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Finanzierung
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Wiese verteidigt Pläne zur Finanzierung von Sozialversicherungen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat den Vorschlag seiner Partei, die Finanzierung von Sozialleistungen grundlegend zu…
Finanzierung von Luftverkehrssteuer-Senkung weiter ungeklärt
Die Finanzierung der versprochenen Senkung der Luftverkehrssteuer zum 1. Juli ist weiterhin nicht gesichert. Nach wie vor gibt…
Finanzierung für Industriestrompreis ist noch „nicht gesichert“
Die Einführung eines Industriestrompreises steht noch vor einer Hürde. Das geht aus einer internen Vorlage aus dem Bundeswirtschaftsministerium…
NRW-Jugendministerin fordert vor JFMK mehr Finanzierung vom Bund
Im Vorfeld der Sonder-Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) am Dienstag unter dem Vorsitz von Hamburg, hat Nordrhein-Westfalens Kinder- und…
EU-Kommission legt Vorschläge zur Finanzierung der Ukraine vor
Die EU-Kommission hat am Mittwoch zwei Lösungen zur Finanzierung der Ukraine für die nächsten beiden Jahre vorgestellt. Zum…
Bundestag regelt Finanzierung von Deutschlandticket bis 2030
Der Bundestag hat die finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets für die Jahre 2026 bis 2030 beschlossen. Mit den Stimmen…
NRW fordert bessere Finanzierung für Bundesfernstraßen
Vor der am Mittwoch beginnenden Verkehrsministerkonferenz (VMK) ruft der nordrhein-westfälische Ressortchef Oliver Krischer (Grüne) den Bund dazu auf,…
Koalition sichert Finanzierung von Verkehrsprojekten ab
Die schwarz-rote Koalition hat sich auf eine finanzielle Absicherung der Verkehrsinvestitionen geeinigt. Das teilten die Koalitionsspitzen am Donnerstag…
IG Metall verlangt langfristige Finanzierung des Schienenverkehrs
Vor der Vorstellung der Bahnstrategie durch Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Montag hat die Gewerkschaft IG Metall auf…
VdK: Reiche stärker an Finanzierung des Sozialstaates beteiligen
Deutschlands größter Sozialverband VdK hat zu einer stärkeren Beteiligung Vermögender an der Finanzierung des Sozialstaates aufgerufen und die…
SPD-Fraktion pocht auf dauerhafte Finanzierung für Deutschlandticket
Angesichts der Debatte um die Finanzierung des Deutschlandtickets hat die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Isabel Cademartori, vor Debatten…
Niedersachsen-CDU will Einsicht in Finanzierung des Naturschutzbüros
Die niedersächsische CDU-Fraktion beantragt die Vorlage aller Unterlagen rund um die Förderung des Landesbüros für Naturschutz. „Wir erwarten…
Berlins Regierender zweifelt an Finanzierung des Deutschlandtickets
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) knüpft die Zustimmung seines Landes zu dem vom Bund geplanten „Entlastungspaket“ für…
Landkreistag will verlässliche Finanzierung des Deutschlandtickets
Die Finanzierung des Deutschlandtickets muss nach Ansicht des Deutschen Landkreistags (DLT) durch Bund und Länder gesichert werden. „Wir…
Waigel schlägt Pkw-Maut zur Finanzierung des Straßenbaus vor
Der frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) lehnt das geplante Sondervermögen für Infrastruktur ab und fordert stattdessen eine Pkw-Maut…
VdK will Finanzierung der Krankenhausreform in Karlsruhe kippen
Der Sozialverband VdK will juristisch gegen die Finanzierung der Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgehen und diese…
VdK will Finanzierung der Krankenhausreform in Karlsruhe kippen
Der Sozialverband VdK will juristisch gegen die Finanzierung der Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgehen und diese…
Göring-Eckardt lobt Habeck-Plan zur Finanzierung von Krankenkassen
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den Vorschlag von Wirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt, zur Finanzierung der Sozialversicherungen Abgaben auf…
Finanzierung des Deutschlandtickets passiert auch Bundesrat
Der Bundesrat hat die Finanzierung des Deutschlandtickets durchgewunken. Die Ländervertreter stimmten am Freitag für die erst knapp eine…
Bundestag bringt Finanzierung des Deutschlandtickets auf den Weg
Der Bundestag hat die Finanzierung des Deutschlandtickets für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Am Freitag stimmten…
CDU wirft Özdemir fehlende Finanzierung für Digitalpakt Schule vor
Die Union wirft Bildungsminister Cem Özdemir (Grüne) vor, den mit den Ländern ausgehandelten Kompromiss zum Digitalpakt 2.0 für…
Kommunen für langfristige Finanzierung des Deutschlandtickets
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt die Fortführung des Deutschlandtickets. Die steigenden Nutzerzahlen zeigten, dass das Deutschlandticket…
Städtetag begrüßt fortgesetzte Finanzierung des Deutschlandtickets
Der Deutsche Städtetag hat die Bereitschaft der Union zur Finanzierung des Deutschlandtickets begrüßt. „Wenn die Änderung des Regionalisierungsgesetzes…
Patientenschützer sehen keine Finanzierung für Klinikreform
Vor dem Krankenhausgipfel mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kritisieren Patientenschützer eine mangelnde Finanzierung der Reformpläne für die deutschen…
Trumps Twitter-Klon erhält eine Milliarde von seinen Geldanleger
Der frühere US-Präsident Donald John Trump sicherte sich für den Aufbau seiner Plattform Truth Social die Unterstützung unbekannter Investoren.…