsbaugesellschaft aus
Der Sprecher der Unionsfraktion für Bauen und Wohnen, Jan-Marco Luczak (CDU), bremst die Erwartungen an die geplante staatliche…
Kommunen fordern Grundgesetzänderung für Klimaanpassung
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, drängt auf eine Grundgesetzänderung, um eine bessere Finanzierung von…
Bericht: Merz bereitete Grundgesetzänderung schon vor Wahl vor
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Grundgesetzänderung für eine Reform der Schuldenbremse offenbar früher vorbereitet als bisher bekannt.…
Queer-Beauftragte der Bundesregierung will Grundgesetzänderung
Die neue Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), will sich in ihrem Amt für eine Verfassungsänderung einsetzen. Ihr…
Bundespräsident unterzeichnet Grundgesetzänderung für Finanzpaket
Das Finanzpaket von Union und SPD für Verteidigung und die Infrastruktur hat auch die letzte Hürde genommen. Bundespräsident…
Grimm warnt vor politischer Unsicherheit durch Grundgesetzänderung
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm kritisiert die geplanten Milliarden-Investitionen in den Klimaschutz und die Grundgesetzänderung zur Klimaneutralität scharf. „Deutschland…
Bundesrat stimmt Grundgesetzänderung für Verfassungsgericht zu
Der Bundesrat hat den Grundgesetzänderungen für eine stärkere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts zugestimmt. Am Freitag erzielte das Vorhaben in…
Faeser verteidigt Grundgesetzänderung zum Verfassungsgerichtsschutz
Unmittelbar vor der für Donnerstag geplanten Abstimmung über eine Grundgesetzänderung zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts hat Innenministerin Nancy Faeser…